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Senatssitzung vom 16. Februar 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.02.2021, 11:00 Uhr

Stand: 16.02.2021

Punkt 1. Ausschuss für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Finanzgericht

(Vorlage 1115/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 2. Überarbeitung der Reinigungsrichtlinie (RRL) (Vorlage 1116/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 3. 17. Bremer Solidaritätspreis 2021 (Vorlage 1117/20)

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim

Punkt 4. "Straßenbahnverlängerung Linie 1 – Wie wird die Erreichbarkeit während der Bauphasen sichergestellt!"

(Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1118/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Juristenausbildung und die erste juristische Prüfung – Einführung einer individuellen Regelstudienzeit

(Vorlage 1119/20 und Neufassung vom 12.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

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- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.02.2021

Punkt 6. Fortführung von kurzfristigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid 19-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung

(Vorlage 1120/20 und Neufassung vom 11.02.2021 und 2. Neufassung vom 15.02.2021 )

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 7. "Stellenwert der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU)

(Vorlage 1121/20 und Neufassung vom 15.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 8. "Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?"

(Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 1122/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Nachtrag

Punkt 9. "Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen und Bremerhaven"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU)

(Vorlage 1123/20 und Neufassung vom 16.02.2021)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 10. „Kremierungen auf Amtsanordnung außerhalb Bremens“

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD)

(Vorlage 1124/20 und Neufassung vom 15.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

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- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.02.2021

Punkt 11. Übernahme der Schirmherrschaft für das vom Landessportbund Bremen organisierte „Bremopolis – Die Sommerferien-Kinderstadt in Bremen“ vom 23. bis 27.08.2021 durch Frau Senatorin Stahmann

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 12. Vorträge

(Tischvorlage vom 12.02.2021) nicht öffentlich

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Punkt 13. Organisation der Kindertagesbetreuung in der Stadtgemeinde Bremen unter Pandemiebedingungen ab dem 22.02.21

(Tischvorlage vom 15.02.2021 und Neufassung vom 15.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 14. Schulorganisation an Schulen im Land Bremen ab dem 22.02.2021 (Tischvorlage vom 15.02.2021 und Neufassung vom 15.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 15. Entwurf einer Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

hier: §§ 1 Abs. 4, 16 Abs. 2, 4b und 4c, 17 Abs. 2,3,4,5 zur Maskenpflicht in Schule und Kitas

(Tischvorlage vom 14.02.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Verschiedenes Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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