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An die Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses

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Academic year: 2022

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(1)

Schleswig-Holsteinischer Landtag Innen- und Rechtsausschuss Geschäftsführung

An die 15.02.2012

Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses

Benennung von Anzuhörenden

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

Drucksache 17/2151

durch die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

Umdruck 17/3627

(2)
(3)

Benennung von Anzuhörenden zu Drs. 17/2151

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

für die FDP-Fraktion benenne ich für die Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunal- abgabengesetzes (KAG), Drucksache 17/2151, folgende Anzuhörende:

- UV Nord Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig- Holstein e.V.,

- IHK Schleswig-Holstein,

- Landesrechnungshof Schleswig-Holstein , - Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein GmbH, - Tourismusverband Schleswig-Holstein e.V., - Kommunale Spitzenverbände Schleswig-Holstein,

- DEHOGA Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Schleswig-Holstein e.V.

Mit freundlichen Grüßen Gez. Gerrit Koch

Herrn Vorsitzenden des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Herrn Thomas Rother, MdL im Hause

15.02.2012

Gerrit Koch, MdL

FDP-Fraktion im

Schleswig-Holsteinischen Landtag Landeshaus, 24171 Kiel

Postfach 7121 Telefon: 0431/9881656 Telefax: 0431/9881495 E-Mail: gerrit.koch@fdp.ltsh.de

Internet: www.fdp-sh.de

(4)

Arbeitskreis Inneres, Recht und Kommunales und Gleichstellung

Vorsitzender des

Innen- und Rechtsausschusses Herrn Thomas Rother

über die Ausschussgeschäftsführerin Frau Dörte Schönfelder

im Hause

Benennung von Anhörungsteilnehmern für die schriftliche Anhörung zum Entwurf ei- nes Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) (Drucksache 17/2151)

Sehr geehrte Herr Rother,

die SPD-Landtagsfraktion benennt folgende Anhörungsteilnehmer:

1. Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände Schleswig-Holstein, 2. DEHOGA Schleswig-Holstein e.V.,

3. Tourismusagentur Schleswig-Holstein GmbH (TASH).

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Kai Dolgner

Ansprechpartner:

Thorsten Pfau, Referent 0431/ 988-1349 E-Mail

t.pfau@spd.ltsh.de Kiel, den 10.02.2012

(5)

www.sh.gruene-fraktion.de Per Email an Frau Schönfelder

BENENNUNG VON ANZUHÖRENDEN DRUCKSACHEN 17/2150, 17/2151, 17/2152

Sehr geehrter Herr Rother,

für die schriftliche Anhörung zu den DRUCKSACHEN 17/2150, 17/2151 und 17/2152 be- nenne ich die folgenden Anzuhörenden:

1. Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Beteiligungs- und Kostenfolgeabschät- zungsverfahrens nach Artikel 49 Abs. 2 der Verfassung des Landes Schleswig- Holstein

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/2150

• Kommunale Spitzenverbände

• Prof. Dr. Schliesky

2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/2151

• Bürgermeisterin von Sylt, Petra Reiber

3. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Schleswig- Holstein

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/2152

• Keine Mit freundlichen Grüßen gez.

Ines Strehlau

HERRN

VORSITZENDEN DES

INNEN- UND RECHTSAUSSCHUSSES DES SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAGS

– THOMAS ROTHER (MdL ) – ÜBER GESCHÄFTSFÜHRUNG IM HAUSE

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtag Schleswig-Holstein

Ines Strehlau Berufsbildungs- und

kommunalpolitische Sprecherin

Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel

Zentrale: 0431/988-1500 Durchwahl: 0431/988-1529 Telefax: 0431/988-1501 ines.strehlau@gruene.ltsh.de

Kiel, 13. Februar 2012

(6)

Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Fraktionsvorsitzender Heinz-Werner Jezewski, Telefon: 0431/988 16 13, Telefax 0431/ 988 16 18,

E-Mail: Jezewski@linke.ltsh.de, Internet: www.linksfraktion-sh.de Bankverbindung: Förde Sparkasse, Konto-Nr. 14000 69 132 BLZ 210 501 70

Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Kiel, den 09. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Rother,

für die Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes benenne ich folgend Anzuhörenden:

Tourismusverband Schleswig-Holstein e.V., Dr. Catrin Homp, Wall 55, 24103 Kiel

Sozialverband Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein e. V., Muhliusstraße 87, 24103 Kiel

Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein GmbH, Wall 55, 24103 Kiel

PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V., Zum Brook 4, 24143 Kiel

Schleswig-Holsteinischer Landkreistag, Reventlouallee 6, Haus der kommunalen Selbstverwaltung,24105 Kiel, Telefon 0431 / 570050-10.

Städteverband Schleswig-Holstein, Reventlouallee 6, Haus der kommunalen Selbstverwaltung, 24105 Kiel.

Heinz-Werner Jezewski Fraktion im Schleswig- Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel

Telefon 0431 / 988-1613 Telefax 0431 / 988-1618 Jezewski@linke.ltsh.de www.linksfraktion-sh.de

DIE LINKE. Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel

Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses

Herrn Thomas Rother Über die

Ausschussgeschäftsführerin Frau Dörte Schönfelder Im Hause

(7)

Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Fraktionsvorsitzender Heinz-Werner Jezewski, Telefon: 0431/988 16 13, Telefax 0431/ 988 16 18,

E-Mail: Jezewski@linke.ltsh.de, Internet: www.linksfraktion-sh.de Bankverbindung: Förde Sparkasse, Konto-Nr. 14000 69 132 BLZ 210 501 70

Johannes Grote, Präsident des Städtebundes Schleswig-Holstein, Reventlouallee 6, 24105 Kiel, Telefon: 0431/57 00 50 30.

Mit freundlichem Gruß gez.

Heinz-Werner Jezewski

(8)

Landtagsfraktion

Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel

Tel. (0431) 988 1380 Fax (0431) 988 1382

Norderstr. 74 24939 Flensburg Tel. (0461) 14408 300 Fax (0461) 14408 305 landtag@ssw.de An den Vorsitzender des

Innen- und Rechtsausschusses

im Schleswig-Holsteinischen Landtages

Herrn Thomas Rother, MdL

- im Hause -

Kiel, den 08.02.2012

Sehr geehrter Herr Rother, sehr geehrte Frau Schönfelder,

für die schriftliche Anhörung zum Thema: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung“ möchte ich für den SSW im Landtag die folgenden Anzuhörenden benennen:

1. Kommunale Spitzenverbände

2. Tourismusverband Schleswig-Holstein e.V. (TVSH), Kiel

3. Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Schleswig-Holstein e.V., Kiel

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Anke Spoorendonk

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