EUROPÄISCHE KOMMISSION
GENERALDIREKTION STEUERN UND ZOLLUNION Zoll
Risikomanagement und Sicherheit
Brüssel,
TAXUD b.1(2021)1688480 Arbeitspapier DE v4.10
Leitfaden zu zulässigen und unzulässigen Begriffen für die Bezeichnung von Waren
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Leitfaden nicht rechtsverbindlich ist, sondern lediglich der Erläuterung dient. Zollrechtliche Vorschriften haben Vorrang vor diesem Leitfaden und sind in jedem Fall heranzuziehen. Die verbindlichen Fassungen der Rechtsinstrumente der EU sind dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entnehmen. Die verbindlichen Fassungen von Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union sind in der Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts veröffentlicht.
Im geänderten Anhang B und in Anhang D der Delegierten Verordnung (EU) 2015/24461 der Kommission heißt es hinsichtlich der Warenbezeichnung (in den Spalten A1, A2, D3, G4, G5, H6, H7 und allen F-Spalten für das Datenelement 18 05 000 000 bzw. Spalte H6 für das Datenelement 6/8): „Nur eine uncodierte Bezeichnung der Waren ermöglicht den Zollbehörden, die Waren zu identifizieren.“
In den Bemerkungen zu den Datenanforderungen für das Datenelement 18 05 000 000
„Warenbezeichnung“ im geänderten Anhang B der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (für A1, A2 und alle F-Spalten) heißt es: „Allgemeine Begriffe (wie
‚Sammelladung‘, ‚Stückgut‘, ‚Teile‘ oder ‚Güter jeder Art‘) oder ungenaue Beschreibungen können nicht akzeptiert werden. Eine nicht erschöpfende Liste solcher allgemeiner Begriffe und Beschreibungen wird von der Kommission veröffentlicht.“
Mit diesem Leitfaden soll der gesetzlichen Verpflichtung zur Veröffentlichung einer solchen Liste entsprochen werden; er enthält eine Anleitung für die Fälle, in denen eine uncodierte Bezeichnung der Waren verlangt wird.
Die gesetzliche Verpflichtung wurde aufgestellt, weil die Zollverwaltungen in der Lage sein müssen, ihre Risikoanalyse auf der Grundlage angemessener Warenbezeichnungen durchzuführen, insbesondere, wenn bei einer summarischen Anmeldung vom Anmelder keine Warennummer angegeben wird. Bei einer zu ungenauen Bezeichnung der Waren wäre es den Zollbehörden nicht möglich, Sendungen zu erkennen, die für die Union und ihre Bürgerinnen und Bürger unter Umständen ein Risiko darstellen. Dies könnte zu unnötigen und teuren Maßnahmen führen und Verzögerungen in der Lieferkette verursachen, etwa weil eine Beschau der unzureichend bezeichneten Waren erforderlich wird, um ihre tatsächliche Beschaffenheit festzustellen.
Die Liste mit unzulässigen allgemeinen Begriffen und mit für die Zollbehörden akzeptablen Alternativvorschlägen, nachfolgend „Liste“ genannt, ist im Anhang zu diesem Leitfaden beigefügt.
2. GRUNDSÄTZE
2.1. In der nicht erschöpfenden Liste sind Beispiele unzulässiger und zulässiger Formulierungen aufgeführt, die als Leitfaden dienen sollen.
2.2. Die Liste ist dynamisch. In der täglichen Praxis werden neue unzulässige Begriffe ermittelt werden, die später in die Liste aufzunehmen sind. Der dynamische Aspekt der Liste erfordert ein gewisses Maß an Datenpflege durch die Kommission in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten.
3. VERÖFFENTLICHUNG
Aufgrund der Dynamik und der Notwendigkeit schneller Aktualisierungen ist es angebracht, die Liste im Internet auf der TAXUD-Website zum Nutzen aller potenziellen interessierten Parteien zu veröffentlichen.
ANHANG
Liste mit Beispielen zulässiger und unzulässiger Warenbezeichnungen
Unzulässig Zulässig
Zubehör Badarmaturen, Beleuchtungs- und Elektrozubehör Adapter (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Landwirtschaftliche
Erzeugnisse Orangen, Fisch, Reis, Brot Hilfssendung Decken, Medikamente Alkohol
Denaturiertes Ethanol für industrielle Zwecke, Nicht denaturiertes Ethanol für industrielle Zwecke mit einem Alkoholgehalt von 80 Vol.-%, Whiskey, Rum
Ladung aller Art (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Waren aller Art (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Tiere Pferd, Geflügel, Rinder
Bekleidungsartikel Herrenhemden, Unterwäsche, Kinderhemden (Mädchen), Kinderjacken (Jungen)
Geräte Kühlschrank, Herd, Mikrowellenherd, Kaffeemaschinen
Waffen Dolche, Maschinengewehre
Artikel (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Kunstwerk (Art des Kunstwerks angeben: Büste, Bild, Bronzeskulptur) Gemäß Auftrag [...] (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Gemäß beigefügter
[Rechnung] (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Beigefügt [Ladeliste] (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Auto Ford Fiesta, VW Polo
Autoteile Autobremsen, Windschutzscheiben für Kraftfahrzeuge Kraftfahrzeuge Ford Fiesta, VW Polo
AWB/HAWB (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Gepäck (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Beutel (oder andere
Arten von
Verpackungsmitteln)
(siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Batterie Lithiumbatterien
Basarwaren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Biologische Stoffe (siehe Chemikalien oder andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Geburtstagsgeschenke (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Bits (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Bretter (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Schachtel (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kabel (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Personenkraftwagen Ford Fiesta, VW Polo
Hülle (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Kappen Kunststoffkappen
Kartons, Ctn Neue Verpackungsmittel aus Karton, Zu recycelnde Kartons, A4- Druckerpapier im Karton
Wohltätigkeit (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Chemikalien In der ECICS-Datenbank verwendete Bezeichnung oder tatsächliche chemische Bezeichnung (kein Markenname)
Chemikalien, entflammbar
In der ECICS-Datenbank verwendete Bezeichnung oder tatsächliche chemische Bezeichnung (kein Markenname)
Chemikalien, gefährlich
In der ECICS-Datenbank verwendete Bezeichnung oder tatsächliche chemische Bezeichnung (kein Markenname)
Chemikalien, ungefährlich
In der ECICS-Datenbank verwendete Bezeichnung oder tatsächliche chemische Bezeichnung (kein Markenname)
Reinigungsprodukte Detergenzien
Kleidungsstücke Herrenhemden, Unterwäsche, Kinderhemden (Mädchen), Kinderjacken (Jungen)
Kleidung Herrenhemden, Unterwäsche, Kinderhemden (Mädchen), Kinderjacken (Jungen)
Unzulässig Zulässig Gesammelte
Gegenstände (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Ware (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Firmennamen (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Komponente (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Konsole, CON, CNSL (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Konsolidierte Ladung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Konsolidierte Waren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Sammelladung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Konsolidierung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Verbraucher (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kurier (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kuriertaschen (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kuriergüter (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kuriermaterial (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Gefährliche Güter (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kunstgewerbe (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Dekorationsartikel (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Dekoration (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Lernmittel Bleistifte, Smartboards, Bücher
Dokumente, Dokumentationen, Dok., Dox
Pässe (oder jede andere Art von Dokument)
Arzneimittel Hustensaft, Insulindosen, Saisonaler Grippeimpfstoff (vorzugsweise der internationale Freiname (INN) des Wirkstoffs)
Trommeln2 Leere Kunststofffässer zum Verpacken, In Fässern transportierte flüssige Handseife
Online-Handel (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Elektronikausrüstung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
2 „Trommeln“ ist als Bezeichnung zulässig, wenn es sich um Musikinstrumente handelt.
Elektronikwaren Computer, Fernseher, CD-Player, Walkmans, Kassettenrekorder, Mobiltelefone, Monitore, Drucker
Elektronikgeräte Computer, Fernseher, CD-Player, Walkmans, Kassettenrekorder, Mobiltelefone, Monitore, Drucker
Elektronik Computer, Fernseher, CD-Player, Walkmans, Kassettenrekorder, Mobiltelefone, Monitore, Drucker
Ausrüstung Ausrüstung für Erdölförderung, Ausrüstung für Geflügelhaltung Ausstellungsgüter (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Express (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Schusswaffe Maschinengewehre, Gewehre, Pistolen
Fisch Europäischer Seehecht, Schwertfisch, Hummer, Thunfisch Nahrungsmittel Fertigkuchen, Reis, Tomatensauce, Eipulver
Lebensmittel Getränke (siehe andere Beispiele für „landwirtschaftliche Erzeugnisse“)
Schuhwaren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Fracht aller Art (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Frischobst Äpfel, Aprikosen, Bananen, Ananas
Frische Kräuter Basilikum, Thymian, Petersilie
Frische Pflanzen Lavandula angustifolia, Rosmarinus officinalis, Prunus avium Frischgemüse Brokkoli, Tomaten, Zwiebeln, Auberginen
UPU-Sendung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Obst Orangen, Birnen, Bananen, Äpfel, Erdbeeren
Obsterzeugnisse Aprikosenmark, Apfelmark, Gemischtes Fruchtmark Fruchtmark Aprikosenmark, Apfelmark, Gemischtes Fruchtmark Kraftstoff Dieselkraftstoff, Benzin, Motorenbenzin
Bekleidungsstücke Baumwoll-T-Shirts, Seidenkopftücher Stückgut (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Allgemeine Waren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Allgemeine
Handelsware (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Unzulässig Zulässig Geschenkbox (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Geschenkartikel Puppen, Ferngesteuerte Autos (Art der Geschenkartikel angeben) Gizmos (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Glas Fensterglasscheiben, Glasbausteine
Waren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Granulat (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Kunsthandwerk (Art der kunsthandwerklichen Produkte angeben – Vasen, Schüsseln, Halsketten, Stühle)
Kunsthandwerksprodu kte
(Art der kunsthandwerklichen Produkte angeben – Vasen, Schüsseln, Halsketten, Stühle)
Handling Codes (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Eisenwaren zu
Geschenkzwecken (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kräuter Basilikum, Thymian, Petersilie
Haushaltsgegenstände Teller, Schüsseln, Geschirr (siehe auch Beispiele für „Geräte“) Haushaltswaren Teller, Schüsseln, Geschirr (siehe auch Beispiele für „Geräte“) Rechnung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
IT-Waren (siehe Beispiele für „Elektronik“) Industrieprodukte (siehe Beispiele für „Elektronik“)
Instrumente (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Eisen, Stahl Eisenrohre, Stahlrohre, Baumaterialien aus Eisen, Baumaterialien aus Stahl
ISO-Tankcontainer (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Schmuck (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Edelsteine (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Gemeinsamer Versand (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Etikett Auf Papier gedruckte A4-Etiketten, Kunststoffetiketten Lederwaren Sättel, Lederhandtaschen, Lederjacken
Leitung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Ebenso (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Flüssigkeiten, Fluide (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Lebende Tiere Hunde (Labrador Retriever), Rinder (Aberdeen Angus) Lebende Pflanzen Lavandula angustifolia, Rosmarinus officinalis, Prunus avium Maschinenteile Pumpen, Dichtungen, Motoren
Maschinen und Apparate
Metallbearbeitungsmaschine, Zigarettenherstellungsmaschine, Nähmaschinen, Druckmaschinen
Maschinen (siehe Beispiele für „Maschinen und Apparate“) Postsendungen (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Materialien (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) MDF MDF-Platten, Mitteldichte Holzfaserplatten
Fleisch Geflügelfleisch, Rindfleisch, Schweinefleisch, Lammfleisch Medizinische
Ausrüstung Pflaster, Beatmungsgerät, Blutentnahmekanülen Medikamente
Antivirale Sprays, Viagra, Schmerzmittel, Entzündungshemmer, Schleimlöser (vorzugsweise der internationale Freiname (INN) des Wirkstoffs)
Handelsware (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Metall Eisenschrott, Stahlrohre, Aluminiumdraht Gemischte Produkte,
Gemischt, Mischung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Muster (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Keine (Art der Waren angeben)
Vliesstoff (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Einzelstücke (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Öl Erdöl, Schmieröl, Pflanzenöl, Palmöl
Erz Eisenerz, Kupfererz
Andere (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Kissen (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Paketnummern (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Paletten, PLT Leere Holzpaletten, Leere Stahlpaletten für Luftfracht
Unzulässig Zulässig Paket (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Partyzubehör (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Teile (siehe Beispiele für „Maschinenteile“) Verderbliche Waren Brokkoli, Tomaten, Hühnerbrüste
Persönliche Adresse (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Persönliche
Gegenstände (siehe Beispiele in dieser Liste)
Pharmazeutika Hustensirup, Insulindosen, Saisonaler Grippeimpfstoff (vorzugsweise der internationale Freiname (INN) des Wirkstoffs)
Stück, Stck. (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Rohre Kunststoffrohre, Stahlrohre, Kupferrohre
Pflanzen Geschlagene Weihnachtsbäume, Tulpenzwiebeln, Lavandula angustifolia im Topf, Rosmarinstecklinge im Topf
Kunststoffwaren Küchengeräte aus Kunststoff, Haushaltsgeräte aus Kunststoff Platten Autoschilder, Eisenplatten
Polyurethan Polyurethan-Garn, Medizinische Polyurethan-Handschuhe Pulver Weizenmehl Type 00, Industrieller Puderzucker, Eisenpulver Voradressierte Pakete (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Bedrucktes Material Papieretiketten mit Logo, Bedrucktes Kunststoffgewebe auf Rolle Private Gegenstände (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Erzeugnis (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Produkte (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Treibmittel (siehe Beispiele für „Chemikalien“)
Gegenstände aus PVC (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Quilts Baumwollquilts (Bettdecken)
Rohmaterial (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Rückwaren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Stab Schweißstab, Brennstab, Kupferstab
Gummiwaren Gummischläuche, Gummiförderbänder Said to Contain, STC (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Probe (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Proben zur Analyse Blutprobe zur Analyse, Salz (Natriumchlorid) zur Analyse Hygiene- und
Toilettenartikel Handtücher, Eimer, Detergenzien, Zahnbürsten Schrott Kunststoffschrott, Schaumabfälle, Eisenschrott Siehe [Rechnung] (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Siehe beigefügte
Rechnung (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Mehrere (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Mehrere Waren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Schuhe Lederschuhe für Männer, Kunststoffsandalen für Frauen, Stoffschuhe für Kinder
Snickers (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Andenken (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Ersatz (siehe Beispiele für „Maschinenteile“) Ersatzteile (siehe Beispiele für „Maschinenteile“) Sportartikel Fußballschuhe, Boxhandschuhe, Surfbrett Stoff (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Substanz (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Tablet-Zubehör Kunststoffhüllen für Tablets, Ladegeräte für Tablets Tablets iPad, Samsung-Tablets
Technologie (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Test COVID-19-Schnelltests, Lederschuhe (Probe), Recycling- Toilettenpapier (Testsendung)
Textilwaren Baumwollstoff auf Rolle, Polyestervorhänge, Baumwollbettwäsche Textilien Leinenstoff, T-Shirts (siehe Beispiele für „Bekleidungsartikel“) Gegenstände (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste)
Reifen Neue Autoreifen
Werkzeuge Handwerkzeuge, Elektrische Werkzeuge Spielwaren (siehe Beispiele für „Geschenkartikel“)
Unzulässig Zulässig Rohrleitung Kupferrohre, Eisenrohre
Uniform Herrenhemden, Unterwäsche, Kinderhemden (Mädchen), Kinderjacken (Jungen)
Impfstoff (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Verschiedene (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Verschiedene Waren (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Verschiedene
Produkte (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Gemüse Brokkoli, Tomaten, Zwiebeln, Auberginen Fahrzeuge (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Abfälle (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Waffen Dolche, Maschinengewehre
Bekleidung Herrenhemden, Unterwäsche, Kinderhemden (Mädchen), Kinderjacken (Jungen)
Weiße Ware (siehe andere Einzelbeispiele in dieser Liste) Draht Eisen- und Stahldraht, Kupferdraht
Holzartikel Holzmöbel, Küchengeräte aus Holz
Liste mit Beispielen unzulässiger Zeichen in Warenbezeichnungen
1004, 1005 usw.
(Zahlen) Zahlen allein sind nicht zulässig.
WPX, .wpx
(Dateierweiterung) Dateierweiterungen sind nicht zulässig.
XXX, … (drei oder mehr gleiche Zeichen oder Buchstaben)
Drei oder mehr gleiche Zeichen oder Buchstaben allein sind nicht zulässig.
“.”, “-“, “ ”
(Leerzeichen) Leerzeichen allein sind nicht zulässig.
(Sonderzeichen)
!£12
(Sonderzeichen und Zahlen)
Sonderzeichen und Zahlen allein sind nicht zulässig.
