Beschlussprotokoll vom 11.03.2020
Ausschuss „UMWELT, BAU, MOBILITÄT“ (Beirat Neustadt) Öffentliche Sitzung (Nr. 06/19-23) von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Ort: SOS-Kinderdorf-Zentrum, Friedrich-Ebert-Str. 101, 28199 BremenSeite 1 von 2 Anwesend: Michael Breidbach, Nelson Ehling, Imma Einsingbach, Anke Maurer, Johannes Osterkamp (i.V.),
Melanie Morawietz (i.V.), Annette Yildirim (i.V.) beratend: Gunnar Christiansen, Horst Kempe
Fehlend: Tugba Böhrnsen (e), Robert Mero (e), Manuel Warrlich (e), Johannes Wicht
Referent*innen/Gäste: Fr. Peters (SKUMS, zu TOP 3); Hr. Lemke (bpw Planungsbüro), Fr. Großschädl (Fa.
Martens), Hr. Fiefeck u.a. (PBM Fiefeck, alle zu TOP 4);
Vertreter*innen der Polizei, der Presse und interessierte Bürger*innen Vorsitz/Protokoll: Annemarie Czichon, OAL
Eingangs wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
TOP 1. Genehmigung der Tagesordnung
Beschluss: Die aktualisierte Tagesordnung wird wie nachfolgend ersichtlich genehmigt. (einstimmig) TOP 2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.02.2020 (Nr. 05/19-23): vertagt
TOP 3. Umgestaltung Friedrich-Ebert-Straße – Vorstellung des Projektablaufs
Die Vertreterin des Teams Nahmobilität bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtent- wicklung und Wohnungsbau (SKUMS) erläutert das Projekt (s. Anlage 1), das mit einem öffentlichen Workshop im Frühjahr starten soll.
Der Ausschuss bedankt sich für die ausführliche Darstellung und bittet darum, auch weiter informiert und beteiligt zu werden.
TOP 4. Vorbereitung einer Stellungnahme zum V+E-Plan 135 „Wendeschleife“ (Obervieland) Die Vertreter*innen der Planungs- und Architekturbüros stellen die mehrfach angepassten Planungen für ein Gesundheitszentrum (s. Anlage 2) auf der ehemaligen Straßenbahnwendeschleife vor, die Grundlage für den aktuell ausgelegten Vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind.
Die Ausschussmitglieder kündigen eine Beirats-Stellungnahme zu dem Planentwurf für die kommende Sitzung des Beirats am 19.03.20 an.
TOP 5. Bürger*innenanträge
a) Kennzeichnung des Fußweges am Werdersee Höhe Deichschartkiosk Beschluss:
Der Ausschuss unterstützt den Antrag von mehreren Neustädter Bürger*innen, den zum Werdersee hin gelegenen kleinen Weg zwischen Deichschartkiosk und Haupt-Gehweg am südlichen Werdersee- ufer ebenfalls als Fußweg auszuschildern und mit Piktogrammen zu markieren. Er bittet das Amt für Straßen und Verkehr, entsprechende Verkehrsanordnungen zu erlassen und umzusetzen.
(einstimmig)
b) Aufstellung von Fahrradbügeln und Einrichten einer Beetfläche in der Erlenstraße: vertagt TOP 6. Beschilderung des Huckelrieder Friedensweges
Inzwischen ist auf den Stelen jeweils am Anfang und am Ende des Huckelrieder Friedensweges der Name (mit Klebebuchstaben, im Design der übrigen Gestaltung) angebracht worden, der zugesagte Hinweis auf die Schülerinnen der Wilhelm-Kaisen-Oberschule als Ideengeberinnen fehlt jedoch weiter- hin. Ebenso Hinweise an den Kreuzungspunkten zum übrigen Straßennetz.
Beschlussprotokoll FA Umwelt, Bau, Mobilität (Beirat Neustadt) vom 11.03.2020
Seite 2 von 2 Beschluss:
Der Ausschuss bittet den Umweltbetrieb Bremen, die Aufstellung jeweils eines regulären Straßen- namensschildes am Huckelrieder Friedensweg an den Kreuzungspunkten
• Am Dammacker/Franz-Grashof-Straße
• Buntentorsdeich
• Buntentorsteinweg
• Kornstraße sowie am
• Kreuzungspunkt Breedenweg/Grünverbindung zum Kirchweg zu veranlassen. (einstimmig)
TOP 7. Bau-, ordnungs- und verkehrsrechtliche Angelegenheiten
• Der Ausschuss begrüßt ebenfalls das am Vortag im Fachausschuss Kultur, Arbeit, Wirtschaft vorgestellte und befürwortete Projekt von KUKOON für ein mobiles und temporäres Park-Café in der Nähe des Spielplatzes im Park am Leibnizplatz.
TOP 8. Berichte des Amtes
• Die Planungen für den Umbau der Valckenburghstraße wurden zwischenzeitlich gegenüber dem bisher Vorgestellten modifiziert, um mehr Bäume erhalten zu können (s. Anlage 3).
TOP 9. Verschiedenes
für den Ausschuss Annemarie Czichon
Vorsitz/Protokoll
