Industrie Rabatte bei Strom und Energie eingrenzen und Gegenleistungen einfordern

FÖS Forderungskatalog allgemein (Bund) Erwähnung in Wahlprogrammen

Klima/Energie(wende) Industrie Rabatte bei Strom und Energie eingrenzen und Gegenleistungen einfordern nein

Klima/Energie(wende)

Energie- und Stromsteuer harmonisieren und indexieren

nein, z.B. Abschaffung der Stromsteuer gefordert

Klima/Energie(wende) Subventionierung fossiler Energieträger abbauen - Energieträger kohärent besteuern nein

FÖS Forderungskatalog / Befragung (NRW) Erwähnung in Wahlprogrammen

Klima/Energie(wende) Umweltrelevante Veränderungen für Fördermittel der NRW-Bank ja, teilw.

Klima/Energie(wende) MwSt-Reduzierung für Reparatur- und Handwerksdienstleistungen (Bundesebene) nein

Klima/Energie(wende) Anreiz zur Gebäudesanierung durch Grunderwerb-/Erbschaft-/Schenkungsteuererlass nein, andere Anreize Klima/Energie(wende) Forschungs- und Fördergelder für nachhaltige Entwicklung aufstocken ja, teilw.

Klima/Energie(wende) Fiskalische Maßnahmen indexieren nein

FÖS_Katalog allgemein (Bund) Erwähnung in Wahlprogrammen

Natur/Landwirtschaft Bergrechtliche Förderabgabe (Mindestsatz von 10% auf alle abgabepflichtigen

Bodenschätze) nein, aber Kies-/Rohstoffabgabe

Natur/Landwirtschaft Düngemittelsteuer („Stickstoffabgabe“) nein

FÖS_Katalog Befragung (NRW) Erwähnung in Wahlprogrammen

Natur/Landwirtschaft

Stickstoffüberschussabgabe, Abgabe auf Kiesabbau nur Abgabe auf Kiesabbau: Grüne & Piraten Natur/Landwirtschaft

Stärkere Finanzierung von umweltbezogenen Bildungsmaßnahmen unklar, keine Erwähnung Natur/Landwirtschaft Abbau Subventionierung von Fleischkonsum durch MwSt-Reduzierung nein

Weitere Instrumente aus internationaler Diskussion (Auszug) Erwähnung in Wahlprogrammen Natur/Landwirtschaft Sektorale Politiken, Sektorvereinbarungen (Phosphor, Lebensmittel, Bauen) - NL, UK nein

FÖS Forderungskatalog allgemein (Bund)

Verkehr/Mobilität Entfernungspauschale ökologisch reformieren nein Verkehr/Mobilität Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für Elektromobile nein Verkehr/Mobilität Steuervergünstigung für Dieselkraftstoff abbauen nein

FÖS Forderungskatalog / Befragung (NRW)

Verkehr/Mobilität Abbau umweltschädlicher Subventionen vereinzelt(e), z.B. für Regionalflughäfen,

Verkehr/Mobilität Nahverkehrsabgabe, City-Maut, ÖPNV Abgabe für Firmen (wie Frankreich): Grüne Verkehr/Mobilität Aufstockung Umweltverbundbudget unklar, z.B. ticketfreier ÖPNV

Verkehr/Mobilität Ökologischer Umbau Dienstwagenprivileg nein

FÖS_Katalog Befragung (NRW)

Klima/Energie(wende)

MwSt-Reduzierung für Reparatur- und Handwerksdienstleistungen

(Bundesebene) nein

Klima/Energie(wende)

Anreiz zur Gebäudesanierung durch Grunderwerb-/Erbschaft-

/Schenkungsteuererlass nein, andere Anreize

Klima/Energie(wende) Forschungs- und Fördergelder für nachhaltige Entwicklung aufstocken ja, teilw.

Klima/Energie(wende) Fiskalische Maßnahmen indexieren nein

Natur/Landwirtschaft Stickstoffüberschussabgabe, Abgabe auf Kiesabbau nur Abgabe auf Kiesabbau: Grüne Natur/Landwirtschaft Stärkere Finanzierung von umweltbezogenen Bildungsmaßnahmen unklar, keine Erwähnung

Natur/Landwirtschaft Abbau Subventionierung von Fleischkonsum durch MwSt-Reduzierung nein

Verkehr/Mobilität Abbau umweltschädlicher Subventionen vereinzelt(e), z.B. für Regionalflughäfen Verkehr/Mobilität Nahverkehrsabgabe, City-Maut

ÖPNV Abgabe für Firmen (wie Frankreich):

Grüne

Verkehr/Mobilität Aufstockung Umweltverbundbudget unklar, z.B. ticketfreier ÖPNV

Verkehr/Mobilität Ökologischer Umbau Dienstwagenprivileg nein

Weitere Instrumente aus internationaler Diskussion (Auszug)

Erwähnung in Wahlprogrammen

Klima/Energie(wende)

White Certificates Schemes für Energieeffizienzmaßnahmen in der Industrie - BE, DK, FR, IT, UK nein Klima/Energie(wende)

Ressourceneffizienz,- Umwelt-, Energieeffizienzfonds - UK, CR, DK, FI, IS, IE, PL ja, Braunkohle Klima/Energie(wende) Industrierabatte bei Strom und Energie eingrenzen und Gegenleistungen einfordern nein