Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 79/2021 ausgegeben am: 22.10.2021
Sitzung des Stadtrates Die Mitglieder des Stadtrates treten am
Montag, dem 25.Oktober 2021, 15 Uhr, Konzertsaal des Pfalzbaus, Berliner Straße 30, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Neuwahl von Ausschüssen und sonstigen Gremien 3. Nachwahl Gremienmitglieder
4. Einbringung Haushalt 2022
5. Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Neufassung aufgrund Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuern A und B ab 01.01.2022 6. Anträge der Fraktionen
6.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Personalmangel im Baudezernat 6.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Investitionen der Feuerwehr
6.3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse in Präsenz
6.4 Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Aufstellung Die rote Bank 6.5 Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Platz der Kinderrechte
6.6 Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Trinkwasserspender Prinzregentenstraße
7. Hochstraße Süd, Ersatzbau der Pilzhochstraße, Vorstellung der Vorplanung sowie der Terminschiene
8. Mögliche Standorte für eine Mehrzweckhalle
9. Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen 9.1 Landesimpfzentrum
10. Modellvorhaben "Stadtdörfer" des Landes Rheinland-Pfalz - Stadtteile LU-Oppau und LU- Edigheim - Projektanträge - Vorstellung der ausgewählten Projekte
11. Projektaufruf Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - Bewerbung zur Attraktivierung des Stadtteilzentrums Pfingstweide
12. Wechsel der Schulform des Heinrich-Böll-Gymnasiums von G8 auf G9 13. Neufassung der Satzung;
a) Satzung für die städtischen Kindertagesstätten in Ludwigshafen am Rhein b) Satzung für die Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein
14. Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Gestaltung von Vorgärten im Malerviertel (Vorgartengestaltungssatzung - Malerviertel)
15. Provisorischen Erweiterung der Brüder-Grimm Schule - Genehmigung der Maßnahme 16. Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rheinauen über die Ableitung der Abwässer
in das städtische Kanalnetz
17. Neufestsetzung der Entgelte für das städtische Krematorium ab 01.01.2022
18. Anpassung der Preise für Leistungen des städtischen Bestattungsdienstes zum 01.01.2022 19. Anpassung der Eintrittspreise im Wildpark zum 01.01.2022
19.1 Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat zu TOP 19 20. Anpassung der Abfallentsorgungsgebühren
21. Anpassung der Abwassergebühren für Schmutzwasser und Oberflächenwasser
22. Parkraumbewirtschaftung der LUKOM Ludwigshafener Kongress- und Marketing-Gesellschaft mbH; Erhöhung der Parktarife für Dauer- und Kurzparker
Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Personal, Vergabe- und Gesellschaftsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 21.10.2021 gez. Jutta Steinruck
Oberbürgermeisterin
Sitzung des Sportausschusses Die Mitglieder des Sportausschusses treten am
Mittwoch, 3. November 2021, 15 Uhr, Südwest-Stadion,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2022
2. Hallenbad Süd - Sachstandsbericht der Fenster- und Fassadensanierung/Bundesprogramm im Rahmen einer Ortsbegehung -
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
Ludwigshafen am Rhein, 21.10.2021 gez. Jutta Steinruck
Oberbürgermeisterin
Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung Die Mitglieder des Rates für Kriminalitätsverhügung treten am
Mittwoch, 10. November 2021, 14 bis 16 Uhr,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Plenumssitzung wird als Videokonferenz stattfinden.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Begrüßung
Beate Steeg, Sozialdezernentin und Georg Litz, Behördenleiter Polizeipräsidium Rheinpfalz 2. Bericht der Geschäftsstelle
Verena von Hornhardt und Seyda Togan
3. Anknüpfend an das Jahresthema des Rats für Kriminalitätsverhütung "Respekt", widmet sich die Plenumssitzung den Arbeitsfeldern der Straßensozialarbeit. Es werden Ansätze für Konfliktlösungsstrategien und Krisenintervention im öffentlichen Raum dargestellt.
Referat: Umgang mit Menschen in prekären Lebenslagen, mit Suchtproblemen, deren Lebensmittelpunkt der öffentliche Raum ist.
Drogenhilfe der Stadt, Jörg Fränznick, Kathrin Widera
Referat: Sozialarbeit mit gefährdeten Jugendlichen im öffentlichen Raum
Straßensozialarbeit Bereich Jugendförderung und Erziehungsberatung der Stadt: Gerhard Kaufmann, Dirk Dengler
4. Sonstiges
Die Plenumssitzung wird als Videokonferenz stattfinden. Die Zahl der Teilnehmer*innen ist aufgrund der Netzwerkauslastung auf 50 begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Wir bitten Sie deshalb bei Interesse um Ihre verbindliche, zeitnahe Anmeldung per E-Mail an krimirat@ludwigshafen.de. Bitte bis spätestens 3. November 2021 Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass wir Ihnen erst nach Ablauf der Anmeldefrist, spätestens jedoch bis 8. November 2021 die Einwahldaten und weiterführende Informationen zur Teilnahme an der Online-Versammlung zusenden werden. Mit Zusendung Ihrer Anmeldung bestätigen Sie, dass Sie die Informationen nach Art. 13 DSGVO (Datenschutzerklärung) gelesen haben und der Datenverarbeitung zustimmen (im Anhang) Die Plenumssitzung wird zeitgleich im Stadtratssaal übertragen. Fachkräfte und interessierte Bürger*innen und Pressevertreter*innen, können unter Einhaltung der aktuellen Abstands- sowie Hygieneregeln, gemeinsam die Übertragung verfolgen.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Rates für Kriminalitätsverhütung, Telefon 0621/504-2707 oder 2071
E-Mail: krimirat@ludwigshafen.de.
Ludwigshafen am Rhein, 21.10.2021 gez. Jutta Steinruck
Oberbürgermeisterin
Vorsitzende des Rates für Kriminalitätsverhütung
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
