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Amtsblatt für die Stadt Bad Liebenwerda

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Bad Liebenwerda, Mittwoch, den 23.11.2005

Amtsblatt

für die Stadt Bad Liebenwerda

Jahrgang 13 Nummer 16

Amtliche Bekanntmachungen

Die 8. Stadtverordnetenversammlung findet am Mitt- woch, den 30.11.2005 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.

Tagesordnung zur 8. Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2005

-öffentlicher Teil-

Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung Punkt 2: Einwohner-Fragestunde

Punkt 3: Anträge zur Niederschrift über die 7. Stadtverordnetenver- sammlung am 26.10.2005 -öffentlicher Teil-

Punkt 4: Unterstützung beantragter Ortsteilfeste Berichterstatterin: Frau Brzezinski

Punkt 5: Beschluss zum Gewerbegebiet Nord 1 „Erweiterung Mine- ralquellen Bad Liebenwerda“, Beschluss zum Entwurf und öffentli- che Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Berichterstatter: Herr Lange

Punkt 6: I: Beschluss über Bedenken und Anregungen

II. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungs- planes (FNP)

Berichterstatter: Herr Lange

Punkt 7: Erneuerung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Liebenwerda (Straßenausbaubeitragssatzung)

Berichterstatter: Herr Rostin

Punkt 8: Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Liebenwerda

Berichterstatter: Herr Engelmann

Punkt 9: 1. Nachtragssatzung der Stadt Bad Liebenwerda für das Haushaltsjahr 2005

Berichterstatter: Herr Engelmann

Punkt 10: Kooperationsvereinbarung der Städte Bad Liebenwerda und Elsterwerda zum Erhalt und zur Weiterentwicklung des gemein-

Inhaltsverzeichnis:

Seite 1: Tagesordnung zur 8. Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2005

samen Mittelzentrums in Funktionsergänzung Berichterstatter: Herr Richter

Punkt 11: Vertretung in den Ausschüssen Berichterstatterin: Frau Ziehlke

Punkt 12: Bekanntgaben der Verwaltung

Punkt 13: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversamm- lung sowie der Ortsbürgermeister

Tagesordnung zur 8. Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2005 -nichtöffentlicher Teil-

Punkt 1: Anträge zur Niederschrift über die 7. Stadtverordnetenver- sammlung am 26.10.2005 -nichtöffentlicher Teil-

Punkt 2: Ausschreibung der Reinigungsleistungen für städtische Gebäude

Berichterstatterin: Frau Ziehlke

Punkt 3: Bekanntgaben der Verwaltung

Punkt 4: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversamm- lung

Impressum

Herausgeber: Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda.

Fax: 035341/ 155-420, E-mail: Stadtverwaltung@badliebenwerda.de

Satz/Druck: Werbung & Druck Rosenhahn, Torgauer Straße 14, 04924 Bad Liebenwerda Fax: 035341/ 10446, E-mail: stadtschreiber@badliebenwerda.de

Vertrieb: Regio Print Vertrieb GmbH, Straße der Jugend, 03042 Cottbus

Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zugestellt.

Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.

Das nächste Amtsblatt erscheint am Mittwoch, den 07.12.2005,

Redaktionsschluss ist am Freitag, den 02.12.2005.

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