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Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen imGrenzgebiet an der Werra

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Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra

WerraSalzGAufhG

Ausfertigungsdatum: 17.01.1996 Vollzitat:

"Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra vom 17. Januar 1996 (BGBl. I S. 38)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 25. 1.1996 +++) Art 1  

- Art 2  

Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes nach Maßgabe des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra in den Abbaugebieten im Sinne des § 1 des Gesetzes bestehenden Rechte, insbesondere

Bergwerkseigentum, Bewilligungen, Zulassungen und Genehmigungen, bleiben unberührt.

Art 3  

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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