Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 16 Senftenberg, den 22. April 2009 Nr. 5/2009
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de
Inhaltsverzeichnis:
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Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“
Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen 2 Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“ am 07.05.2009
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Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“
E I N L A D U N G
Zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“ lade ich Sie recht herzlich am
Donnerstag, dem 07. Mai 2009, um 15:00 Uhr,
in den Beratungsraum des KAEV „Niederlausitz“
in der MBV/EBS-Anlage im Entsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk mit folgender Tagesordnung ein:
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 16.12.2008 5. Bestätigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 10.03.2009 6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung zur Optimierung der MBV/EBS-Aufbereitung mit anschließender Be- sichtigung
8. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 07/09
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeiten für die Entsorgung mineralischer Abfälle zwischen dem KAEV „Niederlausitz“, der Stadt Cottbus sowie dem Landkreis Spree-Neiße
9. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 08/09
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsor- gungssatzung) des KAEV „Niederlausitz“
10. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 09/09
1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung durch den KAEV „Niederlausitz“
11. Information zum vorläufigen Jahresabschluss über das Wirtschaftsjahr 2008
12. Sonstiges
E. Mittermaier Vorsitzender der Verbandsversammlung
