Bericht zu den Maßnahmen an der Schiefen Ecke 2020/2021

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Bericht zu den Maßnahmen an der Schiefen Ecke 2020/2021

Landeshauptstadt Dresden Stadtbezirksamt Neustadt 15. März 2021

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Inhalt

 Rückblick 2020

 Bisherige Maßnahmen

 Einschränkungen durch die Coronapandemie

 Strategie Saison 2021

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Rückblick 2020

Bericht zu den Maßnahmen an der Schiefen Ecke 2020/2021 I Landeshauptstadt Dresden I Stadtbezirksamt Neustadt I 15. März 2021I Folie 3

 01/2020 Gesprächsrunde mit Vertreter*innen aus

Gastronomie und Handel zur Situation an der Kreuzung

 03/2020 Gesprächsrunde mit Anwohner*innen im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes mit Ansprechpartner*innen von Polizei und Stadtverwaltung

 06/2020 SiQuA-Workshop mit der AG Sicherheit mit Situationsanalyse

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Rückblick 2020

 09/2020 Mitternachtstermin vor Ort mit Vertreter*innen des Stadtrates und Stadtbezirksbeirates, Gespräche mit

Anwohner*innen und Gewerbetreibenden

 10/2020 Einwohnerversammlung in der Scheune,

Lagebericht, Ideensammlung, Bildung von Arbeitsgruppen

 11/2020 geplante Workshops der Arbeitsgruppen mussten coronabedingt abgesagt werden

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Bisherige Maßnahmen

 Gespräche, Austausch, Situationsbeschreibung

 Thema in politische Gremien getragen

 Vorschlagsrecht SBR

 Ideensammlung

 Austausch mit dem Klubnetz e.V.

 Austausch mit anderen

Städten und Kommunen im Netzwerk „Kommunales Konfliktmanagement“

 Erhöhung der Präsenz und der Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt

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Einschränkungen durch die Coronapandemie

 trotz der Einschränkungen durch die Coronaschutzver-

ordnung und den Notbetrieb innerhalb der Stadtverwaltung, konnte eine umsetzbare Strategie für die Saison 2021

erarbeitet werden, auch wenn nicht alles abgearbeitet werden konnte

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Strategie Saison 2021

Herr Fischer, Revierleiter Polizeirevier Dresden-Nord

Herr Schindler, Leiter Besondere Einsatzgruppe Gemeindlicher Vollzugsdienst

Herr Barth, Stadtbezirksamt Neustadt Herr Dr. Schulz, Kriminalpräventiver Rat

Bericht zu den Maßnahmen an der Schiefen Ecke 2020/2021 I Landeshauptstadt Dresden I Stadtbezirksamt Neustadt I 15. März 2021 I Folie 7

© DDPIX

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Polizei

 Zwischenbilanz der Einsatzmaßnahmen

 Derzeitige Maßnahmen Polizeirevier Dresden Nord

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Zwischenbilanz der Einsatzmaßnahmen

10.07.2020 – 01.11.2020 (17 Wochen)

39 Einsatzmaßnahmen - Ergebnisse

❙ > 1.300 IDF, > 190 Strafanzeigen, 171 Tatverdächtige festgestellt

❙ Gewährleistung Betrieb Dresdner Verkehrsbetriebe, Straßenverkehr

❙ Steigerung des subjektiven

Sicherheitsgefühls bei Bewohnern und Gewerbetreibenden

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aber auch:

❙ Angriffe auf Polizeibeamte (Widerstand, tätlicher Angriff, Beleidigung)

❙ Gegenprotest- Demonstration

❙ Personalbelastung (SD-

Einsatzbelastung, KD-

Vorgangsbestand)

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Ämterrunde

Derzeitige Maßnahmen PR DD-Nord

Stadtbezirksamt

Ordnungsamt

Straßen-/

Tiefbauamt Rechtsamt

Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft

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Gemeindlicher Vollzugsdienst

 aufgrund des bekannten Lagebildes finden vorrangig an den Wochenenden gemeinsame Einsätze mit dem

Polizeivollzugsdienst statt

 Zielsetzung: Fahrbahnbereiche der Kreuzung freihalten / nächtliche Ruhestörungen konsequent unterbinden

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Stadtbezirksamt Neustadt

 Fördermittelantrag beim Landespräventionsrat für Pilotprojekt Kommunikationsteam

 Vorbereitung und Vorlagenerstellung für Fortführung der Kampagne „Geistreich für die Neustadt“

 Kontaktaufnahme zum Klubnetz und Spätshopbetreiber*innen

 Prüfung Möglichkeit Aufstellung temporärer WCs

 Prüfung Kennzeichnung öffentliches WC Louisenstraße

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Kriminalpräventiver Rat

 Systematische Begleitung und strategisches Vorgehen nach vierstufigen PDCA-Verfahren (Pilotprojekt von SiQua)

 Plan: Lageanalyse und Strategieentwicklung

 Do: Umsetzung und Dokumentation

 Check: Evaluierung und Bewertung

 Act: Anpassung und Neuausrichtung

 Schnittstellenkommunikation zwischen lokalen Akteuren, Stadtverwaltung und Polizei

 Recherche zu evidenzbasierten Präventionsprojekten

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Bearbeitungsstand

© Medienserver Dresden

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Forderungen

Anwohner*innen &

Gewerbe & SBR

Maßnahme Bearbeitungsstand

Sensibilisierung des Feierpublikums

 Kampagne „Geistreich für die Neustadt“

 Banner für Balkone Schiefe Ecke Durchsetzung

Polizeiverordnung

 Ahndung bei Ruhestörung/Einzug von Boxen Klarheit bzgl. Zuständigkeiten  Plakatkampagne der LHD mit Telefonnummer der

Einsatzzentrale des Ordnungsamtes stadtweit Regulierung der hygienischen

Zustände

 Verstärkte Kontrollen GVD

 Nutzungszeit öffentliches WC Louisenstr. bis 4 Uhr

 Bessere Kennzeichnung des WC Louisenstr.

 Aufstellung temporärer WCs geprüft, voraussichtlich nicht möglich

Prüfung der Voraussetzungen für die Umsetzung eines Alkoholkonsumverbotes

 Klärung der Umsetzbarkeit aufgrund rechtlicher Vorgaben nach §33 SächsPBG

 Identifizierung weiterer rechtlicher

Handlungsmöglichkeiten im kommunalen Rahmen

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Forderungen

Anwohner*innen &

Gewerbe & SBR

Sicherstellung eines sauberen Schulweges

 Gespräche mit SRD zu Reinigungszeiten

 Kontaktaufnahme zu Schulleitung 15. GS

 Änderung Reinigungszeiten noch in Prüfung Aufnahme des Themas als

permanenten TOP in SBR Sitzungen

Wird gewährleistet, Berichterstattung erfolgt regelmäßig bei veränderter Lage, aufbauender Vorlagen, Vorstellung polizeilicher Krimminalstatistik

… Vorlage eines detaillierten Maßnahmekatalogs durch den SBR bis Ende

November

 Vorschlagsrecht, Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD erfolgte in der Sitzung am 2.11.2020

Einbeziehung  Arbeitsgruppentreffen im November/Dezember

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Forderungen

Anwohner*innen &

Gewerbe & SBR

Sozialarbeit, Mediation und

Prävention  Termin mit Landespräventionsrat im Februar 2021 über Förderung Kommunikationsteam (Mediation)

 Einreichung Fördermittelantrag März 2021

 Vorbereitung Ausschreibung/Stellenbesetzung für Präventionsteam März 2021