Forum
Zusammenfassung: Der Artikel versucht die Frage zu beantworten, weshalb westliche Politiker Paul Kagames diktatorische Herrschaft in ruanda und seine Kriegs- und Plünderungspolitik im osten Kongos nahezu kritiklos hinnehmen. Es wird aufgezeigt, dass das internationale Wohlwol- len gegenüber Kagames Regime das Resultat einer spezifischen Form von Politikberatung ist. Ge- nozidforscher, die regelmäßig als Berater für Außen- und Verteidigungspolitiker fungieren, fühlen sich verantwortlich für das Versagen der internationalen Gemeinschaft, den Völkermord von 1994 nicht verhindert zu haben. Paul Kagame und seine ruandische Patriotische Front (rPF) beuten diesen „genocide credit” erfolgreich aus und betreiben ein höchst effizientes Informationsmanage- ment, das zu einer verzerrten Wahrnehmung des Genozids und der Menschenrechtsverstöße durch die RPF führt. Der Autor folgert, nur eine Rekontextualisierung der jüngeren Geschichte Ruandas könne zu einer angemessenen Politik gegenüber der kriegsgeschüttelten Region der Großen Seen beitragen.
Schlagworte: Ruanda · Kongokriege · Genozidforschung · Erinnerungspolitik · Informationsmanagement
Abstract: The article seeks to answer the question why Western politicians turn a blind eye to Paul Kagame’s despotic rule in Rwanda and his policy of war and plunder in Eastern Congo. It is argued that international benevolence towards Kagame’s regime is the result of a specific form of political consulting. Genocide scholars, who regularly serve as consultants for foreign affairs and defense politicians, feel guilty about the international community’s failure to prevent the Rwandan genocide of 1994. Paul Kagame and his Rwandan Patriotic Front (RPF) successfully exploit this “genocide credit” and deploy a highly efficient information management that has led to distorted interpretations of the rwandan genocide and atrocities committed by the rPF. The article concludes that only an unbiased recontextualization of rwanda’s recent history can con- tribute to an adequate policy towards the war-ridden African Great Lakes Region.
Keywords: rwanda · Congo wars · genocide research · memorial policy · information management
Schuld und Sühne in Ruanda
Wie als Politikberater fungierende Genozidforscher zur moralischen und politischen Aufwertung des Regimes in Kigali beitragen
Dominik J. Schaller
lic. phil D. J. Schaller () Historisches Seminar
Zentrum für Europäische Geschichts- und Kulturwissenschaften Grabengasse 3-5
69117 Heidelberg
E-Mail: dominik.schaller@uni-heidelberg.de
Einleitung
Massaker und ethnische Vertreibungen erschütterten im Januar 2008 weite Teile Kenias.
Zuvor hatten Anhänger von Präsident Kibaki die Wahlen zum höchsten Staatsamt nach- weislich gefälscht. Während die internationale Diplomatie zu Besonnenheit aufrief und zwischen regierung und aufgebrachter opposition zu vermitteln suchte, schaltete sich auch der ruandische Präsident mit einem unkonventionellen Lösungsvorschlag in die Friedensbemühungen ein. Paul Kagame verkündete, internationale Vermittlung müsse zwangsläufig erfolglos bleiben und würde lediglich zu weiterem Chaos führen. Deshalb empfahl Kagame der kenianischen Armeeführung, vom ruandischen Beispiel zu lernen und über einen Staatsstreich die Macht an sich zu reißen. Nur eine Militärherrschaft könne mittelfristig Stabilität garantieren (Asiimwe 2008). Hätte sich beispielsweise der im Westen regelrecht verteufelte robert mugabe derart geäußert, hätte dies zweifelsohne einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Paul Kagames „friedenspolitische“ Entgleisung blieb indes weitgehend unwidersprochen.
Das Ausbleiben einer kritischen Reaktion auf Kagames kenianische Initiative scheint lediglich auf den ersten Blick überraschend. Wohlwollende Nachsicht und beschämtes Schweigen sind vielmehr charakteristisch für den Umgang der internationalen Staatenge- meinschaft mit dem Autokraten in Kigali. So hat die seit 1997 betriebene Umsiedlungs- politik (Imidugudu), welche Zehntausende Landbewohner zwang, ihr angestammtes Land zu verlassen, ihre Häuser aufzugeben und im Einzugsbereich größerer Ortschaften zu siedeln, keinerlei entrüstete Reaktionen hervorgerufen (Human Rights Watch 2001).
obwohl ähnliche von sozialistischen regierungen initiierte Zwangsumsiedlungen in Tansania und Äthiopien während der 1970er und 80er Jahre zu drastischen Rückgängen in der landwirtschaftlichen Produktion und daraus resultierenden Hungersnöten führten, unterstützen staatliche und private Geber aus dem Westen das fragwürdige ruandische Entwicklungsprojekt (van Leeuwen 2001: 624).
Am deutlichsten offenbart sich die internationale Nachgiebigkeit gegenüber Paul Kagames Regime hinsichtlich der ruandischen Kongopolitik. Von 1996 bis 2003 führte ruanda im osten der Demokratischen republik Kongo zwei verheerende Kriege, welche in der nahezu vollständigen Destabilisierung Zentralafrikas gipfelten. Die damalige US- Außenministerin madeleine Albright sprach in Anbetracht der ungeheuren Dimension dieser Konflikte von Afrikas erstem Weltkrieg. Nebst sicherheitspolitischen Gesichts- punkten war insbesondere der Rohstoffreichtum der östlichen kongolesischen Provin-
KERNAUSSAGEN
Die Vereinten Nationen unterließen es 1994, den Völkermord an 800.000 ruandischen Tutsi zu verhindern. Das schlechte Gewissen der internationalen Staatengemeinschaft hat dazu geführt, dass die gravierenden Menschrechtsverstöße der in Ruanda regierenden Ruandischen Patriotischen Front (rPF) und die von ihr geführten Kriege im osten Kongos nahezu kritiklos hingenommen werden. Der ruandische Präsident Paul Kagame betreibt ein geschicktes Informa- tionsmanagement und umwirbt westliche Genozidforscher, die seine Interpretation des Völker- mords von 1994, wonach der Westen die Hauptverantwortung für den Gewaltexzess im Herzen Afrikas trägt, in wissenschaftlichen und journalistischen Darstellungen popularisieren.
zen ausschlaggebend für die ruandische Intervention im Nachbarland. Ein UN-Bericht aus dem Jahr 2001 hielt fest, dass die ruandischen Eroberer die Rohstoffvorkommen der von ihnen besetzten kongolesischen Territorien systematisch plünderten. So kontrollierte Ruanda zeitweilig 70 Prozent der kongolesischen Coltanvorkommen. Der Erlös aus dem Verkauf von kongolesischen Mineralien, Diamanten und Gold floss in die ruandische Staatskasse und, wie die Berichterstatter der Vereinten Nationen festhielten, in die Pri- vatschatullen der militärischen und politischen Eliten rund um Paul Kagame (report of the Panel of Experts 2001). Obwohl Ruanda seine Truppen 2002 offiziell aus dem Osten Kongos abgezogen hat, behält es die Kontrolle über die region, indem es lokale milizen und Warlords, wie beispielsweise den international gesuchten Kriegsverbrecher Laurent Nkunda unterstützt. Das ruandische Engagement in den kongolesischen Kivu-Provinzen sabotiert die Friedensmission der Vereinten Nationen, welche die größte weltweit ist und jährlich über eine Milliarde US-Dollar kostet, systematisch und erfolgreich.
Obwohl sich Paul Kagames Menschenrechtsverletzungen durchaus mit den Gräuel- taten von robert mugabe oder omar Hassan Al-Bashir vergleichen lassen, gilt der ruan- dische Präsident als angesehener Staatsmann und zuverlässiger Partner des Westens. Als George W. Bush im Frühjahr 2008 Afrika bereiste, machte er in Kigali halt und nannte seinen ruandischen Kollegen „a respected leader“ (New York Times, 20. 2. 2008). Es stellt sich unweigerlich die Frage, weshalb der regierung Kagame international derart viel Wohlwollen und Vertrauen entgegen gebracht werden.
Geopolitische Motive sind gewiss von großer Bedeutung. Seit dem Ende des Kalten Krieges sind Frankreich und die USA in ein imperialistisch anmutendes Great Game um Einflusszonen in West- und Zentralafrika involviert. Bis 1994 gehörte Ruanda dem fran- zösischen Lager an. Frankreich war für die Ausbildung und Ausrüstung der ruandischen Streitkräfte zuständig gewesen und hatte dem Autokraten Juvénal Habyarimana bis zu dessen Ermordung im April 1994 den Rücken gestärkt. Mit der Machtübernahme durch die ruandische Patriotische Front (rPF), die sich im anglophonen uganda konstituiert hatte, orientierte sich das kleine zentralafrikanische Land außenpolitisch zusehends an den Vereinigten Staaten. Der Rückgang des französischen Einflusses macht sich denn auch sprachpolitisch bemerkbar: Bis 1994 war in Ruanda Französisch neben Kinyar- wanda die bestimmende Alltags- und Verwaltungssprache. Seit dem Sieg der RPF hat Englisch das Französische sukzessive abgelöst.
Geostrategische Irrungen und Wirrungen vermögen die immense internationale Legi- timität der gegenwärtigen ruandischen regierung jedoch nicht hinreichend zu erklären.
Diese speist sich nicht zuletzt auch aus der gewaltvollen und traumatischen Geschichte der letzten zwei Jahrzehnte und dem Versagen der internationalen Gemeinschaft, ange- messen auf den 1994 von Hutu Extremisten verübten Völkermord an über 800.000 ruan- dischen Tutsi zu reagieren. Während sich westliche Politiker und Vertreter internationaler Organisationen hüteten, den Massenmord als Genozid zu benennen und mit adäquaten Mitteln auf den Gewaltexzess im Herzen Afrikas zu reagieren, besiegte die RPF die extre- mistischen Hutu Milizen und beendete das Massaker an den Tutsi. Seither beuten Politiker der RPF das schlechte Gewissen der internationalen Staatengemeinschaft aus und gewin- nen so Zuspruch und Legitimation für ihre diktatorische Herrschaft in Ruanda sowie ihre Politik der Gewalt und Plünderung in den Kivu-Provinzen. Frieden und Stabilität im Osten Kongos erscheinen somit als zynisches Sühneopfer, welches die westliche Staaten-
gemeinschaft für ihr moralisches und politisches Unvermögen im Jahr 1994 darzubringen bereit ist. Wie die rPF ihre opferrolle erfolgreich instrumentalisiert, wurde beim bereits erwähnten Staatsbesuch des US-Präsidenten in Ruanda im Februar 2008 ersichtlich. Zu den Pflichtveranstaltungen einer jeden offiziellen Visite in Kigali gehört ein Besuch des Kigali Memorial Centers, des lokalen Genozidmuseums. Die Korrespondentin der New York Times beschrieb die Wirkung des Museumsrundgangs auf den wichtigen Staatsgast treffend:
It was the president’s first time at the center. He looked grim as they wandered through its darkened rooms, past glass cases holding the tattered clothes of the victims and countless pictures of the dead, including life-size images of children accompanied by facts like, “Favorite sport: swimming,” “Favorite food: eggs and chips” and “Cause of death: hacked by machete.”
“The U.N. knew about what was going on in our country,” Mr. Mutanguha, the museum manager, said.
Mr. Bush, who said little throughout, was silent (New York Times, 20. Februar 2008) Das Schweigen des US-Präsidenten erstreckte sich in der Folge auch auf die ruandische obstruktionspolitik im Kongo.
Die Ignoranz und Gleichgültigkeit führender Staatsmänner ist indes nicht allein das Verdienst des ruandischen museumsdirektors. Wie ich in diesem Beitrag darlegen werde, kann sich die RPF in ihrem Bemühen um internationale Legitimation und Verständnis auf einflussreiche meinungsbildende Kräfte in Nordamerika und Europa verlassen. Seit 1994 interessieren sich Genozidforscher zusehends für die jüngere Geschichte Ruandas. Die Tragik der Ereignisse sowie das Versagen der Weltgemeinschaft haben diese Forscher traumatisiert, was eine vorbehaltlose empathische Identifikation mit den Opfern begüns- tigt. Der RPF steht die Genozidforschung weitgehend kritiklos gegenüber, zumal sie in Paul Kagame einen afrikanischen Heilsbringer erblickt, der die Todesmaschinerie der Hutu-Extremisten trotz mangelnder internationaler Unterstützung zum Stoppen bringen konnte. Es sind die Bücher und Studien dieser Genozidforscher, welche die öffentliche Wahrnehmung und geschichtswissenschaftliche Interpretation der Ruanda-Krise deter- minieren und Politiker in ihrer Haltung und Entscheidungsfindung beeinflussen. Dabei handelt es sich letztlich um eine spezifische Art der Politikberatung.
Genozidforschung als Politikberatung
Obwohl das Genozidkonzept bereits 1944 vom polnischen Völkerrechtler Raphael Lem- kin in die Wissenschaft eingeführt worden ist, hat sich eine eigenständige sozialwissen- schaftliche Genozidforschung erst seit Beginn der 1990er Jahre als eigenständiges Fach an akademischen Instituten und Think Tanks in Nordamerika zu etablieren begonnen.
Vertreter dieser klassischen Genozidforschung betreiben keine Forschung um des reinen historischen Erkenntnisgewinns willen. Das eigentliche Ziel der Genozidforschung besteht in der Errichtung von Frühwarnsystemen und somit in der Prävention von Völ- kermorden. Es ist kein Zufall, dass Genozidforschung just zu jenem Zeitpunkt im Auf- schwung begriffen war, als sich die USA nach dem Ende des Kalten Kriegs als neue
globale Ordnungsmacht positionierten. Einsichten der Genozidforschung sollen dazu bei- tragen, potenzielle Krisenherde in einem möglichst frühen Stadium zu identifizieren, um sie anschließend effizient und nachhaltig einzudämmen. Überdies bietet das politische Engagement gegen Völkermorde eine oftmals willkommene Legitimationsgrundlage für militärische Interventionen. Entsprechende Forschungseinrichtungen werden denn auch vom State Department und dem Verteidigungsministerium ideell und finanziell geför- dert. So unterhält beispielsweise das mit staatlichen Mitteln finanzierte United States Holocaust Memorial Museum in Washington D. C. (USHMM) ein „Committee on Cons- cience“, das sich im Verbund mit Hollywood Stars wie George Clooney für eine internati- onale Intervention in Darfur einsetzt.1Die personellen Verbindungen zwischen staatlichen Stellen und Denkfabriken sowie Nichtregierungsorganisationen, die sich der Verhütung von Genoziden verschrieben haben, sind offensichtlich: Gregory Stanton, gegenwärtiger Präsident der International Association of Genocide Scholars, war lange Jahre im US- Außenministerium tätig. Unlängst haben das USHMM, die American Academy of Diplo- macy und das United States Institute of Peace eine „Genocide Prevention Task Force“
ins Leben gerufen. Diesem Organ gehören unter anderem die ehemalige Außenministerin madeleine Albright und der frühere Verteidigungsminister William Cohen an.2Die Ver- treter derartiger Institutionen übernehmen insbesondere in außen- und entwicklungspo- litischen Fragen wichtige Beratungsfunktionen. Die Publizistin und Genozidforscherin Samantha Powers, deren Plädoyer für die Beendigung von Genoziden durch militärische Interventionen 2003 den Pulitzerpreis erhielt (Powers 2002), zählt zu den einflussreichs- ten Beraterinnen des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack obama.3Auch wenn realpolitische und ökonomische Zwänge die Handlungsspielräume dieser überaus idealistischen Berater zuweilen stark eingrenzen, sollte ihr Einfluss auf politische Ent- scheidungsfindungsprozesse nicht unterschätzt werden.
Die auf die Prävention von Genoziden abzielende Völkermordforschung ist mit meh- reren methodischen Problemen behaftet. Sie versucht, über einen Vergleich von Geno- ziden strukturelle Ähnlichkeiten im Verlauf von massenmorden herauszuarbeiten. Dabei orientiert sie sich vorwiegend an politikwissenschaftlichen und soziologischen modellen.
Genozidforschung bewegt sich daher oft im luftleeren Raum, da bisher nur sehr wenig empirische Grundlagenforschung betrieben wurde. Dem Genozidbegriff wohnt somit die Vorstellung von einem homogenen und zentralisierten massenverbrechen inne, das die Vernichtung lediglich einer klar definierten Opfergruppe bezweckt. Ein derartig mecha- nistisches Verständnis von Genozid deckt sich allerdings nicht mit empirischen Erkennt- nissen, wonach staatliche Vernichtungsaktionen als radikalisierungsprozesse verstanden werden müssen (Gerlach 2002: 348-352). Eine strikte dichotomische Unterscheidung 1 http://www.ushmm.org/conscience/ [16. September 2008]. George Clooney wirbt öffentlich für einen US-Militäreinsatz in Darfur. Siehe etwa den folgenden Beitrag auf der Internetseite der Boulevardzeitung Bild: „George Clooney schreibt über die Hölle von Darfur: Du blickst in den Himmel und betest um Kampfjets” http://www.bild.de/BTO/leute/2007/06/01/clooney-george/
darfur-hoelle-kampfjets.html [16. September 2008]
2 http://www.ushmm.org/conscience/taskforce [16. September 2008]
3 Das Obama Girl. Spiegel-Online 2. Januar 2008: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0, 1518,526126,00.html [16. September 2008]
zwischen Tätern und opfern ist deshalb nur in sehr wenigen Fällen (wie beispielsweise dem Holocaust) sinnvoll. In der Regel sind es gewaltvolle Interaktions- und Austauschprozesse zwischen verschiedenen Gruppen, die schließlich in genozidale Gewalt münden. Geno- zidforscher verstehen sich in der regel als Weltverbesserer und denken deswegen vorwie- gend in moralischen Kategorien. Die simple Tatsache, dass opfer zu Tätern und Täter zu Opfern werden können, übersteigt das Vorstellungsvermögen von Wissenschaftlern, die einem unterkomplexen Verständnis von Genozid verhaftet sind. Hinzu kommt, dass zahl- reiche Genozidforscher, die sich neuerdings mit Ruanda beschäftigen, die longue durée der Konflikte in der Region der Großen Seen ignorieren und transnationale Entwicklungen außer Acht lassen. Beschränkt sich die wissenschaftliche Analyse des Völkermordes von 1994 und seiner Folgen allein auf Ruanda, muss die Interpretation der Ereignisse und ihrer Ursachen zwangsläufig unvollständig und verzerrt bleiben. Mit verheerenden Folgen, wie aus dem einleitenden Teil dieses Beitrags bereits hervorgegangen ist.
Teuflische Hutu und wehrlose Tutsi?
Das Interesse westlicher Wissenschaftler an Ruanda hielt sich bis 1994 in engen Grenzen.
Abgesehen von Gorillaforschern, Entwicklungsethnologen und einer überschaubaren Schar spezialisierter Afrika-Historiker hatte kaum jemand zur kleinen zentralafrikanischen Republik gearbeitet. Nach dem Völkermord änderte sich dies schlagartig. Die schockierte Weltöffentlichkeit und insbesondere die Medien verlangten nach Sachverständigen, wel- che die afrikanische Tragödie möglichst einfach und nachvollziehbar erklären konnten.
Unter diesen Instantexperten befanden sich zahlreiche Genozidforscher, die weder mit der Region noch der Geschichte Ruandas vertraut waren. Dies führte dazu, dass sich der Analyserahmen ihrer Arbeiten auf Ruanda nach 1990 beschränkte. Nicht zuletzt aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse waren diese Genozidforscher nicht in der Lage, empirische Grundlagenforschung zu betreiben. Dies sollte eine vergleichende Herangehensweise kompensieren. Am besten eignete sich dafür der Holocaust, da dessen ursachen und Ver- lauf relativ gründlich erforscht sind und er darüber hinaus als paradigmatischer Fall eines Genozids gilt. Es ist daher keine Seltenheit, dass Genozidforscher die Situation in Ruanda mit einer Holocaust-Brille betrachten.
Auf die Spitze treibt die Analogie zwischen dem nationalsozialistischen Judenmord und dem Genozid in Ruanda der Schweizer Konfliktforscher Christian P. Scherrer, der behauptet, die rassistische Ideologie der Hutu-Extremisten sei dem NS-Faschismus gleichzusetzen. Ferner vergleicht Scherrer die Präsidentengarde Habyarimanas mit der SS und versteigt sich zur Behauptung, eine ins Kinyarwanda übersetzte Fassung von Hitlers „Mein Kampf“ habe den ruandischen Völkermördern als ideologisches Rüstzeug gedient (Scherrer 1997: 97-99). Philip Gourevitch, dessen Buch über den Genozid von 1994 ein wahrer Bestseller wurde und die öffentliche Wahrnehmung der zentralafri- kanischen Krise nachhaltig geprägt hat, bezeichnet das massaker an den Tutsi als den
„effizientesten Massenmord seit den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki“, der hinsichtlich des Wirkungsgrads der Tötungsmaschinerie gar den Holocaust übertreffen würde (Gourevitch 1999: 7).
Selbstverständlich handelt es sich bei diesen plumpen Vergleichen um intellektuelle Schaumschlägerei. Ihre Wirkung auf die Erforschung des Genozids von 1994 ist gleich- wohl desaströs. Die suggerierte Ähnlichkeit zwischen diesen beiden Fällen von Mas- senmord hat dazu geführt, dass in der Forschungsliteratur Hutu beinahe ausschließlich als gnadenlose, teuflische Täter und Tutsi als wehrlose Opfer, die sich wie Schafe zur Schlachtbank hätten führen lassen, dargestellt werden. Die Realität ist indes weitaus komplizierter.
Viele der Täter, die sich 1994 bei der Ermordung und Enteignung von Tutsi besonders hervortaten, waren einige Jahre zuvor selbst Opfer genozidaler Gewalt in Burundi gewor- den. 1972 und 1988 verübte die von Tutsi dominierte burundische Armee Massaker an Hutu, denen mehrere Hunderttausend Menschen zum Opfer fielen. Zehntausende Hutu retteten sich darauf hin nach ruanda, wo sie eine kärgliche Existenz als unwillkommene Flüchtlinge fristeten, welche die Konkurrenz um das immer knapper werdende frucht- bare Ackerland zusätzlich anheizten (Lemarchand 1994). Der Staatsstreich der Tutsi- Militärelite im Oktober 1993 und die Ermordung von Melchior Ndadaye, der als erster Hutu zum burundischen Präsidenten gewählt worden war, verunsicherte Hutu in Burundi und Ruanda gleichermaßen und verstärkte die Spannungen zwischen beiden ethnischen Gruppen, die zusätzlich von Politikern, welche um ihren Machterhalt fürchten mussten, geschürt wurden.
Eine Erweiterung des regionalen und zeitlichen Analyserahmens soll natürlich nicht dazu missbraucht werden, die Verantwortung oder die Schuld der Völkermörder von 1994 zu relativieren oder gar zu verneinen. Allerdings kann man Gewaltexzesse wie Genozide nur adäquat verstehen, wenn die Radikalisierungdynamik, die derartigen Pro- zessen zugrunde liegt, umfassend und objektiv untersucht wird. Im Rahmen einer derar- tigen methodischen Vorgehensweise muss man sich auch von der Vorstellung lösen, die motive und Ziele der ruandischen Patriotischen Front unter Paul Kagame seien selbstlos und ausschließlich friedliebender Natur gewesen. Es war die 1985 in Uganda von ruan- dischen Tutsi Emigranten gegründete RPF, die 1990 ihr Recht auf eine Rückkehr in die angestammte Heimat militärisch erzwingen wollte. Wie neuere, leider weitgehend unbe- achtete Forschungen zum ruandischen Bürgerkrieg von 1990 bis 1994 gezeigt haben, hat die rPF Führung die massakrierung von ruandischen Tutsi durch die ruandische Armee bewusst in Kauf genommen und teilweise sogar provoziert, um den internationalen Druck auf das Regime von Juvénal Habyarimana zu erhöhen (Kuperman 2004). So deuten auch zahlreiche Indizien darauf hin, dass Angehörige der RPF am 6. April 1994 das Flug- zeug von Habyarimana über Kigali abgeschossen haben (Ruzibiza 2005). Das Attentat war schließlich das Fanal zum Ausbruch des Völkermords. Das vorrangige Ziel der RPF bestand nicht in der Beendigung der massaker an den Tutsi ruandas. Vielmehr strebte sie einen umfassenden militärischen Sieg über die regulären ruandischen Streitkräfte und die totale politische Kontrolle in ruanda an. Dabei gingen ihre Kämpfer nicht zimperlich vor.
Von April bis Juli 1994 fielen Zehntausende Zivilisten summarischen Hinrichtungen und massakern zum opfer. Die Historikerin Allison Des Forges, welche die vielleicht beste Kennerin des ruandischen Genozids ist und der keine Sympathien für die Hutu-Extremis- ten nachgesagt werden können, geht davon aus, die RPF-Streitkräfte hätten systematisch Massaker verübt, die von hohen Offizieren angeordnet und der höchsten Kommandoe- bene, der Paul Kagame angehörte, toleriert worden seien (Des Forges 2002: 814).
Informationsmanagement à la Paul Kagame
Genozidforscher und Journalisten, die über die Krisenherde der Welt berichten, hängen zuweilen einer manichäischen Weltsicht an. Dazu trägt auch der umstand bei, dass die Leserschaft in der modernen Informationsgesellschaft einfach nachvollziehbare Wahr- heiten verlangt und zwischen „good guys“ und „bad guys“ unterscheiden möchte. Zwei- felsohne versteht es Paul Kagame vortrefflich, sich als selbstlosen und moralisch integeren Retter Zentralafrikas darzustellen. Er verfügt zudem über viel Geschick, westliche Jour- nalisten und Diplomaten um den Finger zu wickeln und sie von seinen Vorstellungen zu überzeugen. Das ruandische Außenministerium bemüht sich intensiv um europäische und amerikanische Genozidforscher und Reporter, lädt sie ins Land der tausend Hügel ein, führt sie durch das Völkermordmuseum in Kigali, vermittelt Kontakte zu führenden Politikern und organisiert Audienzen mit dem Präsidenten, der sich gerne Zeit nimmt für die Gäste, die Kagames Sicht der Dinge anschließend in ihre Politikberatung einfließen lassen sollen. Auch dem Autor dieses Beitrags lag eine solche Einladung vor. Derartige Angebote sind überaus schmeichelhaft und verführerisch, zumal unsereins selten die Gelegenheit hat, sich mit einem Staatsoberhaupt und international anerkannten „Kriegs- helden“ auszutauschen. Die Wirkung des charismatischen Präsidenten auf ausländische Forscher und Berichterstatter geht aus folgender Schilderung von Philip Gourevitch her- vor. Der US-amerikanische Journalist durfte Kagame, der in den 1990er Jahren noch Verteidigungsminister war, über einen längeren Zeitraum begleiten und befragen.
Er [Kagame] klang immer so beruhigend vernünftig, selbst wenn er mit seiner cha- rakteristischen Direktheit die endlosen Entmutigungen und den anhaltenden Ärger beschrieb, die mit Sicherheit noch zu erwarten waren. Er sprach von all den Leiden seines winzigen geschlagenen Landes, als seien es Probleme, die gelöst werden mussten, und er schien diese Herausforderung zu genießen. Er war ein mann mit ungewöhnlich weitem Horizont – ein Mann der Tat mit einem scharfen mensch- lichten und politischen Intellekt. […] Wir trafen uns immer in seinem Büro im Verteidigungsministerium […]. Er nahm mit seiner spindeldürren Gestalt in einem großen schwarzen Ledersessel Platz, ich saß zu seiner Rechten auf einer Couch, und er beantwortete meine Fragen ohne Unterbrechungen zwei oder drei Stunden lang mit einer ruhigen, geradezu verbissenen Entschlossenheit. und was er sagte, hatte Gewicht, denn Kagame war wirklich ein bedeutender Mann. Er machte Dinge mög- lich. mehrere male, wenn ich bei ihm saß, musste ich an einen anderen berühm- termaßen großen und dürren Bürgerkriegskämpfer denken, Abraham Lincoln […]
(Gourevitch 1997: 268f.)
Die RPF handhabt ihre Informationspolitik überaus strikt. Wohlgesinnte Journalisten und Wissenschaftler wie Gourevitch & Co haben nahezu uneingeschränkten Zutritt zu den höchsten Zirkeln der Macht und werden rührend umsorgt. Skeptische Berichterstatter hingegen kriegen die starke Hand des Präsidenten sofort zu spüren und werden systema- tisch vom Informationsfluss abgeschnitten. Regierungskritische Wissenschaftler erhalten keine Forschungserlaubnis und unbequeme Reporter sind mehrfach des Landes ver- wiesen worden (Reyntjens 2004: 202). Infolgedessen ist das mediale und wissenschaft- liche Bild von Paul Kagame und seinem neuen ruanda überaus positiv. Kagame gilt in
der westlichen Öffentlichkeit und in der internationalen Politik als starker Führer, der
„rwanda’s transition from fear and division to exceptional African statehood“ (Waugh 2004) vollbracht und das Land wieder geeint haben soll. Die brutale Unterdrückung der opposition in ruanda, Kagames raubzug im osten Kongos und die damit einhergehende Destabilisierung der gesamten Region der Großen Seen finden indes kaum Erwähnung in der Zeitungsberichterstattung oder in diplomatischen Memoranden. Paul Kagames Über- wachung und Steuerung von Information über Ruanda beeinflusst internationale Poli- tik und Gerichtsbarkeit ganz unmittelbar. Als etwa Carla del Ponte, die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda die Menschenrechtsverstöße der RPF in ihre untersuchungen miteinbeziehen wollte, verlor sie ihr mandat umgehend. Diese Entscheidung ging nicht zuletzt auf die Einschätzung von als Politikberater fungierenden Genozidforschern und sogenannten Ruandaexperten zurück, auf deren Expertise westli- che Außenpolitiker mangels eigener Kenntnisse nun mal angewiesen sind.
Plädoyer für eine Rekontextualisierung des Genozids von 1994
Als von April bis Juli 1994 Hutu-Extremisten an die 800’000 Tutsi ermordeten, schaute die Welt tat- und hilflos zu. UN-Blauhelme, die vor Ort stationiert waren, erhielten strikte Order aus New York, nicht ins Geschehen einzugreifen. Die internationale Reaktion auf den Völkermord in Ruanda ist ein überaus betrübliches Kapitel der Geschichte des 20.
Jahrhunderts. Das schlechte Gewissen westlicher Staatsmänner und Diplomaten, die das Schlimmste vielleicht hätten verhindern oder zumindest abschwächen können, wenn nur ausreichend politischer Wille vorhanden gewesen wäre, ist in der Tat berechtigt. Auch die Selbstzweifel von Genozidforschern sind angebracht, zumal ihre Frühwarnsysteme komplett versagt haben.
Auf diesen Schuldgefühlen gründen das moralische Kapital und der enorme politische Handlungsspielraum des ruandischen Präsidenten. Die regierende rPF beutet diesen
„genocide credit“ (Reyntjens 2004: 199) hemmungslos aus. Sie geht allerdings noch einen Schritt weiter, indem sie behauptet, die Europäer trügen nicht nur eine Mitverantwortung am Völkermord, sondern seien eigentlich gar die Hauptschuldigen, da erst deutsche und anschließend belgische Kolonialherren die Ruander ethnisiert und tödliche Zwietracht gesät hätten. Nach der sogenannten Lehre der nationalen Einheit, die in Ruanda zur ver- bindlichen richtschnur erhoben wurde, soll es in Zentralafrika vor Ankunft der Europäer keine Hutu oder Tutsi gegeben haben. Die ethnischen Kategorien seien eine Erfindung der Weißen. Es ist erstaunlich, wie bereitwillig Gewaltforscher diese grob vereinfachende und letztlich absurde Erklärung für den Genozid von 1994 verinnerlicht und über ihre Darstellungen verbreitet haben. Die Ethnisierungsthese erfüllt drei Funktionen: In erster Linie entbindet sie die RPF von jeder Verantwortung für das Massaker von 1994. Ferner soll sie zur nationalen Aussöhnung in Ruanda beitragen und westliche Meinungsführer in ihrem Schuldempfinden bestärken.
Aus Scham über das eigene Versagen schweigen Diplomaten und außenpolitische Politikberater zu den Verbrechen und Kriegen der rPF. Diskursive Komplizenschaft mit dem regime in Kigali ist allerdings die falsche Form von Wiedergutmachung. Es darf
nicht sein, dass der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben wird, indem man die kongo- lesischen Ostprovinzen als Sühneopfer missbraucht.
Eine kritische Haltung gegenüber der ruandischen Regierung ist angebracht. Nur darf sich eine solche nicht auf Strafuntersuchungen durch französische und spanische Justizbehörden beschränken. Ein derartiges Vorgehen erweist sich vielmehr als äusserst kontraproduktiv und bekräftig RPF-Sympathisanten in ihrer Haltung, da Frankreich die Völkermörder von 1994 bis zuletzt gedeckt und militärisch unterstützt hat (Kroslak 2007). Erfolgversprechender ist, was der Afrika-Historiker Johan Pottier als Rekontextu- alisierung Ruandas bezeichnet (Pottier 2002). Es wäre an der Zeit, die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Genozid in Ruanda zu entemotionalisieren und von mora- lisierenden Tendenzen zu befreien. Die gezielte Förderung von objektiver empirischer und transnational orientierter Grundlagenforschung zur Gewalt in der Region der Großen Seen wäre zwar ein kleiner, dafür aber umso nachhaltigerer Schritt hin zu einer professi- onellen Politikberatung, die womöglich zu einer Entzauberung Paul Kagames und somit zu einer etwas verheißungsvolleren Perspektive für das krisengeschüttelte Zentralafrika beitragen könnte.
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Dominik J. Schaller ist wissenschaftlicher mitarbeiter und Dozent am Historischen Seminar der Universität Heidelberg. Er beschäf- tigt sich vorwiegend mit historischer Gewaltforschung, Koloni- algeschichte und moderner afrikanischer Geschichte. Schaller ist Herausgeber mehrerer Sammelbände und des bei Routledge erscheinenden Journal of Genocide Research.
