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TRIPs – Internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort V

Bearbeiter VTI

Literatur XV

Abkürzungen XXI

Einleitung 1 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums und die Welt­

handelsordnung 1

Einleitung 2 Das TRIPs-Übereinkommen im Überblick 13

Einleitung 3 Das TRIPs-Übereinkommen in der EU und ihren Mitgliedstaaten,

Anwendbarkeit und Durchsetzung 37

Präambel 77

Teil I Allgemeine Bestimmungen und Grundprinzipien 89

Artikel 1 Wesen und Umfang der Pflichten 89

Artikel 2 Übereinkünfte über geistiges Eigentum 102

Artikel 3 Inländerbehandlung 160

Artikel 4 Meistbegünstigung 169

Artikel 5 Mehrseitige Übereinkünfte über den Erwerb oder die Aufrecht­

erhaltung des Schutzes 176

Artikel 6 Erschöpfung 177

Artikel 7 Ziele 181

Artikel 8 Grundsätze 187

Teil II Normen betreffend die Verfügbarkeit, den Umfang und die

Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums 207 Abschnitt 1 Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 207

Artikel 9 Verhältnis zur Berner Übereinkunft 207

Artikel 10 Computerprogramme und Zusammenstellungen von Daten 258

Artikel 11 Vermietrechte 272

Artikel 12 Schutzdauer 276

Artikel 13 Beschränkungen und Ausnahmen 280

Artikel 14 Schutz von ausübenden Künstlern, Herstellern von Tonträgern

(Tonaufnahmen) und Sendeunternehmen 291

XI

http://d-nb.info/1008620505

(2)

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 2 Marken 310

Vor Artikel 15—21 310

Artikel 15 Gegenstand des Schutzes 313

Artikel 16 Rechte aus der Marke 323

Artikel 17 Ausnahmen 345

Artikel 18 Schutzdauer 353

Artikel 19 Erfordernis der Benutzung 354

Artikel 20 Sonstige Erfordernisse 357

Artikel 21 Lizenzen und Übertragungen 363

Abschnitt 3 Geographische Angaben 365

Vor Artikel 22-24 365

Artikel 22 Schutz geographischer Angaben 410

Artikel 23 Zusätzlicher Schutz 433

Artikel 24 Internationale Verhandlungen; Ausnahmen 446

Abschnitt 4 Gewerbliche Muster und Modelle 460

Vor Artikel 25 460

Artikel 25 Schutzvoraussetzungen 472

Artikel 26 Schutz 486

Abschnitt 5 Patente 495

Artikel 27 Patentfähige Gegenstände 495

Artikel 28 Rechte aus dem Patent 538

Artikel 29 Bedingungen für den Patentanmelder 544

Artikel 30 Ausnahmen von den Rechten aus dem Patent 556 Artikel 31 Sonstige Benutzung ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers 577 Artikel 31 bis Mangelnde Produktionskapazitäten bezüglich Arzneimitteln 592

Artikel 32 Widerruf/Nichtigerklärung 616

Artikel 33 Schutzdauer 621

Artikel 34 Beweislast bei Verfahrenspatenten 622

Abschnitt 6 Layout-Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise 626

Artikel 35 Verhältnis zum IPIC-Vertrag 626

Artikel 36 Schutzumfang 639

Artikel 37 Handlungen, die keiner Erlaubnis durch den Rechtsinhaber bedürfen .. 640

Artikel 38 Schutzdauer 644

Abschnitt 7 Schutz nicht offenbarter Informationen 645

Artikel 39 647

XII

(3)

Inhaltsverzeichnis 8. Abschnitt Bekämpfung wettbewerbswidriger Praktiken in vertraglichen

Lizenzen 666

Artikel 40 666

Teil III Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 689

Vor Artikel 41-61 689

Abschnitt 1 Allgemeine Pflichten 700

Artikel 41 702

Abschnitt 2 Zivil-und Verwaltungsverfahren und Rechtsbehelf 711

Vor Artikel 42-49 711

Artikel 42 Faire und gerechte Verfahren 711

Artikel 43 Beweise 716

Artikel 44 Unterlassungsanordnungen 724

Artikel 45 Schadensersatz 729

Artikel 46 Sonstige Rechtsbehelfe 734

Artikel 47 Recht auf Auskunft 740

Artikel 48 Entschädigung des Beklagten 743

Artikel 49 Verwaltungsverfahren 747

Abschnitt 3 Einstweilige Maßnahmen 748

Artikel 50 750

Abschnitt 4 Besondere Erfordernisse bei Grenzmaßnahmen 761

Vor Artikel 51-60 762

Artikel 51 Aussetzung der Freigabe durch die Zollbehörden 766

Artikel 52 Antrag 772

Artikel 53 Kaution oder gleichwertige Sicherheitsleistung 775

Artikel 54 Mitteilung der Aussetzung 779

Artikel 55 Dauer der Aussetzung 780

Artikel 56 Entschädigung des Einführers und des Eigentümers der Waren 782

Artikel 57 Recht auf Untersuchung und Auskunft 783

Artikel 58 Vorgehen von Amts wegen 786

Artikel 59 Rechtsbehelfe 788

Artikel 60 Einfuhren in Kleinstmengen 792

Abschnitt 5 Strafverfahren 793

Artikel 61 795

XIII

(4)

Inhaltsverzeichnis

Teil IV Erwerb und Aufrechterhaltung der Rechte an geistigem Eigentum und damit zusammenhängende Verfahren inter

partes 801

Artikel 62 Erwerb und Aufrechterhaltung von geistigen Eigentumsrechten 801

Teil V Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten 805

Artikel 63 Transparenz 805

Artikel 64 Streitbeilegung 813

Teil VI Ubergangsbestimmungen 841

Artikel 65 Übergangsregelungen 841

Artikel 66 Am wenigsten entwickelte Länder, die Mitglieder sind 844

Artikel 67 Technische Zusammenarbeit 851

Teil VII Institutionelle Vereinbarungen und Schlussbestimmungen 857

Artikel 68 Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums... 857

Artikel 69 Internationale Zusammenarbeit 868

Artikel 70 Schutz bestehender Gegenstände des Schutzes 870

Artikel 71 Überprüfung und Änderung 878

Artikel 72 Vorbehalte 881

Artikel 73 Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit 882

Entscheidungsregister I (alphabetisch) 885

Entscheidungsregister II (nach Gericht) 897

Entscheidungsregister III (WTO-Verfahren) 906

Stichwortverzeichnis 911

XIV

Referenzen

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