Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
Inhalt Seite
Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 1
Information der unteren Wasserbehörde 3
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt
Bekanntmachung der Planfeststellung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Ast. Ost vom 29.12.2014, Az.: 3700P-143.3-Pro/55 für den Ausbau des Elbe-Havel-Kanals (EHK),
Planfeststellungsabschnitt 9.2, EHK-km 377,700 bis EHK-km 379,100 sowie der dazugehörenden,
festgestellten Planunterlagen 4
Jagdgenossenschaft Viesen/Mahlenzien
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am Freitag, dem 20.03.2015 5 Einladung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
im Jahre 2015 am Mittwoch, dem 25.02.2015 5
Nichtamtlicher Teil
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im März 2015
sowie Änderungen/Ergänzungen im Februar 2015 7
Impressum 9
Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2014 vom 17.12.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentliche Sitzung
Benennung einer Kinder- und Jugendbeauftragten Beschluss Nr.: 292/2014
Frau Ina Schönfeld wurde zur Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Brandenburg an der Havel berufen.
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel
Beschluss Nr.: 310/2014
Hinweis: Der Beschluss wurde bereits im Amtsblatt Nr. 2 vom 21.01.2015 bekannt gemacht.
25. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 18.02.2015 Nr. 04
Vierte Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen – Taxentarifordnung Beschluss Nr.: 288/2014
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die Vierte Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen – Taxentarifordnung.
Hinweis: Die Verordnung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 27 vom 19.12.2014 bekannt gemacht.
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Koenigsmarckstraße" Wendseeufer/
Koenigsmarckstraße, Ortsteil Plaue, Brandenburg an der Havel Beschluss Nr.: 287/2014
Die Stadtverordnetenversammlung hat Folgendes beschlossen:
1. Für das nachstehend näher bezeichnete Gebiet im Ortsteil Plaue westlich der Koenigsmarckstraße und nördlich der Straße Wendseeufer, unweit der Seegartenbrücke soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
Derzeit ist das Grundstück noch mit einer leerstehenden Gewerbeimmobilie belegt.
Innerhalb des Plangebietes liegen folgende Flurstücke:
Flur 145, Flurstücke 659, 660 tlw., 661, 662, 663, 668, 669 tlw., 805 tlw., 812 tlw.
2. Es werden folgende Planungsziele angestrebt:
• Nachnutzung der bereits bebauten Fläche durch Ausweisung eines Sonstigen Sondergebietes gemäß
§ 11 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs (hier:
Lebensmittelvollsortimenter) nach Abriss der derzeit leerstehenden Gewerbeimmobilie
• geordnete Erschließung des Gebietes.
3. Die Verwaltung wurde beauftragt, über das anzuwendende Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans zu entscheiden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) oder Normalverfahren). Der Flächennutzungsplan ist dementsprechend anzupassen oder zu ändern.
4. Der Beschluss ist erst gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen, nachdem
• die Vorprüfung des Einzelfalls nach Maßgabe von § 3c Satz 1 UVPG durchgeführt wurde und auf dieser Grundlage
• die Entscheidung über das anzuwendende Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans getroffen worden ist.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und Erörterung erfolgt nach § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer öffentlichen Bürgerversammlung.
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss Nr.: 241/2014
1. Die Stadtverordnetenversammlung billigte die Gebührenkalkulation für das Jahr 2015.
2. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die „Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren“
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).
Hinweis: Die Satzung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 27 vom 19.12.2014 bekannt gemacht.
Entgeltordnung für die Umladung und Entsorgung von Abfällen ab 2015 für Direktanlieferer Beschluss Nr.: 253/2014
1. Die Stadtverordnetenversammlung billigte die Entgeltkalkulation für das Jahr 2015.
2. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die Entgeltordnung für die Umladung und Entsorgung von Abfällen ab 2015 für Direktanlieferer.
Hinweis: Die Entgeltordnung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 27 vom 19.12.2014 bekannt gemacht.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg an der Havel (Abfallgebührensatzung)
Beschluss Nr.: 254/2014
1. Die Stadtverordnetenversammlung billigte die Abfallgebührenkalkulation für das Jahr 2015.
2. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg an der Havel“ (Abfallgebührensatzung).
Hinweis: Die Satzung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 27 vom 19.12.2014 bekannt gemacht.
Beanstandung des Beschlusses Nr. 293/2014 der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der
1. Die noch unter der Bezeichnung „SB-Markt und Fachmarktzentrum Neuendorfer Straße“ am 30.05./26.09.2012 gefassten Beschlüsse Nr. 365/2011 und 364/2011 wurden unter Bezug auf den Bescheid des Ministeriums des Inneren vom 29.05.2013 aufgehoben.
2. Die Stadtverordnetenversammlung folgte den im anliegenden Aufstellungsvorgang unter Register 3 wiedergegebenen Abwägungsvorschlägen zu den während der erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung sowie der ergänzenden eingeschränkten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen. Das Ergebnis ist den Betroffenen mitzuteilen.
3. Dem Städtebaulichen Vertrag gemäß Angebot vom 28.10.2011 und Verpflichtungserklärung der Eigentümerin vom 30.09.2014 wurde zugestimmt (Aufstellungsvorgang Register 4).
4. Der Bebauungsplan „SB-Markt Neuendorfer Straße“ gemäß Aufstellungsvorgang Register 1 wurde nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.
5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Hinweis: Der Beschluss Nr. 293/2014 wurde durch die Oberbürgermeisterin beanstandet.
- nichtöffentliche Sitzung
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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Information der unteren Wasserbehörde
Die untere Wasserbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel informiert, dass seit dem 22. Dezember 2014 und noch bis zum 22. Juni 2015 gemäß den Bekanntmachungen des Landes Brandenburg (Bekanntmachungen des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 24. November 2014) die Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit zu den/der
- Entwürfen der für den Zeitraum 2016-2021 aktualisierten Bewirtschaftungspläne für die Flussgebietseinheiten Oder und Elbe gemäß § 83 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes
- Strategischen Umweltprüfungen zu den für den Zeitraum 2016 - 2021 aktualisierten Maßnahmenprogrammen für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Oder und Elbe und zu den Umweltberichten
- Strategischen Umweltprüfung zum Hochwasserrisikomanagementplan für den deutschen Teil der Flussgebietsgemeinschaft Elbe und zum Umweltbericht
laufen.
In die Unterlagen kann im Internet unter den Adressen
http://www.mlul.brandenburg.de/info/wrrl und http://www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/pläne
eingesehen werden. Anmerkungen und Hinweise können bis einschließlich 22. Juni 2015 vorgebracht werden. Es wird hierzu auf die jeweilige Bekanntmachung des o. g. Ministeriums bzw. des Landesamtes verwiesen.
Nach vorheriger Anfrage bzw. Terminabstimmung kann auch bei der unteren Wasserbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel, Klosterstr. 14, 14770 Brandenburg an der Havel (Tel.: 03381-58 31 12 oder 58 31 31) Einsicht in die Unterlagen über das Internetportal des Landes genommen werden.
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Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Magdeburg, den 30.01.2015
(GDWS), ASt Ost, Az.: 3700P-143.3-Pro 55 IV
B e k a n n t m a c h u n g
der Planfeststellung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Ast. Ost vom 29.12.2014, Az.: 3700P-143.3-Pro/55 für den Ausbau des Elbe-Havel-Kanals (EHK), Planfeststellungsabschnitt 9.2, EHK-km 377,700 bis EHK-km 379,100 sowie der dazugehörenden, festgestellten Planunterlagen.
I.
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Ast. Ost hat gemäß § 14b des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStrG) in Verbindung mit §§ 74 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) den Planfeststellungsbeschluss erlassen. Gemäß § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG ist eine Ausfertigung des mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehenen Beschlusses und eine Ausfertigung des festgestellten Planes zur Einsicht auszulegen.
II.
Der Planfeststellungsbeschluss und die festgestellten Planunterlagen liegen in der Zeit
vom 09.03.2015 bis 23.03.2015 (jeweils einschließlich)
zur Einsicht aus beim:
Amt Beetzsee, Chausseestr. 33 b, 14778 Beetzsee; Zimmer 202:
Montag 09.00 - 12.00 Uhr,
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr, Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr, Amt Wusterwitz, August-Bebel-Str. 10 , 14789 Wusterwitz; 2. Etage, Dachgeschoss:
Montag bis Freitag 09.00 - 12.00 Uhr, Dienstag zusätzlich 13.00 - 18.00 Uhr, Donnerstag zusätzlich 13.00 - 15.00 Uhr,
Stadt Brandenburg an der Havel, Klosterstraße 14, Zimmer C 101, 14770 Brandenburg an der Havel:
Montag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr, Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr, Mittwoch 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr, Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr,
Freitag 09:00 – 12:00 Uhr
sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel. 03381 / 58–6111 oder 6112) auch außerhalb dieser Zeiten.
Es wird darauf hingewiesen, dass mit Ende der Auslegungsfrist der Planfeststellungsbeschluss gegenüber den nicht bekannten Betroffenen als zugestellt gilt. Der Bekanntmachungstext, der Beschluss und die Planunterlagen sind ab dem 09.03.2015 auch im Internet unter der Adresse www.wsd-ost.wsv.de in der Rubrik „Aktuelles“ unter
„Planfeststellungsverfahren“ einsehbar.
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Außenstelle Ost Im Auftrag
gez. U. Schädlich
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Jagdgenossenschaft Viesen/Mahlenzien - Jagdvorstand -
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am Freitag, dem 20.03.2015, Beginn: 19.00 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Viesen, der Gemeinde Rosenau Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der Anwesenheit 3. Bericht des Vorstandes HP 2014/15 4. Bericht der Revisionskommission 5. Beschluss zur Entlastung des Vorstandes 6. Erläuterung - Verlängerung Jagdpachtvertrag 7. Erläuterung und Diskussion HP 2015/16
8. Beschluss - Verlängerung des Jagdpachtvertrages 9. Beschlussfassung HP 2015/16
10. Information
11. Jagdpachtauszahlung / Jagdimbiss
Alle Eigentümer von bejagbaren Flächen sind hierzu herzlichst eingeladen.
Rosenau, OT Viesen, 02.02.2015 gez. Schramm
Vorsitzender
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E i n l a d u n g
zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2015
am Mittwoch, dem 25.02.2015, um 16:00 Uhr
in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 28.01.2015
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
6 Einwohnerfragestunde
7 Vorlagen der Verwaltung
7.1 035/2015 Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Brandenburg an der Havel an Michael Kenzler und Hartmut Duif
Einreicher: Oberbürgermeisterin 7.2 023/2015
Berichtsvorlage
Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2013 Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
7.3 022/2015 Verstetigungskonzept Soziale Stadt Hohenstücken
(Fortschreibung integriertes Handlungskonzept "Die Soziale Stadt – Brandenburg an der Havel / Wohngebiet Hohenstücken“, 2003)
Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich III/IV
7.4 020/2015 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2015 Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich V
8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 8.1 031/2015 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Umwelt, Recht,
Ordnung und Petitionen
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - pro Kirchmöser 8.2 060/2015 Schulsozialarbeit
EINBRINGUNG
Einreicher: Fraktion SPD
8.3 064/2015 Einstellen von Mitteln für ein Klimaschutzkonzept in den Haushalt 2015 Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – pro Kirchmöser 8.4 065/2015 Mitteilung über die Erhebung von KAG – Beiträgen
Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – pro Kirchmöser 9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9.1 034/2015 WV SVV 28.01.15
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Beschluss 171/2010 "Sicherheit für Garagenbesitzer auf städtischen Grundstücken"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde - FW, Herr Kretzschmar
9.2 042/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Situation der Asylbewerber in Brandenburg an der Havel
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Langerwisch
9.3 045/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin für Kurse zur Wassergymnastik im Marienbad Einreicher: Fraktion SPD, Herr Langerwisch
9.4 049/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Wohnungen der WOBRA Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde - FW, Frau Friedland Hinweis: Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
9.5 050/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin über den aktuellen Umsetzungsstand des Beschlusses 228/2013 "Freies mobiles Internet über WLAN"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe
9.6 052/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin über die aktuellen Notfallpläne in den Schulen Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde, Frau Hauffe
9.7 053/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Flüchtlingskindern in der Stadt Brandenburg an der Havel
Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe
9.8 054/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Medienentwicklung in den Schulen Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe
9.10 057/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Zustand des Gehweges und der Beleuchtung in der Einsteinstraße - Weg zum Altstädtischen Friedhof Einreicher: Fraktion SPD, Herr Stieger
9.11 058/2015 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Zustand Bürgerpark Brüsseler Straße/Kopenhagener Straße/Beethovenstraße
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Stieger 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
12 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am 28.01.2015
13 Vorlagen der Verwaltung
14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 14.1 Berichterstattung "Prüfung der Rekommunalisierung der ehemaligen Wohnungen der
Brandenburger Wohnungsfürsorge GmbH"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde – FW 15
15.1
15.2
069/2015
049/2015
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ergänzung zur Anfrage 018/2015 „Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Stellenbeschreibungen/-bewertungen im Stabsbereich der Oberbürgermeisterin“
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
Beantwortung der Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Wohnungen der WOBRA Einreicher: Fraktion DIE LINKE / Gartenfreunde - FW, Frau Friedland
16 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
17 Schließung der Sitzung
gez. Walter Paaschen Brandenburg an der Havel, 17.02.2015 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen)
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im März 2015 sowie Änderungen/Ergänzungen im Februar 2015
Stand: 12.02.2015
Termin Gremium Ort Zeit
Mi.,
25.02.2015 Sonderwerksausschuss
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10,
Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
15:30 Uhr
Di., 03.03.2015
Hauptausschuss
unter Vorbehalt
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Di., 03.03.2015
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften - Sondersitzung unter Vorbehalt
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Mi.,
04.03.2015 Jugendhilfeausschuss
CaT Station Junger Techniker – Naturforscher, Bauhofstr. 74, 14776 Brandenburg an der Havel
17:00 Uhr Mi.,
04.03.2015
Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Do.,
05.03.2015
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Klosterstr. 14, Beratungsraum A 306, 14770 Brandenburg an der Havel
17:00 Uhr Do.,
05.03.2015
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Di.,
10.03.2015
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Mi.,
11.03.2015
Ausschuss für Stadtentwicklung Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Do.,
12.03.2015
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Do.,
12.03.2015
Gemeinsamer Werksausschuss Marienbad, Sprengelstr. 1,
14770 Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Do.,
12.03.2015
Rechnungsprüfungsausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Mo.,
16.03.2015
Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr Di.,
17.03.2015
Unterausschuss Finanzen Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, 14772 Brandenburg an der Havel
09:00 Uhr Di.,
24.03.2015
Unterausschuss Jugendhilfeplanung
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, 14772 Brandenburg an der Havel
16:00 Uhr Mi.,
25.03.2015
Stadtverordnetenversammlung Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, 14770 Brandenburg an der Havel
16:00 Uhr
Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden:
www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik „Rathaus + Politik“ unter „Stadtverordnete“: „Termine + Vorlagen“
Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus.
Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht.
IMPRESSUM
Herausgeber: Stadt Brandenburg an der Havel Redaktion: Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (0 33 81) 58 13 17
Fax: (0 33 81) 58 13 14
Internet: www.stadt-brandenburg.de e-mail: amtsblatt@stadt-brandenburg.de Herstellung: Eigendruck
Bezugsquelle: Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung 14770 Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14
Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse.
Besucheradresse/
Einzelverkauf: Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel Einzelpreis: 1,00 €
Jahresabonnement: 25,50 € einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember
