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Familienrechtliche Verträge und die Scheidung

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Academic year: 2022

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und die Scheidung

im Zivil- und Steuerrecht

Veranstaltungsorte:

26. Juni 2018 in München 27. Juni 2018 in Nürnberg

Dr. Eckhard Wälzholz

Notar, Füssen

Landesverband der steuerberatenden und wirtschaftsprüfenden Berufe in Bayern e.V.

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Familienrechtliche Verträge und die Scheidung

im Zivil- und Steuerrecht

Dr. Eckhard Wälzholz

Notar, Füssen

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2 www.lswb-akademie.bayern Juni 2018

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INHALT

1 EINFÜHRUNG ... 13

2 GÜTERSTÄNDE ... 14

2.1 ÜBERBLICK ... 14

2.2 GESETZLICHER GÜTERSTAND... 15

2.3 GRUNDSÄTZE FÜR DIE BERECHNUNG DES ZUGEWINNAUSGLEICHS ... 18

2.4 DIE LETZTE GÜTERRECHTSREFORM ... 18

2.5 UNTERNEHMEN IM ZUGEWINNAUSGLEICH ... 21

2.5.1 Grundsatz ... 21

2.5.2 IDW-Standard IDW S13 zur Bewertung von Unternehmen im Fami- lien- und Erbrecht ... 25

2.5.3 Bewertung eines Kommanditanteils an einem geschlossenen Immobili- enfonds, BGH v. 17.11.2010 ... 27

2.5.4 Freiberufler ... 27

2.5.5 Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich, BGH vom 6.11.2013 – XII ZB 434/12, NJW 2014, 294 ... 28

2.5.6 Bewertung einer Versicherungsagentur im Zugewinnausgleich, BGH vom 4.12.2013 – XII ZB 534/12, NJW 2014, 625 = NJW-Spezial 2014, 198 ... 30

2.5.7 Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich mit konkret individuellem Un- ternehmerlohn, BGH vom 8.11.2017 – XII ZR 108/16, FamRZ 2018, 93

= NJW 2018, 61 ... 30

2.6 MODIFIZIERUNGEN DES ZUGEWINNAUSGLEICHES... 32

2.6.1 Ausschluss des Zugewinnausgleiches im Scheidungsfall ... 32

2.6.2 Herausnahme einzelner Wirtschaftsgüter aus dem Zugewinnausgleich ... 35

2.6.3 Quotenveränderungen als modifizierte Zugewinngemeinschaft ... 41

2.6.4 Modifizierungen durch Verschiebung des maßgeblichen Zeitfensters ... 41

2.6.5 Modifizierung durch Bewertungsvereinbarung ... 42

2.7 ACHTUNG:LEBENSVERSICHERUNGEN ... 43

3 UNTERHALTSVEREINBARUNGEN ... 44

3.1 FAMILIENUNTERHALT ... 44

3.2 VEREINBARUNGEN ZUM TRENNUNGSUNTERHALT ... 45

3.3 VEREINBARUNGEN ZUM NACHEHELICHEN UNTERHALT ... 46

3.3.1 Die Unterhaltstatbestände ... 46

3.3.2 Unterhaltsvereinbarungen ... 48

3.4 WEITERE FOLGEN DER UNTERHALTSRECHTSREFORM 2008 ... 49

3.4.1 Allgemeines ... 49

3.4.2 Ausgewählte Rechtsprechung ... 53

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2 www.lswb-akademie.bayern Juni 2018

3.4.3 Gesetz zur Berücksichtigung der Ehedauer beim Unterhalt ... 57

3.5 SELBSTBEHALTE 2017 UND 2018 ... 59

3.6 GRUNDSÄTZE DES ELTERNUNTERHALTES ... 61

3.6.1 Grundlagen ... 61

3.6.2 Schwiegerkinder ... 63

3.6.3 Verhältnis zur Grundsicherung ... 64

3.6.4 Leistungsfähigkeit der Kinder ... 64

3.6.5 Nichteheliche Lebensgemeinschaft bei der Leistungsfähigkeit, BGH vom 9.3.2016 – XII ZB 693/14, NJW 2016, 1511 = NJW-Spezial 2016, 292 ... 65

3.6.6 Vermögenseinsatz ... 65

3.6.7 Verwirkung ... 69

3.6.8 Berechnung ... 70

3.7 MINDESTUNTERHALT MINDERJÄHRIGER KINDER ... 71

4 INNENGESELLSCHAFTEN ... 72

4.1 GEMEINSAMER HAUSBAU ... 72

4.2 FORMULIERUNGSVORSCHLAG FÜR INNEN-GBR ... 74

5 VERTRAGLICHE VEREINBARUNGEN ZUM VERSORGUNGSAUSGLEICH ... 76

5.1 DAS BISHERIGE SYSTEM DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS ... 77

5.2 DER NEUE VERSORGUNGSAUSGLEICH NACH DEM VASTRREFG ... 78

5.2.1 Die betroffenen Anwartschaften ... 78

5.2.2 Ehezeit ... 79

5.2.3 Das neue Grundprinzip ... 79

5.2.4 Die Interne Teilung nach §§ 10 ff. VersAusglG ... 80

5.2.5 Die Fälle der externen Teilung, §§ 14 – 17 VersAusglG ... 82

5.2.6 Die externe Teilung von Betriebsrenten führt zu wesentlicher Wertvernichtung84 5.2.7 Ausgleichsansprüche nach der Scheidung (ehemals schuldrechtlicher Versor- gungsausgleich) ... 84

5.2.8 Wegfall des sog. Rentnerprivilegs... 85

5.2.9 Die Übergangsregelung ... 86

5.2.10 Anwendbares Recht auf den Versorgungsausgleich bei Auslandsberührung 86 5.2.11 Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich ... 87

5.2.11.1 Grundlagen ... 87

5.2.11.2 Formelle Anforderungen an Vereinbarungen ... 88

5.2.11.3 Inhaltskontrolle, § 8 Abs. 1 VersAusglG ... 88

5.2.11.4 Regelungsmöglichkeiten nach § 6 VersAusglG ... 90

5.2.11.5 Schranke des § 8 Abs. 2 VersAusglG ... 91

5.2.11.6 Anpassungsbedarf von Altverträgen ... 91

5.3 VERSORGUNGSAUSGLEICH LEBENSPARTNER ... 92

Referenzen

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