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Handbuch für solothurnische Gemeinden: Einwohnerkontrolle

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Stand Dezember 2021

Vorwort zur 3. Auflage

Geschichtliches (Einführung)

1 Wohnsitz

1.1 Anmeldung und Abmeldung 1.2 Wohnsitz im Sinn von Art. 23 ZGB 1.3 Öffentlich-rechtliches Domizil

1.4 Unterstützungswohnsitz und Abschiebeverbot 1.5 Anmeldung

1.5.1 Benötigte Dokumente/Unterlagen

1.5.2 Anmelden von Personen mit Beistandschaften 1.5.3 Wohnsitznahme ohne Anmeldung

1.6 Ausstellung von Ausweisen und Bescheinigungen 1.7 Wegzug

1.7.1 Benötigte Dokumente/Unterlagen zur Abmeldung 1.7.2 Wegzug ins Ausland

1.7.3 Wegzug ohne Abmeldung

1.7.4 Wegzug von Personen unter umfassender Beistandschaft 1.7.5 Abmeldung durch Dritte

1.7.6 Abmeldung eines Ehepartners 1.8 Umzug innerhalb der Gemeinde 1.9 Untermieter

1.10 eUmzug

1.10.1 Übersicht eUmzugCH

1.10.2 Wesentlichste Unterschiede zum Meldeprozess am Schalter 1.10.3 Häufigste Fragen und Antworten (FAQ)

1.11 Bescheinigungen

2 Zivilstandswesen – Bürgerrecht – Heimatschein 2.1 Elektronisches Zivilstandsregister – INFOSTAR 2.2 Zivilstandsereignisse

2.2.1 Geburt

2.2.2 Kindesanerkennung 2.2.3 Heirat

2.2.4 Eingetragene Partnerschaft

2.2.5 Namensänderung – Namenserklärung 2.2.6 Scheidung

2.2.7 Todesfälle

2.2.8 Verschollenerklärung 2.2.9 Adoption

2.3 Einbürgerung – Bürgerrecht 2.3.1 Ordentliche Einbürgerung 2.3.2 Erleichterte Einbürgerung

(2)

2.3.3 Erwerb des Schweizer Bürgerrechts durch Geburt

2.3.4 Erwerb des Schweizer Bürgerrechts infolge Anerkennung durch Schweizer Vater

2.3.5 Namensführung bei Anerkennung 2.4 Zivilstandsdokumente

2.5 Heimatschein 2.5.1 Begriff 2.5.2 Bestellung 2.5.3 Annullation

2.5.4 Elektronischer Heimatschein 2.6 Mitteilungen über Zivilstandsereignisse 2.7 Personenstandsveränderungen im Ausland

2.8 Prüfung von ausländischen Zivilstandsdokumenten durch das Amt für Gemein- den/Zivilstand und Bürgerrecht

2.9 Publikation Zivilstandsereignisse 3 Aufenthalt/Wochenaufenthalt

3.1 Kategorien

3.2 Grundsätzliche Bemerkungen zum Wochenaufenthalt 3.3 Abgrenzungskriterien Lebensmittelpunkt

3.4 Wohnsituation im Konkubinat 3.5 Aufgabe der Einwohnerkontrollen

3.6 Wochenaufenthalt aus "Nachbarsgemeinde"

3.7 Aufenthalt in Heimen/Anstalten 3.8 Anmeldung zum Aufenthalt 3.9 Verlängerung

3.10 Steuerrechtliches Domizil

3.11 Grundsatz der zeitlichen Priorität

3.12 Wochenaufenthalt von Schweizern im internationalen Vergleich 3.13 Wochenaufenthalt von Grenzgängern im internationalen Vergleich

4 Mutationswesen

4.1 GERES Personenregister 4.2 Registerführung

4.3 Mutationsmeldungen

4.3.1 eCH-/eCH-Standards 4.3.2 sedex

4.3.3 Bundesregister

4.3.4 Kantonales Personenregister (GERES) 4.3.5 Datenaustausch Zuzug/Wegzug

4.3.6 Drittmeldung

4.4 Anleitung zur Verarbeitung von Ereignissen (Mutationen) 4.4.1 Ereignismeldungen

(3)

4.4.4 Datenkorrekturen

4.5 Militärdienstpflichtige (Militär, Ersatzpflicht) und Zivilschutzpflichtige

5 Schweizer Ausweise 5.1 Schweizer Pass

5.1.1 Allgemeines 5.1.2 Schweizer Pass 10

5.1.3 Datenschutz- und Sicherheitsmassnahmen 5.1.4 Provisorischer Schweizer Pass

5.1.5 Antragsverfahren 5.2 Identitätskarte 2003 (IDK)

5.2.1 Allgemeines 5.2.2 Antragsverfahren

5.3 Schweizer Pass und Identitätskarte = Kombiantrag 5.4 Anspruch

5.5 Passfoto 5.6 Lieferfrist 5.7 Verlust

5.8 Preise und Gültigkeit für den Schweizer Pass und die Identitätskarte

6 Stimmregister 6.1 Aufgaben

6.2 Auslandschweizer (§ 6 GpR)

7 Ausländische Staatsangehörige

7.1 Unterteilung nach Staatsangehörigkeit 7.2 Zuständigkeit der Behörden

7.3 ZEMIS (Zentrales Migrationsinformationssystem) 7.4 Politische Rechte

7.5 Anwesenheitsformen der ausländischen Staatsangehörigen 7.5.1 Ausländerausweise im Überblick

7.5.2 Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) 7.5.3 Aufenthaltsbewilligung mit Erwerbstätigkeit Ci 7.5.4 Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B)

7.5.5 Kurzaufenthaltsbewilligung L 7.5.6 Grenzgängerbewilligung G 7.5.7 Asylsuchende N

7.5.8 Anerkannte Flüchtlinge 7.5.9 Vorläufig Aufgenommene F

7.5.9.1 Vorläufige Aufnahme für ausländische Personen 7.5.9.2 Vorläufige Aufnahme für Flüchtlinge

7.5.10 Schutzbedürftige S 7.5.11 Touristen und Besucher 7.5.12 Stagiaires

7.5.13 Arbeitnehmer unter der Anwendung des Personen-Freizügigkeits- abkommens (Meldeverfahren)

(4)

7.6 Mutationswesen 7.6.1 Anmeldung 7.6.2 Adressänderung 7.6.3 Geburt

7.6.4 Zivilstandsänderung 7.6.5 Todesfall

7.6.6 Einbürgerung

7.6.7 Adoption einer ausländischen Person durch einen Schweizer 7.6.8 Abmeldung

7.6.9 Statuswechsel

7.6.10 Bestätigungen Ausländerwesen 7.7 Verlängerung von Ausländerausweisen

7.8 Schengen-Visa/Verpflichtungserklärung für visumspflichtige Besucher 7.9 Verlust Ausländerausweis

7.10 Wegweisung – Ausreisepflicht

7.11 Reisedokumente für ausländische Personen

7.11.1 Ausstellung für schriftenlose Ausländerinnen und Ausländer 7.11.2 Ausstellung der Reisedokumente

7.11.3 Gültigkeit und Verlängerung 7.12 Familiennachzug

7.13 Namensführung bei ausländischen Staatsangehörigen 7.14 Kontrolle ausländischer Reisepapiere

8 Versicherungspflicht nach KVG 8.1 Allgemeines

8.1.1 Krankenkassenobligatorium

8.1.2 Versicherungspflicht nach Wohn- und Erwerbsprinzip 8.1.3 Ausländische Staatsangehörige

8.1.4 Ausnahmen von der Versicherungspflicht

8.1.5 Befreiung von der Krankenversicherungspflicht in der Schweiz 8.1.6 Krankenversicherungsrechtliche Zuordnung nach Bewilligung und

Wohnstaat

8.2 Zuständigkeiten und Aufgaben der Einwohnergemeinden

9 Auskünfte/Datenschutz 9.1 Grundsatz

9.2 Auskunftsfälle

9.2.1 Auskünfte an Kreditfirmen, Banken, Inkassostellen, Privat-Versicherer (VVG-Bereich) etc.

9.2.2 Auskünfte an andere Privatpersonen

9.2.3 Auskünfte an Behörden und Dienststellen (Bund, Kanton, Gemeinden) 9.2.4 Adressauskünfte an Krankenversicherer (obligatorische Krankenver-

sicherung gemäss KVG) und andere Sozialversicherer 9.2.5 Adressauskunft an das BFU (Kinderpost)

9.3 Datensperre

9.4 FAQ – Fragen und Antworten des Datenschutzes aus der Praxis

(5)

10 Unterschriftenkontrolle bei Volksrechten 10.1 Petition

10.2 Volksinitiativen und fakultative Referenden 10.2.1 Aufgaben Stimmregisterführer

10.2.2 Checkliste Stimmrechtsbescheinigung Formular- und Musterverzeichnis

Hinweis:

 bei diesem Zeichen findet man entsprechende Muster

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