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Rank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.09/3.3.4)

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Office europeen des brevets © Veröffentlichungsnummer: 0 5 8 4 6 9 2 A 2

© E U R O P A I S C H E P A T E N T A N M E L D U N G

© Anmeldenummer: 93113129.6 © int. CIA A61K 7/50, A61K 7/06,

A61K 7/48, C11D 1/62

@ Anmeldetag: 17.08.93

® Priorität: 27.08.92 DE 4228594 © Anmelder: MAURER + WIRTZ GmbH & Co. KG Zweifaller Strasse 120

D-52224 Stolberg(DE)

@ Veröffentlichungstag der Anmeldung:

02.03.94 Patentblatt 94/09

© Benannte Vertragsstaaten:

AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL PT

@ Erfinder: Müller, Wilfried Am Tomberg 24

D-52531 Übach-Palenberg(DE) Erfinder: Vathje, Rainer, Dipl.-Ing.

Am Vogelsberg 21 D-52223 Stolberg(DE)

© Mittel zum Reinigen und Konditionieren der Haare, der Haut sowie von Textilien und harten Oberflächen.

© Lagerstabile wäßrige und/oder alkoholische Mittel mit einem Gehalt an Tensiden enthalten a) 0,1 bis 10 Gew.-% C3G-Dimerfettsäure und/oder C5+-Trimerfettsäure

b) 0,1 - 5 Gew.-% wenigstens eines Cio-iG-Alkanols und/oder wenigstens eines Cio-iG-Alkandiols mit endständigen, vicinalen Hydroxylgruppen und

c) 0,1 - 5 Gew.-% wenigstens einer bestimmten quartäre Ammoniumgruppen enthaltenden Verbindung.

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Die Erfindung betrifft wäßrige und/oder alkoholische Mittel mit einem Gehalt an Tensiden zur Reinigung und Konditionierung der Haare, der Haut sowie von Textilien und harten Oberflächen und ein Verfahren zur Herstellung dieser Mittel.

Stark schäumende Körperwasch- und Reinigungsmittel enthalten als Hauptbestandteil Tenside, die die 5 Haut stark entfetten und ein unangenehmes Gefühl nach der Anwendung hinterlassen. Um diesem Effekt entgegen zu wirken, werden beispielsweise Fettsäurealkylolamide als Rückfettungsmittel (Konditioniermittel) eingesetzt. Aufgrund toxikologischer Bedenken wurde jedoch der Einsatz dieser Substanzen stark limitiert.

Neben dem Einsatz der vorgenannten Konditioniermittel, die in dem umgebenden Medium löslich sind und keinerlei Probleme bei der Lagerung bei Umgebungstemperatur bewirken, ist auch die Verwendung von io wasserunlöslichen, hydrophoben Komponenten, beispielsweise Fettsäureestern, langkettigen Fettalkoholen und/oder hochmolekularen Kohlenwasserstoffen als Konditioniermittel in tensidhaltigen Mitteln bekannt. Die hydrophoben Komponenten haben jedoch einen negativen Einfluß sowohl auf die Schaumkraft als auch auf die Lagerstabilität tensidhaltiger Mittel. Der unerwünschte Einfluß hinsichtlich der Lagerstabilität macht sich insbesondere durch Phasentrennungen und irreversible Viskositätsveränderungen bemerkbar.

75 Um zu erreichen, daß bei tensidhaltigen Mitteln, die wasserunlösliche und/oder in Wasser schwerlösli- che Bestandteile enthalten, sowohl bei niedrigen Temperaturen (<10° C) als auch bei höheren Temperatu- ren (>35° C) weder Phasentrennungen noch irreversible Viskositätsveränderungen auftreten, ist ein sehr hoher Tensidgehalt (>25 Gew.-%) und/oder die Zugabe von Verdickungsmitteln erforderlich. Diese Mittel haben jedoch bei Temperaturen zwischen 18 und 25° C in Bezug auf Schaumverhalten und Hautgefühl 20 unangenehme Gebrauchseigenschaften. Darüber hinaus kommt es bei Temperaturen oberhalb von etwa

35° C sowie bei Temperaturen unterhalb von etwa 10° C häufig zu Phasentrennungen.

Es wurde nunmehr gefunden, daß Kombinationen aus a) C3G-Dimerfettsäure und/oder C5+-Trimerfettsäure,

b) einem Cio-iG-Alkanol und/oder einem Cio-iG-Alkandiol mit endständigen, vicinalen Hydroxylgruppen

25 und

c) einer bestimmten quartäre Ammoniumgruppen enthaltenden Verbindung

in bestimmten Mengen zugesetzt, Mitteln mit einem Tensidgehalt zwischen 10 und 25 Gew.-% bei Temperaturen zwischen etwa 4° C und 60° C eine hervorragende Lagerstabilität verleihen. Im Vergleich zu bekannten tensidhaltigen Mitteln besitzen die erfindungsgemäßen Mittel bessere Schaumeigenschaften und 30 führen zu einer signifikanten Verbesserung des Hautgefühls. Aufgrund ihrer flüssigen Konsistenz in einem Viskositätsbereich zwischen 700 mpas und 6.000 mpas, gemessen mit einem Rotationsviskosimeter der Fa.

Haake, Typ RV20-M10 (Spindel SV DIN; Umdrehungsgeschwindigkeit: 30/Minute) bei Temperaturen zwi- schen etwa 4° C und 60° C, eignen sich die erfindungsgemäßen Mittel hervorragend für die Reinigung und Konditionierung der Haare, der Haut sowie von Textilien und harten Oberflächen.

35 Erfindungsgegenstand sind dementsprechend wäßrige und/oder alkoholische Mittel mit einem Gehalt an Tensiden für die Reinigung und Konditionierung der Haare, der Haut sowie von Textilien und harten Oberflächen, welche dadurch gekennzeichnet sind, daß

a) 0,1 bis 10 Gew.-% C3G-Dimerfettsäure und/oder C5+-Trimerfettsäure,

b) 0,1 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Cio-iG-Alkanols und/oder wenigstens eines Cio-iG-Alkandiols mit 40 endständigen, vicinalen Hydroxylgruppen und

c) 0,1 bis 5 Gew.-% wenigstens einer quartären Ammoniumverbindung der Formel R2

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und/oder Xanthanderivates und/oder wenigstens eines quarternisierten Proteins enthalten sind.

(3)

Vorzugsweise enthält ein erfindungsgemäßes Mittel 0,3 bis 5 Gew.-% an Komponente a), 1 bis 3 Gew.-

% an Komponente b) und 0,3 bis 2 Gew.-% an Komponente c). Die durch thermische En-Addition aus ungesättigten Cis -Fettsäuren, beispielsweise aus Ölsäure und/oder Linolsäure zugängliche C36-Dimerfett- säure bzw. C5 4 -Trimerfettsäure kann als reine Dimerfettsäure bzw. reine Trimerfettsäure sowie als Mi- 5 schung aus Dimer- und Trimerfettsäure vorliegen. Vorzugsweise werden C36 -Dimerfettsäure und/oder C54- Trimerfettsäure mit einer Jodzahl zwischen 5 und 15 eingesetzt, beispielsweise die im Handel unter der Bezeichnung Pripol® 1009 Dimersäure, gehärtet erhältliche C36 -Dimerfettsäure von Unichema International.

Beispiele geeigneter Cio-iG-Alkanole natürlichen und/oder synthetischen Ursprungs und/oder geeigne- ter Cio-iG-Alkandiole mit endständigen, vicinalen Hydroxylgruppen sind Decanol, Dodecanol, Tetradecanol, 10 Hexadecanol, 1 ,2-Decandiol, 1 ,2-Dodecandiol, 1 ,2-Tetradecandiol und/oder 1 ,2-Hexadecandiol. Bevorzugt

werden Decanol, Dodecanl und/oder Tetradecanol eingesetzt.

Als quartäre Ammoniumverbindungen der Formel

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eignen sich bei beispielsweise Cetyltrimethylammoniumchlorid, Distearyldimethylammoniumchlorid 25 und/oder Stearyloxyethylammoniumphosphat. Als quarternisiertes Protein kommt beispielsweise ein alkyl- quarternisiertes, hydrolysiertes Sojaprotein (Croquat® Soya der Croda GmbH) in Frage. Beispiele der bevorzugt als Komponente c) eingesetzten quartäre Ammoniumgruppen enthaltenen Cellulose-, Guar-, Zucker- und/oder Xanthanderivate sind die im Handel unter der Bezeichnung Crodacel® QM, Crodacel® QL und Crodacel® QS (Fa. Croda GmbH) erhältlichen Hydroxyethylcellulosen Hydroxyethylcellulose-kokosal- 30 kyldimethylammoniumchlorid, Hydroxyethylcellulose-Iauryldimethylammoniumchlorid und Hydroxyethylcel- lulose-stearyldimethylammoniumchlorid, das von Meyhall GmbH unter der Bezeichnung Jaguar® C-14 erhältliche Hydroxypropylguar-trimethylammoniumchlorid, das von Union Carbide Corp. unter der Bezeich- nung Polymer® JR 125 erhältliche Hydroxyethylcellulose-glyceridyltrimethylammoniumchlorid, das von Union Carbide Corp. unter der Bezeichnung Polymer® LM-200 erhältliche Hydroxyethylcelluloselauryldime- 35 thylammoniumchlorid sowie die von Amerchol unter der Bezeichnung Gluquat® 100 erhältliche quartäre Ammoniumgruppe enthaltende ethoxylierte Glucose. Quartäre Ammoniumgruppen enthaltende Hydroxyeth- ylcellulosen werden besonders bevorzugt eingesetzt.

Die erfindungsgemäßen Mittel enthalten vorzugsweise 10 bis 20 Gew.-% anionische, nichtionische und/oder zwitterrionische Tenside. Als anionische Tenside kommen insbesondere Alkali-, Ammonium- 40 und/oder Alkanolammoniumsalze mit 2 bis 4 C-Atomen in der Alkanolgruppe von Alkylethersulfaten mit 10 bis 16 C-Atomen in der Alkylgruppe und 1 bis 12 Glykolethergruppen, Cio-18-Alkansulfonaten und/oder Sulfobernsteinsäuremono- und/oder diestern von Cio-iG-Alkylpolyglykolethem, als nichtionische Tenside insbesondere Anlagerungsprodukte von 20 bis 60 Mol Ethylenoxid an C1 2-1 s -Fettalkohole, an C12-18- Fettsäuren und/oder an Ci2-is-Fettsäuremono- und -diglyceride und als zwitterionische Tenside insbeson- 45 dere N-Hydroxyethyl-N-kokosalkylamidoethylcarboxymethylglycinatals Alkalisalze in Frage.

Als fakultative Bestandteile enthalten die erfindungsgemäßen Mittel Stell- und Hilfsmittel, beispielsweise pH-Wert-Regulatoren, Viskositätsregulatoren und/oder Parfümöle in einer Gesamtmenge zwischen 0,1 und 8 Gew.-%.

Weiterer Erfindungsgegenstand ist ein Verfahren zur Herstellung wäßriger und/oder alkoholischer, 50 Tenside enthaltender Mittel, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß man eine Mischung, enthaltend Komponente a), Komponente b) und Komponente c) unter Rühren auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des am höchsten schmelzenden Bestandteils erwärmt und anschließend unter Rühren in eine wäßrige und/oder alkoholische, Tenside enthaltende Mischung gibt.

Vor Zugabe der essentiellen Bestandteile enthält die tensidhaltige Mischung neben den fakultativen 55 Bestandteilen vorzugsweise nur einen Teil der in den erfindungsgemäßen Mitteln enthaltenden Wassermen- ge. Erst wenn nach Zugabe der die essentiellen Komponenten a), b) und c) enthaltenden Mischung die tensidhaltige Mischung homogen ist, wird die restliche Wassermenge zugegeben. Der pH-Wert der erfindungsgemäßen Mittel wird mit einer Base, beispielsweise Kalilauge bzw. mit einer Säure, beispielswei-

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se Zitronensäure auf einen Wert zwischen 4,0 und 7,0 eingestellt.

Die im Temperaturbereich zwischen etwa 4° C und 60° C lagerstabilen (keine Phasentrennung nach mindestens einem Monat, die Viskosität zeigt ein lineares Verhalten) erfindungsgemäßen Mittel bilden einen feinporigen, sahnigen Schaum, bewirken eine signifikante Verbesserung des Hautgefühls, erhöhen die 5 Wasserabweisung und verbessern die Weichheit von Textilien. Die erfindungsgemäßen Mittel können dementsprechend beispielsweise als Haarshampoos mit Konditioniereigenschaften, als Duschgele mit besonderer Pflegewirkung, beispielsweise mit Bodylotion, als Schaumbäder mit pflegenden Eigenschaften, als Handwaschlotionen mit Rückfettungseffekten sowie als Wollwaschmittel und als Reinigungsmittel für harte Oberflächen aus beispielsweise Keramik, Glas, Stahl oder PVC eingesetzt werden.

10 Beispiele

Die Zahlenangaben der Zusammensetzungen sind Gew.-%-Angaben.

15 Duschgel mit pflegenden Komponenten - Verwendung unterschiedlicher Cio-ie-Alkanole

Eine Mischung, enthaltend ein Cio-iG-Alkanol, C36 -Dimerfettsäure und Hydroxyethylcellulose-kokosal- kyldimethylammoniumchlorid (Crodacel® QM, der Croda GmbH), wurde unter Rühren auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des am höchsten schmelzenden Bestandteils erwärmt und in eine wäßrige, 20 tensidhaltige Mischung, in der 3/4 der Wassermenge des herzustellenden Mittels enthalten waren, einge- rührt. Nachdem eine homogene Mischung vorlag, wurde die restliche Wassermenge zugegeben und homogen gerührt. Der pH-Wert wurde mit verdünnter Kalilauge bzw. Zitronensäure auf einen Wert zwischen 5,2 und 5,5 eingestellt.

In Tabelle 1 sind die Zusammensetzungen der hergestellten erfindungsgemäßen Mittel zusammenge- 25 faßt. Bei den erfindungsgemäßen Mitteln wurden nach einem Monat bei 50 °C keine Phasentrennungen beobachtet, wohingegen sich bei den zum Vergleich hergestellten Mittel spätestens nach zwei Wochen bei 50° C hydrophobe Bestandteile als separate obere Phase abschieden.

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55 Duschgel mit pflegenden Komponenten - Verwendung unterschiedlicher Cio-ie-Alkandlole

Die erfindungsgemäßen Mittel wurden wie in Beispiel 1 beschrieben hergestellt. Anstelle eines C10-16- Alkanols wurde ein Cio-iG-Alkandiol mit endständigen, vicinalen Hydroxylgruppen eingesetzt.

(6)

Die Zusammensetzungen der hergestellten erfindungsgemäßen Mittel sind in Tabelle 2 zusammenge- faßt. Bei den erfindungsgemäßen Mitteln wurden nach einem Monat bei 50 °C keine Phasentrennungen beobachtet, wohingegen sich bei den zum Vergleich hergestellten Mittel spätestens nach zwei Wochen bei 50° C hydrophobe Bestandteile als separate obere Phase abschieden.

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(7)

Duschgel mit pflegenden Komponenten - Verwendung unterschiedlicher, Ammoniumgruppen enthaltender Hydroxyethylcellulosen

Die erfindungsgemäßen Mittel wurden wie in Beispiel 1 beschrieben hergestellt. Die Zusammensetzun- gen der erhaltenen Mittel sind in Tabelle 3 zusammengefaßt. Bei keinem der erfindungsgemäßen Mittel wurde nach einer 1 -monatigen Lagerung bei 50° C eine Phasentrennung beobachtet.

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jholische Mittel mit einem Gehalt an Tensiden zur Reinigung und Konditionierung Dwie von Textilien und harten Oberflachen, dadurch gekennzeichnet, dal3

% C3G-Dimerfettsaure und/oder C5+-Trimerfettsaure,

'o wenigstens eines Cio-iG-Alkanols und/oder wenigstens eines Cio-iG-Alkandiols /icinalen Hydroxylgruppen und

o wenigstens einer quartaren Ammoniumverbindung der Formel

(10)

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enthalten sind.

Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß 0,3 bis 5 Gew.-% an Komponente a), 1 bis 3 Gew.-% an Komponente b) und 0,3 bis 2 Gew.-% an Komponente c) enthalten sind.

Mittel nach einem oder beiden der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß Decanol, Dodecanol und/oder Tetradecanol als Komponente b) enthalten sind.

Mittel nach einem oder beiden der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein quartäre Ammoniumgruppen enthaltendes Cellulose-, Guar-, Zucker- und/oder Xanthanderivat, vorzugs- weise eine quartäre Ammoniumgruppen enthaltende Hydroxyethylcellulose als Komponente c) enthal- ten ist.

Verfahren zur Herstellung eines wäßrigen und/oder alkoholischen Mittels mit einem Gehalt an Tensiden nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Mischung, enthaltend Komponente a), Komponente b) und Komponente c), unter Rühren auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des am höchsten schmelzenden Bestandteils erwärmt und anschließend unter Rühren in eine wäßrige und/oder alkoholische, Tenside enthaltende Mischung gibt.

Referenzen

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