— V — (Jnhaltsübers. Kaflenordn.)
<3
I n h a l t s ü b e r s i c h t .
Vorbemerkung.
Abschnitt I.
A l l g e m e i n e s .
A. Zweck und Einrichtung der Regierungshauptkassen.
§ 1. Geschäftskreis im allgemeinen 1
§ 2. Dienstverhältnisse.
(1.) Dienstverhältnis 1
(2.1 Berkehr mit der Generalstaatskasse und Reichshauptkasse 1
(3.) Verhältnis zu den Sonderkassen 2
(4.) Verkehr mit sonstigen Kassen 2
§ 3. Kassenveamte 2
§ 4. Allgemeine Dienstobliegenheiten der KassenVeamten.
(1.) Pflichten der Kassenbeamten 2
(2.) Sicherheit der Kasse 2
(3.) Verbot der Erhebung von Geldern usw. für andere Personen und des Spiels in Papieren oder
Waren 2
(4.) Dienstzeit _ 2
(5.) Abfertigung des Publikums ' 3
(6.) Erledigung der Dienstgeschäfte 3
(7.) Krankheitsfälle usw 3
(8.) Anträge in persönlichen Angelegenheiten 3
§ 5. Kenntnis der Vorschriften.
(1.) Allgemeine Vorschriften . 3
(2.) Entscheidung bei nicht ausreichenden Vorschriften 3
(3.) Veröffentlichungen 3
(4.) Merkbuch 3
B. Besondere Dienstobliegenheiten der Kassenbeamten.
§ 6. Landrentmeister.
(1.) Landrentmeister ^ 4
(2.) Überwachung des Gesamtbetriebes 4
s3.) Überwachung der Geschäftsführung des Kassierers und der Buchhalter .' 4
(4.) Sicherung der Kasse 4
(6.) Beförderung der Gelder und Wertsachen 4
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— VI — . (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite (6.) Verbot der Verwendung der Kassenbestände für eigene Zwecke 4
(7.) Aufbewahrung der Gelder und Werlsachen 5
(8.) Verbot der Erhebung von Geldern usw. für Dritte 5
(9.) Führung der Haupt-Tagebücher und des Bestandsbuchs 5
(10.) Vertreter des Landrentmeisters 5
§ 7. Oberbuchhalter.
(1.) Oberbuchhalter 6
(2.) Vertretung des Landrentmeisters 5
(3.) Verwaltung einer eigenen Buchhaltern 5
§ 8. Kassierer.
(1.) Kassierer 5
(2.) Haftung für Verluste 5
(3.) Empfang der Gelder. Zahlungen 5
(4.) Zins- und Gkwinnanteilscheine 5
(5.) Überwachung der Kündigung und Auslosung von Wertpapieren 6
(6.) Sicherheit der Kasse '. 6
(7.) Übernahme von Nebenämtern 6
(8.) Führung des Kassenbuchs usw • 6
(9.) Vertretung des Kassierers 6
(10.) Hilfskassierer 6
§ 9. Buchhalter.
(1.) Buchhalter 6
(2.) Wechsel in der Besetzung der Buchhalters 6
(3.) Besondere Obliegenheiten der Buchhalter 7
(4.) Aristenbuch 7
(6.1 Überwachung der Fälligkeitstermine von Kapitalien usw. und des Einganges der Einnahmen . 7 (6.) Ausräumung von Verwahrgeldern und Vorschüssen und Aufrechnung von Einnahmen gegen
fällige Gegenforderungen 7
§ 10. Hilfsarbeiter.
(1.) Ständige Hilfsarbeiter 7
(2.) Außerordentliche Hilfsarbeiter 7
§ 11. Kaffendiener.
(1.) Kassendiener 7
(2.) Verbot der Entfernung aus den Kassenräumen 7
(3.) Hilfeleistung beim Geldverkehr • 7
Abschnitt II.
Bon dem Geschäftsgang bei den Regiernngshanptkassen.
§ 12. Öffnen, Verteilen und Bearbeitung der Dienstsache».
(1.) Öffnen und Verteilen der eingehenden Dienstsachen 8
(2.) Bearbeitung der Dienstsachen 8
(3.) Vereinfachter Berkehr zwischen Bureau und Buchhaltern 8
§ 13. Ausfertigungen.
(1.) Ausfertigungen. Vollziehung der Geschäftssachen 8
(2.) Quittungen 8
§ 14. Behandlung der Schriftstücke.
(1.) Akten, Weglegesachen 8
(2.) Sorge für gehörige Erledigung der Sachen 9
— V'll — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
§ 15. Akten, Aktenverzeichnis und Aufbewahrung der Belege.
(1.) Aktenvcrzeichnis 9
(2.) Aufbewahrung der Akten . . . 9
(3.) Ausbewahrung der Kassenbelege 9
§ 16. Vorlegung, Berabfolgnng nnd Vernichtung von Akten, Kassenbüchern und Belegen.
(1.) Vorlegung von Kassenbüchern und Belegen 9
(2.) Verabfolgung von Büchern und Belegen 9
(3.) Vernichtung der Rechnungen, Bücher und Belege 9
§ 17. Verwaltung der Amtsgeräte 9
Abschnitt IB.
Von der Buchführung.
§ 18. Zweck und Art der Buchführung.
(1.) Zweck und Art der Buchführung . . • 10
(2.) Buchführung durch die Tagebücher . • 10
(3.) Buchführung durch die Handbücher . • 10
(4.) Zeitpunkt der Anlegung der Bücher . • 10 „
(5.) Vordrucke zu den Kassenbüchern 11
(6.) Seitenzahlen in den Büchern • 11
(7.) Ausschabungen, fehlerhafte Eintragungen 11
(8.) Sollstellungen 11
(9.) Besondere Vermerke in den Handbüchern 11
(10.) Umbuchungen und Übertragungen 11
(11.) Absetzungen ., 12
(12.) Nachprüfung der Umbuchungen und Übertragungen 12
(13.) Behandlung der Kassenanweisungen für mehrere Verrechnungsstellen 12
§ 19. Haupt-Tagebuch des Landrentmeisters.
(1.) Führung des Haupt-Tagebuchs 12
(2.) Einnahmen und Ausgaben für das neue Etatsjahr 13
(3.) Buchung nach der Zeitfolge 13
(4.) Abschluß der Haupt-Tagebücher 13
fö.) Übertragung der am Jahresschlüsse verbliebenen Bestände und Vorschüsse usw 13
(6.) Summarische Buchungen auf Grund von Zusammenstellungen 13
(7.) Einnahmen und Ausgaben für das Berwahrgelaß 13
§ 20. Kassenbuch des Kassierers.
(1.) Kassenbuch des Kassierers 13
(2.) Zusammenstellung der Postanweisungsbeträge und der Reichsbank- (Postscheck-) Gutschriftbeträge 14
(3.) Buchung der geleisteten Zahlungen 14
§ 21. Bnchhalterei-Tagebücher.
(1.) Buchhalterei-Tagebücher 14
(2.) Buchung der Einnahmen und Ausgaben für das neue Etatsjahr 14 (3.) Aufnahme der Einnahmen und Ausgaben in die Buchhalterei-Tagebücher 14
(4.) Hinweise auf die Buchungen in den Handbüchern 14
§ 22. Handbücher.
(1.) Arten der Handbücher 14
(2.) Einrichtung der Handbücher der etatmäßigen Verwaltungen 14
(3.) Besondere Vorschriften über Führung der Handbücher. Handbücher mit Sollspalten .... 15
(4.) Handbücher ohne Sollspalten 15
— VIII — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite (6.) Buchung der Beträge in Fällen, in denen die Darstellung in der Rechnung von der des Hand-
Buchs verschieden ist 15
(6.) Eintragung der Einnahmen und Ausgaben, die von den Sonderkosten zu verrechnen sind ... 15 (7.) Buchung von Zu- und Abgängen bei Ausgaben, die sich wie z. B. die Tantiemen nach den
entsprechenden Einnahmen richten 15
(8.) Führung, der Handbücher im allgemeinen 15
§ 28. Reben-Handbücher.
(1.) Zweck der Neben-Handbücher 15
(2.) Erhebungs- und Zahlblätter 16
(3.) Besondere Vorschriften über die Führung der Neben-Handbücher 16
(4.) Vordrucke zu den Neben-Handbüchern 16
(5.) Übernahme der Ergebnisse der Neben-Handbücher in die Handbücher oder in besondere Wieder-
holuugen 16
(6.) Neben-Handbücher über Gehälter, Wohnungsgeldzuschüsse usw 16
(7.) Neben-Handbücher über persönliche Ausgaben 16
§ 24. Handbücher über die außerordentlichen (Extraordinarien-) und Nevenfonds.
(1.) Handbücher über die außerordentlichen (Extraordinarien-) und Nebenfonds 17
(2.) Übertragungen in das neue Etatsjahr 17
§ 25. Handbücher über besondere Nebenfonds 17
§ 26. Handbücher über Verwahrgelder.
(1.) Begriff der Verwahrgelder 17 \
(2.) Endgültige Buchung von Einnahmen 17
(3.) Vereinnahmung von Abzügen 17
(4.) Handbuch für Verwahrgelder 18
(5.) Buchung in den Tagebüchern 18
(6.) Aufrechnung der Berwahrgelder 18
(7.) Vierteljahrsnachweisung der Verwahrgelder 18
(8.) Behandlung der am Schlüsse des Etatsjahrs unerledigt gebliebenen Berwahrgelder 18
(9.) Ausräumung der Verwahrgelder 18
§ 27. Handbücher über Vorschüsse,
(1.) Begriff der Vorschüsse 18
(2.) Handbuch über Vorschüsse 18
(3.) Buchung der angerechneten Vorschüsse 18
(4.) Buchung der Erstattungen 19
(5.) Buchung in den Tagebüchern 19
(6.) Aufbewahrung der Belege über die eisernen Vorschüsse 19
(7.) Aufrechnung der Vorschüsse 19
(8.) Vierteljahrsnachweisungen der Vorschüsse 19
(9.) Behandlung der am Schlüsse des Etatsjahrs unerledigt gebliebenen Vorschüsse 19
(10.) Aufräumung der Vorschüsse 19
§ 28. Abrechnnngskonten.
(1.) Zahlungen für Rechnung der Generalstaatskasse, Reichshauptkasse und anderer Zentral- und
Provinzialkassen 19
(2.) Behandlung der von anderen Kassen im voraus ausgestellten Quittungen über für sie ein-
zuziehende Beträge 20
(3.) Zahlungsleistungen und Gelderhebungen für die Militärverwaltung 20
§ 29. Haupt-Handbuch über die etatmüßige« Verwaltungen.
(1.) Haupt-Handbuch über die etatmäßigen Verwaltungen 20
(2.) Summarische Buchungen 21
§ 80. Haupt-Handbuch über die außerordentlichen (Extraordinarien-) und Nebenfonds 21
— IX — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt IV.
Bon den Einnahmen der Regierungshauptkafsen.
g 31. Bon den Einnahmen im allgemeinen.
(1.) Anweisung der Einnahmen 21
(2.) Einzahlungsanzeige 21
(3.) Genaue Bezeichnung der Einnahmen. Lieferzettel über Einzahlungen bei den Regierungs-
Hauptkassen 21
(4.) Sofortige Eintragung der Einnahmen in die Kassenbücher 22
§ 32. Zahlmittel.
(1.) Deutsches Geld' 22
(2.) Staats- oder andere Wertpapiere 22
(3.) Zinsscheine 22
(4.) Schecks . . 22
(5.) Einzahlung und Überweisung auf das Reichsbankgiro- und Postscheckkonto der Regierungs-
Hauptkassen 22
(6.) Ersatz falscher ober außer Umlauf gesetzter Münzen usw 22
(7.) Verfahren beim Vorkommen falschen, beschädigten usw. Geldes 22
(8.) Postsendungen „Reichsdienstsache" 24
(9.) Zurückbehaltung von Abschriften der Verhandlungen beim Vorkommen falschen usw. Geldes . . 24
(10.) Gesetzliche Bestimmungen über gemünztes Geld usw 24
(11.) Verzeichnis der Beschreibung falscher Münzen usw 24
§ 33. Verfahren bei Einzahlungen, im Kassenraum und Behandlung der mit der Post eingehende» Geld- und Wertsendungen.
(1.) Einzahlungen im Kassenraume 25
(2.) Einzahlungen von Bank- und ähnlichen Anstalten für fremde Rechnung 25 (3.) Aushang über die Berechtigung zur Vollziehung der Quittungen 25
(4.) Einzahlungen durch Anrechnung 25
(5.) Postgeldeingangsbuch 25
(6.) Postsendungen 25
(7.) Empfangnahme der mit der Post angelangten Gelder usw 26
(8.) Beschädigte Postsendungen usw 26
(9.) Empfang der Wertsendungen durch den Kassierer 26
(10.) Buchung der eingegangenen Wertsendungen 26
(11.) Behandlung der durch die Post zu Unrecht an die Regierungshauptkasse gelangten Gelder usw. 26
(12.) Buchung der im Postanweisungsverkehr eingehenden Gelder 27
§ 34. Prüfung der Gelder und Wertpapiere usw.
(1.) Prüfung 27
(2.) Prüfung durch den Kassierer 27
(3.) Prüfung der Wertstücke 27
(4.) Prüfung der Wertpapiere 27
(5.) Prüfung der von anderen Kassen eingehenden verpackten Gelder . . . • 27
(6.) Offnen der Geldrollen 27
(7.) Nachzählen von Reichsbanknote» usw 27
(8.) Fehlbeträge und Mehrbeträge bei Einzahlungen 27
(9.) Fehlbeträge und Mehrbeträge bei den Ablieferungen der Staatskassen 27 (10.) Behandlung mangelhafter Anrechnungen und Ablieferungen der Sonderkassen 28 ' (11.) Behandlung der am Tagesschluß ungeöffnet gebliebenen Poststücke 28
§ 35. Ordnen und Verpacken der Gelder.
(1.) Notwendigkeit der Verpackung 28
(2.) Verpacken des Metallgeldes 28
(3.) Papier zu Geldrollen 28
(4.) Verschluß der Geldrollen 29
(5.) Verpackung mir gleichartiger Münzsorteu 29
(6.) Beschaffenheit der Beutel und Aufschriftzettel 29
(7.) Ordnen der Reichskassenscheine und der Reichsbanknoten 29
— X — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
(8.) Inhalt der Geldpäckchen 29
(9.) Verschluß und Aufschrift der Geldpäckchen 29
(10.) Annahme von Beuteln und Rollen von anderen Kassen und Privatpersonen 29 (11.) Umpackung und Neubezeichnung der von anderen Kassen eingegangenen Beutel usw 29
§ 36. Beitreibung der Einnahme«.
(1.) Vermeidung von Resten 29
(2.) Anzeige über unterbliebene Einzahlungen 30
(3.) Inanspruchnahme von Sonderkassen 30
§ 37. Einnahmereste.
Bortragung der Einnahmereste für das folgende Etatsjahr ' 30
§ 38. Quittungen.
(1.) Quittungen übet Einzahlungen 30
(2.) Quittungen über Einzahlungen anderer Staats- und Reichskassen 30
(3.) Quittungen über geleistete Sicherheiten 30
(4.) Quittungen über Wertpapiere 30
(5.) Buchungsvermerke auf den Quittungen 31
(6.) Nichterteilung von Quittungen über Abzüge von den Besoldungen usw 31
(7.) Vollziehung von Einnahmevermerken aus Schriftstücken 31
Abschnitt V.
Bon den Ausgaben der Regierungshauptkassen.
§ 39. Bs« de» Ausgabe« im allgemeinen.
(1.) Befugnis zur Zahlung. Unzulässigkeit von Anweisungen durch Telegramme oder Fernsprecher . 31
(2.) Verfahren bei nicht rechtzeitiger Abhebung 31
§ 40. Belegung der Ausgaben.
(1.) Belegung der Ausgaben 31
(2.) Pflichten der Kassenbeamten in bezug aus die Belegung der Ausgaben 32
(3.) Zahlung vor Erteilung der Quittung 32
(4.) Erfordernisse der Quittungen. Inhalt 32
(5.) Mängel 32
(6.) Unterschrift 32
(7.) Handzeichen; Verbot ihrer Bescheinigung durch Kassenbeamte 32
(8.) Vorzeitig ausgestellte Quittungen 32
(9.) Bezeichnung der Kasse 33
(10.) Vereinfachte Quittungsform 33
(11.) Bescheinigung , 33
(12.) Besondere Vorschriften über Quittungsleistung . . 33
(13.) Quittungen über Zahlungen an Kirchen- und Schulkassen sowie an Körperschaften mit ordnungs-
mäßig eingerichteten Kassen 34
(14.) Abgabe von Quittungsvordrucken . . . . • 34
(15.) Ausfertigung von Quittungsentwürfen durch Buchhalter 34
(16.) Quittungen über Zahlungen an andere preußische Staatskassen 34
(17.) Quittungen über Pensionen usw 35
(18.) Zahlungen von Pensionen usw. im Postanweisungs- und Postscheckverkehr 36
(19.) Zahlung von Pensionen usw. im Reichsbankgiroverkehr 36
(20.) Erleichterungen im Quittungswesen 36
(21.) Quittungen über Gnadengebührnisse 37
(22.) Zahlungen durch die Post im allgemeinen 38
(23.) Zahlung der Dienstbezüge durch die Post . . 38
(24.) Zahlung von Militär-Jnvalidenpensionen und -renten sowie von Veteranenbeihilfen durch die
Post 38
(25.) Hauptquittung 39
(26.) Anheften der Quittungen an die Belege 39
(27.) Angabe der Nr. der Kassenbücher auf den Belegen 39
— XI — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
§ 41. Zahlungen.
(1.) Zahlung 40
(2.) Zahlung im Kassenraum der Regierungshauptkassen 40
(3.) Prüfung der Empfangsberechtigten, Verantwortung der Kassenbeamten 40
(4.) Persönliches Erscheinen der Empfangsberechtigten 40
(5.) Prüfung der Echtheit der Unterschrift 40
(6.) Zahlungen an Handelsfirmen 40
(7.) Zahlungen an Militärbehörden 40
(8.) Bruchpfennige 41
(9.) Abzüge 41
(10.) Abhebung der Gelder bei der zahlenden Kasse, Zahlungen an Behörden 41
(11.) Benachrichtigung der Empfänger 41
(12.) Sendungen durch die Post, durch Geldbrief und im Postanweisungs- oder Postscheckverkehr . . 41
(13.) Zahlungen im Giroverkehr; Porto, Scheckstempel 42
(14.) Scheckstempelmarken und Scheckstempelliste 43
(15.) Portofreie Zahlung 43
(16.) Verpacken der Gelder 43
§ 42. Zahlungen im Kafsenranm.
(1.) Verfahren bei unmittelbaren Zahlungen. Einmalige Beträge über 1000 JC 44 (2.) Einmalige Beträge bis zur Höhe von 1000 Jl und laufende Zahlungen 44
(3.) Tagesausgabelisten 44
(4.) Buchung der Abzüge 44
(5.) Buchung der Ergebnisse der Tagesausgabelisten in den Haupt-Tagebüchern, dem Kassenbuch des
Kassierers usw. 44
(6.) Numerierung, Abschluß und Aufbewahrung der Tagesausgabelisten 44
(7.) Buchungsvermerk auf den Belegen 44
(8.) Zahlung durch den Kassierer 45
(9.) Kassen mit geringem Barverkehr 45
§ 43. Dienstbezüge der Beamten, Pensionen, Hinterbliebenenbezüge usw.
(1.) Zahlung der im voraus fälligen Dienstbezüge der Beamten 45
(2.) Zahlung der nachträglich fälligen Dienstbezüge der Beamten 45
(3.) Zahlung der Pensionen und Hinterbliebenenbezüge 45
(4.) Besoldungsliste 45
(5.) Quittungen 45
(6.) Zahlung 45
(7.) Listen über die Zahlung von Pensionen und Hinterbliebenenbezügen 46
(8.) Zahlung der Diensteinkünfte usw. im Girowege 46
(9.) Quittungen über Zahlungen im Girowege 46
(10.) Zahlung von Dienstbezügen usw. im Postscheckverkehr 46
§ 44. Verfahren bei Zahlungen durch Sonderkassen.
(1.) Einmalige Zahlungen 47
(2.) Form der Ersuchungsschreiben an die Sonderkassen 47
(3.) Laufende Zahlungen 47
(4) Zahlungen aus Beständen der Sonderkassen. Vorschüsse 48
(5.) Anrechnung der gezahlten Beträge 48
(6.) Verfahren bei Anrechnung der geleisteten Zahlungen 49
(7.) Mangelhafte Anrechnungen und Ablieferungen 49
§ 45. Buchung der angerechnete» Zahlungen.
(1.) Buchung der angerechneten Zahlungen 49
(2.) Prüfung der angerechneten Belege durch den Landrentmeister 49
§ 46. Ablieferungen an die Generalstaatskasse und dir Reichshanptkasse.
(1.) Form der Ablieferung 49
(2.) Höhe der Barbestände • 49
» § 47. Ansgabereste.
(1.) Kassenreste 50
(2.) Jnabgangstellung der Kassenreste 50
(3.) Zurückzustellende Beträge 50
— XII — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt VI.
Aufbewahrung der Kassenbestände.
§ 48. Tresor.
(1.) Bestimmung des Tresors 50
(2.) Aufbewahrung der verschiedenen Geld- usw. Sorten innerhalb des Tresors 60
(3.) Verschluß des Tresors 50
(4.) Bestandsbuch 50
(5.) Einrichtung der Behältnisse 51
§ 49. Tageskasse.
Geldbedarf zu den Tageszahlungen 51
Abschnitt VII.
Scheck- und Reichsbankgiroverkehr.
§ 50. Allgemeines.
(1.) Allgemeines 51
(2.) Gesetzliche Bestimmungen und Borschriften der Rcichsbank 51
§ 51. Scheckverkehr.
(1.) Erfordernisse des Schecks 51
(2.) Arten des Schecks 52
(3.) Begriff des Inhaberschecks 52
(4.) Begriff des Orderschecks 52
(5.) Begriff des Rektaschecks 52
(6.) Barschecks und Verrechnungsschecks 52
(7.) Vorlegung und Haftung 52
(8.) Annahme von Schecks 52
(9.) Beschränkung der Annahme 52
(10.) Prüfung und Feststellung des Bezogenen 52
(11.) Scheckstempel und Deckung der Scheckstempelkosten 52
(12.) Deckung anderweit entstehender Kosten 53
(13.) Kreuzung des Schecks 53
(14.) Behandlung der auf die Seehandlung und die Zentralgenossenschaftskafse gezogenen Schecks . . 53
(15.) Scheckeingangsbuch 53
(16.) Quittungserteilung über eingelieferte Schecks 53
(17.) Buchung der mit Schecks geleisteten Einzahlungen 54
(18.) Einlösung der Schecks 54
(19.) Verantwortlichkeit der Kassenbeamten für vorschriftsmäßige Behandlung von Schecks .... 54
(20.) Verfahren bei Nichteinlösung von Schecks 54
§ 52. Reichsbankgiroverkehr.
(1.) Ausnutzung des Reichsbankgiroverkehrs bei den Regierungshauptkassen. Mindestguthaben . . 54
(2.) Kontogegenbuch 55
(3.) Vorlegung des Kontogegenbuchs 55
(4.) Aufbewahrung des Kontogegenbuchs und der Scheckhefte 55
(6.) Die verschiedenen Arten der Schecks, ihre Lieferung und Zweckbestimmung 55
(6.) Ausstellung der Schecks 56
(7.) Behandlung verdorbener Scheckvordrucke 57
(8.) Ablieferungen an die Generalstaatskasse und die Reichshauptkasse 57 (9.) Zahlungen an Empfangsberechtigte, die Inhaber eines Girokontos bei der Reichsbank sind . . 57
(10.) Zahlungen an Nichtkontoinhader 57
(11.) Verfahren bei Zahlungen im Girowege, Quittungsleistung, Porto 57 (12.) Zahlung der Diensteinkünfte der Beamten, Pensionen und Hinterbliebenenbezüge 57
(13.) Eingehende Postanweisungen 57
(14.) Abgehende Postanweisungen 57
— XIII — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt YD!.
Postscheckverkehr.
§ 53. Allgemeines.
(1.) Allgemeines 57
(2.) Bestimmungen der Reichspostverwaltung 58
§ 54. Handhabung und Ausnutzung des Postscheckverkehrs.
(1.) Mindestguthaben 58
(2.) Nachweis des Guthabens im Vostscheckkonto-Gegenbuch 58
(3.) Führung des Postscheckkonto-Gegenbuchs 58
(4.1 Aufbewahrung des Postscheckkonto-Gegenbuchs, der Schecks usw 58
(5.) Begleichung der Zahlkarten 59
(6.) Sammelschecks . 59
(7.) Besondere Lastschriftzettel 59
(8.) Gültigkeit der besonderen Lastschriftzettel usw. als Rechnungsbelege 59
(9.) Überweisungen für mehrere Empfänger 59
(10.) Einlösung der Schecks ' 59
(11.) Zahlung von Gehältern, Pensionen usw. im Postscheckverfahren 60 (12.) Überweisung von Postanweisung^* sowie Postauftrags- und Postnachnahme-Beträgen auf das
Postscheckkonto 60
(13.) Bezeichnung der zur Ausfertigung von Schecks und Überweisungen berechtigten Kassenbeamten, Übersendung der Schecks und Überweisungen an das Postscheckamt 60 (14.) Buchung der im Postscheckverkehr eingehenden Geldbeträge und geleisteten Zahlungen .... 60
(15.) Gebührenpflicht und Gebührenberechnung 60
(16.) Buchung der Postscheckgebühren 61
(17.) Anwendung des Postscheckverfahrens 61 *
(18.) Beschaffung von Vordrucken 61
(19.) Auffüllung des Postscheckkontos 61
Abschnitt IX.
Wertpapiere der preußischen Staatsschuld, der Reichsschuld, der deutschen Schutzgebietsschuld sowie der Rentenbanken.
§ 55. Annahme und Einlösung der Zinsscheine.
(1.) Annahme und Einlösung der Zinsscheine 61
(2.) Fälligkeit und Verjährung der Zinsscheine 62
(3.) Beschädigte, nachgemachte und verfälschte Zinsscheine 62
(4.) Entwertung der eingelösten Zmsfcheine und deren weitere Behandlung 63
(5.) Ersatz für vernichtete Zinsscheine 63
(6.) Zinsscheine der Rentenbriefe 63
§ 56. Beschaffung und Ausreichung neuer Zinsscheinbogeu.
(1.) Neben-Tagebuch über die eingelieferten Zinserneuerungsscheine 63 (2.) Verfahren bei der Einlieferung der Erneuerungsscheine; Prüsung, Buchung und Quittungsleistung 64
(3.) Eingelieferte Schuldverschreibungen 64
(4.) Weitere Behandlung der Erneuerungsscheine usw 64
(5.) Behandlung der neuen Zinsscheinbogen 64
(6.) Ausbewahrung der Einlieferungsoerzeichnisse 65
(7.) Verfahren bei dem Verlust von Erneuerungsscheinen 65
§ 57. Einlösung fälliger Schatzanweisungen und gekündigter Eisenbirhnpapiere usw.
Einlösung fälliger Schatzanweisungen 66
Einlösung gekündigter Eisenbahnpapiere usw. . . . 66
— XIV — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt X.
Staats- und Reichsschuldbuchverkehr.
§ 58. Allgemeines.
(1.) Allgemeines 66
(2.) Begründung von Schuldbuchforderungen 66
(3.) Bestimmungen über den Staats- und Reichsschuldbuchverkehr 66
§ 59. Staatsschuldbuchverkehr.
(1.) Annahme von Schuldverschreibnngen der konsolidierten Staatsanleihen und Barbeträgen durch die Regierungshauptkassen zur Umwandlung in Buchschulden oder Begründung solcher.... 67 (2.) Buchung der Wertpapiere und Barbeträge und Quittungsleistung 67 (3.) Anträge aus Begründung von Buchschulden durch Einlieferung von Schuldverschreibungen . . 67
(4.) Weitergabe der Anträge 67
(5.) Anträge auf Begründung von Buchschulden unter Einzahlung von Barbeträgen 67 (6.) Weiterbeförderung der Anträge und der eingezahlten Beträge 67 (7.) Antrüge auf nachträgliche Eintragung von Beschränkungen des Gläubigers 67
(8.) Unzulässigkeit der Beglaubigung von Unterschriften 68
(9.) Zahlung und Verrechnung der Staatsschuldbuchzinsen 68
(10.) Ausreichung von an Stelle gelöschter Buchschuld ausgefertigten Wertpapieren 68
§ 60. Reichsschuldbuchverkehr 68
Abschnitt XL
Verhältnis der Regierungshauptkassen zu anderen preußischen Kassen.
§ 61. Sonderkassen.
(1.) Begriff der Sonderkassen 69
(2.) Buchung der von den Sonderkassen angerechneten etatmäßigen Einnahmen und Ausgaben ... 69
(3.) Einnahmeablieferungen der Sonderkassen 70
(4.) Zurückbehaltung von Beständen am Jahresschlüsse durch die Sonderkassen 70 (5.) Heranziehung der Sonderkassen zu Hebungen und Zahlungen für Rechnung der Regierungshauptkassen 71 (6.) Förmliche Behandlung der Ablieferungen und Abrechnungen der Sonoerkassen 71
(7.) Erteilung von Assignationen 71
§ 62. Preußische Generalstaatskasse.
(1.) Geschäftsverbindung zwischen den Regierungshauptkassen und der Generalstaatskasse 71 (2.) Ablieferungen der Regierungshauptkassen an die Generalstaatskasse 71 (3.) Heranziehung der Regierungshauptkassen zu Zahlungen für Rechnung der Generalstaatskasse . . 71 (4.) Abrechnungsverkehr zwischen den Regierungshauptkassen und der Generalstaatskasse 71
§ 63. Andere Zentralkassen.
(1.) Abrechnungsverkehr 72
(2.) Geschäftsverbindung zwischen den Regierungshauptkassen und der Legationskasse in Berlin und
der Kolonialhauptkasse 72.
§ 64.
Abschnitt XII.
Von den Einnahmen und Ausgaben für das Reich.
(1.) Allgemeines 72
(2.) Verhältnis der Regierungshauptkassen zu den Sonderkassen wegen der Reichseinnahmen und der
Reichsausgaben 72
(3.) Geschäftsverbindung zwischen den Regierungshauptkassen und der Reichshauptkasse 73
(4.) Ablieferungen an die Reichshauptkasse 73
(6.) Zahlungen für Rechnung der Reichshauptkasse 73
(6.) Abrechnungsverkehr zwischen den Regierungshauptkassen und der Reichshauptkasse 73
(7.) Korpszahlungsstellen 73
— XV — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt XIII.
Bon den Kassenabschlüssen.
§ 65. Zweck der Abschlüsse.
(1.) Zweck der Abschlüsse 74
(2.) Arten der Abschlüsse 74
§ 66. TageSabschluß.
c(l.) Tagesabschluß 74
(2.) Ausführung des Tagesabschlusses 74
(3.) Abweichungen zwischen Soll- und Jstbestand 74
(4.) Nachweis des am 5., 15. und 25. Tilge jeden Monats verbliebenen Kassenbestandes .... 74
§ 67. Monatsabschluß.
(1.) Abschlußtag. Abschluß der Bücher 75
(2.) Ergänzung des summarischen Auszuges zur monatlichen Kassenprüfung 75 (3.) Abschluß für die Hauptbuchhalter« des Finanzministeriums . 75
§ 68. Bierteljahresavschluß.
(1.) Hauptvierteljahresabschluß 75
(2.) Vierteljahrsabschlüsse der einzelnen Verwaltungen 76
(3.) Feststellung der Jsteinnahme und »ausgäbe in den Vierteljahrsabschlüssen 76
(4.) Ermittelung der Reste 76
(5.) Einreichung der Abschlüsse an die Regierung 76
(6.) Verwaltungsabschluß von den Zöllen und indirekten Reichs- und Landessteuern 76
(7.) Abschluß für die Hauptbuchhaltern des Finanzministeriums 76
§ 69. Jahresabschluß.
(1.) Abschlußtag 76
(2.) Abschluß sämtlicher Kassenbücher, Reste 76
(3.) Jahresabschlüsse, Darstellung der Einnahmen und der Ausgaben 77
• (4.) Ermittelung der Zu- und Abgänge 77
(5.) Nachweis der Ersparnisse an Ausgaberesten 77
' (6.) a) Nachweis von als uneinziehbar oder erlassen usw. nicht zur Einziehung gelangten und zurück-
erstattetep Beträgen 77
b) Nachweis von nicht zur Einziehung gelangten Kasfendefekten 78 c) Nachweis von nicht zur Einziehung gelangten Rechnungsdefekten 78
(7.) Einreichung der Jahresabschlüsse 78
(8.) Abschlüsse für die Hauptbuchhaltern des Finanzministeriums 78
(9.) Verbot der nachträglichen Änderung der Jahresabschlüsse 78
§ 70. Bestandsnachweise.
(1.) Bestandsnachweis 79
(2.) Nachweis der Verwahrgelder und Vorschüsse in den Abschlüssen 79 (3.) Nachweis der bei den Korpszahlungsstellen verbliebenen Verwahrgelder und Vorschüsse ... 79
§ 71. Anfertigung der Bierteljahrs- und Jahresabschlüsse.
Anfertigung der Abschlüsse 79
Abschnitt XIV.
Bon der Rechnungslegung.
§ 72. Gegenstände der Rechnungslegung.
(1.) Rechnungslegung 80
(2.) Aufstellung und Beweisstücke der Rechnungen. Fertigung von Reinschriften 80
(3.) Vorbereitung der Rechnungslegung im Laufe des Etatsjahres 80
(4.) Übereinstimmung der Rechnungen mit den Kassenbüchern und Abschlüssen 80
(5.) Einreichung der Rechnungen 80
§ 73. Verzeichnis über die zu legenden Rechnungen 81
§ 74. Beantwortung der Erinnerungen 81
§ 75. Entlastung der Rechnungsführer 81
— XVI — (Jnhaltsübers. Kassenordn.)
Seite
Abschnitt XV.
Berwahrgelaß der Regierungshauptkassen.
§ 76.
(1.) Bestimmung und Einrichtung des Berwahrgelasses 81
(2.) Verwaltung des Verwahrgelasses 81
(3.) Nachweis der im Verwahrgelaß niedergelegten Werte in den Kassenbüchern 82
§ 77. Annahme »nb Verausgabung von Werten.
(l.j Vereinnahmung und Verausgabung von Werten 82
(2.) Vereinnahmung und Verausgabung der mit Wertpapieren eingehenden baren Gelder .... 82
(3.) Zeit der Annahme und Verausgabung . . . ., 82
(4.) Buchführung über die im Verwahrgelaß niedergelegten Werte 82
Tagebuch 82
Lose Konten 82
Alphabetisches Verzeichnis 83
Verzeichnis der geldwerten Papiere usw 83
(5.) Behandlung der nicht an den bestimmten Tagen eingehenden und der an diesen Tagen veraus- gabten, aber an die Empfangsberechtigten nicht aushändbaren Werte 83
(6.) Empfangsscheine und Anerkennungsscheine 83
(?.) Vorübergehende Verabfolgung und Vorlegung von Wertpapieren usw 83 (8.) Ansprüche anderer Personen usw. auf im Verwahrgelaß niedergelegte oder niederzulegende Werte 84 (9.) Aushändigung der fälligen Zinsscheine. Einziehung und Auszahlung von Zinsen 84 (10.) Verfahren bei der Einholung neuer Zinsscheinreihen; Gutschrift von Zinsen in niedergelegten
Sparkassenbüchern 84
(11.) Buchung und Verwahrung nicht geldgleicher auf bestimmte Inhaber lautender Urkunden (Hypo-
thekenbriefe) »sw 85
(12.) Belege 85
(13.) Prüfung des Berwahrgelasses 85
Muster zu Eintragungen.
Anlage 1. Haupt-Einnahme-Tagebuch 87
„ 2. Haupt-Ausgabe-Tagebuch 99
„ 3. Kassenbuch (Einnahme) 109
„ 4. Kassenbuch (Ausgabe) 113
„ 5. Einnahme-Tagebuch (Buchhalters 1) 115
„ 6. Ausgabe-Tagebuch (Buchhalterei I) 123
„ 7. Einnahme-Tagebuch (Buchhalterei II) 131
„ 8. Ausgabe-Tagebuch (Buchhalterei II) 139
„ 9. Neben-Handbuch und Rechnung 147
„ 10. Neben-Handbuch und Rechnung 161
„ 11. Handbuch und Rechnung 187
„ 12. Handbuch (Abrechnungskonto) 191
„ 13. Haupt-Handbuch 239
„ 14. Bestandsbuch 243
„ 15. Tagesabschlußbuch 247
Anhang.
Anlage A. Erlaß vom 12. Juli 1902 253
„ B. Auszug aus dem Erlasse vom 18. Februar 1912 263
„ Cl. Verzeichnis der Sonderkassen (nach Regierungsbezirken geordnet) 265
„ C2. Desgleichen (alphabetisch geordnet) 275
„ D. Scheckgesetz vom 11. März 1908 287
„ E. Runderlaß vom 24. Januar 1907 297
„ F. Rund erlaß vom 5. Juli 1911 299
„ Gr. Allgemeine Bestimmungen zur Regelung der Abrechnungen 301
„ H. Erlaß vom 15. Dezember 1858 307
