J A H R E S B E R I C H T J A H R E S R E C H N U N G
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Titelfoto:
Manuel Nagel, März 2020
Inhaltsverzeichnis
Stadtverwaltung Arbon
Hauptstrasse 12 | 9320 Arbon | Telefon 071 447 61 61 | stadt@arbon.ch | www.arbon.ch
Vorwort ...4
Das Berichtsjahr im Überblick ...5
Anträge Stadtrat ...7
Jahresbericht Stadtparlament und Stadtrat 2019 Bericht Stadtparlament ...9
Ressort Präsidium (Dominik Diezi) ...12
Bericht Abteilung Finanzen ...20
Ressort Bau/Umwelt (Didi Feuerle) ...27
Ressort Freizeit/Sport/Liegenschaften (Jörg Zimmermann) ...34
Ressort Soziales/Gesellschaft (Michael Hohermuth) ...36
Ressort Einwohner/Sicherheit (Luzi Schmid) ...45
Jahresrechnung 2019 Finanzierungsnachweis ...56
Erfolgsrechnung ...57
Investitionsrechnung ...100
Bilanz ...104
Geldflussrechnung ...114
Anhang Anhang zur Jahresrechnung 2019 ...115
Mitglieder Stadtparlament ...140
Verzeichnis Behörden, Kommissionen und Delegationen ...142
Personalverzeichnis ...146
Vorwort
Liebe Arbonerinnen und Arboner
Das Jahr 2019 war für Arbon ein Jahr des politi- schen Umbruchs. Die Wählerinnen und Wähler be- stellten im Februar 2019 nicht nur das Stadtpräsidi- um neu. Auch der übrige Stadtrat wurde komplett neu zusammengesetzt. Ein solcher Neustart birgt naturgemäss Chancen und Risiken. Acht Monate später meine ich sagen zu dürfen, dass der neue Stadtrat die Chancen genutzt hat, die sich ihm mit seiner Wahl eröffnet haben. Erstaunlich schnell ist es ihm gelungen, zu einem schlagkräftigen Team zusammenzuwachsen. Wie man so schön sagt: Die Chemie stimmt. Inhaltlich sind wir uns naturge- mäss nicht immer in allen Details einig. Doch das ist auch gar nicht nötig. Viel wichtiger ist: Es eint uns das Bestreben, alles zu tun, um unsere Stadt voranzubringen. Dieses Ziel ist uns Auftrag und Motivation zugleich.
Machen wir mehr aus Arbon
Arbon ist ein Rohdiamant, dem noch der Feinschliff fehlt. Das ist die feste Überzeugung des Stadtrates.
Zwar gibt es zweifellos noch viel zu tun. Aber es gibt keinen Grund, das Licht unter den Scheffel zu stellen. In Arbon dürfen wir an einmaliger Lage leben, in einer Stadt mit einer unglaublich span- nenden Geschichte.
«Machen wir mehr aus Arbon», so lautet das Mot- to der Legislaturziele, die sich der Stadtrat für die Jahre 2019–2023 gesetzt hat (www.arbon.ch/
legislaturziele). Praktisch an erster Stelle steht das erklärte Ziel, die Bevölkerung wie auch alle Akteure ernst zu nehmen und Vertrauen aufzubauen. Denn Vertrauen ist in der Politik gleichsam die Währung, ohne die buchstäblich nichts läuft. Der Stadtrat ist auch kein Gremium der fünf Weisen, die alles bes- ser wissen. Vielmehr ist der Meinungsaustausch mit der Bevölkerung unglaublich bereichernd. Genau deshalb ist der niederschwellige Dialog so wichtig – etwa im eigens zu diesem Zweck geschaffenen Bürgerforum «DD-Treff», aber auch andernorts.
Das Potenzial nutzen
Weiter möchte der Stadtrat wo immer möglich positive Entwicklungen in Arbon ermöglichen und unterstützen. Investoren sollen bei uns passende Flächen für die Schaffung hochqualifizierter Ar- beitsplätze und attraktiver Wohnungen finden.
Diesen Zielen sind die laufende Ortsplanungsrevi- sion, aber auch die vielen laufenden Gestaltungs- planverfahren verpflichtet.
In touristischer Hinsicht ist das Potenzial Arbons noch bei weitem nicht ausgeschöpft. Aus diesem Grund sollen touristische Leistungsträger (Gast- ronomie, Unterkünfte) gefördert werden, wobei Angebote im Vordergrund stehen, die auch den Einheimischen dienen. Nicht zuletzt will Arbon grüner werden: Energieeffizienz und Biodiversität lauten hier zwei zentrale Stichworte.
Machen wir mehr aus Arbon – gemeinsam können wir es schaffen.
Herzlichst
Dominik Diezi
Stadtpräsident
Februar 2020
Das Berichtsjahr im Überblick
Präsidium
Stadtpräsidium und Stadtkanzlei arbeiten prak- tisch Hand in Hand. Deshalb wurden nicht nur ein gemeinsames Sekretariat und ein gemeinsamer Empfang geschaffen; die beiden Abteilungen lie- gen im Stadthaus nun auch räumlich beieinander.
Ein Schwerpunkt in der täglichen Arbeit wurde bei der Kommunikation gesetzt. Als wichtiges Format hat sich dabei der neue «DD-Treff» eta- bliert. Bürgerinnen und Bürger können dabei in regelmässigen Abständen ihre Anliegen direkt dem Stadtpräsidenten vorbringen. Einwohneranlässe wie die Neuzuzügerbegrüssung, die Jungbürger- feier oder die Neujahrsbegrüssung wurden zum Teil neu konzipiert und stiessen beim Publikum auf gute Resonanz.
Im Bereich Stadtentwicklung hat der Stadtrat nebst wichtigen Gestaltungsplanvorhaben die Ortspla- nungsrevision vorangetrieben. Ein Anliegen ist ihm dabei, dass inskünftig auch genügend Flächen für gewerbliche Nutzungen zur Verfügung stehen.
Finanzen
Zum zweiten Mal in Folge schreibt die Stadt Arbon einen erfreulich hohen Gewinn. Nachdem das Er- gebnis im Vorjahr noch durch ausserordentliche Er- träge beeinflusst war (Verkauf von Liegenschaften), ist der Gewinn von 4,368 Mio. Franken in diesem Jahr vor allem die Folge von höheren Steuereinnah- men und tieferen Sozialhilfeausgaben.
Die Anzahl der steuerpflichtigen Natürlichen Per- sonen nahm innert Jahresfrist von 9’350 auf 9’455 zu. Gleichzeitig erhöhte sich auch die Steuerkraft pro Einwohner von 1’923 Franken auf 1’972 Fran- ken.
Der bewilligte Personaletat von 8’980 Stellenpro- zenten wurde per Ende 2019 mit 8’805 Stellenpro- zenten nicht voll ausgeschöpft. Vor allem im Res- sort Bau/Umwelt waren nicht alle Stellen besetzt.
Insgesamt waren 13 Austritte von Mitarbeitenden zu verzeichnen, weniger als in den Jahren 2017 und 2018.
Stadtkanzlei
Ein Jahr mit einem Legislaturwechsel ist für die Stadtkanzlei per se intensiv. Wenn dann auch noch die Exekutivbehörde komplett neu besetzt wird, so stellt dies eine besondere Herausforderung dar.
Die Gesamterneuerungswahlen von Stadtpräsidi- um, Stadtrat und Stadtparlament für die Legisla- turperiode 2019 – 2023 am 10. Februar 2019 sind reibungslos über die Bühne gegangen. Der Wech- sel von teils langjährigen Stadträten hin zu fünf
«Neueinsteigern» ist gut gelungen. Einhergehend mit der Ressortverteilung wurden deren Inhalte teilweise neu definiert.
Auch in der öffentlichen Verwaltung hält die Digi- talisierung unvermindert Einzug. Mit der Einfüh- rung einer elektronischen Geschäftsverwaltung wurde ein weiterer Schritt hin zum «papierarmen Büro» getan. Die Vor- und Nachbereitung von Be- hördentätigkeiten erfolgt weitestgehend nur noch auf elektronischem Weg.
Bau/Umwelt
Mit Beginn der Legislatur 2019 – 2023 wurde der Bereich Freizeit/Sport in das neue Ressort Freizeit/
Sport/Liegenschaften überführt. Die Aufgaben- bereiche Umwelt und Energie, bisher im Ressort Präsidium angesiedelt, werden neu im Ressort Bau/
Umwelt bearbeitet.
Als grössere Bauprojekte konnten die Sanierungs- arbeiten im Seeparksaal und die Neugestaltung des Strandbad-Restaurants abgeschlossen werden.
Verschiedene Projekte im Bereich Tiefbau wurden
wie geplant umgesetzt. Ein wichtiger Punkt waren
hier die baulichen Massnahmen für eine behinder-
tengerechte Gestaltung der Bushaltestellen. Der
Werkhof pflegte und unterhielt die Sport- und Freizeitanlagen in gewohnt hoher Qualität.
Die geplante naturnahe Gestaltung der Grünräume wurde in Angriff genommen. Die Planung der Un- terhaltsarbeiten erfolgte mit den Verantwortlichen des neuen Ressorts Freizeit/Sport/Liegenschaften.
Freizeit/Sport/Liegenschaften
Zu den Aufgaben des neu gebildeten Ressorts Freizeit/Sport/Liegenschaften (vgl. oben) zählt die Führung der Freizeitbetriebe, die Vermietung stadt- eigener Liegenschaften sowie das Bewilligungswe- sen für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund.
Während der Sommermonate finden zahlreiche Veranstaltungen für unterschiedliche Anspruchs- gruppen statt. Für das Jahr 2019 ist die Austragung der SRF-Sendung Donnschtig-Jass im Jakob-Züllig- Park hervorzuheben: Bei schönstem Wetter be- suchten über 4’000 Personen den Anlass.
Auf dem Campingplatz Buchhorn konnte der Be- sucherrekord von 2018 noch einmal übertroffen werden. Der Campingplatz zählte 21’268 Gäste- übernachtungen gegenüber 19’544 im Vorjahr. Die beliebten POD-Houses trugen zu diesem erfolgrei- chen Ergebnis bei.
Soziales/Gesellschaft
Zwei Entwicklungen sind 2019 herausgestochen.
Positiv zu werten ist ein Rückgang der Fallzahlen in der Sozialhilfe. Damit gehen tiefere Kosten einher – diese sind nun bereits zwei Jahre in Folge ge- sunken. Dennoch darf die erfreuliche Entwicklung nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbon, so wie auch andere Zentrumsgemeinden, vergleichsweise hohe Sozialhilfekosten zu stemmen hat.
Weniger erfreulich: Die demografischen und ge- sellschaftlichen Entwicklungen zeigen sich im Pflegebereich als zunehmende Herausforderung.
Obschon der Kanton ab 2020 40 % der Gemein- dekosten in der ambulanten Pflege übernehmen wird, steigen die Ausgaben kontinuierlich. Mit dem Eintritt der Babyboomer in den dritten und vierten Lebensabschnitt setzt sich diese Entwicklung fort.
Im Rahmen der Möglichkeiten leistet Arbon mit Pionierprojekten wie der Drehscheibe RegioArbon oder SonnhaldenPlus einen wichtigen Beitrag.
Einwohner/Sicherheit
Die Einwohnerzahl in Arbon stieg um 185 Personen auf 14’718 per 31. Dezember 2019. Der Ausländer- anteil beträgt 32,6 Prozent. 27 (Vor jahr: 61) auslän- dische Personen und 3 mit Schwei zer Bürgerrecht sind eingebürgert worden. 2019 starben 136 in Arbon wohnhafte Personen. Es fanden 147 Be- stattungen statt, wovon 11 Verstorbene auswärts wohnhaft waren.
Der Parkplatz beim Strandbad wurde erstmals mo- netär bewirtschaftet, dies von April bis Oktober.
Das alte, baufällige Friedhofgärtnerhaus an der Re- benstrasse 70 wurde zurückgebaut. Das Verfahren für die Subventionierung der altlastenrechtlichen Bodensanierung in der Schiessanlage Tälisberg, die spätestens 2025 durchgeführt werden muss, wurde in die Wege geleitet.
Unter dem Begriff «Netzwerk Oberthurgau Süd+»
arbeiten Arbon und die Nachbargemeinden im Be- reich Sicherheit gemeindeübergreifend zusammen.
In Arbon sorgt jede Nacht eine Securitas-Patrouille während unterschiedlichen Zeiten und an unter- schiedlichen Orten für eine gute Sicherheitslage.
Dabei konnten einzelne Klagen über Lärm oder
das Nicht einhalten von Öffnungszeiten in Gastbe-
trieben durch Kontrollen rasch vermindert werden.
Anträge Stadtrat
Der Stadtrat hat die Jahresrechnung und den Jah- resbericht 2019 der Stadt Arbon an der Sitzung vom 30. März 2020 für in Ordnung befunden und genehmigt. Zu Handen des Stadtparlaments hat er folgende Anträge verabschiedet:
1. Der Jahresbericht 2019 sei zu genehmigen.
2. Die Jahresrechnung 2019, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und der Investiti- onsrechnung, sei zu genehmigen.
3. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 4‘368‘322.06 sei dem Eigenkapital gutzuschreiben.
Arbon, 30. März 2020
FÜR DEN STADTRAT ARBON
Dominik Diezi Andrea Schnyder
Stadtpräsident Stadtschreiberin
Jahresbericht 2019
Stadtparlament
Stadtrat
Stadtparlament
«Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammen- bleiben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg.» Dieses Zitat soll wegweisend sein für die zwölf neuen Mitglieder, die an der Mai-Sitzung des Stadtparlaments teilnahmen. Auch die Mitglieder des Stadtrates waren alle neu im Amt.
Da die SVP aus persönlichen Gründen auf das Prä- sidium verzichtete, erbten turnusgemäss SP/Grüne das Präsidium. Zum zweiten Mal wählte mich das Parlament einstimmig zu ihrem Präsidenten.
Traditionell war in den ersten beiden Sitzungen die Besetzung der Kommissionen traktandiert. Hier sticht vor allem das Vizepräsidium hervor, welches durch die CVP zu besetzen war. Mein Sohn Lukas Auer war es, der mein Vize werden sollte.
Geschäftliche Schwerpunkte
Die Jahresrechnung 2018 wurde vom Parlament genehmigt und meine Interpellation «Behinder- tengleichstellung im öffentlichen Raum» positiv beantwortet. Was im Vorfeld in den Medien zum Thema Entschädigung des Stadtpräsidenten hoch- gespielt worden war, wurde vom Parlament ohne Worte behandelt, da der Stadtpräsident auf eine Erhöhung der Entschädigung verzichtete.
Mit der Bildung einer Kommission für das neue Ein- bürgerungsreglement und der ersten Beratung des Reglements für Wertschwankungsreserven war die September-Sitzung inhaltlich interessant. Aufgrund mangelnder Traktanden wurde die November-Sit- zung abgesagt. Die Budgetberatung im Dezember wurde speditiv durchgeführt. Die gut vorbereiteten Parlamentsmitglieder trugen ihren Teil dazu bei.
Vorstösse
Die neun politischen Vorstösse, die an den Sit- zungen eingereicht wurden, zeigen das politische Interesse aller Parteien und deren Themen. Viele wurden bereits im Parlament diskutiert oder zur Kenntnis genommen und sind somit erledigt. Eben- so die acht unterschiedlichsten Fragen, die der Stadtrat am Schluss der Sitzung mehrheitlich zur Zufriedenheit beantwortet hat. Manchmal erwar- tete man zusätzliche Informationen oder genauere Auskünfte.
Zu guter Letzt
Ein grosser Dank geht an unsere Parlamentssekre- tärin Nadja Holenstein. Mit viel Geschick, grossem Interesse und Ausdauer leitete sie im Hintergrund das Parlamentsjahr. Der Verwaltung möchte ich danken für die konstruktive und gute Zusammen- arbeit und Unterstützung. Ein Dank auch an alle, die sich kritisch, aber auch wohlwollend für unsere Stadt Arbon einsetzen, sei es im Parlament, im Stadtrat oder als Bewohner unserer Stadt.
Für das Stadtparlament
Jacob Auer
Parlamentspräsident 2019/2020
Amtsjahr 2019/2020
Im Jahr 2019 tagte das Parlament an folgenden Daten:
27. Sitzung vom 19. Februar 28. Sitzung vom 21. Mai,
Ende der Legislatur 2015–2019 1. Sitzung vom 21. Mai,
neue Legislatur 2019–2023 2. Sitzung vom 25. Juni 3. Sitzung vom 17. September 4. Sitzung vom 3. Dezember
Traktanden 2019:
- Teilrevision der Gemeindeordnung der Stadt Arbon, Redaktionslesung und Schluss- abstimmung
- Verabschiedungen von Parlamentsmitgliedern und Stadtratsmitgliedern
- Konstituierende Sitzung, neue Legislatur 2019–2023
- Jahresbericht und Jahresrechnung 2019 - Reglement über die Reserve Ausgleich Wert-
schwankungen Finanzanlagen, erste Lesung - Budget 2020 der Stadt Arbon
- Ersatzwahlen in Wahlbüro
Eingereichte Vorstösse Motionen:
19. Februar 2019
«Erhöhung Kreditlimite Landkreditkonto», eingereicht von Jörg Freundt, Max Gimmel, Riquet Heller, Peter Künzi, Roland Morgenegg, Christine Schuhwerk, Cyrill Stadler, Silke Sutter Heer, alle FDP/XMV
17. September 2019
«Energiewende jetzt», eingereicht von Daniel Bachofen, Cornelia Wetzel, beide SP/Grüne, und Migga Hug, CVP/EVP
Interpellationen:
19. Februar 2019
«Behindertengleichstellung im öffentlichen Raum», eingereicht von Jacob Auer, SP/Grüne 17. September 2019
«Konzept Mobilfunknetz 5G», eingereicht von Heidi Heine, SP/Grüne
3. Dezember 2019
«Digitale Signage Strategie für Arbon», eingereicht von Heidi Heine, SP/Grüne
«Erhalt der Artenvielfalt in Arbon», eingereicht
von Daniel Bachofen und Cornelia Wetzel, beide
SP/Grüne
Einfache Anfragen:
17. September 2019
«Gastronomiebetriebe in Arbon», eingereicht von Lukas Auer, CVP/EVP
«Papiersammlung in Arbon», eingereicht von Peter Künzi, FDP/XMV
«Förderung der Elektromobilität», eingereicht von Lukas Graf, SP/Grüne
Behandelte Vorstösse Motion:
21. Mai 2019
«Erhöhung Kreditlimite Landkreditkonto», eingereicht von Jörg Freundt, Max Gimmel, Riquet Heller, Peter Künzi, Roland Morgenegg, Christine Schuhwerk, Cyrill Stadler, Silke Sutter Heer, alle FDP/XMV, Erheblicherklärung
Interpellationen:
19. Februar 2019
«Public Corporate Governance – verantwor- tungsbewusste Führung und angemessene Kontrolle bei öffentlichen Unternehmen in Arbon», eingereicht von Dominik Diezi, CVP/EVP 25. Juni 2019
«Behindertengleichstellung im öffentlichen Raum», eingereicht von Jacob Auer, SP/Grüne
Eingereichte schriftliche Fragen an den
Parlamentssitzungen: 8
Ressort Präsidium; Stadtpräsident Dominik Diezi
Stadtrat
Der Stadtrat konstituiert sich in der laufenden Amtsperiode 2019–2023 wie folgt:
Stadtpräsident:
- Diezi Dominik, Ressort Präsidium, Stv. Ressort Bau/Umwelt
Stadträte:
- Feuerle Didi, Vizestadtpräsident, Ressort Bau/
Umwelt, Stv. Ressort Präsidium
- Hohermuth Michael, Ressort Soziales/
Gesellschaft, Stv. Ressort Freizeit/Sport/
Liegenschaften
- Schmid Luzi, Ressort Einwohner/Sicherheit, Stv. Ressort Soziales/Gesellschaft
- Zimmermann Jörg, Ressort Freizeit/Sport/
Liegenschaften, Stv. Ressort Einwohner/
Sicherheit
Der Stadtrat erledigte im Jahr 2019 an 24 Sitzun- gen insgesamt 259 Beschlüsse, festgehalten auf 186 Protokollseiten.
Wahlen und Abstimmungen 10. Februar 2019
Eidgenössische Vorlage
- Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiede- lung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungs- entwicklung (Zersiedelungsinitiative)», abgelehnt mit 1’945 : 1’235 Stimmen (Stimmbeteiligung:
39,4 %), eidgenössisch abgelehnt Kommunale Vorlage / Wahlen
- Budget 2019 der Stadt Arbon, angenommen mit 2’225 : 775 Stimmen (Stimmbeteiligung: 38,0 %) - Erneuerungswahl Stadtparlament für die Amts- dauer 2019–2023 (Stimmbeteiligung: 31,6 %);
gewählt wurden:
- Evangelische Volkspartei Arbon (EVP Arbon):
Arturo Testa (588 Stimmen)
- Xsunder Menschen Verstand (XMV): Jörg Zim- mermann (870 Stimmen); Peter (Peschee) Künzi (865 Stimmen); Christoph Seitler (558 Stimmen) Mit seiner Wahl in den Stadtrat hat Jörg Zimmer- mann auf den Sitzanspruch im Stadtparlament verzichtet. Als Nächstgewählter nachgerückt ist André Mägert (455 Stimmen).
- Christlichdemokratische Volkspartei Arbon (CVP Arbon): Luzi Schmid (1’256 Stimmen); Lukas Auer (1’092 Stimmen); Dominik Diezi (972 Stimmen);
Myrta Lehmann (943 Stimmen); Reto Neuber (920 Stimmen); Michael (Migga) Hug (866 Stim- men)
Auf den Sitzanspruch im Stadtparlament ver- zichtet haben Dominik Diezi mit seiner Wahl als Stadtpräsident und Luzi Schmid mit seiner Wahl in den Stadtrat. Als Nächstgewählte nachgerückt sind Christoph Lehner (848 Stimmen) und Esther Straub-Schönenberger (829 Stimmen).
- SP, Gewerkschaften und Juso: Felix Heller (1’543 Stimmen); Jacob Auer (1’391 Stimmen);
Fabio Telatin (1’244 Stimmen); Lukas Graf (1’239 Stimmen); Ruth Erat-Stierli (1’177 Stim- men); Linda Heller (894 Stimmen); Daniel Bachofen (886 Stimmen)
- Grüne Partei Arbon (Grüne Arbon): Heidi Heine (866 Stimmen); Cornelia Wetzel Togni (645 Stimmen)
- FDP.Die Liberalen: Cyrill Stadler (1’395 Stimmen);
Max Gimmel (1’224 Stimmen); Silke Sutter Heer (1’156 Stimmen); Riquet Heller (1’121 Stimmen);
Michael Hohermuth (1’104 Stimmen); Daniel Aerne (1’100 Stimmen)
Mit seiner Wahl in den Stadtrat hat Michael Ho-
hermuth auf den Sitzanspruch im Stadtparlament
verzichtet. Als Nächstgewählte nachgerückt ist
Christine Schuhwerk (1’081 Stimmen).
- Schweizerische Volkspartei Arbon (SVP Arbon):
Rudolf (Ruedi) Daepp (1’071 Stimmen); Roland Schöni (1’010 Stimmen); Bill Mistura (984 Stim- men); Pascal Ackermann (856 Stimmen); Ulrich (Ueli) Nägeli (724 Stimmen)
- Erneuerungswahl Stadtpräsident/-in für die Amtsdauer 2019–2023, erster Wahlgang: ge- wählt wurde Dominik Diezi, CVP, mit 2’382 Stim- men, auf Vereinzelte entfielen 280 Stimmen, leer 458 Wahlzettel, ungültig 44 Wahlzettel (Stimm- beteiligung: 38,3 %)
- Erneuerungswahl von vier Mitgliedern des Stadtrates für die Amtsdauer 2019–2023, erster Wahlgang: gewählt wurden Dieter (Didi) Feu- erle, Grüne Arbon (neu), 1’957 Stimmen; Mi- chael Hohermuth, FDP (neu), 1’950 Stimmen;
Luzi Schmid, CVP (neu), 1’790 Stimmen; Jörg Zimmermann, XMV (neu), 1’415 Stimmen
Peter Gubser, SP, hat das absolute Mehr erreicht, ist jedoch als überzählig ausgeschieden. Auf Ver- einzelte entfielen 883 Stimmen, leer 62 Wahlzet- tel (1’587 leere Zeilen), ungültig 41 Wahlzettel (148 ungültige Stimmen) (Stimmbeteiligung:
38,6 %)
19. Mai 2019
Eidgenössische Vorlagen
- Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF), angenommen mit 1’881 : 904 Stimmen (Stimm- beteiligung: 34,7 %), eidgenössisch angenommen - Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über
die Genehmigung und die Umsetzung des No- tenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands), angenommen mit 1’907 : 906 Stimmen (Stimm- beteiligung: 34,9 %), eidgenössisch angenom- men
Kantonale Vorlage
- Thurgauische Volksinitiative «Offenheit statt Geheimhaltung / Für transparente Behörden im Thurgau», angenommen mit 2’248 : 347 Stim- men (Stimmbeteiligung: 32,3 %), kantonal an- genommen
Bezirkswahlen
- Ersatzwahl Berufsrichter/-in am Bezirksgericht Arbon für die verbleibende Amtsdauer 2016–
2020, erster Wahlgang; Stimmen haben erhalten:
Marco Carletta (1’542 Stimmen). Auf Vereinzelte entfielen 50 Stimmen, leer 455 Wahlzettel, un- gültig 43 Wahlzettel (Stimmbeteiligung: 25,2 %).
Im Bezirk Arbon hat das absolute Mehr erreicht und ist gewählt: Marco Carletta (6’180 Stimmen) - Ersatzwahl Friedensrichter/-in im Bezirk Arbon für
die verbleibende Amtsdauer 2016–2020, erster Wahlgang; Stimmen haben erhalten: Silvia Min- der (208 Stimmen); Raphael Heer (165 Stimmen);
Marco Heer (159 Stimmen). Auf Vereinzelte ent- fielen 277 Stimmen, leer 973 Wahlzettel, ungül- tig 67 Wahlzettel (Stimmbeteiligung: 22,3 %).
Im Bezirk Arbon hat keine Kandidatin und kein Kandidat das absolute Mehr erreicht, es findet ein zweiter Wahlgang statt.
Kommunale Vorlage
- Teilrevision der Gemeindeordnung der Stadt
Arbon, angenommen mit 1’876 : 527 Stimmen
(Stimmbeteiligung: 30,7 %)
20. Oktober 2019 Eidgenössische Wahlen
- Erneuerungswahl Ständerat, erster Wahlgang;
Stimmen haben erhalten: Brigitte Häberli- Koller (1’509 Stimmen); Jakob Stark (1’218 Stim- men); Nina Schläfli (774 Stimmen); Kurt Egger (669 Stimmen); Ulrich (Ueli) Fisch (293 Stimmen);
Gabi (Gabriela) Coray (174 Stimmen). Auf Ver- einzelte entfielen 111 Stimmen, leer 31 Wahl- zettel, ungültig 34 Wahlzettel (Stimmbeteiligung:
31,6 %). Im Kanton Thurgau haben das abso- lute Mehr erreicht und sind gewählt: Brigitte Häberli-Koller (43’434 Stimmen) und Jakob Stark (37’913 Stimmen)
- Erneuerungswahl Nationalrat (Stimmbeteiligung:
31,7 %) Bezirkswahlen
- Ersatzwahl Friedensrichter/-in im Bezirk Arbon für die verbleibende Amtsdauer 2016–2020, zwei- ter Wahlgang; Stimmen haben erhalten: Silvia Minder (872 Stimmen). Auf Vereinzelte entfie- len 222 Stimmen, leer 711 Wahlzettel, ungül- tig 64 Wahlzettel (Stimmbeteiligung: 22,5 %).
Im Bezirk Arbon ist gewählt: Silvia Minder (3’653 Stimmen)
Arboner Vertretungen im Grossen Rat:
- Inge Abegglen, SP - Jacob Auer, SP
- Konrad Brühwiler, SVP - Dominik Diezi, CVP - Didi Feuerle, GP - Patrick Hug, CVP
- Andrea Vonlanthen, SVP
Personalwesen
Personalbestand am Jahresende
Anzahl Personen 2015 2016 2017 2018 2019 Mitarbeitende
(inkl. Teilzeit- beschäftigte)
101 103 102 100 105
Lernende (ohne Praktikanten)
7 8 7 8 7
Total 108 111 109 108 112
Stellenprozente 2015 2016 2017 2018 2019 Mitarbeitende
(inkl. Teilzeit- beschäftigte)
8’585 8’915 8’730 8’430 8’805
Lernende (ohne Praktikanten)
700 800 700 800 700
Total 9’285 9’715 9’430 9’230 9’505
Ein- und Austritte Personal Stadtverwaltung und Werkhof (ohne Lernende)
Anzahl Personen 2015 2016 2017 2018 2019
Eintritte 10 12 14 17 18
Austritte 9 10 15 19 13
Aufteilung Austritte nach Grund
Anzahl Personen 2015 2016 2017 2018 2019 Ordentliche
Kündigung
5 5 11 14 10
Befristete Anstellung 0 1 2 1 2
Kündigung während Probezeit
0 1 0 0 0
Krankheit 0 0 0 1 0
Pensionierung 4 3 2 3 1
Gestorben 0 0 0 0 0
Total 9 10 15 19 13
Im Vergleich zum Personaletat ergeben sich per 31. Dezember 2019 folgende Veränderungen (ohne Lernende):
Ressort/Bereich Etat 2019 Effektiv 31.12.19
Abw.
Stadtkanzlei 270 % 220 % -50 %
Stabsstellen 430 % 460 % +30 %
Total Präsidium 700 % 680 % -20 %
Einwohnerdienste 570 % 570 % 0 %
Bestattungswesen 300 % 300 % 0 %
Feuerwehrdepot 200 % 200 % 0 %
Sicherheitsdienste 150 % 150 % 0 %
Parkierung 140 % 115 % -25 %
Schlichtungsstelle für Miete und Pacht
70 % 50 % -20 %
Total Einwohner/
Sicherheit
1’430 % 1’385 % -45 %
Finanzverwaltung 390 % 390 % 0 %
Steueramt 700 % 700 % 0 %
Total Finanzen 1’090 % 1’090 % 0 %
Berufsbeistandschaft 660 % 790 % +130 % Sozialversicherungsamt 200 % 200 % 0 %
Gesellschaft 145 % 150 % +5 %
Sozialamt, Asylwesen, Alimentenbewirtschaf- tung
1’110 % 1’105 % -5 %
Total Soziales/
Gesellschaft
2’115 % 2’245 % +130 %
Bauverwaltung/FSL 860 % 810 % -50 %
Werkhof 2’230 % 2’130 % -100 %
Aussenstellen 555 % 465 % -90 %
Total Bau/Umwelt und FSL
3’645 % 3’405 % -240 %
Gesamttotal 8’980 % 8’805 % -175 %
Der Personaletat für das Jahr 2019 betrug 8’980 Stellenprozente (ohne Lernende und Praktikanten).
Per Ende 2019 wurde ein Bestand von total 8’805 Stellenprozenten ausgewiesen.
Die grössten Abweichungen zum Stellenetat erga- ben sich aus den folgenden Gründen:
- Ressort Präsidium (minus 20 Stellenprozente)
Der Bereich wurde neu strukturiert und für den ganzen 2. Stock im Stadthaus (Stadtpräsidium, Stadtkanzlei, Stabsstellen) ein zentrales Sekre- tariat eingerichtet. Insgesamt waren per Ende Jahr 20 Stellenprozente weniger notwendig.
- Ressort Einwohner/Sicherheit (minus 45 Stellenprozente)
Im Bereich der Schlichtungsstelle für Miete und Pacht wurde das Pensum einer Sachbearbei- terstelle um 20 Stellenprozente reduziert.
Ausserdem waren im Bereich Parkierung per Ende Jahr noch nicht alle Stellen besetzt.
- Ressort Soziales/Gesellschaft (plus 130 Stellenprozente)
Aufgrund diverser Stellenwechsel und interner Personalmutationen ist eine Stelle kurzfristig doppelt besetzt.
- Ressorts Bau/Umwelt und Freizeit/Sport/
Liegenschaften
(minus 240 Stellenprozente)
Bauverwaltung -50 %: Eine Sekretariatsstelle wurde mit 10 % mehr besetzt. Für die Nachfolge Assistenz Leitung konnte eine Stelle noch nicht besetzt werden (60 %).
Werkhof -100 %: Eine Stelle konnte noch nicht besetzt werden.
Aussenstellen -90 %: Austritt des Saison- personals der Bäder (-80 %) sowie Pensums- reduktion eines Bademeisters um 10 %
Personalanlässe 2019
- 17. Januar: Mitarbeiterinformation
- 17. Mai: Würdigung Dienstjubilare
- 25. Oktober: Personalabend
- 20. Dezember: Weihnachtsapéro
Dienstjubiläen
Name Abteilung/Bereich Dienstjahre
Aggeler Brigitte Schwimmbad 5
Kugler Simon Werkhof 5
Morgenegg Rahel Einwohnerdienste 5
Santeler Barbara Berufsbeiständin 5
Schwizer Stefanie Finanzen/Steuern 5
Simon Dominik Sozialamt 5
Züllig Andreas Werkhof 5
Heeb Rainer Bau/Tiefbau 10
Mettler Hans Ulrich Werkhof 10
Schönenberger Daniel
Bademeister 10
Stojkovic Alexander Freizeit/Sport/
Liegenschaften
10
Fantauzzi Clara Finanzen 15
Köhler Lars Bademeister 15
Yilmaz Ahmet Finanzen 15
Schnyder Andrea Stadtschreiberin 20
Chappuis René Werkhof 30
Giordano Melitta Reinigung Stadthaus 35
Weiterbildungen
Folgende Weiterbildungen wurden erfolgreich ab- geschlossen:
- CAS Beratungstraining, FHS St. Gallen - Ausbildungslehrgang Abschiedsrituale,
Lebensgrund.ch, Luzern
- CAS Praxisausbildung/Personalführung in Non-Profit-Organisationen, ZHAW Zürich - Zwei Lehrgänge Fachperson Einwohner-
dienste, BWZ Weinfelden
- Sozialversicherungsfachfrau FA, Akademie St. Gallen
- CAS Leadership und Führung im Sozial- und Gesundheitswesen, FHS St. Gallen
- Brandschutzfachmann FA, Bauschule
Unterentfelden
Wirtschaftspolitik
Ein bedeutendes strategisches Ziel des Stadtra- tes ist es, die Arboner Wirtschaft gesamthaft zu stärken. Damit einhergehend sollen die vorhan- denen Arbeitsplätze vor Ort gehalten bzw. die Schaffung neuer Stellen gefördert werden. In den letzten Jahren war in Arbon ein genereller An- stieg an Unternehmen im Dienstleistungssektor zu verzeichnen. Davon zeugt etwa die Entwicklung des Saurer-WerkEins-Areals zu einem innovativen Gewerbekomplex. Gleichzeitig schreitet die Ent- wicklung im WerkZwei weiter voran. Dort blüht ein moderner Wohn- und Branchenmix auf. Neben diesen Neuerungen bleiben die traditionsreichen Arboner Industriebetriebe von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Arbon.
Im Speziellen stehen Arbon wie auch andere Regi- onen vor der Herausforderung, ausgebildete junge Fachkräfte zukünftig in der Region zu halten bzw.
sie zu gewinnen. Der städtische Wirtschaftsanlass
«Generationentalk Oberthurgau» widmete sich dieser Thematik am 10. Mai 2019 im Presswerk. Im Rahmen von Referaten und Workshops konnten sich über 190 Lernende, Gymnasiasten und Un- ternehmensvertretende persönlich vernetzen und Lösungsansätze diskutieren.
Eine weitere Herausforderung bleibt die einge- schränkte Verfügbarkeit von Industrie- und Gewer- bebauland sowie grösseren freien Gewerbehallen.
Flächen mit über 1’000 Quadratmeter sind auf dem lokalen Immobilienmarkt zurzeit kaum mehr verfügbar. Diese Knappheit gründet grundsätzlich in der aktuell sehr hohen Nachfrage nach entspre- chenden Arealen und dem vergleichsweise kleinen Stadtgebiet. Deshalb ist es dem Stadtrat ein Anlie- gen, im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwick- lung neue Arbeits-, Industrie- und Gewerbezonen auszuscheiden.
Dabei spielt insbesondere die laufende Ortspla- nungsrevision eine wichtige Rolle. Schliesslich dür- fen auch die Herausforderungen im Detailhandel aufgrund der generell tiefgreifenden Strukturver- änderungen (Onlinehandel, veränderte Konsumge- wohnheiten) nicht ausser Acht gelassen werden.
Stadtentwicklung
Die wichtigsten kommunalen Instrumente der Orts- planung sind der Richtplan, der grundeigentümer- verbindliche Zonenplan und das Baureglement. Sie haben die geordnete räumliche Entwicklung des Siedlungsgebiets und der Freiräume zum Ziel. Bei diesen Entwicklungen wird den Grundeigentümern und der Bevölkerung der Stadt die Möglichkeit gegeben, sich einzubringen.
Ortsplanung
Das Gesamtdossier (umfassend den kommuna-
len Richtplan, den Zonenplan, das Baureglement
inkl. Konzept zur Anordnung höherer Häuser und
Hochhäuser) wurde im April/Mai 2019 öffentlich
bekanntgemacht resp. öffentlich aufgelegt. Es wur-
den rund 110 Eingaben eingereicht, die der seit
1. Juni 2019 amtierende Stadtrat in Zusammenar-
beit mit verschiedenen Fachpersonen in mehreren
Sitzungen geprüft und ausgewertet hat. Ebenfalls
hat der Stadtrat über die Einwendungen und Ein-
sprachen zu entscheiden. Die zweite öffentliche
Auflage und Bekanntmachung der Änderungen
findet im Frühjahr 2020 statt.
Hotel Metropol / Gestaltungsplan Riva
Der Gestaltungsplan und das zugehörige Projekt
«Riva» des Architekturbüros Michael Meier und Marius Hug Architekten AG, Zürich, wurden der Bevölkerung im April erneut vorgestellt. Im Mitwir- kungsverfahren anfangs April wurden 21 Einwen- dungen eingereicht. Im Vorprüfungsbericht des kantonalen Departementes für Bau und Umwelt wird ein Gutachten für die Klärung der Vereinbar- keit des Projekts Riva mit dem ISOS (Bundesinven- tar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz) gefordert. Dieser Forderung kommt der Stadtrat nach und hat deshalb entschieden, ein städtebauli- ches Gutachten in Auftrag zu geben. Während bei bereits vorhandenen Gutachten das Hotel Metro- pol im Zentrum stand, soll nun die städtebauliche Qualität des Projekts Riva unter Berücksichtigung des ISOS beurteilt werden. Das Gutachten soll 2020 vorliegen. Anschliessend wird der Stadtrat über die Einwendungen und die weiteren Schritte entscheiden.
Gestaltungspläne
Die Gestaltungspläne Heinehof und Holzgass Sta- chen wurden genehmigt und in Kraft gesetzt. Der angepasste Gestaltungsplan Brunewies wurde der Bevölkerung Ende September vorgestellt; In- teressierte konnten sich im September/Oktober im Rahmen der Mitwirkung zum Projekt einbringen.
Die eingegangenen 13 Einwendungen werden nun gesichtet. Die Vorprüfung des Gestaltungsplans Stadtmitte wurde Ende 2018 abgeschlossen. Im Mai/Juni fand die öffentliche Mitwirkung statt, vier Einwendungen wurden eingereicht. Der Ge- staltungsplan Amriswilerstrasse soll aufgehoben werden; die öffentliche Mitwirkung dazu wurde im Herbst durchgeführt. In der zweiten Oktoberhälfte fand die öffentliche Auflage statt. Es wurde nur eine Einsprache eingereicht.
Hafendamm / Masterplanung Uferbereich Seit einigen Jahren diskutiert der Stadtrat über ver- schiedene Nutzungsmöglichkeiten für den Hafen- damm an exponierter Lage. In der Ortsplanungs- revision ist eine Umzonung in eine Touristik- und Freizeitzone vorgesehen. Für die Umnutzung des Hafendamms wurde eine Konzeptstudie erarbeitet.
Das kantonale Departement für Bau und Umwelt
hat die Prüfung dieser Studie im September ab-
geschlossen. In seinem Bericht hält der Kanton
fest, dass der Hafendamm nicht isoliert betrachtet
werden dürfe. Es sei eine Masterplanung für den
ganzen Uferbereich zu erstellen. Einzubeziehen sei-
en Themen wie Stadträume, Natur und Landschaft,
Archäologie sowie Wasserbau.
Schutzplan Natur- und Kulturobjekte
Im September 2018 wurde der Schutzplan, der 2014 durch das Stimmvolk angenommen worden war, genehmigt und in Kraft gesetzt. Über die Ein- sprachen, die bei der Ergänzung des Schutzplans 2017 eingingen, hat der Stadtrat Ende 2018 ent- schieden. Die Änderungsauflage des Schutzplans fand im Februar statt. Dagegen wurden sechs Ein- sprachen eingereicht, wovon eine gutgeheissen werden konnte. Der Schutzplan wurde im Mai 2019 dem kantonalen Departement für Bau und Umwelt zur Genehmigung eingereicht. Die Geneh- migung liegt noch nicht vor.
Festlegung Gewässerraum
Der Kanton Thurgau hat die Fachkarte «Behör- denverbindlicher Raumbedarf für fliessende und stehende Gewässer» erarbeitet. Diese wurde am 18. Dezember 2018 vom Regierungsrat verabschie- det. Damit wurde sichergestellt, dass den Gewäs- sern heute und in Zukunft genügend Raum zur Erfüllung ihrer vielfältigen Funktionen zur Verfü- gung steht. Bis Ende 2026 haben die Gemeinden die Festlegung von Gewässerraumlinien grundei- gentümerverbindlich zu sichern. Das Projekt wird in den nächsten Jahren an die Hand genommen.
Einwohneranlässe und Bürgerdialog
Mit den unterschiedlichen Einwohneranlässen pflegt der Stadtrat den Kontakt und Austausch mit der Bevölkerung. 2019 organisierte die Stadt- verwaltung neben zahlreichen projektbezogenen Infoveranstaltungen die folgenden Einwohneran- lässe:
- 6. Januar: Neujahrsbegrüssung - 21. September: Neuzuzügerbegrüssung - 14. Dezember: Jungbürgerfeier Da der Stadtrat und gerade auch Stadtpräsident Dominik Diezi grossen Wert auf den direkten Di- alog mit der Bevölkerung legen, wurde im Herbst 2019 die Veranstaltungsreihe «DD-Treff» lanciert.
In diesem Rahmen erhalten Arbonerinnen und
Arboner mehrmals im Jahr Gelegenheit, Anliegen
direkt mit Dominik Diezi zu diskutieren – entweder
im Büro des Stadtpräsidenten oder in Restaurants
in Arbon, Frasnacht und Stachen.
Abteilung Finanzen
Jahresrechnung 2019
Die Erfolgsrechnung 2019 der Stadt Arbon schliesst bei CHF 58,870 Mio. Erträgen und CHF 54,502 Mio. Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von CHF 4‘368‘322 ab. Budgetiert war ein Gewinn von CHF 114‘600.
Zum erfreulichen Ergebnis haben vor allem die folgenden zwei Punkte beigetragen:
1. Deutlich höhere Steuereinnahmen. Diese lie- gen insgesamt CHF 1,666 Mio. über dem Bud- get (+ 8,26 %). Die budgetierten Einnahmen wurden in allen Bereichen übertroffen. Die grössten positiven Abweichungen waren bei den Nachzahlungen sowohl von Natürlichen Personen als auch von Juristischen Personen zu verzeichnen. Gleichzeitig übertrafen die Einnahmen aus Grundstückgewinnsteuern das Budget um rund CHF 312‘000.
2. Die Fallzahlen sind bei der Sozialhilfe aufgrund der guten Konjunktur gegenüber 2018 weiter zurückgegangen, wogegen bei der Budgetie- rung von einer leichten Zunahme ausgegangen wurde. Die Rückerstattungsquote verbesserte sich ebenfalls. Einerseits konnten vermehrt So- zialhilfebezüger wieder in den ersten Arbeits- markt integriert werden. Anderseits wurden diverse Fälle durch Sozialversicherungen über- nommen. Der budgetierte Nettoaufwand im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe (Bereich 5720) konnte um CHF 2,196 Mio. und im Bereich Asylwesen (Bereich 5730) um CHF 222‘000 unterschritten werden.
Die Investitionsrechnung 2019 schliesst mit Net- toinvestitionen in der Höhe von 2,086 Mio. Fran- ken ab; budgetiert waren 2,206 Mio. Franken.
Minderinvestitionen waren insbesondere in den Bereichen Gemeindestrassen und Kanalisation zu verzeichnen.
Rechnung 2019 Netto
Budget 2019 Netto
Rechnung 2018 Netto
Differenz Rechnung zu Budget 2019
Netto %
Allgemeine Verwaltung 3’712’958 3’915’000 3’597’692 -202’042 -5,16
Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 1’527’939 1’707’500 1’628’818 -179’561 -10,52
Kultur, Sport und Freizeit 2’888’550 2’763’900 2’670’061 124’650 4,51
Gesundheit 2’767’683 2’443’700 2’384’952 337’983 13,83
Soziale Sicherheit 7’172’505 9’560’500 7’576’667 -2’401’995 -25,12
Verkehr und Nachrichtenübermittlung 2’146’006 2’319’200 1’738’556 -173’194 -7,47
Umweltschutz und Raumordnung 1’135’292 1’127’700 1’298’248 7’592 0,67
Volkswirtschaft 367’902 337’800 313’562 30’102 8,91
Finanzen und Steuern -26’087’157 -24’289’900 -25’844’128 -1’797’257 -7,40
Abschluss der Erfolgsrechnung -4’368’322 -114’600 -4’635’571 4’253’722
Jahresergebnisse 2010– 2019
in Millionen Franken
5.0 4,0 3.0 2,0 1,0 0 -1,0 -2,0
-3,0
Re 2010
Re 2011
Re 2012
Re 2013
Re 2014
Re 2015
Re 2017
Re
2018 2010–
2019
0,004 0,019 -1,311 0,258 4,368 4,636 0,076
-2,054 -1,819 0,115
-0,535
Re 2016
-2,809
Bu 2019
Re 2019
