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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Amt für Soziale Dienste
Bremen, 10.10.2018
V o r l a g e
für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadtgemeinde Bremen
am 25. Oktober 2018
für die Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 22. November 2018
TOP 12 JHA
Lfd.Nr.: 32/18 JHATOP LJHA Lfd.Nr.:
Vorschlag Sitzungstermine für 2019 – für den Zeitraum nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft bis zur Neubildung von LJHA und JHA
A - Problem
Das Bremische Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (BremAGKJHG), auch im Zeitraum zwischen Wahl zur Bremischen Bürgerschaft und Neubildung von LJHA und JHA, Sitzungen von Landesjugendhilfeausschuss und Jugendhilfeausschuss der Stadtgemeinde Bremen durchzuführen. Dort heißt es: „Die Jugendhilfeausschüsse werden für die jeweilige Wahlperiode der Vertretungskörperschaften gebildet. Sie üben nach Beendigung der Wahlperiode die Tätigkeit so lange weiter aus, bis neue Ausschüsse gebildet sind. Diese sollen innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Wahlperiode gebildet werden.“ Somit sind für das Jahr 2019 weitere Termine festzusetzen.
B - Lösung
Es werden für den Jugendhilfeausschuss im Jahr 2019 für den Zeitraum nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft bis zur Neubildung folgende Termine vorgeschlagen:
Donnerstag 6. Juni 15:30 Uhr
Donnerstag 29. August 14:30 Uhr
Ausweichtermin für den Termin am 29. August
Donnerstag 5. September 14:30 Uhr
2 Für den Landesjugendhilfeausschuss werden im Jahr 2019 für den Zeitraum nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft bis zur Neubildung folgende Termine vorgeschlagen:
Donnerstag 6. Juni 14:30 Uhr
C - Beschlussvorschlag
C 1: Der Jugendhilfeausschuss stimmt den vorgeschlagenen Terminen zu.
C 2: Der Landesjugendhilfeausschuss stimmt den vorgeschlagenen Terminen zu.
