Bad Liebenwerda, Mittwoch, den 12.09.2012
Amtsblatt
für die Stadt Bad Liebenwerda
Jahrgang 19 Nummer 14
1
Inhaltsverzeichnis:
Amtliche Bekanntmachungen:
Seite 1: Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordneten
Amtliche Bekanntmachungen
Impressum: Herausgeber: Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda. Fax: 035341/ 155-420, E-mail: zentrale@badliebenwerda.de
Satz/Druck: Rosenhahn Werbung & Druck, Torgauer Straße 14, 04924 Bad Liebenwerda Tel.: 035341/ 10471 • Fax: 035341/ 10446, E-mail: stadtschreiber@badliebenwerda.de Vertrieb: Kraftverkehr Torgau Citypost GmbH • Repitzer Weg 1 • 04860 Torgau Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zugestellt.
Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.
Das nächste Amtsblatt erscheint am Mittwoch, 04.10.2012 Redaktionsschluss ist am Freitag, 27.09.2012 Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
19.09.2012 im Bürgerhaus der Stadt Bad Liebenwerda, Burgplatz 1 statt.
Folgende Tagesordnung ist geplant:
öffentlicher Teil
01 Eröffnung und Begrüßung
02 Vereidigung des Bürgermeisters Thomas Richter 03 Einwohnerfragestunde
04 Anträge zur Niederschrift über die Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2012 -öffentlicher Teil-
05 Anträge zur Niederschrift über die 2. Sonder-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2012
-öffentlicher Teil-
06 Anträge zur Niederschrift über die 3. Sonder-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.07.2012 -öffentlicher Teil- 07 8 Jahre Lausitztherme Wonnemar - mündlicher Bericht-
08 Bericht des Einsatzleiters zum Feuerwehreinsatz 9.Juli 2012, sowie eine kurze Darstellung des Kreiswehrführeres
09 Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Forderung des Sonderprogramms Hochwasserschutz an der Schwarzen Elster 10 Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Städteverbund 11 1. Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Bad Liebenwerda 12 Beschluss zur Aufstellung einer Werbeanlagensatzung
13 2. Änderung der Innenbereichs- und Ergänzungssatzung Bad Liebenwerda Nord -Ergänzungssatzung Waldstraße- 14 Ersatzneubau Wehr Kleine Elster Maasdorf
15 Unterstützung besonderer Feste und Veranstaltungen 16 Beschluss zur 2. Änderung Bebauungsplan "Rösselpark
Am Nordring" Bad Liebenwerda
17 Versorgungskonzept für den Mittelbereich Bad Liebenwerda- Elsterwerda
18 Pflanzung von bienengerechten Gehölzen bei zukünftigen Bau- maßnahmen der Stadt Bad Liebenwerda
19 Zeit- und Maßnahmeplan zur wirtschaftlichen Stabilisierung des WAV Elsterwerda und Wirtschaftsplan 2012 ff des WAV
20 Information über den Beschluss zur Neufassung der Satzung des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz"
21 Geprüfte Eröffnungsbilanz der Stad Bad Liebenwerda zum 01.01.2010 22 Bekanntgaben der Verwaltung
23 Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsvorsteher
nichtöffentlicher Teil
01 Anträge zur Niederschrift über die Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2012 -nichtöffentlicher Teil-
02 Anträge zur Niederschrift über die 2. Sonder-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2012 - nichtöffentlicher Teil-
03 Anträge zur Niederschrift über die 3. Sonder-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.07.2012 - nichtöffentlicher Teil-
04Grundsatzbeschluss über den Antrag des Ortsbeirates Burxdorf auf Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses
05Erlass von Steuerforderungen 06Bekanntgaben der Verwaltung
07Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
