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Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land

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Academic year: 2022

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Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land

Der Verbandsgemeindebürgermeister

Mitgliedsgemeinden: Kamern, Klietz, Sandau (Elbe), Schollene, Schönhausen (Elbe), Wust-Fischbeck Im Namen und Auftrag der Gemeinde Wust-Fischbeck

VerbGem Elbe-Havel-Land, Fontanestr. 6, 39524 Schönhausen (Elbe)

Hauptsitz:

└ ┘

Fontanestr. 6, 39524 Schönhausen (Elbe) Postfach 11 13, 39521 Schönhausen (Elbe) Telefon: (03 93 23) 8 40-0, Fax: (03 93 23) 8 40-30 E-Mail: amt@elbe-havel-land.de

Nebenstelle:

Marktstr. 2, 39524 Sandau (Elbe)

Telefon: (03 93 83) 6 00-0, Fax: (03 93 83) 6 00-60

Bankverbindung:

Kreissparkasse Stendal BLZ: 810 505 55

Konto: 3 061 000 584

Datum: 17.11.2010

Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Mein Zeichen Bearbeitet von: (03 93 23) E-Mail

Frau Reinhold 840-31 reinhold@elbe-havel-land.de

Vereinfachte Ausschreibung

Auswahlverfahren

Auf der Grundlage § 6 Abs. 3 der „Grundsätze für die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt” (Gem. RdErl. der StK, des MW und des MLU vom

5.5.2009 - 31-02058-16-01, MBl. LSA S. 337, mit Änderung vom 26.1.2010 – 31-020/5816, MBl. LSA S.

89) und auf der Grundlage der „Leitlinien der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ (veröffentlicht am 30.09.2009, 2009/C 235/04), der Genehmigung der Europäischen Kommission vom 23.12.2009 (K 2009/10669 zur staatlichen Beihilfe N 368/2009 – Deutschland) sowie des aktuellen GRW-

Koordinierungsrahmens beabsichtigt die Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land für die Ortsteile Briest, Kabelitz, Melkow, Sydow, Wust, Wust-Damm und Wust-Siedlung der Mitgliedsgemeinde Wust- Fischbeck eine Verbesserung der Kommunikationssituation bezüglich der Versorgung mit Breitband gemäß der Breitbandstrategie des Landes Sachsen-Anhalt zu erwirken.

Netzbetreiber und Telekommunikationsunternehmen werden hiermit aufgefordert, ein verbindliches Angebot für die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen für alle Haushalte, Unternehmen/Gewerbe- treibenden und öffentlichen Einrichtungen in den Gebieten entsprechend der Anlage mit nachfolgenden Kriterien abzugeben:

• mindestens 2,0 MBit/s Downstream,

• mindestens 0,256 MBit/s Upstream,

• Umsetzungszeitraum bis 31.12.2011 (12 Monate nach positivem Förderbescheid).

Die Angebote müssen neben den üblichen Angaben zum Unternehmen (u.a. Referenzen) zwingend fol- gende Angaben enthalten:

• detaillierte Angaben zu den zu versorgenden Bereichen in den Ortsteilen,

• Angaben zu den beim Endkunden einzurichtenden Systemen (Netzabschluss, Modem, CPE) und deren Inbetriebsetzung,

• bei Funksystemen ist eine Abschätzung, aus der die Abdeckung und die Signalqualität deutlich wird, beizufügen,

(2)

• Angaben zum Endkundenservice (Hotline, Reaktionszeiten, Kosten, Servicezeiten),

• Frist der Betriebsbereitschaft für die Endkunden,

• technisches Konzept mit Angabe der Prüfkriterien zur realen Datenrate,

• Zulassung der Technologie und des Verfahrens, bzw. Angabe des Standards,

• Höhe der Endkundenpreise incl. Bereitstellungsgebühr und Kosten für Zusatzgeräte,

• Bestätigung der Zweckbindung für die Dauer von 7 Jahren,

• offener Zugang auf Vorleistungsebene, bei Funktechnologie – Resale,

• Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke (Differenz aus Investitions-/ Betriebskosten und den erwarteten Einnahmen), die erwarteten Einnahmen sind auszuweisen.

Wünschenswert ist eine Stellungnahme zur technischen Zukunftssicherheit und zur Erweiterung der Bandbreite.

Sofern aus technologischen Restriktionen bestimmten Haushalten, Unternehmen/Gewerbetreibenden und öffentlichen Einrichtungen keine Bereitstellung von Breitbandanschlüssen ermöglicht werden kann, ist dies gesondert darzustellen und zu begründen.

Das Auswahlverfahren findet auf der Grundlage folgender Qualitätskriterien statt:

• Dienste, Kundenservices,

• Erweiterbarkeit der Übertragungsraten,

• Standardkonformität, Zukunftssicherheit,

• Technisches Lösungskonzept,

• Deckungslücke.

Die Angebote für die o.g. Ortsteile sind schriftlich bis zum 21.01.2011 zu richten an:

Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land Fontanestr. 6

39524 Schönhausen (Elbe)

Ansprechpartnerin bei der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land:

Andrea Reinhold Systembeauftragte T: (039323) 840-31 F: (039323) 840-30

E: reinhold@elbe-havel-land.de W: www.elbe-havel-land.de

Bedingung für die Förderung des Vorhabens ist die Erfüllung der Bewilligungsvoraussetzungen im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel. Insoweit besteht kein Anspruch auf Vertragsabschluss auch bei erteiltem Zuschlag.

Anlage

Daten der Ortsteile und Bedarfsumfrage

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Anlage zur Vereinfachten Ausschreibung - Auswahlverfahren

Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land für die Mitgliedsgemeinde Wust-Fischbeck

1. Daten der Ortsteile

Ortsteile Vorwahl Einwohner Haushalte Gemeldete Gewerbebetriebe

(ohne Freiberufler und Land-/Forstwirtschaft)

Briest 039323 47 17 0

Kabelitz 039323 191 74 1

Melkow 039323 142 49 3

Sydow 039323 144 55 2

Wust 039323 484 183 52

Wust-Damm 039323 17 8 1

Wust-Siedlung 039323 34 10 -

Gesamt 1059 396 59

2. Bedarfsumfrage der Ortsteile von Juli/August 2010

Nutzung Privat Öffentliche

Einrichtung Gewerblich Land-/Forst- wirtschaft

Gewerblich Sonstige Unternehm.

Gewerblich

Freiberufler Privat + Gewerblich Land-/FoWi

Privat + Gewerblich So. Untern.

Privat + Gewerblich Freiberufler Gewünschte Band-

breite in Mbit/s - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 - 6 > 6 Ortsteile

Briest 4 1 1

Kabelitz 5 28 1

Melkow 8 23 1 1 1 1 1 1

Sydow 14 9 1 2 1 2 1

Wust 28 20 1 1 1 1 6 1 2

Wust-Damm 2 1

Wust-Siedlung 6 4

Gesamt 61 86 1 1 3 3 1 2 2 3 3 11 1 3

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