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Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht (DSM-RL (EU) 2019/790 und Online-SatCab-RL (EU) 2019/789) stellungnahme

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Academic year: 2022

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Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Bundesvorstand Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik

Marion Knappe Referatsleiterin Medien- und Kulturpolitik marion.knappe@dgb.de Telefon: 030-24 060 114 Henriette-Herz-Platz 2 10178 Berlin www.dgb.de

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bedankt sich für die Möglichkeit einer Stellung- nahme zu den oben genannten Richtlinien. Als politische Stimme seiner acht Mitgliedsge- werkschaften ist der DGB auch für die Medien- und Kulturpolitik zuständig und setzt sich in diesem Rahmen ebenfalls für die Interessen der Urheber*innen und ausübenden Künst- ler*innen ein.

Der DGB begrüßt, dass die vorliegenden Richtlinien die Rechte von Urheber*innen und aus- übenden Künstler*innen in ganz Europa grundsätzlich stärken. Für Kreativschaffende ist das Urheberrecht von großer Bedeutung, denn für sie fungiert es praktisch als eine Art Ar- beitsrecht. Gute Arbeits- und Einkommensbedingungen bilden dabei die Grundlage für gute Ergebnisse. Darüber hinaus beeinflussen Digitalisierungsprozesse das Nutzungsverhal- ten der Verbraucher*innen fundamental und damit auch die Verwertbarkeit von Inhalten.

Es ist überfällig, Kreative besser an den Umsätzen zu beteiligen, die klassische, aber auch neuere Verwerter mit ihren Werken und Darstellungen erzielen. Sicherzustellen ist das ins- besondere über die vorgesehene Stärkung der kollektiven Rechte. Gewerkschaften und Verbände der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen müssen in die Lage versetzt werden, für ihre Mitglieder Verhandlungen auf Augenhöhe führen zu können. Das umfasst auch, fällige Vergütungen stellvertretend durchzusetzen und damit Schutz vor Vereinzelung zu bieten.

Im Einzelnen verweisen wir auf die ausführliche Stellungnahme der Vereinten Dienstleis- tungsgewerkschaft (ver.di), der wir uns vollumfänglich anschließen. Ebenfalls verweisen wir auf die Stellungnahme der Initiative Urheberrecht, deren Mitglied der DGB ist.

stellungnahme

Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht

(DSM-RL (EU) 2019/790 und Online-SatCab-RL (EU) 2019/789)

10.09.2019

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