EVB-IT Dienstvertrag (Kurzfass ung) - -
datap rt
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer V16482/3016010 Seite 1 von 2
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Vertrag über IT-Dienstleistungen Unterstützung der Bundestagswahl 2021
zwischen
und
1. Leistungsumfang
SIS -Senator für Inneres 101, Ref. 10, Organisation, IT, eGovernment, Verwaltungsmodernisierung, Contrescarpe 22/24, 28203 Bremen
Dataoort, Anstalt öffentlichen Rechts, Altenholter Straße 10-14. 24161Altenholz
.,Auftraggeber"
„Auftragnehmer".
D er L eistunqsumfanq erc::iibt sich aus dem Preisblatt Anlaae 2a und 2b
Vergütung pro Vergütungsart:
Nr.
Leistung Lfd.
Aufwand ggf. inkl. Obergrenze Einheit
(ggf. auch Kategorie, Berater)
(OG) (Personentag,
Stunden, Stück etc.) bzw. Pauschalfestpreis 7
1
6 1 2
gern. Preisblatt gern. Preisblatt Anlage 2a, 2b Anlaoe 2a, 2b
2 3
Unterstützung Bundestagswahlen
Ort der Leistung
3 beim AN
Leistungszeitraum
Beginn Ende/Termin
. 4 5
01.06.2021 31.05.2022
0
Reisekosten werden nicht gesondert vergütet.D
Reisekosten werden wie folgt vergütet _ _ .0
Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet.0
Reisezeiten werden wie folgt vergütet _ _ . 2. VertragsbestandteileEs gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:
dieses Vertragsformular (Seiten 1 bis 2)
Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport (Dataport AVB) in der jeweils geltenden Fassung (siehe Nr. 3.1) Vertragsanlage(n) in folgender hierarchischer Reihenfolge: Nr. 1, 2a, 2b, 3, 4, 5
Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung, Fassung vom 01.
April 2002)
Vergabe-und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss gel~enden Fassung
Die EVB,IT Dienstleistungs-AGB stehen unter www.cio.bund.de und die VOUB unter www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.
Für a!le in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung.
Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.
3. Sonstige Vereinbarungen
3.1 Allgemeines
-Die Dataport AVB sind im Internet unter www.dataoort.de veröffentlicht.
3.2 Umsatzsteuer
Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden .Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Änderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, gegebenenfalls. auch rückwirkend.
3.3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz
3.3.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG). Er wird gemäߧ 11 im zentralen elektronischen Informationsregister der Freien Hansestadt Bremen veröffentlicht.
Die mit* gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstlelstun·gs-AGB definiert.
Version 2.1 vom 01.04.2018, Dataport Version V1 .3.9
E.VB·il
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EVB-IT Dienstvertrag (Kurzfassung)
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer V16482/3016010
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Unabhängig von einer Veröffentlichung kann er Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem BremlFG sein.
3.3.2
D
Optional.e Erklärung der NichtveröffentlichungDer Auftraggeber erklärt mit Auswahl dieser Option, dass der Auftraggeber diesen Vertrag nicht im Informationsregister veröffentlichen wird .. Sollte während der Vertragslaufzeit eine Absicht zur Veröffentlichung entstehen, wird der Auftraggeber den Auftragnehmer unverzüglich informieren.
3.4 Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers
Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart:
3.4.1 Anlage 1 Ansprechpartner
Der Auftraggeber benennt gemäß Anlage 1 mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als
Anspr~chpartnerinnen/Ansprechpartner _zur Verfügung stehen. ·
Änderungen der Anlage 1 Ansprechpartner sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Hierfür wird eine neue Anlage 1 vom Auftraggeber ausgefüllt. Die Anlage wird auf Anforderung durch qen Kundenbetreuer zur Verfügung gestellt.
Die neue Anlage ist an zu senden.
3.4.2 gemäß Anlage 4 Pkt. 2.1
3.5 Weisungen
Die Disposition und das alleinige arbeitsrechtliche Weisungsrecht gegenüber dem vom Auftragnehmer zur
Dienstleistungserbringung eingesetzten Personals bzgl. Art, Ort, Zeit sowie Ablauf und Einteilung der Arbeiten obliegt dem Auftragnehmer. Das Personal des Auftragnehmers wird nicht in die Betriebsorganisation des Auftraggebers eingegliedert.
Die im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Arbeitfln Wflrden vom Auftragnehmer eigenverantwortlich erbracht.
3.6 Ablösungen von Vereinbarungen/ Vorvereinbarungen
Mit diesem Vertrag wird eine etwaige Vorvereinbarung abgelöst. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bestimmen sich.ab dem Zeitpunkt seines Wirksamwerdens ausschließlich nach diesem Vertrag.
3.7 Laufzeit und Kündigung
Dieser Vertrag beginnt am 01.06.2021 u_nd endet am 31.05.2022.
3.8 Auftragsverarbeitung
Die .im Namen des Auftragg,ebers gegenüber dem Auftragnehmer zur Erteilung von Aufträgen bzw. ergänzenden Weisungen zu technischen und organisatorischen Maßnahmen im Rahmen der Aµftragsverarbeitung berechtigten Personen (Auftragsberechtigte), sind vom Auftraggeber mit Abschluss des Vertrages in Textform zu benennen und Änderungen während der Vertragslaufzeit unverzüglich in Textform mitzuteilen.
Bremen 20.04.2021 . Bremen
Ort Datum Ort Datum
• Die mit ~ gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistungs-AGB definiert.
Version 2.1 vom 01.04.2018, Dataport Version V1 .3.9
~VB·il
Anlage 1 zum V16482/3016010
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Ansprechpartner
zum Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen Unterstützung der Bundestagswahl 2021
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:
Auftraggeber: SIS - Senator für Inneres 101
Ref. 10, Organisation, IT, eGovernment,
Verwaltungsmodernisierung
Contrescarpe 22/24 28203 Bremen
Rechnungsempfänger:
Freie Hansestadt Bremen - Rechnungseingang FHB -Senator für Inneres
28026 Bremen
Leitweg-1D:
Der Rechnungsempfänger ist immer auch der Mahnungsempfänger.
Zentraler Ansprechpartner des
Auftragnehmers:
Vertraglicher Ansprechpartner des Auftraggebers
:Fachliche Ansprechpartner des Auftraggebers:
Herr/Frau Tel.:
Email:
Technische Ansprechpartner des Auftraggebers:
Herr/Frau
Tel.:
Email:
Herr/Frau
Tel.
:Email:
Ändern sich die Ansprechpartner in dieser Anlage, wird die Anlage gern. EVB-IT Vertrag ohne die Einleitung
eines Änderungsvertrages ausgetauscht. ·
Datum
2j . 04,2021
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Anlage 2a zum V16482/301601 O gültig ab 01 .06.2021 - 31 .05.2022
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Preisblatt (für Aufwände)
Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber folgende Aufwände:
mit e iner einmaligen Obergrenze von 2.500,00 €.
Die Abrechnung erfolgt nach Aufwand.
Die Rechnungsstellung der Position 10-20 erfolgt kalendermonatlich nachträglich gern. Leistungsnachweis.
Die Rechnungsstellung der Position 30-40 erfolgt gemäß Anlage 2b.
Der Leistungsnachweis für Personalleistungen wird kalendermonatlich nachträglich erstellt und zugesandt. Er gilt für jeden Monat als genehmigt, wenn und soweit der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt Einwände geltend macht.
Preisblatt erstellt am 15.04.2021
Gemäß Dataport-Servicekatalog - Artike lliste Ve rsion 3 .0.7 1 von 1
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Anlage 2b zum V16482/301601 0 gültig ab 01 .06.2021 - 31 .05.2022 - -
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Preisblatt
Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen
zahlt der Auftraggeber einen jä hrli chen Festpreis (nachri chtlich) bestehend aus Preise ohne Personalkostenzuschlag: 44.712 ,03 €
Personalkostenzuschlag gesamt: 0 ,00 €
Gesamtpreis: 44. 712,03 €
===========
Der verbindliche Preis setzt sich wie folgt zusammen :
Die Rechnungsstellung des jährlichen Festpreises erfolgt am 15.06.2021.
Preisblatt erstellt am 15.04.2021
Gemäß Dataport-Servicekatalog -Artikelliste Version 3 .0.7 1 von 1
Anlage 3 zum V16482/301601 0
Selbstauskunft Auftraggeber über Auftragsverarbeitung Angaben zum Vertrag über Auftragsverarbeitung
Für die Verarbeitung der in Rede stehenden personenbezogenen Daten gelten folgende Datenschutzregelungen:
Zutreffendes ankreuzen Verordnuna (EU) 2016/679 (DSGVO) und afls. eraänzende landesrechtliche Reaelunaen l ✓I Nationale Regelungen (Landesdatenschutzgesetz bzw. Bundesdatenschutzgesetz) zur
Umsetzung der Rili (EU) 2016/680
(Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit)
Es findet keine Verarbeituna oersonenbezoaener Daten statt 1 1
Angaben zum Gegenstand der Auftragsverarbeitung 1
Eine Erläuterung zu den nachfolgend zu machenden Angaben findet sich z . B. hier:
https://www.lda.bayern .de/media/ dsk hinw eise vov.pdf
1. Art und Zweck der Verarbeitung
(siehe z. B. Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO)Bearbeitung von melderechtlich en Angelegenheiten zu den Bundestagswahlen 2021 mit dem Fachprogramm
2. Beschreibung der Kategorien von personenbezogenen Daten
(siehe z. B. Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO bzw. Art 30 Abs. 1 S. 2 lit. c)Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Staatsangehörigkeit
darunter Kategorien besonderer personenbezogener Daten
(siehe z. B. Art. 9 Abs.1 DSGVO)keine
3. Beschreibung der Kategorien betroffener Personen
(siehe z. B. Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO)Deutsch e Staatsbü rger in der Stadtgemeinde Brem en die wahlberechtigt sind
4. ggf. Ubermittlungen von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine inter- nationale Organisation
(siehe z. B. Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. e DSGVO)
Es fi nden kei ne derartigen Überm ittl ungen statt und sind auch nicht geplant
1 Es handelt sich hierbei um gesetzliche Muss-Angaben sowohl bei Auftragsverarbeitung, die der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) unterliegt wie auch bei Auftragsverarbeitung, welche den bundes-oder landesrechtlichen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 unterliegt. Diese Angaben sind in gleicher Form gesetzlicher Muss-Bestandteil des vom Verantwortlichen zu erstellenden Verzeichnisses aller Verarbeitungstätigkeiten (vgl Art. 30 Abs.1 DSGVO bzw. die inhaltlich entsprechenden Bestimmungen in den LDSG'en zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
Anhang zur Anlage Nr. 3 V16482/3016010
Liste der weiteren Auftragsverarbeiter
Anlage 4 zum V16482/3016010
Leistungsbeschreibung Verfahren MESO
-Bundestagswahlen 2021-
für
Senator für Inneres 101
Ref. 10, Organisation, IT, eGovernment, Verwaltungsmodernisierung
Contrescarpe 22/24 28203 Bremen
nachfolgend Auftraggeber
Version: 1.0
Stand: 16.04.2021
16.04.2021 Leistungsbeschreibung Seite 1 von 4
- MESO Bundestagswahlen 2021 -
Anlage 4 zum V16482/3016010 Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung ... 2
1.1 Aufbau des Dokumentes ... 2
2 Rahmenbedingungen... 2
2.1 Mitwirkungsrechte und –pflichten ... 2
3 Leistungsbeschreibung ... 2
3.1 Infrastruktur... 2
3.2. Erweitere Supportzeit ... 2
4 Leistungskennzahlen ... 3
16.04.2021 Leistungsbeschreibung Seite 1 von 4
- MESO Bundestagswahlen 2021 -
Anlage 4 zum V16482/3016010
1 Einleitung
Gegenstand dieser Leistung ist die Bereitstellung von Personalleistungen und Server Services zur Unterstützung des Auftraggebers bei der Bundestagswahl.
Der Auftraggeber wünscht, dass der Zugriff auf das MESO Wahlmodul aus dem Statistischen Landesamt heraus für insgesamt 30 Nutzer für die Durchführung der Bundestagswahlen realisiert wird.
1.1 Aufbau des Dokumentes
Diese Anlage enthält die folgenden Kapitel:
Rahmenbedingungen (Kapitel 2)
- Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (Auftragnehmer und Auftraggeber) Leistungsbeschreibungen (Kapitel 3)
- Inhaltliche Beschreibung der bereitgestellten Leistungen und /oder der für einen reibungslosen Betrieb erforderlichen Dienstleistungen.
2 Rahmenbedingungen
2.1 Mitwirkungsrechte und –pflichten
Die vom Auftragnehmer zugesagten Leistungen erfolgen auf Anforderung des Auftraggebers. Es sind folgende Mitwirkungs- und Beistellungsleistungen des Auftraggebers erforderlich:
Keine gesonderten Mitwirkungspflichten hier gelten, die Mitwirkungsrechte und- plichten der SLA`s Teil A und Teil B des Hauptvertrages V9215.
3 Leistungsbeschreibung
3.1 Infrastruktur
Es werden in der Produktionsumgebung des Fachverfahrens Meso als Erweiterung ein zusätzlicher Applikations- und Citrix-Terminalservice bereitgestellt. Dieser wird im Service Level Standard gemäß Dataport Servicekatalog bereitgestellt.
3.2. Erweitere Supportzeit
Für die folgenden Tage und Zeiträume wird eine erweiterte Supportzeit gem. Servicekatalog bereitgestellt:
16.04.2021 Leistungsbeschreibung Seite 1 von 4
- MESO Bundestagswahlen 2021 -
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Anlage 4 zum V16482/3016010 -
Supportzeit Montag bis
Donnerstag Freitag Samstag / Sonntag
Erweitere Supportzeit 1 14.08.2021
13:00 - 0:00 Uhr
Erweitere Supportzeit 1 15.08.2021
00:00 - 19:00 Uhr
Erweitere Supportzeit 1 2 1.08.2021
8:30-13:30 Uhr
Erweitere Supportzeit 1
28 .08.2021
8:30- 13:30 Uhr
Erweitere Supportzeit 1
4 .09.2021
08:30 - 13:30 Uhr
Erweitere Supportzeit 1 11.09.2021
08:30 - 13:30 Uhr
Erweitere Supportzeit 1 18.09.2021
08:30 - 13:30 Uhr
Erweitere Supportzeit 1
24 .09.2021
15:00 - 00:00 Uhr
Erweitere Supportzeit 1
25 .09.2021
00:00 - 02:00 Uhr
& 08:00 - 16:00
Erweitere Supportzeit 1
26 .09.2021
06:30 - 18:00 Uhr
4 Leistungskennzahlen
Es ge lten die Leistungskennzahlen des V9215 2 .ÄV SLA RZ Teil A Nr. 4.3
16.04.2021 Leistungsbeschreibung Seite 1 von 4
- MESO Bundestagswahlen 2021 -
Anlage 5 zum V16482/301601 O
EVB~T Dienstvertrag -
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Leistungsnachweis Dienstleistung (Seite 1 von 1)
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Leistungsnachweis
zum Vertrag über die Beschaffung von Dienstleistungen
Auftraggeber:
Vertragsnunmer Dataport:
Vorhabennunmer des Kunden:
Abrechnungszeitraum:
Produktverantwortung Dataport:
Nachweis erstellt am / um:
Gesamtzahl geleistete Stunden:
Über
die Auflistung hinaus könnensich noc
h Stunden in Klärung befinden. Diese werdenmit dem nächstmöglichen Leistungsnachweis ausgewiesen.
Position:
Datum Aufw andi'l Stunden
Kommentar Name der / des
l eistenden
Gesamtzahl geleistete Stunden für Position
Position
Datum Aufw andi'l Stunden
Kommentar Name der / des
l eistenden
Gesamtzahl geleistete Stunden für Position
Der Leistungsnachweis
ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig. Einwände richten Sie bitteper Weiterteitungs-E-Mail an die oder den zuständigen Produkt\erantwortliche(n) bei Dataport.
Der Leistungsnachweis gilt auch als genehmigt,
wenn und soweitder Auftraggeber nicht innerhalb
\On 14 Kalendertagen nach
ErhaltEinwände geltend macht.
Diese Daten sind nur z um Zweck der Rechnungskontrolle zu \erwenden.
Fassung vom 04. August 2016, gültig ab 15. August2016
