Vorwort
5
Vorwort
Der Inhalt von Arbeitsverträgen wird häufig einseitig vom Arbeitgeber vorgegeben. Zum Schutz der Arbeitnehmer bedarf es deshalb der recht- lichen Kontrolle der Vertragsinhalte. Seit der Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz zum 1. 1. 2002 sind vorformulierte Arbeitsverträge als »Allgemeine Geschäftsbedingun- gen« (AGB) anzusehen und deshalb nach diesen Maßstäben zu kontrollie- ren. Arbeitsvertragsbestimmungen, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, sind unwirksam.
Eine Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen findet aber nicht nur nach dem AGB-Recht statt, sondern auch nach zwingendem Recht, wie etwa dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), soweit es um die Befristung von Arbeitsverträgen geht. Das vorliegende Handbuch nimmt das gesamte Feld der Inhaltskontrolle in den Blick und will für die Praxis die Möglich- keiten und Grenzen der Vertragsgestaltung aufzeigen. Neben den allge- meinen Grundlagen der Inhalts- und AGB-Kontrolle werden die einzel- vertraglich vereinbarte Anwendung von Tarifverträgen und die Befristung von Arbeitsverträgen als wichtige Vertragsgestaltungsvarianten umfassend dargestellt. Schließlich gibt es einen umfassenden Katalog von Vertrags- inhalten, wie z. B. Altersgrenzenvereinbarungen, Änderungsvorbehalte, Arbeitsentgelt- und Arbeitszeitvereinbarungen, Ausschlussfristen, Frei- willigkeitsvorbehalte, Nebentätigkeitsverbote, Probezeitvereinbarungen, Rückzahlungsklauseln, Sonderzahlungen, Überstundenvereinbarungen, Versetzungsklauseln, Vertragsstrafen, Wettbewerbsverbote und Zielverein- barungen.
Als praktische Handreichung orientiert sich das Buch an der Rechtspre- chung. Das Recht wird so praktiziert, wie es von der Rechtsprechung aus- gelegt und angewendet wird. Das schließt kritische Anmerkungen und weiterführende Ausführungen nicht aus. Die Rechtsprechung wird durch- gehend nach Entscheidungsdatum und Aktenzeichen zitiert, um ein Auf-
Vorwort
6
finden von Parallelfundstellen und die Nutzung von elektronischen Da- tenbanken zu erleichtern. Die Entscheidungen des BAG aus jüngerer Zeit können zur privaten Nutzung auch kostenfrei im Internet unter www.bundesarbeitsgericht.de abgerufen werden.
Berlin, im März 2014 Thomas Lakies
Vorwort
Inhaltsübersicht
Vorwort . . . 5
Inhaltsverzeichnis . . . 9
Abkürzungsverzeichnis . . . 23
Literaturverzeichnis . . . 29
A. Grundprobleme der Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen . . . 37
B. Nachweis der vereinbarten Arbeitsbedingungen . . . 52
C. Grundlagen der AGB-Kontrolle . . . 61
D. Einzelvertraglich vereinbarte Anwendung von Tarifverträgen . 148 E. Befristung von Arbeitsverträgen . . . 185
F. Einzelne Vertragsinhalte . . . 277
Stichwortverzeichnis . . . 503
