Heide M. Pfarr/Helmut Drüke
unter Mitarbeit von Thomas Molkentin
Rechtsprobleme der Telearbeit
Arbeitsrechtliche Aspekte der Dezentralisierung von Angestelltentätigkeiten mit Hilfe neuer Informations-
und Kommunikationstechnologien
Nomos Verlagsgesellschaft
Baden-Baden
Inhaltsverzeichnis
Einleitung 13 1. Teil
Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion zur Dezentralisierung von Angestelltentätigkeiten mit Hilfe neuer Informations- und Telekommunikations -
techniken 19
I. Individualrechtliche Fragen der Telearbeit 21 21 21 22 22 23 23 24 24 25 26 26 27 27 28 28 28 29 30 30 33 34 34 36 1.
1.1 1.1.1 1.1.2 1.1.3 1.1.4 1.1.5 1.1.6 1.1.7 1.2 1.2.1 1.2.2 1.2.3 1.2.4 1.2.5 1.2.6 1.2.7 2.
2.1 2.2 2.3 2.3.1 2.3.2
. Gestaltungsmöglichkeiten
Räumlich-organisatorische Gestaltungen Die sogenannte »Teleheimarbeit«
Das Satellitenbüro Das Nachbarschaftsbüro Das selbständige Servicebüro Die mobile Telearbeit
Die überbetriebliche Vernetzung Elektronische Kundenselbstbedienung Vertragsrechtliche Gestaltungen Der Arbeitsvertrag
Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Der Dienstvertrag
Der Werkvertrag Der Heimarbeitsvertrag Der Franchise-Vertrag Grenzen der Vertragsfreiheit
Beschäftigungskategorien Arbeitnehmer
Selbständige
Arbeitnehmerähnliche Personen Beschäftigte im Sinne des HAG Freie Mitarbeiter
3. Arbeitsrechtliche Bewertung vertraglicher Ausgestal- 3.1
3.2 3.3 4.
4.1 4.2 4.3 4.3.1 4.3.2 4.4 4.5 5.
5.1 5.1.1 5.1.2 5.1.3 5.2 5.2.1 5.2.2 5.3 5.3.1 5.3.2 5.3.3 5.4 5.5 5.6 5.6.1 5.6.2 5.6.3 5.6.4 5.6.5 5.7 5.7.1
tungsmöglichkeiten
Werkvertrag statt Arbeitsvertrag Dienstvertrag statt Arbeitsvertrag Franchise-Vertrag statt Arbeitsvertrag
Arbeitsrechtliche Bewertung räumlich-organisatori- scher Ausgestaltungsmöglichkeiten
Telearbeit im Satellitenbüro Telearbeit im Nachbarschaftsbüro Telearbeit daheim
Zur Maßgeblichkeit der elektronischen Anbindung für die Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft Zur Anwendbarkeit des Heimarbeitsrechts für Nicht- Arbeitnehmer
Telearbeit im Service-Büro Telearbeit unterwegs
Vorhandener rechtlicher Schutz in der Telearbeit Entgeltschutz
Arbeitsvertragsrecht Heimarbeitsverträge
Verträge anderer arbeitnehmerähnlicher Personen Gewährleistung und Haftung
Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung Haftung der Nicht-Arbeitnehmer
Leistungsstörungen und Lohnfortzahlungspflicht Angestellte
In Heimarbeit Beschäftigte Sonstige
Lohnfortzahlung an Feiertagen Gesetzlicher Urlaub
Kündigungsschutz Angestellte Heimarbeiter Gleichgestellte
Arbeitnehmerähnliche freie Mitarbeiter Selbständige
Betriebs- und Gefahrenschutz Arbeitnehmer
37 37 39 40
42 42 43 44 45 48 50 51 51 52 52 53 54 55 55 55 56 56 57 58 58 58 59 59 60 61 62 62 62 63
5.7.2 Heimarbeiter 63 5.7.3 Gleichgestellte 64 5.7.4 Sonstige 64 5.8 Arbeitszeitschutz 64 5.8.1 Arbeitnehmer 64 5.8.2 Heimarbeiter - 65 5.8.3 Gleichgestellte 65 5.8.4 Arbeitnehmerähnliche freie Mitarbeiter und Selb-
ständige 65 5.9 Bewertung 66 II. Kollektivrechtliche Fragen der Telearbeit 68 1. Tarifvertragliche Regelbarkeit 68 2. Betriebsverfassungsrechtliche Regelbarkeit 71 2.1 Beteiligungsrechte des Betriebsrats vor Einführung
von Telearbeit 71 2.1.1 Unterrichtungs-und Beratungsrechte 72 2.1.1.1 Unterrichtung nach§80Abs.2 BetrVG 7 2 2.1.1.2 Unterrichtung und Beratung nach § 9 0 BetrVG 7 2 2.1.1.3 Unterrichtung und Beratung nach § 92 Abs. 1 BetrVG 73 2.1.1.4 Unterrichtung nach § 99 BetrVG 73 2.1.1.5 Unterrichtung und Beratung nach § 111 BetrVG 74 2.1.1.6 Unterrichtung nach § 106 BetrVG 75 2.1.2 Mitbestimmungsrechte 76 2.1.2.1 Mitwirkung nach § 112 Abs. 1 S.l BetrVG 76 2.1.2.2 Mitbestimmung nach § 112 Abs. 1 S.2 BetrVG 77 2.1.2.3 Mitbestimmung durch Abschluß von Betriebsverein-
barungen 77 2.2 Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei Einführung
von Telearbeit 78 2.2.1 Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 BetrVG 79 2.2.2 Mitbestimmung nach § 91 BetrVG 82 2.2.3 Mitbestimmung nach § 99 BetrVG 83 2.2.4 Anhörungs- und Widerspruchsrechte nach § 102
BetrVG 83 3. Bewertung der kollektiven Möglichkeiten 85
V
III. Ergebnis 86
2. Teil
Chancen und Risiken der einzelnen Dezentralisie-
rungsformen in der rechtspolitischen Debatte 87
I. Chancen und Risiken der Telearbeit daheim (»Tele-
heimarbeit«) 88
1. Einschätzungen in der rechtspolitischen Debatte- 88 2. Chancen der Telearbeit daheim 90 2.1 Der Beitrag der Telearbeit daheim zur Entfaltung der
Individuen 90 2.1.1 Aufbau der Selbständigkeit 92 2.1.2 Teilhabe bislang marginalisierter Gruppen am
Erwerbsleben 94 2.1.3 Verbindung von Erwerbsleben und Nicht-Erwerbsle-
ben 95 2.2. Chancen für die Gesamtgesellschaft durch die Tele-
arbeit daheim 96 2.2.1 Schaffung neuer Arbeitsplätze 96 2.2.2 Ressourceneinsparung 97 2.2.3 Der Beitrag der Telearbeit daheim zur Annäherung
strukturschwacher Räume an die allgemeine Entwick-
lung . 98 3. Risiken der Telearbeit daheim 99 3.1 Flexibilisierung auf Kosten des Einzelnen 99 3.1.1 Fragwürdigkeit einer Humanisierung des Arbeitsle-
bens durch diese Beschäftigungsform 99>
3.1.1.1 Qualifikation 100 3.1.1.2 Arbeitsschutz/Arbeitszeiten 100 3.1.2 Schein-Selbständigkeit 103 3.1.3 Verhärtung der Geschlechterrollen 107 3.1.4 Schwächung der kollektiven Interessenvertretung bei
Telearbeit daheim 109
3.2 Telearbeit daheim: eine volkswirtschaftlich über-
schätzte Beschäftigungsform 111 3.2.1 Neue Arbeitsplätze durch Telearbeit daheim? 111 3.2.2 Strukturschwache Räume bleiben zurück 112 II. Von innen nach außen (Online-Anbindung von beste-
henden oder neu gegründeten Außenstellen) 115 1. Chancen mit und in den Nachbarschafts- oder Satelli-
tenbüros 115 1.1 Satelliten- und Nachbarschaftsbüros als Alternative
zur Telearbeit daheim -116 1.2 Erhöhte Zuständigkeit der Beschäftigten in Außen-
stellen als Qualifikationsförderung 117 2. Die Risiken der informationstechnischen Anbindung
der Außenstellen 118 2.1 Vermehrte Kontrolle 118 2.2 Arbeitsplatzgefährdung durch interregionalen Kapa-
zitätsausgleich 119 2.3 , Gefahr der Zersplitterung des Betriebes 120 III. Dezentralisierung von Tätigkeiten auf den Außen-
dienst 122 1. Die Chance der erhöhten Selbständigkeit für das
Außendienstpersonal 122 2. Risiken der Tätigkeitsverlagerung vom Innen- auf den
Außendienst ' 123 2.2 Leistungsverdichtung beim Fahr- und Reparatur-
dienst .*-''' 124 2.3 Schein-Selbständigkeit von Verkaufsfahrern 125 IV. Dezentralisierungen durch überbetriebliche Vernet-
zung 126 1. Chancen der Vernetzung zwischen selbständigen
Unternehmen 126
1.1 Relative Stabilisierung der Arbeitsteilung 127 1.2 Neue Formen der Leiharbeit 127 2. Risiken der überbetrieblichen Vernetzung 128 2.1 Arbeits platzgefährdungen 12 8 2.2 Zersplitterung der einheitlichen Interessenvertretung 130 2.3 Irrelevanz betrieblicher Regelungsmechanismen 131 V. Dezentralisierung von Angestelltentätigkeiten auf die
Privatperson: die elektronische Selbstbedienung 134
1. Chancen der elektronischen''Selbstbedienung 134 2. Risiken der Kundenselbstbedienung für die Beschäf-
tigten 135
3. Teil
Arbeitsrechtlicher Regelungsbedarf für dezentralisierte
Angestelltentätigkeit 13 7
I. Bestandsaufnahme der Chancen und Risiken für die
Beschäftigten bei Dezentralisierungsprozessen 137
1. Resümee der Chancen 137 2. Resümee der Gefahren - 139 2.1 Flucht aus dem Arbeitsrecht 140 2.2 Minderung der Qualität des Arbeitsrechts 140 2.3 Gefährdungen der Funktionsweise und Gestaltungs-
kraft der betrieblichen und gewerkschaftlichen Inter-
essenvertretung 141 3. Ein Blick in die Zukunft: Chancen und Risiken bei
Dezentralisierungsprozessen über das ISDN-Netz 143 3.1 Die Pläne zum Ausbau der Fernmeldenetze 143 3.2 Beschleunigungen der Dezentralisierungsprozesse 144
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II. Regelungskonzepte in der rechtspolitischen Diskussion 146 1. »Keine Sonderregelung für Telearbeit daheim« 147 2. Anpassung des Arbeitsrechts zum Schutz der Telear-
beitskräfte 149 3. Instrumente gegen die »Auflösung des betrieblichen
Solidarzusammenhangs« 150 4. Der Hamburger Entwurf eines Fernarbeitsgesetzes 152 III. Notwendigkeit einer Effektivierung des Arbeitsrechts 154
1. Einwirkung auf die Machtverhältnisse auf dem
Arbeitsmarkt 154 2. Ebenen der Neuregelungen für Dezentralisierungs-
prozesse 156 2.1 Vernetzte Systeme als neuartiges Regelungsfeld 156 2.2 , Die Sicherung der Funktionsfähigkeit der kollektiven
Interessenvertretung als rechtsstaatliche Aufgabe 156 3. Instrumente der Neuregelungen von Dezentralisie-
rungsprozessen 158 3.1 Vorstellungen der Gewerkschaften 15 8 3.2 Ansätze eigener Lösungen 159 Literaturverzeichnis 163
11
