Protokoll
Ordentliche Mitgliederversammlung - Zoom
Datum Zeit Online
Sprache/n
Dienstag, 24. November 2020 14.00-16.00 Uhr, Statutarischer Teil Videokonferenz Zoom
https://us02web.zoom.us/j/82481610583 Meeting-ID: 824 8161 0583
Kenncode: 834846
Deutsch/Französisch/Deutsch ohne Simultanübersetzung (Folien-Präsentation in Deutsch, Handouts in Französisch)
1.Teil Informationen (Kurzprotokollierung) Traktandum 1 Begrüssung
Thomas Straub- haar (Präsident)
…eröffnet die Mitgliederversammlung, begrüsst die Teilnehmenden zur Videokon- ferenz über Zoom und erläutert den Versammlungsablauf (ohne 1. Teil Informatio- nen). Die Sitzung wird aufgezeichnet (für Protokollierung, danach Löschung). Bitte um Stummschaltung bei Redepause. Beim Abstimmungsvorgang die Stimmkarten sichtbar in die jeweiligen Kameras halten, damit die Stimmenzähler*in die Stimmen lesen und zählen kann.
2. Teil Statutarischer Teil Traktandum 2 Konstituierung Thomas Straub-
haar
…begrüsst die Teilnehmenden zum statutarischen Teil der Mitgliederversammlung
…kommt zur
>Wahl der/des Protokollführerin/s
Vorgeschlagen wird Stephanie Fasnacht, Leiterin Sekretariat, ANQ.
Einwände Keine Beschluss/
Abstimmung
Stephanie Fasnacht wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt.
>Wahl der/des Stimmenzählerin/s
Thomas Straub- haar
…schlägt vor, dass das Plenum die Stimmen zählt.
Einwände Keine Beschluss/Ab-
stimmung
Das Plenum wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt.
Thomas Straub- haar
>Konstituierung ...hält fest:
- Die Mitglieder und Beobachter sind rechtzeitig (27.10.2020) und schriftlich so- wie unter Angabe der Traktanden zur Mitgliederversammlung eingeladen wor- den.
- Die Voraussetzung zur Abhaltung der Mitgliederversammlung ist somit nach Statuten erfüllt.
- Alle Mitgliederkategorien sind vertreten und die Versammlung ist beschlussfä- hig, mit folgender Stimmverteilung:
o Pro Kategorie 28 Stimmen (Kantone, Leistungserbringer, Versicherer) o Ergibt ein Stimmentotal von 84 Stimmen
o und ein Einfaches Mehr von 43 Stimmen
- Abstimmung erfolgen offen, sofern keine geheime Abstimmung beantragt wird Einwände Keine
Traktandum 3 Protokoll der letzten Sitzung vom 26. November 2019 Thomas Straub-
haar
…hält fest, dass das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung mit den Unterla- gen zur heutigen Sitzung zugestellt wurde und fragt nach Anmerkungen, Ände- rungswünschen oder Ergänzungen.
Keine Anmerkungen zum Protokoll
Beilage/n T03_20191126_ANQgs_Protokoll_MGV_20191126 P03_20191126_ANQbu_proces-verbal_AG_20191126 Einwände Keine
Thomas Straub- haar
…lässt die Mitglieder über die Genehmigung des Protokolls abstimmen.
Beschluss/
Abstimmung
Das vorliegende Protokoll wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt und der Verfasserin Stephanie Fasnacht verdankt.
Traktandum 4 Jahresbericht 2019 Thomas Straub-
haar
…, weist darauf, dass die Mitgliederversammlung von Mai 2020 infolge Covid-19 Massnahmen abgesagt werden musste. Daher sind die Traktanden des statutari- schen Teils der Mai-MGV heute ebenfalls zur Verabschiedung vorliegend.
… hält fest, dass die Rohfassung des Jahresberichtes 2019 in Textform an die Teil- nehmenden verschickt wurde. Der Jahresbericht wird ab 2019 nur noch Online zur Verfügung gestellt.
…der Präsident fasst das vergangene Jahr entlang des Dokumentes zusammen.
Beilage/n T04_20200000_ANQgs_Jahresbericht_2019_nurTEXT
P04_20200000_ANQbu_rapport-annuel_2019_seulementTEXTE Einwände keine
Beschluss/
Abstimmung
Der Jahresbericht 2019 (Textform) wird einstimmig und ohne Enthaltungen geneh- migt sowie der neuen Form (Online-Version) zugestimmt.
Traktandum 5 Jahresrechnung 2019 Thomas Straub-
haar
Bernhard Güntert, curafutura/Finanz- ausschuss
Thomas Straub- haar
… übergibt das Wort an Bernhard Güntert, der als Mitglied des Finanzausschusses die Jahresrechnung 2019 entlang der Präsentation und der Kommentierung vor- stellt.
…unterjährig hat sich der Finanzausschuss mehrmals mit der Geschäftsstelle und einmal mit der Kontrollstelle Treuhand Lehmann AG zur Jahresrechnung 2019 aus- getauscht.
Die Jahresrechnung 2019 zeigt gegenüber dem Budget 2019 ein erfreuliches Ab- schlussergebnis.
..geht auf die einzelnen Positionen der Präsentation zur Erfolgsrechnung 2019 ein und erläutert die wichtigsten Punkte (vgl. Kommentierung und Präsentation):
• Einnahmen Beiträge Spitäler und Kliniken: Austrittszahlen stiegen, statt wie an- genommen tendenziell sinken (Annahme: Ambulant vor stationär hätte grössere Auswirkungen)
• Schulungen Rehabilitation und Psychiatrie: Mehreinnahmen infolge Kosten- pflicht der Schulungen.
• Einsparungen bei den Messungen infolge Routine
• Reduzierter Sachversicherungs- & Verwaltungsaufwand
• Personalaufwand: eine freie Stelle wurde bislang nicht besetzt
• Informatikaufwand ins 2020 verschoben
• Geringere Inanspruchnahme von Leistungen Dritter
…bittet die Teilnehmenden, sich jetzt zu melden, falls Fragen zur Erfolgsrechnung 2019 vorhanden sind.
...stellt fest, dass sich niemand für Fragen gemeldet und auch niemand die elektro- nische Hand erhoben hat.
Bernhard Güntert
Thomas Straub- haar
…die Bilanz 2019 ist ebenfalls im Revisionsbericht der Kontrollstelle zu finden. Soll- ten Fragen dazu sein, ist die Fragerunde dazu eröffnet.
…da keine Fragen erfolgen, erfolgt die Abstimmung über die Jahresrechnung 2019 (Bilanz, Erfolgsrechnung 2019, Bericht der Kontrollstelle (Revisionsbericht), De- charge an den Vorstand, Wiederwahl der Kontrollstelle)
Beilage/n T05_20201002_ANQgs_Jahresabschluss_Revisionsbericht_2019 T05_20201002_ANQgs_Kommentierung_Bilanz_Erfolgsrechnung_2019 P05_20201002_ANQbu_commentaire_comptes-annuels_2019
P05_20201002_ANQbu_rapport_organe_revision_2019 Einwände keine
Beschluss/
Abstimmung
Die Jahresrechnung 2019 inkl. Revisionsbericht 2019 wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt.
Die Entlastung des Vorstandes erfolgt einstimmig und ohne Enthaltungen.
Die Wiederwahl der Kontrollstelle (Tlag) wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt.
Traktandum 6 Budget 2021 und Finanzplan 2022-2024 Thomas Straub-
haar
Bernhard Güntert
Seraina Grünig, GDK
…hält fest, dass das Budget 2021 und der Finanzplan 2022ff mit den anderen Un- terlagen an die Teilnehmenden übermittelt wurden. Der Finanzplan 2022ff ist zur Kenntnisnahme. Es erfolgt keine Abstimmung darüber.
Bernhard Güntert, Vorstandsmitglied und Mitglied Finanzausschuss, stellt das Budget 2021 gemäss der Kommentierung vor.
Budget 2021
… erläutert entlang der Kommentierung und der Präsentation das Budget 2021:
Die Berechnung der Einnahmen basieren auf den BFS-Statistik aus den Vorvorjah- ren (2019). Im Budget 2021 wurden CHF 100‘000 für Weiterentwicklungen (Kto.
4002) berücksichtigt.
Neu werden ab 2021 die Patientenzufriedenheit Erwachsene und Kinder- und Ju- gendpsychiatrie separat budgetiert. Die Messungen Patientenzufriedenheit Rehabi- litation und Psychiatrie mussten infolge Covid-19 ins 2021 (statt 2020) verschoben werden und wurden daher neu budgetiert.
Für 2022 ist eine Rückstellung im Jahre 2020 für potentielle Ertragsausfälle infolge des aktuellen Covid-19 Jahr 2020 geplant.
…. stellt fest, dass sich die Entwicklung des Eigenkapitals seit 2018 stabilisiert hat und nun potentielle Gewinne für die Jahre 2020 bis 2021 ausgewiesen werden kön- nen. Auch sie unterstütze die Annahme, dass die Reduktion der Austrittszahlen in- folge „ambulant vor stationär“ weniger gewichtet werden sollten, als in den Vorjah- ren. Zudem begrüsst die GDK die deutlich erkennbaren Einsparungen und die da- mit erzielte Stabilisierung. Es sei damit eine gute Ausgangslage für künftige Ent- wicklungen geschaffen worden.
Thomas Straub- haar
…bedankt sich für die Rückmeldung und fragt nach weiteren Voten der Mitglieder.
Da keine eingehen, lässt er über das Budget 2021 und den Finanzplan 2022-24 ab- gestimmt.
Beilage/n T06_20201002_ANQgs_Kommentierung_Budget_2021 T06_20201002_ANQgs_Kommentierung_Finanzplan_2022-24 T06_20201016_ANQgs_Budget_2021_Finanzplan_2022-24 P06_20201002_ANQbu_commentaire_budget_2021
P06_20201002_ANQbu_commentaire_plan-financier_2022-24 P06_20201016_ANQbu_budget_2021_plan-financier_2022-24 Einwände keine
Beschluss/
Abstimmung
Das Budget 2021 wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt. Der Finanz- plan 2022-24 wird zur Kenntnis genommen.
Traktandum 7 Mitgliederbeiträge 2021 Thomas Straub-
haar
…leitet ein, dass die Mitgliederbeiträge 2021 analog der letzten 11 Jahre unverän- dert bleiben und erkundigt sich nach Voten der MGV.
Beilage/n 20201110_ANQgs_Traktanden_Kurzbeschrieb_MGV_20201124 20201000_ANQbu_breve-description_ordre-jour_AG_20201124 Thomas Straub-
haar
…bittet die Mitglieder abzustimmen.
Einwände keine Beschluss/
Abstimmung
Die Mitgliederbeiträge 2021 werden einstimmig und ohne Enthaltung genehmigt.
Traktandum 8 Ersatzwahlen Vorstandsmitglieder (2017-2021) Thomas Straub-
haar
Dr. Gianni Roberto Rossi, CEO Reha Bellikon
Thomas Straub- haar
…hält fest, dass das bisherige Vorstandsmitglied Anne-Claude Griesser (CHUV, H+- Vertreterin) das CHUV verlassen hat und somit als Nachfolge Dr. Gianni Roberto Rossi, Reha Bellikon, von H+ Die Spitäler der Schweiz nominiert wurde.
Ebenso verlässt das bisherige Vorstandsmitglied Prof. Dr. Bernhard Güntert (curafu- tura) das ANQ-Gremium per Ende November. curafutura schlägt als Nachfolgerin Renata Josi vor.
…übergibt das Wort an die Nominierten (Dr. Gianni Roberto Rossi und Renata Josi).
…stellt sich kurz dem Plenum vor. Er sei viele Jahre bereits beim ANQ als Vertreter von H+ gewesen. Nach einer dreijährigen Pause kehre er sehr gerne in den ANQ- Vorstand zurück. Er sei heute Mitglied des H+-Vorstandes und CEO der Klinik Reha Bellikon. Er freue sich auf die erneute Zusammenarbeit mit dem ANQ-Vorstand.
...lässt über die Nomination von Dr. Gianni Roberto Rossi abstimmen.
Dr. Gianni Roberto Rossi, Reha Belli- kon
Thomas Straub- haar
Bernhard Güntert
Renata Josi, cura- futura
Thomas Straub- haar
Renata Josi
Thomas Straub- haar
Christoph Kilchen- mann, santésuisse
…bedankt sich bei den Mitgliedern für das Vertrauen und die Wahl.
...leitet die Verabschiedung von Prof. Dr. Bernhard Güntert, curafutura, ein und be- dankt sich für die geleistete Vorstandstätigkeit. Er habe sich sehr stark und lö- sungsorientiert für die Sache der Qualität, der Qualitätssicherung und –entwicklung engagiert und die Weiterentwicklung in die Thematik „Spitalambulant“ (Pilotpro- jekt) zusammen mit der Arbeitsgruppe des Vorstandes inhaltlich massgeblich ge- prägt.
…bedankt sich für die Verabschiedung. Er kann sich noch gut an die Anfänge seiner Arbeit im ANQ erinnern, als es darum ging, curafutura als Vollmitglied im ANQ auf- zunehmen. Seit 2017 sei der Vorstand intensiv daran seine Arbeit zu reflektieren, um den ANQ auf die Zukunft mit den richtigen Dienstleistungen auszurichten. Es stehen spannende Zeiten an, welche seine Nachfolgerin Frau Josi mitgestalten und weiterentwickeln wird.
…ist seit Mitte 2020 bei curafutura als Projektleiterin Qualität und HTA. In diesem Rahmen wurde sie von curafutura nominiert und freut sich auf die neue grosse Herausforderung.
…lässt über die Nomination von Frau Josi abstimmen.
…bedankt sich für die Wahl.
Verschiebung der Gesamterneuerungswahlen des Vorstandes von Mai auf No- vember 2021 | ansonsten Nominationen bis am 6. März 2021
…hält fest, dass die aktuelle Amtsperiode der Vorstandsmitglieder im Jahr 2021 en- det und somit Gesamterneuerungswahlen im Mai 2021 anstehen. Infolge der aktu- ellen Fragestellung betreffend der künftigen Rolle und Aufgaben des ANQ unter Berücksichtigung des revidierten Art. 58 KVG, schlägt der Vorstand der Mitglieder- versammlung vor, die Gesamterneuerungswahl des Vorstandes von Mai auf No- vember 2021 zu verschieben. Dies, weil zu erwarten ist, dass im November mehr Klarheit zu den Zielen des BR, der EQK und der Q-Vertragspartner besteht, um die Anforderungen, Aufgaben und Pflichten des Vorstandsgremiums zielführender de- finieren zu können. Wird die Gesamterneuerungswahl im Mai belassen, müssten die Vorstandsprofile und die Nominationen der Mitgliederorganisationen bis zum 12.
März 2021 dem ANQ vorliegen.
…der Antrag scheint nicht klar begründet. Es gibt keinen zwingenden Anlass, trotz den anstehenden Herausforderungen, von dem vorgegebenen und eingespielten statuarischen Rhythmus abzuweichen und die Gesamterneuerungswahlen in den November 2021 zu verschieben. Er möchte diesen Antrag gerne zur Diskussion stellen. Es sei den Mitgliederorganisationen zudem frei, bestehende Mitglieder zur Wiederwahl zu stellen oder neue Mitglieder zu nominieren.
Seraina Grünig, GDK
Pascal Besson, H+
Bernhard Güntert, curafutura
Thomas Straub- haar
Christoph Kilchen- mann, santésuisse
...schliesst sich der Skepsis von santésuisse an. Die Gesamterneuerungswahl sollte im Mai stattfinden, damit der neue Vorstand auch über die kommenden Herausfor- derungen entscheiden könne.
…schliesst sich den Voten von GDK und santésuisse an. Das Jahr 2021 ist ein wichti- ges Jahr. H+ sei zuversichtlich, dass die Arbeiten und Nominationen in den vorge- gebenen Rhythmen durchgeführt werden können.
…stellte in den vergangenen Monaten im Rahmen der Verhandlung der künftigen Q-Verträge fest, dass sich teilweise Mitglieder des Vereins nicht im ANQ-Vorstand vertreten fühlten. Die Entsendung der Delegationen und die Sicherstellung des In- formationsflusses und der Abstimmung der Inhalte obliegen der Verantwortung der Vereinsmitglieder und ihren Delegierten und können nicht vom ANQ sicherge- stellt werden.
Die derzeit erkennbare Parallelstruktur der Vereinsmitglieder (Träger) zu den Gre- mien des ANQ (Vorstand und Mitgliederversammlung) verursacht aktuell einige Unruhe.
Im Vereinsrecht ist eine Differenzierung in eine Entscheidungsebene der Trägeror- ganisationen und dem Vorstand nicht vorgesehen. Die Vereinsmitglieder haben den Verein gegründet, eine Vereinsstruktur vorgegeben und Mitglieder in den Vor- stand delegiert. Die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Vorstandes und der Mit- gliederversammlung sind in den Statuten festgehalten. Sich Gedanken über die Herausforderungen der Zukunft zu machen, gehört ebenfalls zu den beschriebenen Aufgaben des Vorstandes. Dieser hatte geplant, die Vereinsmitglieder in seine Überlegungen miteinzubeziehen (inkl. Vorstandszusammensetzung), ohne dass Pa- rallelstrukturen hätten aufgebaut werden müssen. Diese Parallelität sei aus seiner Sicht nicht zielführend und könnten - aufgrund der Tatsache, dass der ANQ selbst (Vorstand und Geschäftsstelle) in diese Gespräche nicht involviert ist - auch als Misstrauensvotum gegenüber dem heutigen Vorstand interpretiert werden.
Um im März 2021 bereits Vorstandsprofile vorliegend zu haben, welche den ge- stellten Anforderungen der Zukunft entsprechen, müssten die Träger bis dann ebenfalls die künftige Ausrichtung des ANQ (Trägerstrategie) erarbeitet, die Aufga- ben und Rollen des Vorstandes geklärt, neu festgelegt und die bestehenden Struk- turen angepasst haben. Wie die Erfahrungen der vergangenen Jahre gezeigt haben, ist dies ein äusserst ambitiöser Zeitplan.
…schliesst sich den Voten von Bernhard Güntert an und betont den Umstand, dass der heutige Vorstand im Rahmen seiner Überlegungen betreffend der künftigen Dienstleistungen des ANQ erkannt habe, dass in Zukunft die Arbeit des Vorstandes einen anderen Fokus haben wird und entsprechend eine andere Zusammensetzung angezeigt sein könnte. Dies wollte der Vorstand mit den Dachorganisationen der Mitglieder ebenfalls besprechen.
…bedankt sich für die Hintergrundinformationen zum Antrag und begrüsst, dass der ANQ-Vorstand das Delta zwischen den Trägern und dem Vorstandsgremium erkannt hat. Trotzdem sei eine Verschiebung um ein Jahr nicht nötig, denn so ha- ben die Träger eine Chance diesem Delta entgegenzuwirken und gleichzeitig aktiv an dieser neuen Strategie mitzuwirken.
Die Gesamterneuerungswahlen sollen für einen möglichen personellen Wechsel genutzt werden.
Beilage/n T08_200924_Vertreterinnen_Vorstand_ANQ_Nomination_RJ T08_200929_CV_Renata_Josi
T08_20200903_H+Informationsschreiben H+Delegation ANQ Vorstand T08_CV. kurzDr. Gianni Roberto .Rossi
Einwände Keine Beschluss/
Abstimmung
Dr. Gianni Roberto Rossi, CEO Reha Bellikon als Vertreter von H+ und Renata Josi, als Vertreterin von curafutura, werden einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt.
Die Verschiebung der Gesamterneuerungswahl des Vorstandes von Mai auf No- vember 2021 wird mit 75 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen abgelehnt.
Traktandum 9 Positionierung, Rolle und Aufgaben ANQ mit Blick auf Art. 58 KVG
Thomas Straub- haar
…schliesst an die Voten im vorhergehenden Traktandum an und hält fest, dass es gemäss Vereinsrecht die Aufgabe eines Vorstandes ist, sich Überlegungen über die Zukunft des Vereins zu machen.
An der Mitgliederversammlung im November 2018 erhielt der Vorstand den Auf- trag ein langfristiges Finanzierungskonzept zu erarbeiten. Infolge dessen wurde bei den Mitgliedern und Partner eine Standortbestimmung durchgeführt. Im Sommer 2019 wurde der revidierte KVG Art. 58 verabschiedet, der die Thematik der Quali- tätsentwicklung in den Fokus stellt. Als Verein für Qualitätsentwicklung in Spitäler und Kliniken mussten die Auswirkungen der KVG-Revision sorgfältig analysiert wer- den: Ab 2022 werden die Verbände der Leistungserbringer und die Verbände der Versicherer Nationale Qualitätsverträge abschliessen in denen nicht nur die Thema- tik der Qualitätsmessungen sondern auch Massnahmen zur Qualitätsverbesserung geregelt werden.
Art. 58 KVG beeinflusst somit den Grundauftrag des ANQ und erforderte die ver- tiefte Auseinandersetzung mit den Grundlagen des Vereins (Statuten, Mandat der Tarifpartner, Fazit der Standortbestimmung, etc) und mit den künftigen Tätigkei- ten/ Leistungen des Vereins.
Im Verlaufe diese Arbeiten kam der Vorstand zum Schluss, dass der ANQ prädesti- niert ist, künftig als Dienstleister bei der Umsetzung der Qualitätsverträge nach Art.
58 KVG tätig zu sein. Denn die Ausdehnung der heutigen Koordinationsarbeit auf die Thematik der Verbesserung ist eine konsequente und logische Weiterentwick- lung der heutigen Tätigkeiten und in den Statuten ist die Qualitätsentwicklung be- reits vorgesehen. Auch setzt der ANQ bereits heute Teile des Art. 58 KVG um und er könnte die Vertragspartner künftig weiter entlasten sowie unnötigen Mehrauf- wand und Doppelspurigkeiten verhindern. Aber auch die Kantone mit Blick auf Art.
58 d) KVV und die MTK könnten von dem skizzierten Dienstleistungsangebot profi- tieren.
Die Überlegungen des Vorstandes wurden in Form von Dienstleistungsangeboten (vgl. Beilage) beschrieben. Gerne übergebe ich Bernhard Güntert das Wort für die Präsentation
Bernhard Güntert, curafutura
Annette Egger, Kt.
Basel
Seraina Grünig, GDK
Pascal Besson, H+
…um die Auswirkungen des revidierten Art. 58 KVG auf den ANQ vertieft analysie- ren zu können, bildete der Vorstand 2018 eine Arbeitsgruppe. Diese erarbeitete zu- handen des Vorstandes verschiedene Szenarien. Im Laufe der Diskussionen im Rah- men von Sonderworkshops seitens des Vorstandes und auch im Rahmen der letz- ten beiden Sommerretraiten wurde immer klarer, dass der ANQ dazu prädestiniert wäre den Vereinsmitgliedern (Q-Vertragspartner, Kantone, GDK, MTK) in Zukunft Dienstleistungen im Zusammenhang mit Art. 58 KVG anzubieten. Zumal sein Zweck darin besteht, die Koordination und Durchführung von Massnahmen in der Quali- tätsentwicklung auf nationaler Ebene sicherzustellen. Er könnte aber auch mit ver- schiedenen Dienstleistungspaketen die Versicherer als Vertragspartner von x Quali- tätsverträgen entlasten und seine Kompetenz in der Koordination, Kooperation und Konsensfindung auf andere Bereiche ausdehnen. Neu ist auch, dass die Versicherer sich in Zukunft um die Thematik der Verbesserung kümmern müssen. Das nun dar- gelegte Dienstleistungsangebot (vgl. Folienpräsentation) wurde vom Vorstand und der Geschäftsstelle im Sinne eines Vorschlags für die Vereinsmitglieder erarbeitet.
Die genauen Leistungen und Modalitäten der Zusammenarbeit, der notwendigen Anpassungen und Strukturen etc. müssen selbstverständlich mit den Mitgliedern erst noch diskutiert und vereinbart werden. Die DL sind additiv und modular aufge- baut. Sie könnten einzeln und unabhängig voneinander durch die Vertragspartner, die Kantone oder die MTK in Anspruch genommen werden mit den entsprechen- den Finanzierungsmodalitäten. Auch bedingte die Abrundung des Dienstleistungs- angebotes im stationären Bereich um die Thematik der Verbesserung ein entspre- chendes Mandat der Q-Vertragspartner und das Einverständnis der Kantone und der MTK.
Die Dienstleistungspakete wurde am 8. Oktober 2020 den Trägerorganisationen vorgestellt.
…bedankt sich für die Ausführungen und ist froh um die Folie 8 in der steht, dass die Diskussion über die künftige Ausrichtung mit den Trägerorganisationen geführt werden muss. Denn bisher ist es so, dass die Inhalte des Q-Entwicklungskonzeptes der Q-Vertragspartner stationär bislang noch zu wenig mit den Kantonen abge- stimmt wurden. Die Kantone würden teilweise selber sehr viel in dieser Richtung machen und wenn die Kantone diese Dienstleistungen des ANQ mitfinanzieren solle, dann müsse auch ein entsprechender Einbezug garantiert sein.
Es freue sie zu hören, dass solche Schritte im Prozess eingeplant seien beim ANQ.
…bedankt sich für die Präsentation und hält fest, dass es nicht Ziel der GDK sei, aus dem ANQ auszutreten. Die GDK steht weiterhin hinter dem ANQ und ist darum be- müht, alle Optionen zu prüfen – transparent, offen und gemeinsam.
…bedankt sich für die Präsentation und für die Ausführungen. Dieses Dienstleis- tungsangebot wurde den Direktionen der Vereinsmitglieder präsentiert.
Der primäre Fokus des ANQ lag in der Vergangenheit darin, nationale vergleich- bare Messungen umzusetzen. Das neue KVG-Gesetz erhält einen neuen normativen Rahmen und beinhaltet auch Regulierungen im Zusammenhang mit der Verbesse- rung.
Seines Erachtens muss darum nun der bisherige Auftrag des ANQ überprüft und nötigenfalls angepasst werden.
Martine Birrer, MTK
Christoph Kilchen- mann, santésuisse
Renata Josi, cura- futura
Petra Busch, GS
H+ stellt klar, dass sie sehr zufrieden mit den Arbeiten des ANQ ist. Er hat Pionier- arbeit geleistet. Die Zukunft der Qualitätsentwicklung wird nicht ohne ANQ gehen.
Aktuell werden zwischen den Direktionen der Trägerorganisationen Diskussionen geführt. Es ist gut, dass man das ganze Potential des ANQ auf der Präsentation er- sehen kann. Die Frage ist nun: was wollen die Trägerorganisationen in Zukunft an den ANQ übertragen? Und wie sieht dabei der grösste gemeinsame Nenner aus?
…schliesst sich dem Votum der GDK an. Die MTK möchte sich weiterhin im ANQ engagieren und die Geschäftsstelle unterstützen. Das KVG schliesst nicht aus, dass die Unfallversicherer in Zukunft im Qualitätsvertrag dabei sein könnten. Sie haben dieselben Erwartungen und eine Koordination und Konzentration der Aktivitäten im ANQ erachtet die MTK als sinnvoll.
…bedankt sich für die Ausführungen und die Präsentation von Bernhard Güntert.
santésuisse steht hinter dem ANQ und den erwähnten Vorteil bezüglich der Res- sourcen gälte es seitens der Versicherer ernst zu nehmen. Er schätze die erhaltende Transparenz zu den Überlegungen des Vorstandes.
Generell möchte er festhalten, dass die heutigen Arbeiten und Dienstleistungen des ANQ von den Versicherern geschätzt werden. santésuisse sieht Chancen und Möglichkeiten, das bestehende ANQ-Aufgabenfeld potentiell zu erweitern, wenn die Trägerorganisationen damit einverstanden sind. Der von santésuisse für die heutige Vorstandssitzung gestellt Antrag, unterstreiche diese Haltung. Aufgrund der laufenden Diskussionen wurde er aber als zu früh erachtet und wieder zurück- gezogen.
…schliesst sich den Voten an. curafutura steht hinter dem ANQ und sieht in den er- weiterten Dienstleistungen durchaus Potenzial.
..bedankt sich für all die Voten und präzisiert zwei Dinge:
- In den Statuten ist der Zeck des ANQ festgehalten: „Koordination und Durch- führung von Massnahmen in der Qualitätsentwicklung auf nationaler Ebene“.
Um erste Anhaltspunkte betreffend Ergebnisqualität der Spitäler und Kliniken zu erhalten wurde in den letzten 10 Jahren der Fokus auf das „Messen“ ausge- richtet. Dies, um den Institutionen Grundlagen für die Initiierung von Verbes- serungsmassnahmen zu liefern. Das Qualitätsmanagement und die Umsetzung von Verbesserungsmassnahmen wurden / werden als ureigene Aufgaben der Spitäler gesehen. Die Realität zeigte, dass diese Aufgaben nicht überall gleich umgesetzt werden. Bislang hatten die Kantone und die Versicherer die Mög- lichkeit, im Rahmen der Vergabe der Leistungsaufträge und bei der Verhand- lung der Tarifverträge, im Bedarfsfall entsprechende Vorgaben und / oder ge- zielte Vereinbarungen mit den Institutionen zu treffen.
Ab 2022 wird sich die gesetzliche Grundlage massgeblich verändern und die Verbesserung steht neben der Messung ebenfalls im Fokus. Dies bietet die Möglichkeit, den in den Statuten festgehaltenen Zweck des ANQ abzurunden und seine Dienstleistungen entsprechend zu erweitern. Der ANQ hat jahre- lange Erfahrungen in der konsensorientierten, kooperativen und national ein- heitlichen Umsetzung. Die dazu implementierten Prozesse und Strukturen könnten pragmatisch angepasst werden. Unterstützend in allem sind die breite Vernetzung, der enge Kontakt zu den Spitälern und der Einbezug von
Thomas Straub- haar
ca. 120 ausgewiesenen Fachexperten in den Qualitätsausschüssen und Exper- tengruppen.
…betont abschliessend, dass der Mehrwert des ANQ darin liegt, gemeinsam und im Konsens ein koordiniertes Vorgehen entlang definierter Prozesse und Strukturen sicherzustellen und so müssen auch Lösungen auf neue Herausforderungen ge- meinsam gesucht werden.
… es sei auch die Aufgabe des Vorstandes sich über künftige Entwicklungen Ge- danken zu machen und diese Überlegungen der Mitgliederversammlung transpa- rent darzulegen.
Wie die nächsten Schritte aussehen könnten, darüber werden wir sicherlich an der Mitgliederversammlung vom Mai 2021 informieren können.
Beilage/n 20201118_ANQgs_Präsentation_DL-Angebot_MGV_V1.0 Einwände keine
Beschluss/
Abstimmung
Keine (Informationstraktandum).
Traktandum 10 Varia Thomas Straub-
haar
…fragt die Teilnehmenden an, ob noch Ergänzungen oder Fragen unter Varia sind.
…bedankt sich herzlich bei den ANQ-Mitgliedern und der Geschäftsstelle.
…der Präsident schliesst die Versammlung ab und weist auf die nächsten Mitglie- derversammlungen hin:
Termine Mitgliederversammlungen 2021
18. Mai 2021, in Olten
23. November 2021, in Olten
Freundliche Grüsse ANQ
Thomas Straubhaar Präsident
Stephanie Fasnacht
Leiterin Sekretariat, Protokollführer
Geht an (per Mail):
Mitglieder des ANQ gemäss Verteiler Beobachter des ANQ gemäss Verteiler Vorstand
Leistungserbringer (H+)
Vakant Marcel Jakob Ivo Spicher Stefan Goetz Wolfram Kawohl
Thomas Straubhaar, Präsident
Kantone Miriam Baldi
Christoph Franck, Vizepräsident Danuta Reinholz
Versicherer Bernhard Güntert Felix Roth Martine Birrer BAG (Beobachter) Therese Grolimund Geschäftsstelle
intern
Petra Busch, Geschäftsleitung
Stephanie Fasnacht, Leitung Sekretariat
Regula Heller, Leitung Akutsomatik/Stv. Geschäftsleitung Andrea Henneke, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Akutsomatik Daniela Zahnd, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Akutsomatik Johanna Friedli, Leitung Psychiatrie
Sarah Heiniger, Wissenschaftlicher Mitarbeiterin Psychiatrie Luise Menzi, Leitung Rehabilitation
Muriel Haldemann-Scheuner, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Rehabilitation Carole Reist, Mitarbeiterin Sekretariat
Roger Huber, Mitarbeiter Sekretariat
Gäste Renata Josi, designiertes VS-Mitglied von curafutura Dr. Gianni Roberto Rossi, designiertes VS-Mitglied von H+
Bern, 11. Dezember 2020
