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Ihre Angaben zum Investitionsvorhaben - Seite 1 bis 7

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Academic year: 2022

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(1)

E Aufwändiger Umbau

0

2 Ist begonnen 0 5 Ausführungsbeginn 3 ist abgeschlossen 0 6 Bauende

Bereits gefördert durch Investitionsprogramme

Hinweis

/

1. Antragsteller

- Zuwendungsempfänger als durchführender Bauträger 1.1 Daten aus Meldungsdatei können kopiert werden.

Art des Trägers Kommunal 1 Kirchlich 2 Freigem. Eigentum des Antragstellers

Angemietet durch Antragsteller

Von Stadt/Gemeinde dem Antragst. kostenfrei überlassen

1.2 Zu fördernde Liegenschaft ist

E-Mail

Website 1.3 Antragsteller ist Träger der Kita

Mobil

Kindertageseinrichtung

Telefon

Anlage: Miet- oder Nutzungsvertrag über Mindestlaufzeit von 10 Jahren ab Betriebsbeginn

Fax PLZ/Ort

0 € Erweiterung /

Neuschaffung

Gewerblich

Name, gfls. Rechtsform Straße/Hausnr.

B Erweiterungsbau C Kauf + Ausbau

A Neubau D Umbau / Ausbau

Einrichtungsträger

Datum

Vermerk Vertragswesen

Antrag vom

0 Zugleich Antragsteller

Zeitplan der Maßnahme 1 Steht bevor

auf Fördermittel des Bundes im Rahmen des

Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“

Zeitraum 2017 – 2020 (BIP IV)

Siehe letzte Seite des Antrags

Wetteraukreis

Fachbereich Jugend und Soziales 3.0 – Vertragswesen

Herrn Fleischer / Frau Waldmann Europaplatz Geb. B

61169 Friedberg

H Sanierung/Modernisierung I Funktionale Ergänzung durch Erweiterungsbau F Ersatz-Neubau

G Ersatz-Kauf+Ausbau

Ja nein

Geldinstitut

BIC IBAN

Ansprechperson / Funktion weiter mit 2.2 weiter mit 2.1

Zuwendungsempfänger

1 Anlage Kommunaler Eigenbetrieb: Bestätigung von Eigentum, Gemeinnützigkeit etc.

2 Anlage Absichtserklärung der übergeordneten Kirchenverwaltung

Verwendungszweck

Bestätigung durch Stadt / Gemeinde

Bitte füllen Sie für j e d e s Investitionsvorhaben e i n e n Vordruck aus. Für eine zügige Abwicklung achten Sie bitte auf v o l l s t ä n d i g e Angaben samt Anlagen zum Antrag; siehe Seite 7. Daten aus der Meldungsdatei können über-

nommen und teils kopiert werden. ! Eintragungen nur in den -Feldern - weiß mit grünem Rahmen ! Betreu-

ungs- ange-

bot Bestands-

erhaltung

0 € Beantragte Förderung

Keine Eintragungen, erfolgt automatisiert

Zusammenfassung des Investitionsvorhabens

0

0 €

00.01.00 00.01.00

00.01.00 00.01.00

7 Betriebs- beginn 4 Baubeginn

Ihre Angaben zum Investitionsvorhaben - Seite 1 bis 7

Versand an Vertragswesen

E-Mail: Antrag als Exceldatei an Andreas.Fleischer@Wetteraukreis.de Jaqueline.Waldmann@wetteraukreis.de Post, Fax, PDF-Scan: Seite 7 des Antrags mit rechtsverbindlichen Unterschriften

(2)

2. Träger der Kindertageseinrichtung

3. Kindertageseinrichtung

Straße/Hausnr.

PLZ/Ort/Ortsteil

Rahmenkapazität Platzangebot

von bis

Straße/Hausnr. Rahmenkapazität

PLZ/Ort/Ortsteil

Platzangebot von bis

4. Stand der Baumaßnahme

4.1 Zeitplan

4 Baubeginn war / ist (voraussichtlich) am

5 Ausführungsbeginn war / ist (voraussichtlich) am

Innerhalb von 20 Wochen ab Bescheid-Datum des RP-Kassel; Invest-Richtlinie 6.3

6 Bauende war / ist (voraussichtlich) am

Abschluss der Baumaßnahme spätestens bis zum 30.6.2022; Invest-Richtlinie 6.4

4.2 Bauplanung und Prüfung des Bauvorhabens durch den Fachdienst Bauordnung

7 Betriebsbeginn, d.h. Erstbelegung der neu geschaffenen oder bestandserhaltenen Plätze

Baubeginn = Abschluss eines der Umsetzung dienenden, rechtsverbindlichen Leistungs- und Liefervertrages; nicht vor dem 1.7.2016; Invest-Richtlinie 6.2

Anlagen: Bauskizze, Grundriss, Baupläne

Anlagen: 2_Gruppen_SOLL_IST 3_Gruppen_FErg

b/c Notwendigkeitsbescheinigung

Anlagen: Baugenehmigung

Siehe Blatt 2_Gruppen_IST_SOLL

2.3 Förderung wird beantragt für

Name, gfls. Rechtsform In neuer Einrichtung

Straße/Hausnr. An jetzigem Standort

2.1 Nur wenn nicht Antragsteller; Kopie der Daten aus Meldungsdatei möglich 2.2

Art des Trägers Kommunal Kirchlich Freigem. Gewerblich Die Investititionsmaßnahme erfolgt In bestehender Einrichtung

Anlagen: BE und/oder Inaussichtstellung

Mobil c Funktionale Ergänzung

Fax E-Mail

Website b Bestandserhalt v. Gruppen

a Neuschaffung v. Gruppen

Name Gültig seit

Jetziger Standort

Inaussichtstellung vom

PLZ/Ort An neuem Standort

Telefon

Einrichtungs-Nr. Betriebserlaubnis

Ansprechperson / Funktion

3.1 Kopie der Daten aus Meldungsdatei möglich 3.2

0

Neuer Standort Mobil Leitung E-Mail Website

Betreuungs- alter

Anzahl Gruppen

0 0 Vor

der Förde- rung

Nach der Förde-

rung Betreuungs- alter Fax

0

Anzahl Gruppen Telefon

1 steht bevor 2 ist begonnen 3 ist abgeschlossen

8 Die Bauplanung ist abgeschlossen 10 Die Prüfung und Abstimmung mit dem 9 Baugenehmigung ist nicht erforderlich

Bauantrag Angaben zur konzeptionellen Gruppengliederung vor und nach

der Investitionsförderung erforderlich in Anlage A_Gruppen_IST_SOLL!

Die Baumaßnahme …

(3)

5. Ausführliche Beschreibung des gesamten Bauvorhabens

5.1 Aktueller Stand, Begründung des Investitionsvorhabens und angestrebtes Bauergebnis

Erweiterung der Betreuungskapazitäten und/oder Bestandserhaltung von Betreuungsangeboten, deren räumlichen Voraussetzungen aktuell oder voraussichtlich bald nicht mehr dem Förderzweck oder der Konzeption entsprechen;

Invest-Richtlinie 2.1, 2.2, 4.3; Art des Gebäudes, Bausubstanz, Raumgestaltung, Wärme- und Schalldämmung, Auflagen von Brandschutz und Unfallversicherung, Fluchtwege; angestrebtes Bauvorhaben und Bauergebnis u.a.m; Qualität der Ausstattung im Hinblick auf Bildung, Erziehung und Betreuung

5.2 Neuschaffung von Betreuungsangeboten - Bau und Ausstattung

Geplante bauliche Maßnahmen: A Neubau, B Kauf + Ausbau, C Erweiterungsbau, D Umbau/Ausbau,

E Aufwändiger Umbau; Verlagerung von Gruppenräumen und/oder Nebenflächen; geplante Standard-Ausstattung

5.3 Bestandserhalt vorhandener Betreuungsangebote - Bau und Austattung - bislang keine bauliche Förderung;

nur Liegenschaften in Eigentum des Antragstellers; Invest-Richtlinie 4.5

Geplante bauliche Veränderungen: F Ersatz-Neubau, G Ersatz-Kauf + Ausbau, H Sanierung / Modernisierung, I Erweiterungsbau zur funktionale Ergänzung durch Schaffung neuer Nebenflächen inkl. Ausstattung zur Bewegungförderung, Gesundheitsversorgung, Umsetzung von Inklusion und/oder Familienorientierung;

Verlagerung von Gruppenräumen und/oder Nebenflächen; Verlegung von Leitungen, Rohren, Fußboden;

Einbauten, Heizung, Reparaturen, Verputzen, Malerarbeiten; geplante Standard-Ausstattung

(4)

A Neubau

B Erweiterungsbau C Kauf + Ausbau D Umbau / Ausbau*

E Aufwändiger Umbau*

F Ersatz-Neubau G Ersatz-Kauf + Ausbau

H Sanierung / Modernisierung*

I Erweiterungsbau z. f. Erg.

- Maximale Fördersumme für die Baumaßnahme insgesamt einschließlich Ausstattung und Dienstleistungen zur Schaffung und/oder zum Erhalt von Betreuungsangeboten; Invest-Richtlinie 2.1

- Förderpauschale je Betreuungsgruppe; Altersmischung U6 / Hort abzüglich 15 %; Invest-Richtlinie 5.1.4 Betreuungsgruppen

Altersmischung U6/Hort - 15%

Anz.

Gr.

0

Vermerk Vertragwesen

0 € Zuwendungsbescheid AZ

0 €

0 € 0 €

0 €

0 € 0 €

0 €

Anlage B_Funk_Erg

Ergänzung bestehender Nebenflächen;

Eigenanteil mindestens 50 % der zuwendungsfähigen Kosten;

Förderfähigkeit einzelner Bestandsgruppe siehe Anlage B

50.000 €

Gruppenräume einschließlich aller Nebenflächen; Eigenanteil mindestens 10 % der zuwendungsfähigen Kosten

Gruppenräume einschließlich aller Nebenflächen

Eigenanteil mindestens 50 % der zuwendungsfähigen Kosten

* Neuschaffung: u.a. zweckentsprechende Umwandlung von Horträumen; Invest-Richtlinie 5.1.2

Angemietete Liegenschaft: ausschließlich Neuschaffung nach D und E möglich; Invest-Richtlinie 4.5 Aufwändiger Umbau: nur, wenn Gebäude bislang nicht als Kita genutzt wurde und zuwendungsfähige Kosten pro Gruppenbereich höher als 170.000 € liegen; Invest-Richtlinie 5.1.3

** Nur, wenn Liegenschaft Eigentum des Antragstellers ist; Invest-Richtlinie 4.5.;

nur Bestandsgruppen, für die seit 2008 keine Bau- Förderprogramme mit 25-jähriger Zweckbindung (eigene Liegenschaft) bzw. 15-jähriger Zweckbindung (angemietete Liegenschaft) in Anspruch genommen wurde oder für die die 5-jährige Zweckbindung nach "kleiner Landesförderung" HKJGB § 32d abgelaufen ist.

*** Förderfähg nur bei Gesamtkosten über 50.000 €; Invest-Richtlinie 2.2

0 €

6.2 Ausnahme bei Aufstockungsantrag für altersgemischte Gruppen,

bereits gefördert durch Investitionsprogramm 2015 und 2018; Invest-Richtlinie 4.6 + 5.3

Bereits gewährte Zuwendung für U3-Plätze nach Investitionsprogramm 2015-2018 - Anz. Gruppen vom

Um die bereits gewährte U3-Zuwendung reduzierte maximale Fördersumme 0 €

0 €

Betrag Summe

Bestandserhaltung** ***

vorhandener Betreuungsgruppen

Funktionale Ergänzung** ***

vorhandener Betreuungsgruppen

0

25.000 € Summe

Maximale Fördersumme 0 €

Summe 0 € Förder-

pauschale

je Betreuungs- gruppe

6.1 Art der Baumaßnahme Invest-Richtlinie 5.1.1 -5.1.4 5.2.1 - 5.2.3

0 € 80.000 €

0 € 0

0 € 0 €

0 € 0 €

0 €

0 €

0 €

Vermerk Vertrags-

wesen

0 € 0

Beantragung von ergänzender Investitionsförderung für Kiga-Plätze U6 bis Schuleintritt

160.000 € 160.000 € 160.000 € 50.000 € 90.000 €

80.000 €

0 €

0 € 0 €

Neuschaffung

von Betreuungsgruppen

6. Zutreffende Förderpauschalen und maximale Fördersumme

Anz.

Gr.

Summe 0

0

(5)

7.1. Investitionsvorhaben insgesamt

= - Kostengruppen 100 + 200; DIN 276

- Andere

7.2. Neuschaffung von Betreuungsangeboten

Schaffung /Erhalt von Betreuungsangeboten U6 Gesamteinnahmen

- Fremdmittel

- Eigenmittel des Antragstellers Mind. 10 % der zuwendungsfähgen Kosten Mindestens

- Beantragte Zuwendungssumme Höchstens maximale Fördersumme unter 6.1/6.2 Anteil an zwK Höchstens 90 % der zuwendungsfähgen Kosten 7.2. Neuschaffung von Betreuungsangeboten Bestandserhaltung von Betreuungsangeboten

Schaffung /Erhalt von Betreuungsangeboten U6 Gesamteinnahmen

- Fremdmittel

- Eigenmittel des Antragstellers Mind. 50 % der zuwendungsfähgen Kosten Mindestens

- Beantragte Zuwendungssumme Höchstens maximale Fördersumme unter 6.1/6.2 Anteil an zwK Höchstens 50 % der zuwendungsfähgen Kosten

Ausgaben Einnahmen

7. Kosten und Finanzierung

Anlagen: 1. Aufstellung der (voraussichtlichen) Gesamtkosten, getrennt nach Bau- und Ausstattung sowie jeweils nach zuwendungsfähigen und nicht zuwendungsfähigen Kosten; siehe Anlage C_Kosten;

2. Aufstellung und Bestätigung der rechtsverbindlich zugesagten Zuschüsse (Schriftverkehr, Bescheid, Vertrag etc.)

Gebäudeteile - nicht zuwendungsfähig

0 €

Anteilsfinanzierung von bis zu 90% der zuwendungsfähigen (zweckentsprechenden) Kosten, jedoch nicht mehr als die maximale Fördersumme unter 6.1 bzw. 6.2 auf Grundlage der zutreffenden Förderpauschalen;

Invest-Richtlinie 5.1 sowie 7.2.3

0 € 0 €

Keine Überfinanzierung, d.h. nicht höher als Gesamtkosten

Deckung durch Gesamteinnahmen

Keine Überfinanzierung, d.h. nicht höher als Gesamtkosten

Hier: Zuschuss zu Vorhaben von freien, kirchlichen und privaten Trägern Spenden, Kredite, Mittel der übergeordneten Kirchenverwaltung, sonst. Förderung etc.

Anteilsfinanzierung von bis zu 50% der zuwendungsfähigen (zweckentsprechenden) Kosten, jedoch nicht mehr als die maximale Fördersumme unter 6.1 bzw. 6.2 auf Grundlage der zutreffenden Förderpauschalen;

Invest-Richtlinie 5.2 sowie 7.2.3

Gebäudeteile - nicht zuwendungsfähig 0 €

#DIV/0!

0,00 €

Ausgaben

für Bau und Ausstattung

0,00 €

Beantragte Zuwendung

0,00 € 0,00 €

- Kommunale Mittel der Stadt / Gemeinde

Eigenmittel

0,00 € Gesamteinnahmen

Kommunale Mittel Fremdmittel

Vermerk Vertragwesen

- Nicht zweckentsprechende Kosten

Nicht zuwendungsfähig - Zuwendungsfähige Kosten

#DIV/0!

Hier: Zuschuss zu Vorhaben von freien, kirchlichen und privaten Trägern Spenden, Kredite, Mittel der übergeordneten Kirchenverwaltung, sonst. Förderung etc.

Ausgaben

für Bau und Ausstattung

Nicht zuwendungsfähige Gesamtkosten Gesamtkosten

Deckung durch Gesamteinnahmen - Nicht zweckentsprechende Kosten

Nicht zuwendungsfähig 0,00 €

0,00 € 0,00 € 0,00 €

0,00 €

Zuwendungsfähige Gesamtkosten

Gesamtkosten für Neuschaffung

- Zuwendungsfähige Kosten zwK - Kostengruppen 100 + 200; DIN 276

Einnahmen

Summe aller Einnahmen = Gesamtkosten

- Kommunale Mittel der Stadt / Gemeinde 0 €

0 € Einnahmen

Summe aller Einnahmen = Gesamtkosten

Gesamtkosten der Baumaßnahme - Kostengruppen 100 + 200; DIN 276

(6)

Vermerk Vertragswesen

Besitzverhältnisse des Antragstellers bezüglich der zu fördernden Liegenschaft Gebäudekaufvertrag - ohne nicht förderfähigen Grundstückskauf

Mietvertrag - Mindestlaufzeit 10 Jahre ab Betriebsbeginn; Invest.-Richtlinie 4.5

Von der Stadt / Gemeinde unentgeltlich überlassen - Mindestlaufzeit 10 Jahre ab Betriebsbeginn

Bestätigung kommunaler Eigenbetriebe -Eigentum, Haftung für Zweckbindung, Gemeinnützigkeit

Absichtserklärung der übergeordneten Kirchenverwaltung zur Durchführung der Baumaßnahme Einrichtungsträger, Kita-Fachberatung

Aktuelle Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII; Invest.-Richtlinie 4.2

Inaussichtstellung einer neuen Betriebserlaubnis als Folge der Baumaßnahme; Invest-Richtlinie 4.2

Überblick über Förderung der einzelnen Betreuungsgruppen

! A Konzeptionelle Gruppengliederung vorher - nachher - A_Gruppen_IST_SOLL

B Funktionale Ergänzung - Zuordnung je förderfähiger Bestandsgruppe - B_Funk_Erg

Bauplanung

! Bauskizze, Grundriss, Baupläne

! Baugenehmigung des Fachdienstes Bauordnung

oder: Bauantrag, Bauvoranfrage; Unbedenklichkeitsbescheinigung

! Rechtsverbindlicher Leistungs- und Liefervertrag vom Architektur- /Ingenieurbüro Kosten; Invest-Richtlinie 7.2.3

! Aufstellung der voraussichtlichen Bau- und Ausstattungskosten, siehe Anlage C_Kosten

Kommunale Mittel

Mittel der übergeordneten Kirchenverwaltung

Sonstige Fremdmittel, u.a. Spenden, Kredite, sonstige Förderung

9. Fördergrundsätze

9.1 Zweckbindungsfristen für geförderte Betreuungsangebote; Invest-Richtlinie 5.5

9.2 Hessische Förderrichtlinie und ergänzende Bestimmungen

9.3 Antrags- und Zuwendungsverfahren

Untergliederung nach zuwendungsfähigen und nicht zuwendungsfähigen Kosten, jeweils für Neuschaffung und Bestandserhaltung

Zuwendungsempfänger ist der Wetteraukreis als örtlicher Jugendhilfeträger; Invest-Richtlinie 3.

Anträge von freien, kirchlichen und privaten Träger werden über den Magistrat / die Gemeinde der Kita-Standort-Gemeinde beim Wetteraukreis, Fachbereich Jugend und Soziales - Vertragswesen - , eingereicht; Invest-Richtlinie 7.2.1.

8. Beigefügte Unterlagen in Kopie

!

Zu j e d e m Antrag beizufügen

x

Zu d i e s e m Investitionsvorhaben beizufügen

Notwendigkeitsbestätigung zur Bestandserhaltung

wegen nicht zweck- oder konzeptionsentsprechenden Räumlichkeiten; Invest.-Richtlinie 4.3

Rechtssichere Bestätigung in Aussicht gestellter finanzieller Zuschüsse; Invest-Richtlinie 7.2.3 Schriftverkehr, Bescheid, Vereinbarung, Vertrag etc.

25 Jahre für Baumaßnahmen in Eigentum des Antragstellers 10 Jahre für Baußnahmen in angemieteten Liegenschaften 5 Jahre für Ausstattungsinvestitionen

Investitionsprogramm U6 2017 bis 2020 | Regierungspräsidium Kassel

Die Ausfüllhinweise im Antragsvordruck beziehen sich auf einzelne Ziffern der Hessischen Förderrichtlinie "Kinder- betreuungsfinanzierung 2017 bis 2020" vom 6. Juli 2017. Die Richtlinie samt ergänzender Erläuterungen des hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie die Investitions- und Maßnahmenförderungsrichtlinie (IMFR) nach 6.1 der Richtlinie sind bei der Antragstellung in vollem Umfang zu beachten. Die Grundlagen stehen auf der Website des

RP Kassel als Download bereit.

Bewilligungsbehörde ist das Regierungspräsidium Kassel; Invest-Richtlinien 7.1

(7)

9.3 Antrags- und Zuwendungsverfahren - Fortsetzung

10. Unterschriften

10.1 Antragsteller

10.2 Stadt / Gemeinde

10.3 Wetteraukreis, Fachbereich Jugend und Soziales, Fachstelle Familienförderung, Kita-Fachberatung

10.4 Wetteraukreis, Fachbereich Jugend und Soziales, Vertragswesen

Priorität Nr.

Rechtsverbindliche Unterschrift

Rechtsverbindliche Unterschrift

Der Antrag samt Anlagen wurde von uns im Hinblick auf die sachliche und rechnerische Richtigkeit gemäß Richtlinien unter Punkt 9 abschließend geprüft. Er wird in den Gesamtantrag zum unten genannten Zeitpunkt an das Regierungspräsidium Kassel aufgenommen.

Rechtsverbindliche Unterschrift

Wir bestätigen, dass die mit den beantragten Fördermitteln neu entstehenden und/oder im Bestand erhaltenen Betreu- ungsangebote für Kinder bis zum Schuleintritt im kommunalen Bedarfsplan nach § 30 Abs. 1 HKJGB vorgesehen sind.

Wir bestätigen die Kenntnisnahme des Antrags sowie die Richtigkeit der in Anlage A_Gruppen_IST_SOLL dargestellten konzeptionellen Gruppengliederung vor und nach der Fördermaßnahme. Soweit erforderlich wurden eine Inaussicht- stellung der Betriebserlaubnis und/oder eine Notwendigkeitsbescheinigung für die Bestandserhaltung erstellt.

Rechtsverbindliche Unterschrift

Das Vertragswesen ist zuständig für die Beratung zu Investitionsvorhaben. Es prüft die Anträge unter Einbeziehung der Fachstelle Familienförderung sowie der Kreisbedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung und führt gegebenen-

falls Rücksprache mit dem RP Kassel. Es priorisiert die Investitionsvorhaben und fasst mehrere zu einem Gesamt- antrag an das RP Kassel zusammen; Invest-Richtlinie 7.2.2.

Nach Eingang des Bewilligungsbescheides des RP Kassel bewilligt das Vertragswesen die Mittel an die Antragsteller der Investitionsvorhaben weiter; Invest-Richtlinie 8.1.1

Bitte senden Sie diese Seite des Antrags mit den rechtsverbindlichen Unterschriften des Antragstellers sowie der Stadt/

Gemeinde per Post, Fax oder PDF an das Vertragswesen beim Fachbereich Jugend und Soziales. Dadurch bestätigen Sie die Vollständigkeit und sachliche Richtigkeit der durch eMail übermittelten Excel-Datei mit Antrag auf Investitionsförderung. Vielen Dank!

Wir bestätigen die Kenntnisnahme der Richtlinien und Informationen unter Punkt 9 sowie die sachliche und rech-

nerische Korrektheit der Angaben auf den Seiten 1 bis 7 des Antragvordrucks und der weiteren Anlagen. Es ist uns bekannt, dass sich aufgrund der Antragsprüfung durch das Vertragswesen des Fachbereichs Jugend und Soziales Änderungen bei der Kosten- und Fördermittelberechnung ergeben können, die uns unmittelbar mitgeteilt werden. Über unvorhergesehene Änderungen in der Zeit- und Bauplanung werden wir das Vertragswesen als die für uns zuständige Antragsbehörde unverzüglich schriftlich

informieren.

Gesamtantrag vom

Ort Datum Stempel

Name

Stempel

Ort Datum Stempel

Name Funktion

Name Ort

Ort Datum Stempel

Name

Datum Funktion

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