Erde an rbb: Wir leben in einer Republik

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September 2011

Erde an rbb: Wir leben in einer Republik

Eine Hochzeit ist in der Regel ein freudiges Familienereignis, zu dem Verwandte und Freunde eingeladen werden. Man heuert vielleicht einen Fotografen an oder, in Zeiten der Bewegtbilder, jemanden, der mit der Videokamera umgehen kann. So weit so gut. Was allerdings macht die Hochzeit von zwei jungen Men- schen so interessant, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender sie drei Stunden live im Fernsehen überträgt? Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) meinte dies an einem Samstag Ende August tun zu müssen, weil das Brautpaar im Namen die Bezeichnungen Prinz und Prinzessin führt.

Nun dürfte auch dem rbb und seiner Leitung nicht entgangen sein, dass wir in einer Republik leben. Der Adel wurde bereits in der Weimarer Verfassung abge- schafft. Wer die Ankündigung des Senders für die Übertragung gelesen hat, dem können allerdings Zweifel daran kommen, ob diese Erkenntnisse wirklich so selbstverständlich sind, wie man meinen könnte. „Die Heirat des amtierenden Hohenzollern-Chefs gilt als eines der herausragenden gesellschaftlichen Ereignis- se des Jahres“, heißt es da. Welche Gesellschaft ist denn hier gemeint? Es kann sich doch kaum um die demokratische, bundesrepublikanische handeln. Denn ansonsten hätten ja auch die Chefs von anderen Unternehmen ein Anrecht darauf, dass ihre Familienfeiern live im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen werden. Als Sahnehäubchen gibt’s obendrauf noch eine Zusammenfassung um 20.15 zur Primetime. Übertragen wird das dann vom RBB - Rundfunk Buntes und Boulevard.

Der rbb hat seit langem finanzielle Schwierigkeiten. „Radio Multikulti“ wurde aus Kostengründen eingestellt, der „Karneval der Kulturen“ wird nicht mehr live übertragen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Hochzeit einer Bürgerin und eines Bürgers stundenlang übertragen wird. Der rbb täte gut daran, sich auf seinen Programmauftrag zu besinnen und auf die Verfassung, die diesem zugrunde liegt. Erde an rbb: Wir leben in einer Republik und wir brauchen kein öffentlich-rechtliches, gebührenfinanziertes Radio Hohenzollern.

Michael Sommer

Themen:

Ver.di zu Pressefusionen 2

DJV zu UN-Aktionsplan 2

ROG zu Ägypten 3

Migranten bevorzugen deutsche Medien 4

Diskussion zu KEF-Anmeldung 5

Neu: ZDFmediathek-App 7

dju: Breite Zustimmung zu Tarifergebnis 7

mdr-Intendantenwahl 9

OBS-Studie zu Tallkshows 10 Personalien 11

Medienlinks 12

Veranstaltungen 13

Impressum 14

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September 2011 Seite 2/14

ver.di gegen Aufweichung der Pressefusionskontrolle

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt eine Aufweichung des Pressefusionsrechtes ab. „Der erneute Vorstoß der Verleger, Fusionen zwischen Verlagen zu erleichtern, gefährdet massiv die Zeitungsvielfalt in Deutschland“, erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke Mitte September in Berlin. Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, hatte zuvor einen gemeinsamen Gesetzesvorschlag mit dem Verband der Lokalpresse zur Änderung der Pressefusionskontrolle ange- kündigt.

„Die Regionalverlage haben bisher gut daran getan, sich den Vorstellungen des BDZV zu widersetzen“, sagte Werneke. Denn eine Aufweichung der Pressefusi- onsregeln würde die ohnehin schon vorhandenen Zeitungsmonopole nur verstär- ken. Publizistische Vielfalt sichere man so nicht. ver.di halte deshalb an der be- stehenden Aufgreifschwelle des Pressefusionsrechts fest. Im Gegensatz zum übrigen Wettbewerbsrecht prüft das Kartellamt Pressefusionen richtigerweise schon ab einem Gesamtumsatz von 25 Millionen Euro. „Um die Qualität der Zeitungslandschaft zu sichern, sollte stattdessen die aktive Förderung journalistischer Vielfalt diskutiert werden“, forderte Werneke. Andere Länder zeigten, dass es funktionierende Mechanismen im Bereich der Presseförderung gebe. Es lohne sich, diese näher anzuschauen und daraus die richtigen Ideen zu entwickeln.

DJV: UN-Aktionsplan hilft Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat den neuen Aktionsplan der Verein- ten Nationen als wirksamen Schritt zum Schutz von Journalistinnen und Journa- listen in Krisenregionen begrüßt. Der Plan sieht vor, die Sicherheit von Journalis- ten als neuen Indikator in die Jahresbilanz derjenigen Staaten aufzunehmen, die Entwicklungshilfe erhalten. Die Bilanz ist maßgeblich für Art und Umfang der geleisteten Entwicklungshilfe. Der Aktionsplan verlangt ferner, dass der Mord an einem Journalisten ebenso entschlossen aufgeklärt und bestraft wird wie es bei einem Polizistenmord der Fall ist. „Wir hoffen, dass sich durch den Aktionsplan der Vereinten Nationen die Lage der Kolleginnen und Kollegen in den unterent- wickelten Ländern schnellstens verbessert“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Mi-

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chael Konken. „Kritische Journalisten müssen in vielen Ländern der Erde um ihr Leben fürchten. Kapitalverbrechen an Berichterstattern werden oft gar nicht oder nur unzureichend geahndet.“ Die Kopplung der Entwicklungshilfe an die Situati- on der Pressefreiheit sei die beste Maßnahme, um den Schutz der Journalisten zu gewährleisten. Der DJV erwarte, so Konken, dass die politischen Entscheidungs- träger bei den Vereinten Nationen den Aktionsplan so schnell wie möglich Wirk- lichkeit werden ließen.

Ägypten: Militärrat setzt Medien unter Druck

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist beunruhigt angesichts zunehmender Schikanen und Drohungen des regierenden Militärrates in Ägypten gegen Medien. Der Rat drohte Mitte September damit, gegen Journalisten, die den „sozialen Frieden bedrohen“, das Notstandsgesetz anzuwenden. ROG-Generalsekretär Jean- François Julliard befürchtet eine missbräuchliche Anwendung der Regelungen, um kritische ägyptische Medien mundtot zu machen. „Wir drängen den Obers- ten Rat, die Entscheidungen rückgängig zu machen, damit Pressefreiheit sechs Monate nach dem Sturz von Hosni Mubarak eine Realität wird“, so Julliard.

Am 11. September ließen die Behörden den Hauptsitz der ägyptischen Zweigstel- le des Fernsehsenders „Al-Dschasira“ in Kairo durchsuchen. Der ägyptische Informationsminister Osama Heikal kündigte außerdem einige Tage zuvor die Aussetzung der Vergabe von Lizenzen an Satellitenfernsehsender an. Zudem wurden in den vergangenen Monaten eine Reihe von Journalisten und Bloggern juristisch verfolgt und unter Druck gesetzt. ROG verurteilt die Repressionen als

„Rückkehr in die Vergangenheit“ – in die Ära Hosni Mubaraks. Seit dem Sturz des Machthabers und der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch das Militär traf der regierende Rat wiederholt Entscheidungen, die zu einer Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit führten.

Bei der Durchsuchung von „Al-Dschasira Mubascher Misr“ wurde die mobile Rundfunkausrüstung des Senders beschlagnahmt und der Techniker Ahmed Al- Banna verhaftet. Die Behörden begründeten die Durchsuchung der ägyptischen Zweigstelle „Al-Dschasiras“ mit dem Fehlen einer Sendelizenz. Angeblich hatte der Sender nicht alle erforderlichen Dokumente bei seinem Antrag auf Lizenzver- längerung im März 2011 eingereicht. Vieles deutet aus Sicht von ROG jedoch darauf hin, dass die Razzia politische Motive hatte: Der Sender berichtete am 9.

September über die Angriffe ägyptischer Demonstranten auf die israelische Bot- schaft in Kairo. Seine gesendeten Bilder hatten Kritik an der Untätigkeit der Sicherheitskräfte ausgelöst. Offenbar sind insbesondere kritische und unabhän- gige Satellitenfernsehstationen dem Militärrat ein Dorn im Auge. So gab der Informationsminister Heikal am 7. September bekannt, die Lizenzausstellung für

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Satellitenfernsehsender vorübergehend auszusetzen. „Die Ankündigungen laufen auf eine Kriegserklärung an die Medien hinaus“, so ROG. Heikal forderte zudem die Behörden auf, „legale Maßnahmen gegen Satellitenfernsehstationen vorzu- nehmen, die die Stabilität und Sicherheit gefährden.“ Er warf den Fernsehstatio- nen „Disziplinlosigkeit“ vor und erklärte, die Maßnahmen seien notwendig, um die Ordnung in der „zunehmend chaotischen Medienszene“ wiederherzustellen.

ARD/ZDF: Zuwanderer bevorzugen deutsche Medien

Die Mehrheit der Migrantinnen und Migranten in Deutschland nutzen bevorzugt deutschsprachige Medien. 76 Prozent der Menschen mit Einwanderungshinter- grund sehen regelmäßig deutschsprachige Fernsehprogramme, 60 Prozent hören deutschsprachiges Radio und 53 Prozent nutzen deutschsprachige Internetange- bote. Nur eine Minderheit nutzt ausschließlich heimatsprachige Medien (13 Prozent Fernsehen, zwei Prozent Radio, fünf Prozent Internet). Zu diesen Ergeb- nissen kommt die neueste Studie „Migranten und Medien 2011“ von ARD und ZDF, die Mitte September in Köln vorgestellt wurde. „Von einer medialen Paral- lelgesellschaft der Migranten kann in Deutschland nicht die Rede sein. Insbeson- dere bei den Jüngeren dominiert die Nutzung deutscher Medien. Sie haben in Bezug auf die Mediennutzung mehr Gemeinsamkeiten mit ihren deutschen Al- tersgenossen als mit ihren Eltern und Großeltern.“, sagte die ARD-Vorsitzende und WDR-Intendantin Monika Piel.

Für die repräsentative Befragung, die nach 2007 zum zweiten Mal durchgeführt wurde, befragte TNS EMNID bundesweit 3300 Menschen mit Migrationshin- tergrund. Die Befragten stammten aus der Türkei, dem Gebiet der ehemaligen UdSSR, Polen, Italien, Griechenland und den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien. Sie repräsentieren 59 Prozent der in Deutschland lebenden Migran- ten. „Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist bei den in Deutschland lebenden Migranten fest verankert. Vor allem in den öffentlich-rechtlichen Kernkompeten- zen, der zuverlässigen und glaubwürdigen Information, sind die Programme von ARD und ZDF inzwischen ein unverzichtbarer Bestandteil im Medienrepertoire der Migranten“, so ZDF-Intendant Markus Schächter. Die Nutzung deutschspra- chiger Medien ist im Vergleich zur ersten Umfrage im Jahr 2007 angestiegen, der stärkste Zuwachs ergibt sich für das Internet. Eine zentrale Vorraussetzung für die Nutzung deutscher Medien - das Verstehen der deutschen Sprache - hat sich seit 2007 bei allen Migrantengruppen verbessert. 80 Prozent verstehen die deutsche Sprache gut bzw. sehr gut (nach 76 Prozent in 2007).

Studie als PDF:

http://tinyurl.com/3e8sueq

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Heimatsprachige Angebote sind vor allem beim Fernsehen relevant, in geringe- rem Umfang auch für das Internet. So sehen 45 Prozent der Migranten in Deutschland regelmäßig Programme in ihrer Muttersprache, 22 Prozent nutzen heimatsprachige Internetseiten. Einen hohen Stellenwert haben heimatsprachige Fernsehprogramme für Menschen türkischer Herkunft: In Bezug auf die Nut- zungsdauer werden türkische Fernsehprogramme deutlich länger gesehen als deutschsprachige Programme. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass für die Mediennutzung von Migrantinnen und Migranten die Faktoren Alter, Geburts- land, Bildung und deutsche Sprachkenntnisse ebenso wichtig, wenn nicht gar wichtiger sind als der Faktor ethnische Herkunft. Junge Migranten zwischen 14 und 29 Jahren nutzen bevorzugt deutsches Fernsehen, Radio und das Internet.

Die Programmvorlieben sind ähnlich denen junger Menschen ohne Migrations- hintergrund: Beim Fernsehen sind die deutschen Privatsender besonders beliebt, hier liegen ARD und ZDF auf Platz 9 und 10 der Skala. Beim Radio ist 1LIVE neben Radio NRW das erfolgreichste Programm.

Diskussion über KEF-Anmeldung

ARD und ZDF haben in der aktuellen Diskussion über die Anmeldungen der Rundfunkanstalten gegenüber der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanz- bedarfs der Rundfunkanstalten) für die neue Gebührenperiode 2013 bis 2016 mehr Sachlichkeit angemahnt. ZDF-Intendant Markus Schächter erklärte: „Die Anmeldung, die das ZDF im April abgegeben hat, liegt deutlich unter der allgemeinen Kostenentwicklung. Damit haben wir alles dafür getan, dass die aktuelle Gebührenhöhe über den Modellwechsel Anfang 2013 stabil gehalten werden kann. Die Anmeldung enthält keine neuen Programmvorhaben oder sonstige neuen Projekte und entspricht damit der Zusicherung des Senders, im Rahmen des Programmauftrags zurückhaltend zu planen.“ Kosten für die Digitalkanäle und sonstige Programmentwicklungen müssten damit wie bisher durch Einspa- rungen und Umschichtung aus der Substanz erwirtschaftet werden. Mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerungsrate von 1,3 Prozent liege die Anmel- dung unter der allgemeinen Inflationsrate und bedeute damit faktisch eine Re- duzierung der Substanz. Schon in der laufenden Gebührenperiode habe das ZDF, wie die KEF festgestellt habe, Einsparungen in Höhe von 800 Millionen Euro erbracht.

Alle Beteiligten wollten erklärtermaßen dazu beitragen, dass der Modellwechsel bei der Rundfunkfinanzierung Anfang 2013 ohne zusätzliche Belastungen für die Gebührenzahler bewerkstelligt werden könne. Entscheidend dafür sei im Übrigen nicht die Anmeldung, die nach einem vorgegebenen Verfahren abgegeben wird, sondern die Berechnungen und der Vorschlag der KEF gegenüber den Ländern,

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der Anfang kommenden Jahres vorgelegt wird, so Schächter. Das ZDF steht zu dem Ziel der Beitragsstabilität in den Jahren 2013 und 2014.

Die ARD teilte mit, sie habe bei der KEF einen zusätzlichen Finanzbedarf in Höhe von insgesamt 900 Millionen Euro angemeldet. Dieser Bedarf sei geringer als der, den die KEF für die laufende Gebührenperiode für die ARD anerkannt hat.

Pro Jahr entspräche die aktuelle Anmeldung einer Anpassung von 1,1 Prozent und bliebe damit also deutlich unter der allgemeinen Kostensteigerung. Es han- dele sich um die niedrigste Rate, die von der ARD jemals angemeldet wurde.

Angesichts der vom ZDF angegebenen Zahlen bewege sich die ARD - gemessen an ihrer Größe - deutlich unterhalb des ZDF. Die ARD-Vorsitzende Monika Piel erklärte: „Wir stellen uns somit für die kommende Beitragsperiode auf ein reales Minus ein. Im Interesse des Gebührenzahlers müssen und werden wir unseren konsequenten Spar- und Konsolidierungskurs auch in Zukunft fortführen. Ich gehe davon aus, dass der Beitrag bis mindestens 2014 und damit 6 Jahre lang stabil bleiben wird. Die Entscheidung darüber liegt aber allein bei der KEF.“

Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung werde auch über eine mögliche Er- höhung des monatlichen Beitrags spekuliert. Festzuhalten sei dabei, dass die Anmeldung des Bedarfs bei der KEF ein gesetzlich vorgegebenes Verfahren ist.

Die KEF sei frei in ihrer Empfehlung, bei einem festgestellten Finanzbedarf an der derzeitigen monatlichen Gebühr festzuhalten und zunächst einmal die weitere Entwicklung beim neuen Beitragsmodell abzuwarten. Die ARD-Vorsitzende Monika Piel dazu: „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die KEF in der Regel bei den Planungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio noch zusätzliche Einsparun- gen verlangt und entsprechende Anpassungen vornimmt. Ein stabiler Beitrag ist auch vor dem Hintergrund einer möglichst breiten Akzeptanz des neuen Bei- tragsmodells für die ARD von großem Interesse. Allerdings darf durch den ge- planten Modellwechsel das gesetzlich verankerte KEF-Verfahren nicht außer Kraft gesetzt werden.“

Wie sich die Einnahmesituation durch das neue Beitragsmodell entwickeln wird, ist unsicher. Grundsätzlich erwartet die ARD keine Mehreinnahmen, sondern allenfalls eine Stabilisierung. Sollte - wider Erwarten - doch mehr eingenommen werden, steht das Geld den Anstalten nicht frei zur Verfügung. Die KEF würde die zusätzlichen Einnahmen bei der nächsten Beitragsberechnung berücksichti- gen und gegebenenfalls den Beitrag sogar senken.

Die aus 16 unabhängigen Experten bestehende KEF prüft derzeit die angemeldeten Finanzbedarfe der Rundfunk- anstalten. Dabei wird kontrol- liert, ob sich die Programment- scheidungen im Rahmen des rechtlich umgrenzten Rund- funkauftrages halten und ob der daraus abgeleitete Finanz- bedarf im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaft- lichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. Darüber hinaus werden bei der Berechnung der Höhe des Rundfunkbeitrags ab Anfang 2013 auch die mögli- chen Auswirkungen des Mo- dellwechsels in der Rundfunk- finanzierung betrachtet. Im Ergebnis ermittelt die KEF die erforderliche Höhe des Beitrags ab Anfang 2013 und macht den Ministerpräsidenten der Länder einen entsprechenden Vorschlag, der dann der Zu- stimmung aller Landesparla- mente bedarf.

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ZDFmediathek-App gestartet

Die App für die ZDFmediathek ist gestartet Das Videoportal des ZDF steht in einem ersten Schritt für Geräte mit den Systemen iOS (Apple) und Android (Google) zum Download bereit. Egal, auf welchem dieser Geräte die App läuft:

Wer die ZDFmediathek kennt, muss sich nicht umgewöhnen. Aussehen und Anwendung wurden vom „großen“ Vorbild übernommen und auf das Bedien- konzept der mobilen Geräte übertragen. „Längst nutzen und schätzen die ZDF- Mediathek jeden Monat viele Millionen Menschen. Bei Inhalt und Design bleibt deshalb alles, wie es ist. Nur mobiler sind wir jetzt - wie die Gesellschaft, für die wir das Programm machen“, sagte Eckart Gaddum, Leiter der ZDF- Hauptredaktion Neue Medien. Die Mediathek-App bietet den Zugriff auf das komplette On-Demand-Angebot, das seit 2007 vom PC bekannt ist. Hinzu kommt eine Auswahl an Livestreams - mit der „heute“-Sendung um 19 Uhr und mit dem „heute-journal“. Mit der Mediathek-App sind somit auch die Haupt- nachrichtensendungen des ZDF live unterwegs verfügbar.

Die App ist kostenlos im iTunes-Store oder im Android Market erhältlich. In einem nächsten Schritt sollen auch weitere Gerätetypen unterstützt werden - dazu wird eine so genannte Web-App angeboten, die über den Browser erreichbar ist.

Weitere ZDF-Apps sind in Planung - für das ZDF-Infoportal heute.de, das ZDF- Programm sowie begleitend zum Sport- und zum Kinderangebot (ZDF tivi). Auch auf dem großen Bildschirm hat die ZDFmediathek einen weiteren Schritt nach vorne gemacht: Das HbbTV-Angebot wurde überarbeitet. Die Mediathek ist jetzt - ein internetfähiges TV-Gerät oder einen entsprechenden Receiver vorausgesetzt - noch leichter mit der Fernbedienung nutzbar.

dju: große Zustimmung zum Tarifergebnis

Zum Tarifergebnis für die etwa 14.000 Redakteurinnen und Redakteure sowie freie Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen hat es in der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di bei den Urabstimmungen eine große Zustimmung gegeben. In den Ländern, in denen zuvor in Abstim-

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mungen für Streiks zur Durchsetzung der Tarifforderungen gestimmt worden ist, wurde über die Annahme des Tarifergebnisses und damit die Beendigung des Arbeitskampfes abgestimmt. Zur Annahme des Tarifergebnisses ist dabei nach der ver.di-Satzung eine Zustimmung von 1/4 der abgegebenen Stimmen nötig.

Die Ergebnisse aus den Ländern zeigen eine große Mehrheit für eine Zustim- mung zum Tarifabschluss: Nordrhein-Westfalen: 97,4 %; Baden-Württemberg:

84,4 %, Hessen: 85,7 %, Bayern: 90,8 % Zustimmung. Zu dem Verhandlungs- ergebnis zwischen dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), DJV und der dju in ver.di ist eine Erklärungsfrist, also Widerspruchsmöglichkeit der Tarifpartner, bis zum 30. September vereinbart worden. Seitens ver.di wird es nach den Ergebnissen der Urabstimmung keinen Widerspruch zum Tarifergebnis geben, teilte die Gewerkschaft Mitte September mit.

Mit der Zustimmung der Mitglieder beendet die dju in ver.di die seit rund einem Jahr andauernde Tarifrunde. Das Ziel der vorher beschlossenen Streiks war, die vom BDZV beabsichtigte Abwertung der Redakteursarbeit zu verhindern. Dies wurde schließlich in der zehnten Verhandlungsrunde am 18. August erreicht.

Deutlich schlechtere Bedingungen für neueingestellte Redakteure und Redakteu- rinnen sind verhindert worden. Hingenommen werden musste eine nicht zufrie- denstellende Tariferhöhung. Dennoch zeige die hohe Zustimmungsrate, dass die dju-Mitglieder das Ergebnis als eine erfolgreich durch Streiks zum Abschluss geführte Tarifbewegung akzeptieren. „Zugleich ermahnt dies die Zeitungsverle- ger, nicht bei nächster Gelegenheit durch Tarifflucht oder in der nächsten bun- desweiten Tarifrunde die Tarifrechte in Redaktionen erneut anzugreifen. Die gewerkschaftlich organisierten Journalistinnen und Journalisten haben mit Erfolg in diesem Jahr ihre Wehrhaftigkeit bewiesen“, so die dju.

Auch der Gesamtvorstand als Große Tarifkommission des Deutschen Journalis- ten-Verbandes (DJV) hat dem Tarifabschluss zugestimmt. „Die Zeitungsverleger sind mit ihrem Versuch gescheitert, die Tarifverträge und den Redakteursberuf auf Dauer abzuwerten“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Die engagierte Gegenwehr der Kolleginnen und Kollegen vor Ort hat dazu beigetra- gen, dass der Journalismus keinen Schaden genommen hat.“

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Gremlins können beißen

von Markus Schlimbach. stellv. Vorsitzender DGB Sachsen, Mitglied MDR-Rundfunkrat

In einer denkwürdigen Sitzung am 26.09.2011 hat der MDR-Rundfunkrat den Intendanten-Kandidaten einer Mehrheit des MDR-Verwaltungsrates, Bernd Hil- der, Chefredakteur der „Leipziger Volkszeitung“, durchfallen lassen. Das Ergeb- nis ließ keine Zweideutigkeiten zu: 12 Ja-Stimmen standen 29 Nein-Stimmen gegenüber. Die Deutlichkeit war sicher für die meisten Teilnehmer und Beobach- ter überraschend, zeigt gleichzeitig aber auch, dass die Gremien des öffentli- chen-rechtlichen Rundfunks keine bloßen Abnickvereine sind. Spätestens seit den 3-Stufen-Tests haben die Rundfunkräte an Selbstbewusstsein und Unabhän- gigkeit gewonnen.

Jeder der Rundfunkräte hatte sicher sehr persönliche Gründe für die Ablehnung des Kandidaten. Dabei spielte auch eine Rolle, dass der Kandidat in den voran- gegangenen Vorstellungsrunden nicht vollständig überzeugen konnte. Aber ein wesentlicher Grund für viele war das wenig transparente Vorauswahlverfahren im Verwaltungsrat. Bewerber wurden im Verwaltungsrat lediglich per Zuruf bekannt gegeben, weil ein nicht veröffentlichtes Gutachten der Sächsischen Staats- kanzlei gegen eine öffentliche Ausschreibung argumentierte. Die Frage nach den Versuchen der Einflussnahme von außen stellt sich, wenn Mehrheiten in vier Wahlgängen durch Auszeiten und Telefonate gekippt werden. Eine Nominierung im Verwaltungsrat muss mit 2/3-Mehrheit erfolgen, der einzige Kandidat muss im Rundfunkrat dann ebenfalls eine 2/3-Mehrheit erreichen. Die Rundfunkräte müssen in Unkenntnis der Qualitäten von anderen Bewerbern wählen, die sich ja nur im Verwaltungsrat vorstellen dürfen. Eine qualifizierte Begründung und ein schriftliches Konzept des Kandidaten wurden bis zur Wahl nicht vorgelegt. Ein demokratisches Wahlverfahren sieht anders aus. Deshalb muss als Konsequenz in jedem Fall der Staatsvertrag der Dreiländeranstalt MDR novelliert werden.

Trotz aller Skandale im MDR haben die Rundfunkräte eindeutig gegen eine Be- einflussung von außen und das Durchdrücken eines Kandidaten votiert. Die Rundfunkräte haben sich dafür entschieden, nicht jeden Kandidaten in einer schwierigen Situation für den Sender durchzuwinken, sondern auf Herz und Nieren zu prüfen, um den oder die Beste zu finden. Die MDR- Rundfunkratssitzung hat gezeigt, dass die Aufsichtsgremien im öffentlich- rechtlichen Rundfunk eine unentbehrliche Aufgabe haben, um die Staatsferne und die Freiheit des Rundfunks zu wahren. Das Bundesverfassungsgericht könn-

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te mit seinem anstehenden Urteil zu den ZDF-Gremien diese Aufgabe noch einmal stärken.

OBS: „ … und unseren täglichen Talk gib uns heute!“

„Die Verbindlichkeit schwindet. Die Beliebigkeit wächst“, kommentiert eine Studie der Otto Brenner Stiftung die neue Talkshow-Inflation im öffentlich- rechtlichen Fernsehen. Darin hat der Autor Bernd Gäbler Inszenierungsstrategien und redaktionelle Dramaturgien der TV-Polit-Talkshows kritisch untersucht und

„Handlungsempfehlungen“ gegeben. „Am Ende könnte sich der Zuschauer selbst entwertet fühlen. Das ist die gravierendste psychologische Folge der Infla- tion“, heißt es. Gäbler hat alle relevanten politischen Talkshows ein Vierteljahr lang detailliert untersucht, die „Themencluster“ und Gästekonstellationen aus- gewertet. Ergebnis: Verantwortliche aus der Wirtschaft gehen höchst selten in Talkshows, Politiker als früher dominante Gästegruppe sind abgelöst worden von Medienleuten, die völlig überrepräsentiert sind. „Nimm das Naheliegende“, so laute das Credo der Talkshow-Redaktionen bei der Rekrutierung ihrer Gäste.

Schon das verzerre die tatsächlichen gesellschaftlichen Debatten. „Die Wieder- holungsquote bei der Gästeschar ist auch deswegen so hoch, weil das Fernsehen sich immer sehr stark auf sich selbst rückbezieht“, schreibt der Autor, der von 2001 bis 2005 Chef des Adolf Grimme Instituts war, sich als Medienkritiker einen Namen gemacht hat und inzwischen als Dozent für Journalistik arbeitet.

Die Bedeutung der Talkshows für die politische Meinungsbildung werde über- schätzt, im Fernsehen spiele sie als Instrument der Politikvermittlung eine zu große Rolle und verdränge zu Unrecht andere journalistische Formate, lauten weitere Befunde der Untersuchung. „Die Talkshows helfen, die Welt in klar ab- geteilte Themengruppen und Segmente einzuteilen, sie so übersichtlicher zu machen und die Meinungslager zu sortieren. Sie sind ein Instrument der Popula- risierung von Politik“, heißt es in der Studie. Doch das TV-Format zwinge die Macher dazu, das menschliche Gespräch, den Austausch von Gedanken und Ideen immer wieder zu reduzieren auf die Vorführung eines Rollenspiels mit festgefügten Charakteren. Die Form dominiere den Inhalt. Nicht die sachgerech- te Aufbereitung eines Themas, sondern die fernsehgerechte, also vor allem un- terhaltsame Inszenierung von Konfrontation und Konsens bestimme die Politik- darstellung.

Die Studie als PDF unter:

http://tinyurl.com/3vb9w32

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LMK – Direktor Manfred Helmes gestorben

Der Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) Manfred Helmes ist Anfang September nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 61 Jahren verstorben ist. Manfred Helmes war seit dem 30. Oktober 2000 Direktor der LMK. Als Stellvertretender Vorsitzender der Direktorenkonfe- renz der Landesmedienanstalten (DLM), Stellvertretender Vorsitzender der Kom- mission für Jugendmedienschutz (KJM) sowie in zahlreichen anderen Funktionen engagierte sich Manfred Helmes nachhaltig in Fragen der Medienregulierung, des Jugendschutzes und der Medienkompetenz. Er prägte seit über 20 Jahren die Medienpolitik des Landes.

DGB-Vorsitzender Michael Sommer würdigte Manfred Helmes als Gewerkschaf- ter und Medienpolitiker „mit Herz und Seele.“ Die deutsche Medienpolitik habe mit ihm einen der kenntnisreichsten Vertreter verloren. Sein Mitgefühl gelte der Familie. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck sagte: „Mit Man- fred Helmes verliert Rheinland-Pfalz einen herausragenden Medienpolitiker und engagierten Gewerkschafter. Ich trauere um einen Weggefährten, dem ich in langjähriger Freundschaft verbunden war.“ Helmes, der zwischen 1976 und 1997 für den DGB, zunächst als Gewerkschaftssekretär für Arbeits- und Sozial- recht, dann als Abteilungsleiter für Beamtenrecht und öffentlicher Dienst tätig war, betreute seit 1979 das Spezialgebiet Medienrecht, Medienpolitik und neue Technologien. Darüber hinaus hat sich Manfred Helmes neben seiner beruflichen Vita in zahlreichen Wahl- und ehrenamtlichen Funktionen in den Bereichen Ju- gend- und Frauenarbeit, Berufliche Bildung sowie Wirtschaftsförderung enga- giert. Helmes habe sich stets für die Balance zwischen dem gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der wirtschaftlich orientiert arbeitenden Medienunternehmen stark gemacht, so Beck. Zwar sei er Anfang ein Gegner des privaten Rundfunks gewesen, habe aber schnell erkannt, dass dieser nicht auf- gehalten werden könne. So habe er als Medienrechtler dann schnell seinen Beruf und seine Berufung in der Medienaufsicht gefunden.

Medien-Blogger Robin Meyer-Lucht gestorben

Der Blogger, Autor und Medienkritiker Robin Meyer-Lucht ist tot. Er starb im Alter von 38 Jahren Mitte September, wie auf der von ihm gegründeten Websei- te carta.info mitgeteilt wurde. Er sei tot aufgefunden worden, nachdem er meh- rere Tage vermisst worden war. Meyer-Lucht leitete das von ihm gegründete Berlin-Institute, ein Beratungsunternehmen für den digitalen Wandel. Seit diesem Jahr war er in der Public Relation des Telekommunikationsunternehmen E- Plus tätig. Der promovierte Medienwissenschaftler war bis zu seinem Tod auch

www.carta.info

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weiter Herausgeber von carta.info, das 2009 mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet wurde.

Medienlinks

ver.di mit neuer Webseite

Zehn Jahre nach der Gründung und rechtzeitig zum Bundeskongress hat die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ihren Internetauftritt grundlegend überarbeitet. Mit klarer Struktur und in modernem Design will www.verdi.de neben den Mitgliedern vor allem jene Besucherinnen und Besucher überzeugen, die zu konkreten Fragestellungen oder Problemen Rat und Hilfe suchen. Dazu richte sich der neue Auftritt deutlich entschiedener als bisher nach außen, die Gewerkschaft öffne sich noch stärker für Neugierige, Interessierte und Suchende, hieß es in einer Mitteilung. Außerdem bietet die Seite aktuelle Informationen, einen Überblick zu laufenden Kampagnen und Aktionen sowie vielfältige Dialog- angebote und zahlreiche Services. ver.di bietet nicht nur vor Ort, sondern jetzt auch online Antworten und Rat zu Themen rund um die Arbeitswelt – von A wie Arbeitsrecht über B wie Bildungsangebote und S wie Streikunterstützung bis Z wie Zeugnisberatung. Weil der neue Webauftritt den persönlichen Kontakt nicht ersetzen kann und will, finden Interessierte dort auch schnell und einfach Kon- taktdaten von Ansprechpartnerinnen und -partnern in ihrer Branche oder Region.

Warum es sich lohnt, sich in der starken Gemeinschaft einer Gewerkschaft zu organisieren, zeigt die Video-Serie „Wir sind ver.di“: ver.di-Mitglieder, von der Krankenschwester bis zum Müllwerker, erzählen, wie sie gemeinsam mit ver.di ihre jeweilige berufliche Situation verbessern und warum sie Mitglied sind.

Commentarist startet neu

Die Website commentarist.de, spezialisiert auf die Zusammenstellung von Kom- mentaren und Kolumnen, ist wieder am Start. Nachdem das Startup bereits An- fang des Jahres online gegangen war, wurde die Webseite auf Grund einer Ab- mahnung von zwei Verlagen wegen Urheberrechtsverletzungen, vom Netz gegangen. Jetzt ist das Angebot in Kooperation mit namhaften Anbietern von journalistischem Qualitäts-Content wieder verfügbar. Das Start-up arbeitet nun offiziell mit 14 großen deutschen Leitmedien zusammen, u.a. stern.de, Spiegel Online, Focus Online, Welt Online und Bild.de. Christian Hasselbring, Geschäfts- führer stern.de: „Meinungsjournalismus wird - besonders im Internet - eine immer größere Rolle spielen. Die Macher von Commentarist haben diesen Trend hervorragend verstanden und dafür eine smarte Anwendung entwickelt, die es sehr leicht macht, solche Artikel zu finden.“ Die Seite gibt einen Überblick zu

www.verdi.de

www.commentarist.de

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wichtigen Kommentarartikeln und Kolumnen nach Themen geordnet. Relevante Journalisten- und Nachrichtenseiten können ähnlich einem Twitter-Stream abonniert werden. Über Facebook sendet Commentarist bei Bedarf Links mit abon- nierten Kommentaren direkt in den Facebook Newsfeed. Eine Presseschau gibt einen morgendlichen Überblick der meistdiskutierten Themen der letzten 24 Stunden per E-Mail.

Veranstaltungen

Qualität im Blick – Medienkritiker und Ombudsleute Herbstforum der Initiative Qualität im Journalismus

10. Oktober 2011, 11.00 bis 16.15 Deutschlandradio Berlin

Expertinnen und Experten aus Medien und Wissenschaft diskutieren in zwei Panels: Panel 1 setzt sich mit der Frage auseinander, welchen Beitrag Medien- fachjournalisten zur Qualitätssicherung leisten und wie sich ihre Rolle in der Medienlandschaft verändert. Im Panel 2 informieren Ombudsleute aus den Me- dien über ihre unterschiedlichen Konzepte und Erfahrungen; es bildet den Auf- takt für eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft von Ombudsleuten. Eröffnet wird das Herbstforum mit einem Grußwort von Deutschlandradio-Intendant Dr. Willi Steul und durch Journalistenschülerinnen der Axel-Springer-Akademie, die ihre Vorstellungen von journalistischer Zukunft und Qualität von morgen präsentie- ren. IQ ist eine Arbeitsgemeinschaft aus Berufsverbänden wie, dju, DJV und BDZV, Presserat, Bildungsinstitutionen, Medienaufsicht, Wissenschaftlern und Vereinigungen der Medienbranche (www.initiative-qualitaet.de). Mit seinen zweijährlichen Herbstforen möchte IQ den Diskurs zwischen Journalisten, Me- dienunternehmern, Ausbildern, Wissenschaftlern und Medienkontrolleuren anre- gen.

Kontakt:

Ulrike Kaiser

Initiative Qualität im Journa- lismus (IQ)

c/o DJV, Bennauerstraße 60, 53115 Bonn

Tel.: (0228) 2 01 72 18 Fax: (0228) 2 01 72 33 hob@djv.de

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Verleihung Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus Otto-Brenner-Stifung

22. November 2011, ab 14.00 Uhr Hotel Pullman Berlin Schweizer Hof, Berlin

Mit einer Podiumsdiskussion „Einsame Rufer oder zahnlose Tiger – Vom Wirken und Versagen der Medienkritik“ eröffnet die Otto Brenner Stiftung die diesjähri- ge Verleihung des Otto-Brenner-Preises. Unter der Leitung von Anja Reschke diskutieren Hans-Jürgen Jakobs von der Süddeutschen Zeitung, Nils Minkmar von der FAZ, Medienkritikerin Ulrike Simon, Jörg Wagner vom rbb und Georg Altrogge von meedia.

„Interessant vor relevant? – 16. Mainzer Mediendisput

23. bis 24. November 2011

SWR-Landesfunkhaus u. ZDF-Konferenzzentrum, Mainz

„Orientierungslosigkeit und Identitätsverluste – Wohin steuert der Journalismus“

– lautet der Untertitel des diesjährigen Mainzer Mediendisputs. Fachleute aus Medien, Publizistik und Wissenschaft diskutieren zu diesem Thema. Dabei geht es um Zustand und Zukunft des klassischen Journalismus’ in Zeiten der digitalen Medien. Welche Strategien sind erforderlich, um den Niedergang der journalisti- schen Werte aufzuhalten? Wie können Medien ihr Publikum erreichen? Wann können sie ihre Aufgabe im Prozess der demokratischen Willensbildung wieder erfüllen? Diese Fragen werden in Mainz die Diskussionen leiten.

Anmeldung unter:

http://tinyurl.com/3zwujab

Herausgeber:

DGB-Bundesvorstand, Referat Medienpolitik, Henriette-Herz- Platz 2, 10178 Berlin

Redaktion:

Dr. Sabine Nehls

Tel: 02129-959644 SabineNehls@aol.com

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