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1.5 Dokumentenpool - Musterformular Haushaltsrechtliche und –systematische Behandlung von ÖPP

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Anlage 2 Anlage zu „Haushaltsrechtliche und haushaltssystematische

Behandlung von ÖPP-Projekten Muster

Übersicht

A. Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP)

(ÖPP-Erwerbermodell, ÖPP-Leasingmodell, ÖPP-Mietmodell, ÖPP-Inhabermodell und vergleichbare Modelle sowie sonstige ÖPP-Projekte von erheblicher finanzieller Bedeutung1)

B. Private Vorfinanzierung öffentlicher Baumaßnahmen (Leasing, Ratenkauf, Mietkauf und vergleichbare Modelle)

Finanzierungsverlauf Verausgabt

bis

Vorauss. Ist Veranschlagt Fällig Fällig Fällig Folgejahre (Insgesamt) Gesamt-

ausgaben (Sp. 5-11)

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 ff.

Kaufpreis bei Vertragsende (Option) Lfd.

Nr.

Kap.

Tit.

Maßnahme

1 000 €

Laufzeit (Vertrags ende/Jahr)

1 000 €

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

A. ÖPP-Projekte I. Hochbaumaßnahmen a) Laufende Maßnahmen

b) Neue Maßnahmen

II. Tiefbaumaßnahmen a) Laufende Maßnahmen

b) Neue Maßnahmen

III. Sonstige Maßnahmen a) Laufende Maßnahmen

b) Neue Maßnahmen

1 von der Festlegung einer einheitlichen Wertgrenze für den Bund und die Länder wird abgesehen.

(2)

Finanzierungsverlauf Verausgabt

bis

Vorauss. Ist Veranschlagt Fällig Fällig Fällig Folgejahre (Insgesamt) Gesamt-

ausgaben (Sp. 5-11)

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 ff.

Kaufpreis bei Vertragsende (Option) Lfd.

Nr.

Kap.

Tit.

Maßnahme

1 000 €

Laufzeit (Vertrags ende/Jahr)

1 000 €

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

B. Private Vorfinanzierung öffentlicher Baumaßnahmen I. Hochbaumaßnahmen A. Laufende Maßnahmen

B. Neue Maßnahmen

II. Tiefbaumaßnahmen A. Laufende Maßnahmen

B. Neue Maßnahmen

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