Für einen neuen Aufbruch fehlt der Mut EnergieIndustrie

KOALITIONSVERTRAG & NEUE BUNDESREGIERUNG

Für einen neuen Aufbruch fehlt der Mut

Der Maschinenbau im Koalitionsvertrag

IG Metall-Intiative Heizungsindustrie Seite 3

Veranstaltungshinweise und

Branchentagungen Seite 4

www.igmetall.de/industriepolitik

NEWSLETTER DER IG METALL FÜR EINE NACHHALTIGE INDUSTRIE-, STRUKTUR- UND ENERGIEPOLITIK 2018 1

Energie Industrie

INDUSTRIEPOLITIK

Zunächst das Positive vorneweg: Die Zu- kunft der Industrie und die Bedeutung der Industriepolitik spielen im Koalitionsver- trag eine wichtige Rolle. Der Koalitions- vertrag stellt zu Recht auf die wichtigsten Stärken der deutschen Industrie ab: High- tech-Produkte, Innovationen, industrielle Wertschöpfungsketten, gewachsene Clus- ter, Forschungslandschaft, qualifizierte Beschäftigte, Sozialpartnerschaft und Mit- bestimmung. Die neue Bundesregierung strebt eine „zukunftsorientierte Industrie- politik“ als Antwort auf den stattfindenden Strukturwandel an. Diese zielt auf den Er- halt geschlossener Wertschöpfungsketten (energieintensive Grundstoffindustrie bis zur Herstellung von Hightech-Produkten) und gewachsener Clusterstrukturen (Klein-,

Mittel- und Großunternehmen und For- schungseinrichtungen) ab.

Auf den zweiten Blick allerdings werden Lücken zwischen den angestrebten indus- triepolitischen Zielen und den konkreten Maßnahmen deutlich. Zum großen Teil werden die alt-bekannten Maßnahmen und Initiativen fortgeschrieben, die sich zusammengefasst auf Technologieförde- rung, Gründungen, Außenwirtschaftsför- derung oder Bürokratieabbau konzentrie- ren. Damit gibt der Koalitionsvertrag aber nur unzureichende Antworten auf viele drängende Fragen.

Die deutsche Industrie muss in den kom- menden Jahren in vielen Sektoren Lösungen für technologische und beschäftigungs- politische Umbrüche finden. Das betrifft die zukünftige Antriebstechnologie eben-

so wie die Digitalisierung und Automati- sierung von Produktionsprozessen, Ma- schinen und Anlagen und nicht zuletzt Fragen einer passgenauen Qualifikation der Beschäftigten.

Industrieförderung, Technologie- und For- schungsprogramme werden auch in Zu- kunft eine wichtige Rolle spielen müssen.

Dabei wird entscheidend sein, ob neue Technologien in Deutschland angesiedelt und Produktion hier stattfinden wird, die für Mehrwert und Wertschöpfung sorgt.

INVESTITIONEN

Bezogen auf die notwendigen Zukunfts- investitionen, zeigt der Koalitionsvertrag in Teilen richtige Ansätze. Dazu zählt die geplante „Nationale Weiterbildungsstra- Fünf Monate nach der Bundestagswahl ist nun endlich der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD unterschrieben und die neue Bundesregierung im Amt. Mit dieser Ausgabe des Newsletters wollen wir den Blick auf die Rahmenbedingungen dieser Legislaturperiode und die industriepolitischen Themen im Koalitionsvertrag richten.

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Bundesregierung

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tegie“, konkrete Investitionszusagen für Forschung und Entwicklung, den Breit- bandausbau, die Digitalisierung von Schu- len sowie die Stärkung der regionalen und kommunalen Infrastruktur und Struktur- politik. In Anbetracht der riesigen Heraus- forderungen, die sich mit der Digitalisie- rung und ökologischen Transformation stellen, ist das aber nur der Tropfen auf dem heißen Stein.

Die im Koalitionsvertrag angesprochene Förderung der Batteriezellfertigung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die- sem müssen nun weitere folgen.

Bezogen auf die notwendigen Gesamt- investitionen bleibt der Koalitionsvertrag aber unzureichend. Die Festschreibung der „schwarzen Null“ ist mit Blick auf not- wendige staatliche Investitionen nicht hilf- reich. Keine neuen Schulden zu machen, heißt eben auch, dass die Investitionsver- sprechen, die über die 47 Milliarden Euro an konkreten Investitionszusagen hinaus- gehenden, auf Sand gebaut sind.

Deutschlands derzeit so hohe Haushalts- überschüsse resultieren nicht aus der

deutschen Sparsamkeit. Dafür sorgen viel- mehr die kontinuierlich starke Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen so- wie die niedrigen Zinsen, die Deutschland für seine Staatsanleihen zahlen muss.

Sollte sich das ändern, wird bei notwen- digen Zukunftsinvestitionen zugunsten der „schwarzen Null“ der Rotstift ange- setzt.

KLIMA- UND ENERGIEPOLITIK Die wichtigsten Eckpunkte für die nächs- ten vier Jahre sind: ein Bekenntnis zum Klimaziel 2020, 2030 und 2050; mehr Ver- bindlichkeit durch ein Klimagesetz und ein forcierter Ausbau von erneuerbaren Ener- gien und Stromnetzen.

Die neue Bundesregierung hebt ihr Ziel beim Ausbau der erneuerbaren Energien von bisher 50 auf 65 Prozent bis 2030 an.

Dies ist ein richtiger und wichtiger Schritt, denn ohne mehr Erneuerbare können die Klimaziele nicht erreicht werden. E-Mobi- lität im Verkehr beispielsweise wird nur dann zur Dekarbonisierung beitragen, wenn der Strom aus Erneuerbaren gelie- fert wird. Beim Wind sind zusätzliche Son-

derausschreibungen für 2018 und 2019 vereinbart worden. Das ist aus Sicht der IG Metall positiv, wurde als Forderung ih- res Netzwerks Windindustrie eingebracht und wird zur Standortsicherung der Wind- industrie beitragen.

Im Koalitionsvertrag werden also konkrete Schwerpunkte sichtbar. Aber der Mut, die Veränderungen in der Energieerzeugung ganzheitlich anzugehen, war offensicht- lich nicht allzu groß. Über die Zukunft der Stromerzeugung aus Kohle und Gas wird in einer Kommission beraten. Auch für den Verkehrs- und den Gebäudesektor soll 2018 ein Maßnahmenplan erarbeitet werden. In diese Kommission wird sich die IG Metall einbringen. Vorschläge für eine stärker integrierte Steuerung der Energie- und Verkehrswende, wie sie die IG Metall gefordert hat, finden sich im Koalitionsver- trag jedoch nicht.

„TRANSFORMATION“ KEIN THEMA Nur wenig findet sich zum Thema „Trans- formation der Industrie“. Forderungen der IG Metall nach einem Transforma- tions-Kurzarbeitergeld zum Schutz der Be- schäftigten wurden nicht aufgegriffen.

Dennoch: Es gibt auch gute Ansätze, wie beispielsweise die Stärkung des Initiativ- rechts der Betriebsräte für Weiterbildung, das geplante Recht auf befristete Teilzeit oder die Einschränkungen der sachgrund- losen Befristung. Doch bis man von einem neuen Aufbruch und einer neuen Dynamik sprechen kann, gibt es noch viel zu tun. Für die IG Metall gilt deshalb, sich auch wei- terhin einzubringen und die Forderungen in den Mittelpunkt zu stellen: die indus- trielle Beschäftigung sichern und den Wandel gestalten.

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Energie Industrie

Energie Industrie

IG METALL UND FRANZÖSISCHE INDUSTRIEGEWERKSCHAFTEN FORDERN INDUSTRIEPOLITISCHEN BEIRAT In der gegenwärtigen Diskussion über

die Zukunft Europas zeigt sich die große Verantwortung, die der Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs zufällt, vor allem im Hinblick auf die Verfassung und Zukunftsfähigkeit der europäischen In- dustrie. Die Notwendigkeit einer vertieften gemeinsamen Industriepolitik zwischen Deutschland und Frankreich wird im Koa- litionsvertrag der neuen Bundesregierung an einigen Stellen hervorgehoben.

Gerade weil möglichst alle Menschen vom wirtschaftlichen Wohlstand partizipieren sollen, ist es jetzt geboten, klug und vor- ausschauend zu planen und zu gestalten.

Dafür ist eine politische Koordination des Transformationsprozesses in Wirtschaft und Gesellschaft notwendig.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die IG Metall und ihre französischen Partnerorganisationen FGMM-CFDT, FO Métaux und FTM-CGT in drei zentralen

Feldern (Energiewende, Mobilität und Digitalisierung) skizziert, wo eine akti- ve Industriepolitik ansetzen muss. Um diese Aufgaben gemeinsam anzugehen, schlagen wir vor, im Rahmen des halb- jährlichen deutsch-französischen Mi- nisterrates einen „Industriepolitischen Beirat“ zu schaffen, an dem die deut- schen und französischen Metallgewerk- schaften beteiligt werden.

➤ Link zur Erklärung

➤ Fortsetzung von Seite 1

Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land

Der nationale Klimaschutzplan sieht bis zum Jahr 2050 eine erhebliche CO2-Reduzierung vor. Diese wird nur mit Hilfe moderner und effizienter Technologien umzusetzen sein.

Die rund 34000 Beschäftigten in der Hei-

zungsindustrie in Deutschland produzieren und entwickeln für den Gebäudebereich eben diese. Damit trägt die Branche ent- scheidend zum Gelingen der Energiewende bei. Dies wird aber nur zu realisieren sein, wenn Kernkompetenzen und Beschäftigung in der Entwicklung und der Produktion in Deutschland gesichert und fortentwickelt werden. Hierfür bedarf es entsprechender Rahmenbedingungen seitens der Politik.

Die von der IG Metall angestoßene Initia- tive fordert deshalb:

eine langfristige, verlässliche Strategie mit Orientierung am CO2-Ziel,

die Heizungsmodernisierung zu forcieren und Energieeffizienz schnell zu verbessern, die energetische Gebäudesanierung

als Schlüssel zum klimafreundlichen Gebäudebestand zu begreifen,

den Ausbau der regenerativen Strom- erzeugung und der erforderlichen Spei- chertechnologien (vor allem Power-to- Gas und virtuelle Kraftwerke) entschlos- sen voranzubringen,

die Kernkompetenz, Innovationsfähig- keit und Beschäftigung zu erhalten und auszubauen.

Die zentralen Herausforderungen – Glo- balisierung, Digitalisierung, Energie- und Klimapolitik sowie demographischer Wan- del und Fachkräfteentwicklung – bringen Umbrüche in der Arbeitswelt. Um diese Transformation zu bewältigen, ist der Ma- schinenbau unerlässlich.

BRANCHENDIALOG

MASCHINEN- UND ANLAGENBAU

Angesichts der anstehenden Transforma- tionsprozesse sind Formen der Kommuni- kation und des Austausches gemeinsam mit der Politik und der Wirtschaft nötig, um strukturelle Probleme im Maschinen- und Anlagenbau miteinander zu besprechen

und gemeinsam branchenspezifische Lö- sungen zu finden. Es ist daher positiv zu bewerten, dass der Koalitionsvertrag eine Fortsetzung des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ und der Branchendialoge vor- sieht. Gerade letztere – institutionalisier- te, industriepolitische Dialoge –, an denen Wirtschaft, Politik, Verbände, Betriebsräte und Gewerkschaften beteiligt waren, ha- ben sich in der zurückliegenden Legisla- turperiode bewährt.

Seinen Erfolg verdankt beispielsweise der Branchendialog „Maschinen- und An- lagenbau“ vor allem der Tatsache, dass sich die Betriebsräte des Maschinenbaus und die IG Metall in den letzten vier Jah-

ren intensiv und engagiert in die – nicht immer einfachen – Debatten eingebracht haben. Das erreichte Klima der Koopera- tion erleichterte nicht nur die regelmäßige Zusammenarbeit auf der Arbeitsebene, sondern auch den Austausch auf der po- litischen Entscheidungsebene des Bun- deswirtschaftsministeriums. Mit Hilfe der Betriebsräte ist es gelungen, Themen und Inhalte in die Diskussionen einzubringen, die zum Teil quer zu denen der Unterneh- mensleitungen lagen.

Jetzt kommt es darauf an, den Branchen- dialog „Maschinen- und Anlagenbau“ zeit- nah fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Es bedarf konkreter Maßnahmen, Initia- tiven und Projekte, um die Branche nach vorne zu bringen, damit sie ihre Zukunfts- aufgaben erfüllen kann. Entscheidend ist dabei, dem Interesse der Beschäftigten nach qualifizierter und gut entlohnter Ar- beit gerecht zu werden. Entsprechende Maßnahmen müssen Bestandteil einer branchenpolitischen Agenda des Bundes- wirtschaftsministeriums werden.

Dass der Maschinen- und Anlagenbau als Schlüsselindustrie und seine Beschäftig- ten wesentlich zur Wertschöpfung und zum Wohlstand in Deutschland beitragen, muss und wird die IG Metall in der Politik immer wieder adressieren.

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Von der Automobilindustrie über Industrie 4.0, von der Luft- und Raumfahrtindustrie bis zum Breitbandausbau – im Koalitionsvertrag finden sich alle Themen, die die Me- dienlandschaft in den letzten Monaten geprägt haben. Doch obwohl rund eine Million Beschäftigte im Maschinen- und Anlagenbau Lösungen für die zentralen Herausforde- rungen unserer Zeit entwickeln und fertigen, spielt der Maschinenbau im Koalitionsver- trag scheinbar keine Rolle. Dabei ist der Koalitionsvertrag von nicht zu unterschätzender Relevanz für die Branche, denn er setzt die Rahmenbedingungen für die Zukunft des Maschinenbaus in Deutschland.

DER MASCHINENBAU IM KOALITIONSVERTRAG

Licht und Schatten

Auf Initiative der IG Metall haben sich der Bundesverband der Deutschen Heizungs- industrie (BDH) sowie Unternehmen und Betriebsräte der Heizungsindustrie ge- meinsam mit der IG Metall in einem Zu- kunfts-Memorandum auf Eckpunkte und Erfolgsfaktoren für eine gelingende Wär- mewende verständigt.

IG METALL-INITIATIVE ZUR ZUKUNFTS- UND BESCHÄFTIGUNGSSICHERUNG IN DER DEUTSCHEN HEIZUNGSINDUSTRIE

Mit einer starken Heizungsindustrie die Wärmewende schaffen!

Energie Industrie

Fortsetzung auf Seite 4 ➤

Nach Ansicht der IG Metall muss und kann die Heizungsindustrie in Deutsch- land durch ihre Innovationskraft die tech- nischen Lösungen für die Wärmewende liefern. Neben klassischen Heizgeräten werden daher in Zukunft noch stärker als bisher Systemlösungen gefragt sein.

„Wir wollen insbesondere die Kernkompe- tenz, Innovationsfähigkeit und Beschäf- tigung in den Unternehmen sichern und ausbauen. Deshalb muss uns der not- wendige Umbau der Branche gelingen und die Transformation im Sinne der Beschäf- tigten gestaltet werden“, sagte Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmit- glied der IG Metall, bei einem Fachge- spräch der an dieser Initiative maßgeblich beteiligten Akteure am 28. März 2018 in Berlin. Die Beteiligten verständigten sich zudem auf einen regelmäßigen Diskurs

zur Entwicklung von Lösungsvorschlä- gen. Mit dem vorliegenden Memorandum gilt es nun, auf die Politik zuzugehen und gemeinsam die Rahmenbedingungen für

eine erfolgreiche Wärmewende und zu- kunftssichere Beschäftigung in der Hei- zungsindustrie zu schaffen.

➤ Link zum Memorandum

Aufzüge und Fahrtreppen

15. – 17. Mai 2018 in Bad Mergentheim Expertenteamtreffen

Maschinen- und Anlagenbau 25. Mai 2018 in Frankfurt am Main Landtechnik

28. – 30. Mai 2018 in Hallenberg Bau- und Baustoffmaschinen 5. – 7. Juni 2018 in Eislingen Fördertechnik

5. – 7. Juni 2018 in Nürtingen

Nahrungsmittel- und Verpackungstechnik 14. – 15. Juni 2018 in Maintal

Druckmaschinen

13. – 15. Juni 2018 in Bad Orb Industriearmaturen

19. – 21. Juni 2018 in Paderborn Energieanlagen- und Kraftwerksbau 20. – 22. Juni 2018 in Duisburg Windindustrie

26. – 27. Juni 2018 in Hamburg

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26. – 28. Juni 2018 in Aschaffenburg Textilmaschinenbau

3. – 5. Juli 2018 in Ingolstadt

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Veranstaltungshinweise

Energie Industrie

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Transfertagung Projekt

26. April 2018 in Frankfurt am Main Die Gestaltung des demografischen und technologischen Wandels durch Perso- nalplanung wird innerhalb der Tagung in den Fokus gerückt. Es werden konkrete Problemlagen und Handlungsansätze aus den Betrieben thematisiert und Strate- gien für die Arbeit des Betriebsrats dar- gestellt. An der Veranstaltung beteiligen sich unter anderem Prof. Dr. Ralf Neu-

haus, Hochschule Fresenius Düsseldorf, und Thomas Habenicht, IG Metall Bil- dungszentrum Lohr – Bad Orb.

➤ Weitere Informationen über:

Sascha.Futh@igmetall.de Industrie und Klimaschutz – Wege zum Klimaziel

2. Mai 2018 in Frankfurt am Main

Gewerkschaftliche Anforderungen an eine Klimastrategie stehen im Mittel-

punkt der Tagung. Präsentiert wird unter anderem die BDI-Studie „Klima- pfade für die deutsche Industrie“, die einige Lösungsansätze enthält. An der Diskussion nehmen Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministe- rium, und Wolfgang Lemb, geschäftsfüh- rendes Vorstandsmitglied der IG Metall, teil.

➤ Weitere Informationen über:

Angelika.Thomas@igmetall.de

Herausgeber: IG Metall Vorstand, VB 04, 60329 Frankfurt am Main

Verantwortlich: Wolfgang Lemb

Redaktion: Dr. Astrid Ziegler, Lukas Bläsius, Sascha Kristin Futh, Michael Jung, Dajana Kratzer-Rudolf, Angelika Thomas, Maximilian Waclawczyk

Textbearbeitung, Satz und Layout:

WAHLE COM, 56479 Elsoff Fotos: IG Metall Kontakt: ise@igmetall.de Datum: März/2018

Impressum Im zweiten Quartal finden folgende Branchen- und Netzwerktagungen statt:

➤Anmeldungen jeweils über: Susanne.Schwarz@igmetall.de