Bannasch, Archivrecht in Baden-Württemberg
WERKHEFTE
DER STA ATLICHEN ARCHIVVERWALTUNG BADEN-WÜRTTEMBERG
Herausgegeben
von der Landesarchivdirektion Baden-Württemberg
Serie A Landesarchivdirektion Heft 1
1990
Verlag W. Kohlhammer Stuttgart
Archivrecht in Baden-Württemberg
Texte, Materialien, Erläuterungen
Bearbeitet von Hermann Bannasch unter Mitwirkung von Andreas Maisch mit einer Einführung in das Landesarchivgesetz
von Gregor Richter
1990
V erlag W. Kohlhammer Stuttgart
CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Archivrecht in Baden-Württemberg: Texte, Materialien, Erläuterungen I [hrsg. von der Landesarchivdirektion Baden
Württemberg]. Bearb. von Hermann Bannasch. Unter Mitw.
von Andreas Maisch. Mit einer Einf. in das Landesarchivgesetz von Gregor Richter. - Stuttgart : Kohlhammer, 1990
(Werkhefte der Staatlichen Archivverwaltung Baden-Württemberg : Serie A : Bd. 1)
ISBN 3-17-01 1442-5
NE: Bannasch, Hermann [Bearb.]; Baden-Württemberg /
Landesarchivdirektion; Baden-Württemberg / Archiv-Verwaltung:
Werkhefte der Staatlichen Archivverwaltung Baden-Württemberg / A
Alle Rechte vorbehalten
© 1990 by Landesarchivdirektion Baden-Württemberg, Stuttgart Kommissionsverlag: W. Kohlhammer, Stuttgart
Gesamtherstellung: Calwer Druckzentrum GmbH, Calw Printed in Germany
Inhalt
Geleitwort zu einer neuen Reihe der Landesarchivverwaltung . . . . 9
Einleitung . . . 1 1
Texte, Materialien, Erläuterungen . . . ............ . .... ....... . . .. 15 1 Landes- und kommunalrechtliche Regelungen... 17 1.1 Gesetz über die Pflege und Nutzung von Archivgut (Landesarchivgesetz) . . 17 1.2 Verordnung der Landesregierung über die Benutzung der Staatsarchive
(Archivbenutzungsordnung) . . . . 24 1.3 Gesetz zum Schutz der Kulturdenkmale (Denkmalschutzgesetz) - Auszug 29 1.4 Gesetz zum Schutz vor Mißbrauch personenbezogener Daten (Landes-
datenschutzgesetz) - Auszug . . . . 4 1 1.5 Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren an die Badische Landes
bibliothek in Karlsruhe und die Württembergische Landesbibliothek in Stuttgart (Pflichtexemplargesetz) - Auszug . . . . . 44 1.6 Verwaltungsverfahrensgesetz für Baden-Württemberg (Landesverwaltungs-
verfahrensgesetz) - Auszug . . . . 45 1.7 Gesetz zur einheitlichen Beendigung der politischen Säuberung - Auszug 48 1.8 Vertrag zwischen dem Süddeutschen Rundfunk und dem Land Baden
Württemberg über die Verwahrung, Erhaltung, Erschließung und Nutzung von Hörfunk- und Fernsehproduktionen des Süddeutschen Rundfunks . . . . 49 1.9 Archivordnung für die Kommunalarchive. Satzungsmuster der Kommuna-
len Landesverbände . . . . 56 1.10 Dienstanweisung für die Kommunalarchive. Regelungsvorschläge der
Kommunalen Landesverbände . . . . 6 1 1.1 1 Gebühren der Staatsarchive
Siehe Nach trag S. 265
2 Bundesrechtliche Regelungen . . . . 63 2.1 Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bun-
desarchivgesetz) . . . . 63
2.2 Gesetz über die zentrale Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des Kriegsfolgenrechts - Auszug . . . 69
6 Inhalt
2.3 Verordnung zur Durchführung der zentralen Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des Lastenausgleichs (Lastenausgleichsarchiv-Verordnung) 70 2.4 Strafgesetzbuch - Auszug . . . . . . 75 2.5 Abgabenordnung - Auszug . . . . . . 79 2.6 Sozialgesetzbuch - Auszug . . . . . . 8 1 2.7 Gesetz über die Deutsche Bundesbank - Auszug . . . . . . 88 2.8 Gesetz über das Kreditwesen - Auszug . . . . . . 89 2.9 Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechts-
gesetz) - Auszug . . . . . . 90 3 Materialien aus Landtag, Landes- und Kommunalverwaltung zum
Landesarchivgesetz und zu einzelnen Folgeregelungen . . . . . . 97 3. 1 Datenschutz im Archivwesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung (14. 10. 8 1) und Antwort des Mini- steriums für Wissenschaft und Kunst (10. 1 1 . 81) . . . . . . 97 3.2 Gesetz über die Pflege und Nutzung von Archivgut (Landesarchivgesetz)
vom 27. Juli 1987 . . . . . . 101 3.2. 1 Gesetzentwurf der Landesregierung (17. 07. 86) . . . 101
Zielsetzung, Inhalt, Alternativen, Kosten S. 101; Regierungsentwurf1; Begründung S. 102
3.2.2 Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst (25. 06. 87) . . . . . . 125
Regierungsentwurf/ Ausschußbeschlüsse S. 125; Zusammenarbeit von Landesarchivverwal
tung und Rundfunkanstalten S. 129
3.2.3 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst (30. 06. 87) . . . 129 3.2.4 Im Ausschuß für Wissenschaft und Kunst behandelte Änderungsanträge
(15. 05. - 25. 06. 87) . . . 143 3.2.5 In der zweiten Lesung behandelte Änderungs- und Entschließungsanträge
(26. 06. - 01. 07. 87) . . . 146 3.3
3.3.1 3.3.2
Änderung des Landesarchivgesetzes vom 27. Juli 1987 und des Gesetzes über die einheitliche Beendigung der politischen Säuberung vom 13.Juli 1953 . . . . 151 Stellungnahme der Landesregierung zur Frage der Novellierung des Geset- zes zur einheitlichen Beendigung der politischen Säuberung ( 19. 08. 88) . . . . 151 Gesetzentwurf der Landesregierung (10. 07. 89) . . . 152
Zielsetzung, Inhalt, Alternativen, Kosten S. 152; Regierungsentwurf S. 153; Begründung S. 155; Anhang: Stellungnahmen des Anhörungsverfahrens (Auszug) S. 158
1 Abdruck unter 3.2.2
Inhalt
3.3.3 Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und 7 Kunst . . . . . 159
Beschlußempfehlung (15. 02. 90) S. 159; Bericht (19. 02. 90) S. 159
3.3.4 Im Aussc.l;mß für Wissenschaft und Kunst und in der zweiten Lesung be
handelte Anderungsanträge (15. 02. 90) . . . 162 3.4 Archivierung von Hörfunk- und Fernsehproduktionen der Landesrund
funkanstal ten
Beschlußantrag an den Landtag (27. 05. 87) und Stellungnahme des Mini
steriums für Wissenschaft und Kunst (23. 06. 87) . . . 164 3 .5 Archivierung von Unter lagen nach § 3 Abs. 1 Satz 3 des Landesarchivgesetzes 166 3.5.1 Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Frage der Archivierung von
Akten beim Gesundheitsamt Mannheim über Opfer des N ationalsozialis- mus (15. 04. 88) und Antwort des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung (04. 05. 88) . . . 166 3.5.2 Übernahme von Krankengeschichten aus den staatlichen Krankenhäusern.
Runderlaß des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozial
ordnung (29. 06. 89) . . . 168 3.6 Archivbenutzungsordnung für die Staatsarchive
Begründung zum Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Benutzung der Staatsarchive (29. 08. 88) . . . 170 3.7 Archivordnung für die Kommunalarchive
Erläuterungen zum Satzungsmuster der Kommunalen Landesverbände (1988) . . . 175 4 Materialien aus Bundestag, Bundesrat und Bundesverwaltung zum
Bundesarchivgesetz . . . . . . 183 4. 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung (19. 06. 87) . . . 183
Zielsetzung, Lösung, Alternativen, Kosten S. 183; Regierungsentwurf2; Begründung S. 184
4.2 Stellungnahme des Bundesrates (05. 06. 87) . . . . . . 199 4.3 Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates
(19. 06. 87) . . . 206 4.4 Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses (09. 1 1 . 87) . . . . . . . 211
Regierungsentwurf/ Ausschußbeschlüsse S . 2 1 1; Bericht S . 221
Die Landesarchivgesetzgebung in Baden-Württemberg
Einführung von Gregor Richter . . . 229 Nachtrag: Gebühren der Staatsarchive . . . 265
2 Abdruck unter 4.4
