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Publikationen - Marktüberwachung im BSH

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Academic year: 2022

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Marktüberwachung im BSH

Überprüfung von

Schiffsausrüstung zur Erhöhung der Sicherheit auf See

und zum Schutze der Umwelt

BSH Hamburg Sachgebiet S11

Bernhard-Nocht-Str. 78 · 20359 Hamburg Telefon: 040 3190-7110

Fax: 040 3190-5000

E-Mail: marktueberwachung@bsh.de S11_001_Stand 01/19

www.bsh.de | posteingang@bsh.de

Konformitätserklärung und -kennzeichnung

Nach erfolgreicher Konformitätsbewertung stellt der Hersteller von Schiffsausrüstung eine schriftliche Kon- formitätserklärung (Declaration of Conformity – DoC) aus. Diese ist an Bord mitzuführen und der Marktüber- wachung auf Verlangen unverzüglich vorzulegen.

Ein Muster einer Konformitätserklärung kann auf der Website des BSH abgerufen werden.

Die Gruppe der Notifizierten Stellen (MarED-Gruppe) stellt auf ihrer Internetseite (www.mared.org) eine Lis- te der Notifizierten Stellen mit dem Umfang ihrer Tätig- keit sowie eine Datenbank über zugelassene Schiffs- ausrüstung zur Verfügung.

An Produkten, welche die Konformitätsbewertung er- folgreich abgeschlossen haben, wird das Konformi- tätskennzeichen (Steuerrad/Wheelmark) angebracht:

1234/YY oder YYYY

1234 = Kennnummer der Notifizierten Stelle YY/YYYY = Jahr der Kennzeichnung (2- oder 4-stellig)

Aktuelle Informationen und Warnhinweise finden Sie auf unserer Internetseite.

Haben Sie Fragen?

Sind Ihnen zweifelhafte Produkte mit der Steuer- rad-Markierung aufgefallen?

Kontaktieren Sie uns!

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Marktüberwachung und Notifizierung von

Konformitätsbewertungsstellen

Das BSH nimmt in Deutschland die Aufgaben als Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung und als notifizierende Behörde für Konformitätsbewer- tungsstellen nach der Europäischen Schiffsausrüs- tungsrichtlinie wahr. Dies ist seit dem 18. September 2016 die Schiffsausrüstungsrichtlinie 2014/90/EU (Marine Equipment Directive – MED).

Die MED gilt prinzipiell für alle Handelsschiffe, die un- ter der Flagge eines europäischen Mitgliedstaates im internationalen Seeverkehr eingesetzt sind. Sie enthält zusammen mit dem aktuellen Durchführungsrechtsakt der Europäischen Kommission eine Übersicht der zu- lassungspflichtigen Schiffsausrüstung sowie einheit- liche Regeln zur Anwendung der entsprechenden in- ternationalen Normen. Diese Schiffsausrüstung muss nach einem Konformitätsbewertungsverfahren von ei- ner Notifizierten Stelle (Notified Body) zugelassen sein, bevor sie an Bord eines Schiffes verwandt werden darf.

Die MED enthält darüber hinaus weitere Anforderun- gen, beispielsweise:

• Ein nicht in der EU ansässiger Hersteller benötigt einen Bevollmächtigten in der EU.

• Die Konformitätserklärung (Declaration of Confor- mity – DoC) muss an Bord mitgeführt werden.

• Hersteller sind verpflichtet der Marktüberwachung nach Aufforderung Produktmuster bereitzustellen oder Zugang zu Produktmustern vor Ort zu gewäh- ren. Die Kosten trägt der Hersteller.

Die Anwendung europaweit einheitlicher Regeln im Rahmen des Zulassungsverfahrens soll Unterschiede bei der Umsetzung der Normen verhindern und somit ein einheitliches Sicherheitsniveau gewährleisten.

Darüber hinaus sollen die Wettbewerbsbedingungen für die maritime Industrie verbessert und technische Handelshemmnisse beseitigt werden.

Es ist Aufgabe der Marktüberwachungsbehörde, durch Überprüfungen sicherzustellen, dass die forma- len und technischen Anforderungen der MED von der zugelassenen Schiffsausrüstung eingehalten werden.

Als notifizierende Behörde ist es zudem Aufgabe des BSH, die deutschen Konformitätsbewertungsstellen anzuerkennen und zu überwachen.

Erklärtes Ziel aller Maßnahmen ist die Verbes- serung der Sicherheit auf See und der Schutz vor Meeresverschmutzungen bei gleichzei- tiger Sicherstellung harmonisierter Wettbe- werbsbedingungen.

Aufgaben

• Schutz des Marktes vor nichtkonformen Produkten

• Fachliche Überprüfung von Konformitätsbewer- tungsverfahren entsprechend den Anforderungen der MED aus den Bereichen:

1. Rettungsmittel

2. Ausrüstung zur Verhütung der Meeresver- schmutzung

3. Brandschutzausrüstung 4. Navigationsausrüstung 5. Funkausrüstung

6. Ausrüstung nach COLREG 72 7. Sonstige Sicherheitsausrüstung 8. Ausrüstung nach SOLAS-Kapitel II-1

• Information der Anwender unter anderem über nicht konforme Produkte, Rückrufe und Rücknahmen

• Sicherstellung harmonisierter Wettbewerbsbedin- gungen

• Beteiligung der Europäischen Kommission und Umsetzung derer Entscheidungen

• Benennung sowie Notifizierung deutscher Konfor- mitätsbewertungsstellen

• Aufsicht über die deutschen Notifizierten Stellen

Handlungsmöglichkeiten und Maßnahmen

• Prüfung der Zertifizierungsdokumente (Urkunden, Konformitätserklärung)

• Prüfung der technischen Unterlagen (zum Beispiel Prüfberichte)

• Beauftragung eigener Prüfungen beziehungsweise Gutachten

• Stichprobenkontrolle (unter Umständen auf Kosten der Hersteller)

• Anordnung von Maßnahmen, je nach Einzelfall:

– Anordnung von formellen Korrekturmaßnahmen – Prüfung der technischen Konformität

– Inverkehrbringungsverbot – Anordnung eines Rückrufs – Außerbetriebnahme von Produkten

Adressat dieser Maßnahmen können sein: Herstel- ler, Bevollmächtigte, Einführer und Händler

• Aufsicht über Konformitätsbewertungsstellen in Deutschland sowie gegebenfalls Einschränkung, Aussetzung und Widerruf der Notifizierungen

• Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren Marktüberwachung

Hersteller Notifizierte Stelle

zertifiziertesMED Produkt

1234/YYYY oder YY EG Baumuster-

prüfung Modul B

Qualitätssicherung der Produktion

Modul D Qualitätssicherung

des Produktes Modul E Produktprüfung

Modul F Einzelprüfung

Modul G Produkt

Referenzen

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