+ Angenommen / ++ stillschweigend angenommen / - abgelehnt / -- zurückgezogen 1/1
Antrag Gesetzgebung
Version 5 / 30. November 2021 / AO
SID 43 / 2020.SIDGS.751
Einführungsgesetz zum Ausländer- und Integrationsgesetz sowie zum Asylgesetz (EG AIG und AsylG)
Urheber/-in Art. Abs. Bst. Antrag + / ++ - / --
FDP (Hegg) Nichteintreten -
Wenger (EVP) 23a 1 d (neu) wenn Kinder betroffen sind, kann die Frist von zwei Jahren verkürzt werden.
Wenger (EVP) Baumann (EDU) Mühlheim (glp)
23a 2 (neu) Die Frist von zwei Jahren gemäss Absatz 1 Buchstabe b kann verkürzt wer- den, wenn Familien mit minderjährigen Kindern betroffen sind.
(Absatz 2 wird zu Absatz 3)
+
Mühlheim (glp) Baumann (EDU) Rappa (Die Mitte) Wenger (EVP)
23a 2 .. im gleichen Haushalt oder an gleicher Wohnadresse unterbringen, wenn -
Mühlheim (glp) Baumann (EDU) Rappa (Die Mitte) Wenger (EVP)
23a 3 (neu) Pro Haushalt oder Wohnadresse kann nur eine Einzelperson oder eine Famili- eneinheit untergebracht werden.
+
Mühlheim (glp) Baumann (EDU) Rappa (Die Mitte) Wenger (EVP)
23d 2 Die zuständige Stelle der Sicherheitsdirektion legt die Form und die Periodizi- tät der Bargeldauszahlung individuell fest. In der Regel erfolgt die Auszahlung monatlich.
-
SiK (Gschwend) Ablehnung -
