Jahrgang 18, Herzberg (Elster), 13. November 2013, Nummer 20
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
Landkreis Elbe-Elster
27. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstermin: Montag, 18.11.2013, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Lud- wig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster) Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Strukturänderung Oberstufenzentrum Elbe-Elster BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs-
und Sportamt 681/2013
3 „Leitbild Bildung“ für den Landkreis Elbe-Elster BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs-
und Sportamt 682/2013
4 Bestellung der stellvertretenden Mitglieder der Trägerversammlung
BE: Landrat Christian Heinrich-Jaschinski 690/2013 5 Entgeltordnung des Landkreises Elbe-Elster
für die Inanspruchnahme von Leistungen des Gesundheitsamtes als freiwillige
Selbstverwaltungsaufgaben
BE: Dr. Anne-Katrin Voigt, Amtsleiterin
Gesundheitsamt 687/2013
6 Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin
BE: Landrat Christian Heinrich-Jaschinski 688/2013 7 Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Land-
kreis Elbe-Elster für die Kreistagswahl 2014 BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht,
Ordnung und Sicherheit 689/2013
8 Mittelfreigabe für die Weiterführung der Sanierung des Gärtnerhauses
BE: Ciro Scherff, Amtsleiter
Gebäudemanagement 686/2013
9 Bestellung des Werkleiters des Eigenbetriebes Rettungsdienst
BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht,
Ordnung und Sicherheit 691/2013
10 Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst
BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht, Ordnung und Sicherheit
11 Rettungsdienstbereichsplan 2014
BE: Reiner Sehring, Werkleiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst 696/2013
n Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Vorlagen-Nr.
12 Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Rettungsdienst
BE: Reiner Sehring, Werkleiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst 693/2013
13 Gebührenkalkulation 2014 des Eigenbetriebes Rettungsdienst
BE: Reiner Sehring, Werkleiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst 692/2013
14 Kassenkredit des Eigenbetriebes Rettungsdienst 2014
BE: Reiner Sehring, Werkleiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst 701/2013
15 Zwischenbericht nach § 6 Abs. 6 der Betriebssatzung/ Ergebnis 3. Quartal 2013 BE: Reiner Sehring, Werkleiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst 702/2013
16 Betrauung der Energieregion Lausitz- Spreewald GmbH
BE: Landrat Christian Heinrich-Jaschinski 694/2013 17 Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages
und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2014
BE: Andreas Holfeld, Kreistagsvorsitzender 695/2013 18 Öffentliche Informationen und Anfragen
B) Nichtöffentlicher Teil
19 Nachträgliche Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter,
Kämmerer und Dezernent 683/2013
20 Nichtöffentliche Informationen und Anfragen
Veröffentlichung der in der 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.11.2013 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse
A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. 685/2013
Aufhebung einer Richtlinie Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Aufhebung der „Richt- linie zu finanziellen Leistungen an familiären Betreuungsstellen gem. § 33 Satz 2 SGB VIII“ vom 08.12.2009.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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2 Nr. 20/2013
Sitzungsplan für den Zeitraum 14. November 2013 bis 26. November 2013
Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt 18. November 2013 Kreisausschuss
Ort: Landkreis Elbe-Elster - Sitzungs- zimmer 137, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg
Beginn: 17:00 Uhr
19. November 2013 Unterausschuss Jugendhilfepla- nung
Ort: Landkreis Elbe-Elster - Sitzungs- zimmer 207, Grochwitzer Straße 20, 04916 Herzberg
Beginn: 17:00 Uhr
21. November 2013 Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
Ort: Elbe-Elster Klinikum GmbH - Konfe- renzraum, Elsterstraße 37, 04910 Els- terwerda
Beginn: 17:00 Uhr
(Änderungen bleiben vorbehalten)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer 03535 46-1212.
Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter www.landkreis-elbe-elster.de Rubrik Verwal- tung Online; Kreistag/Kalender.
Achte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des
Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“
Auf der Grundlage der §§ 7, 15 und 20 des Gesetzes über kom- munale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 1999 (GVBl. I S. 194) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 23.
September 2008 (GVBl. I S. 202) hat die Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes “Schwarze Elster” in ihrer Sit- zung am 21. August 2013 die folgende Achte Satzung zur Än- derung der Verbandssatzung des Abfallentsorgungsverbandes
„Schwarze Elster“ beschlossen:
Artikel 1
Achte Änderung der Verbandssatzung
des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“
Die Verbandssatzung des Abfallentsorgungsverbandes „Schwar- ze Elster“ vom 5. April 2000 (ABl./AAnz. S. 1002), in der Fassung der Bekanntmachung der Verbandssatzung des Abfallentsor- gungsverbandes „Schwarze Elster“ vom 24. Mai 2012 (ABl. S.
951), wird wie folgt geändert:
§ 16 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
„(3) Erklärungen, durch die der Verband verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform. Sie sind vom Verbandsvorsteher oder seinem Vertreter und dem Vorsitzenden der Verbandsversamm- lung oder dessen Vertreter zu unterzeichnen. Für verpflichtende Erklärungen des Verbandes nach § 18 Abs. 2 Buchstabe e, f und g dieser Satzung sowie Geschäfte der laufenden Verwal- tung genügt die Unterschrift des Verbandsvorstehers oder sei- nes Vertreters.“
Artikel 2 Inkrafttreten
Die Achte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abfall- entsorgungsverbandes „Schwarze Elster“ tritt am Tage nach der öf- fentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft.
Lauchhammer, 21. August 2013 Dr.-Ing. Bernd-Ulrich Frosch
Verbandsvorsteher (Siegel)
Bekanntmachungen des Wasserverbandes
„Kleine Elster“
In der Verbandsversammlung am 17.10.2013 des Wasserver- bandes „Kleine Elster“ wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Beschluss 01/2013
Die Verbandsversammlung bestätigt den Jahresabschluss 2012 auf der Grundlage des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2012, der Dr. Dornbach & Partner Treu- hand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Der Jahresab- schluss wird festgestellt.
Das Jahresergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2. Beschluss 02/2013
Die Verbandsversammlung entlastet den ehrenamtlichen Verbandsvorsteher für das Wirtschaftsjahr 2012.
3. Beschluss 03/2013
Die Verbandsversammlung beschließt den Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2014 und den Wirtschaftsplan 2014.
4. Beschluss 04/2013
Die Verbandsversammlung beschließt die >5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Fäkaliensatzung des Wasserverbandes „Kleine Elster“ (Fäkaliengebührensat- zung).
5. Beschluss 05/2013
Die Verbandsversammlung beschließt das Wirtschaftsprü- fungsunternehmen Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH aus Dessau-Roßlau für die Jahresabschlussprüfung 2013 zu beauftragen.
6. Beschluss 06/2013
Die Verbandsversammlung beschließt für das Wirtschafts- jahr 2014 den Höchstbetrag des Kassenkredites auf 150 TEUR festzusetzen.
Andreas Claus Verbandsvorsteher
Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2012 des Wasserverbandes „Kleine Elster“
Die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleine Els- ter“ hat in ihrer Sitzung am 17.10.2013 den folgenden Beschluss Nr. 01/2013 gefasst:
„Die Verbandsversammlung bestätigt den Jahresabschluss 2012 auf der Grundlage des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für
Ende der amtlichen Bekanntmachunge des Landkreises Elbe-Elster
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Nr. 20/2013 3
das Geschäftsjahr 2012, der Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Der Jahresabschluss wird festgestellt.
Das Jahresergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Der ehrenamtliche Verbandsvorsteher wurde mit Beschluss 02/2013 für das Wirtschaftsjahr 2012 entlastet.
Der Jahresgewinn in Höhe von 90.285,17 EUR wird zur Tilgung des Verlustvortrages verwendet.
Die Gesamtbilanz wird zum 31.12.2012 in Höhe von 16.083.316,79 EUR ausgewiesen.
Durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wurde der uneinge- schränkte Bestätigungsvermerk erteilt.
Der Beschluss der Verbandsversammlung des Wasserverban- des „Kleine Elster“ über den geprüften Jahresabschluss 2012 wird hiermit gemäß § 33 Eigenbetriebsverordnung (EigV) be- kannt gemacht.
Der Jahresabschluss 2012 liegt im Verwaltungsgebäude des Wasserverbandes „Kleine Elster“, Hauptstr. 5 in 04924 Winkel, bis zum 13.12.2013 während der Dienstzeiten zur Einsichtnah- me aus.
Andreas Claus Verbandsvorsteher
5. Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung zur Fäkalien- satzung des Wasserverbandes „Kleine Elster“
(Fäkaliengebührensatzung)
Die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleine Els- ter“ hat in ihrer Sitzung am 17.10.2013 folgende Änderung der Fäkaliengebührensatzung beschlossen :
Artikel 1
Die Gebührensatzung zur Fäkaliensatzung des Wasserverban- des „Kleine Elster“ (Fäkaliengebührensatzung), beschlossen am 29.11.2001, veröffentlicht am 13.12.2001 im Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster Nr. 24, zuletzt geändert durch die 4. Satzung zur Änderung der Fäkaliengebührensatzung vom 24.02.2011, wird wie folgt geändert :
§ 2 Abs. 5 und 6 werden wie folgt geändert:
(5) Die Beseitigungsgebühr für Fäkalschlamm, der Kleinklär- anlagen mit biologischer Reinigungsstufe entnommen wird, beträgt für jeden nach § 2 Abs. 3 dieser Satzung festgestell- ten vollen Kubikmeter ab dem 01.01.2014 49,62 Euro.
Für jeden weiteren angefangenen viertel Kubikmeter be- trägt die Beseitigungsgebühr
ab dem 01.01.2014 12,41 Euro.
Die Beseitigungsgebühr für Fäkalschlamm, der aus ande- ren Kleinkläranlagen entnommen wird, beträgt für jeden nach § 2 Abs. 3 dieser Satzung festgestellten vollen Kubik- meter ab dem 01.01.2014 40,62 Euro.
Für jeden weiteren angefangenen viertel Kubikmeter be- trägt die Beseitigungsgebühr
ab dem 01.01.2014 10,16 Euro.
(6) Die Beseitigungsgebühr für Schmutzwasser aus abflußlo- sen Sammelgruben beträgt für jeden festgestellten vollen Kubikmeter ab dem 01.01.2014 17,01 Euro.
Für jeden weiteren angefangenen viertel Kubikmeter be- trägt die Beseitigungsgebühr
ab dem 01.01.2014 4,25 Euro.
Dieser Gebührensatz wird auch für Schmutzwasser aus der 2. und 3.Kammer einer Kleinkläranlage erhoben, sofern deren Entleerung durch den Grundstückseigentümer oder ihm nach § 5 gleichgestellte Personen veranlasst wird.
Artikel 3
Die 5. Änderung der Fäkaliengebührensatzung des Wasserver- bandes „Kleine Elster“ tritt ab dem 01.01.2014 in Kraft.
Winkel, den 24.10.2013
Andreas Claus Siegel
Verbandsvorsteher
Information über das zugelassene
Entsorgungsunternehmen für Fäkalien im Verbandsgebiet des Wasserverbandes
„Kleine Elster“
Hiermit gibt der Wasserverband „Kleine Elster“ bekannt, dass gemäß § 1 Abs. 3 der Fäkaliensatzung, beschlossen am 29.11.2001, folgendes Entsorgungsunternehmen für Fäkalien, vom 01.01.2014 bis 31.12.2016 zugelassen ist:
Fa. KANAL-SCHMIDT Dorfstr. 55
04924 Beutersitz Tel.: 035341 / 94435
Andere Entsorgungsunternehmen dürfen nicht beauftragt wer- den!
Die Entsorgungsaufträge (einschl. Terminvereinbarung) sind wie bisher vom Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten direkt an das Entsorgungsunternehmen zu geben.
Die Gebührenbescheide werden durch den Wasserverband
„Kleine Elster“ ausgefertigt.
Winkel, den 24.10.2013 Andreas Claus
Verbandsvorsteher
Ende der Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
- Herausgeber: Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Christian Hein- rich-Jaschinski, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2,
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IMPRESSUM
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
4 Nr. 20/2013
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Landrat -
Herr Heinrich-Jaschinski, Christian
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persönlicher Referent - Herr Meuschel, Benjamin Tel.: 03535 46-2636 Fax: 03535 46-1309 Dezernat I - Finanzen, Personal und Service Erster Beigeordneter, Dezernent
und Kämmerer - Herr Hans, Peter
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Frau DVM Schrumpf, Ilona Tel.: 03535 46-2680 Fax: 03535 46-2687
Stabsstelle Kreisentwicklung, Amt für Kreisentwicklung Amtsleiter - Herr Schneller, Matthias
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Organisation und IT-Service Amtsleiterin - Frau Noack, Katrin
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Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk
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Kulturamt
Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas
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Amtsleiterin - Frau Beyer, Marina,
Roland, Beigeordneter und Dezernent
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Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens
Tel.: 03535 46-3543 Fax: 03535 46-3156 Gesundheitsamt
Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin Tel.: 03535 46-3100 Fax: 03535 46-3122 Kataster- und Vermessungsamt
Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf Tel.: 03535 46-2701
Fax: 03535 46-2730 Gutachterausschuss für Grundstückswerte Vorsitzender - Herr Hindorf, Ulf Tel.: 03535 46-2701
Fax: 03535 46-2730 Geschäftsstelle
des Gutachterausschusses Geschäftsstellenleiterin - Frau Müller, Ursula
Tel.: 03535 46-2706 Fax: 03535 46-2730 Amt für Bauaufsicht, Umwelt und Denkmalschutz Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: 03535 46-2655
Fax: 03535 46-2657 Gleichstellungsbeauftragte Frau Miething, Ute
Tel. und Fax: 03535 46-1274 Frauenhaus Finsterwalde Schutzeinrichtung für Opfer häuslicher Gewalt im Land- kreis Elbe-Elster
Rund um die Uhr unter 03531 703678 erreichbar.
Integrationsbeauftragter Herr Brückner, Jürgen Tel.: 03535 46-1292 Fax: 03535 46-1242 Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragte Frau Süptitz, Yvonne Tel.: 03535 46-2651 Fax: 03535 46-2514 Antikorruptionsbeauftragter Herr Voigt, Steffen
Tel.: 03535 46-1325 Fax: 03535 46-1338 Kreisbrandmeister - Herr Schmidt, Bodo Tel.: 0171 8364220 Fax: 03535 46-4448 Kreisarchiv
Archivarin - Frau Großpietsch, Kerstin
Tel.: 03535 46-2694 Fax: 03535 46-1218 Kreismusikschule
„Gebrüder Graun“
Leiter - Herr Prager, Thomas Anhalter Straße 7,
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5200 Fax: 03535 46-5202 Kreisvolkshochschule Leiterin - Frau Hähnlein, Andrea
Anhalter Straße 7 04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5300 Fax: 03535 46-5303 Kreismedienzentrum
Leiterin - Frau Ballnat, Marion Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5400 Fax.: 03535 46-5402 Pflegestützpunkt Herzberg/Elster Ludwig-Jahn-Str. 2
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