Stadtparlament
Beschlussprotokoll
11. Sitzung der Legislatur 2019-2023
Dienstag, 3. November 2020, 19.00 Uhr, im Seeparksaal
Vorsitz: Parlamentspräsident Auer Lukas, CVP/EVP Anwesend Stadtparlament: 28 Mitglieder
Entschuldigt: Mistura Bill, SVP
Straub Esther, CVP/EVP
Anwesend Stadtrat: Diezi Dominik, CVP, Feuerle Didi, Grüne, Hohermuth Michael, FDP, Schmid Luzi, CVP, Zimmermann Jörg, XMV
Protokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin
Als Ersatz für Esther Straub, CVP/EVP wird Reto Neuber, CVP/EVP als Stimmenzähler vorgeschlagen:
Reto Neuber wird einstimmig als Stimmenzähler gewählt.
Traktandenliste
Silke Sutter Heer, FDP/XMV stellt den Antrag das Traktandum 3 mit Traktandum 5
zusammenzulegen. Die Diskussion soll für beide Postulate zusammen erfolgen, jedoch über beide separat abgestimmt werden.
Der Antrag von Silke Sutter Heer, FDP/XMV wird mit 9 Ja zu 19 Nein Stimmen abgelehnt.
1. Mitteilungen:
Mündliche Mitteilung aus der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission.
2. Motion Energiewende jetzt, Daniel Bachofen, Cornelia Wetzel, beide SP/Grüne und Migga Hug, CVP/EVP
Die Motion wurde am 17. September 2020 eingereicht
Nach der mündlichen Begründung von Daniel Bachofen, der Beantwortung durch den Stadtrat Didi Feuerle und Diskussion, erklärt das Stadtparlament die Motion einstimmig nicht erheblich. Die Motion gilt als erledigt.
3. Postulat Unterstützung von Arboner Vereinen mit Jugendarbeiten von Migga Hug, Lukas Auer, Esther Straub, Myrta Lehmann und Aurelio Petti, alle CVP/EVP
Das Postulat wurde am 30. Juni 2020 im Parlament eingereicht.
Nach der mündlichen Begründung durch Migga Hug, CVP/EVP, der Stellungnahme durch Stadtpräsident Dominik Diezi, und nach Diskussion wird das Postulat mit 14 Ja zu 14 Nein Stimmen mit Stichentscheid an den Stadtrat überwiesen.
2 4. Postulat Solidarität mit Gewerbebetrieben der Stadt Arbon von Pascal Ackermann,
SVP
Das Postulat wurde am 30. Juni 2020 im Parlament eingereicht.
Nach der mündlichen Begründung durch Pascal Ackermann, SVP, der Stellungnahme durch Stadtpräsident Dominik Diezi, und nach Diskussion wird das Postulat mit 15 zu 13 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.
5. Postulat Unterstützung Vereine bei COVID19 Härtefällen von Daniel Bachofen, SP/Grüne
Das Postulat wurde am 30. Juni 2020 im Parlament eingereicht.
Nach der mündlichen Begründung durch Daniel Bachofen SP/Grüne, der Stellungnahme durch Stadtpräsident Dominik Diezi, und nach Diskussion wird das Postulat einstimmig an den Stadtrat überwiesen.
6. Interpellation Fonds für energiepolitische Massnahmen von Daniel Bachofen, SP/Grüne, und Ruedi Daepp, SVP
Die Interpellation wurde am 27. Februar 2020 eingereicht.
Der Antrag von Ruedi Daepp, SVP, auf Diskussion wird einstimmig angenommen. Nach der mündlichen Begründung durch Daniel Bachofen, SP/Grüne, Diskussion und Beantwortung durch den Ressortleiter Bau/Umwelt Didi Feuerle gilt die Interpellation als beantwortet.
7. Wahlbüro, Ergänzungswahl
Susanne Bachofen, SVP, und Rene Gähler,,XMV, haben den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Als Nachfolge wurden Fiorentino Marrone, SVP, und Romy Zimmermann, XMV, einstimmig ins Wahlbüro gewählt.
8. Fragerunde
Es sind drei schriftliche Fragen eingegangen.
- Myrta Lehmann, CVP/EVP, RIVA-Bericht
- Cyrill Stadler, FDP/XMV, Medienmitteilung vom 2.11.2020 zum Projekt RIVA - Ruth Erat, SP/Grüne, Abstimmungsunterlagen
- Silke Sutter Heer, FDP/XMV, gastronomische Zwischennutzung auf dem Hafendamm - Heidi Heine, SP/Grüne, Infoveranstaltung über Zoom
9. Informationen aus dem Stadtrat
Dominik Diezi informiert über folgende Veranstaltungen:
- Podiumsdiskussion vom 07.11.2020 17.00 Uhr in der Webmaschinenhalle zum Thema
"Wie wird das neue kantonale Museum in Arbon zum grossen Wurf?»
- Dialogveranstaltung vom 24.11.2020 zu den Legislaturzielen wird auf den Frühling 2021 verschoben.
- Die Neujahrsbegrüssung vom 03.01.2021 wird abgesagt. Die Ehrung der Arbonerin oder des Arboners des Jahres findet in einem kleinen feierlichen Rahmen statt.
Parlamentarische Vorstösse
Es ist folgender Vorstösse eingegangen:
- Postulate Nutzung Schwimm- und Strandbad-Gelände im Winter von Cyrill Stadler, Peschee Künzi, Andre Mägert und Riquet Heller, alle FDP/XMV
Ende der Sitzung: 22.05 Uhr.
Arbon, 6. November 2020 /nh
