nomisch ungünstig ist. In Deutschland wird im Herbst 1998 gewählt. Die von der Bundesregierung – zu spät – eingeleitete Reformpolitik ist vom Scheitern bedroht. Die Arbeitslosigkeit bleibt hoch.
Technologische Sprünge und die Globalisierung der Kapi- tal- und Warenmärkte haben die internationalen Wettbe- werbsverhältnisse grundle- gend verändert. Die gesamte Politik eines jeden Landes, so die Steuern, die öffentlichen Haushalte, die Sozialsysteme und deren Finanzierung, ste- hen heute im Wettbewerb der Standorte um Investitionen und damit um Arbeitsplätze, aber auch im kritischen Blick- feld der internationalen Fi- nanzmärkte.
Aufgabe der deutschen Politik wird es bleiben, die Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen zu sichern und zu
fördern. Auch das in der Währungsunion verbundene Europa kann im übrigen die Globalisierung nicht brem- sen. In manchen Köpfen spukt der Gedanke, daß die Europäische Union mit Hilfe des Euro stark genug werde, die USA und andere Indu- strieländer auf europäischen Kurs zu bringen, auch mit Hilfe einer auf die Wechsel- kurse und nicht auf Stabilität zielenden Geldpolitik. Das ist eine gefährliche Illusion.
Von 1999 an wird es zwar eine gemeinsame Geldpolitik geben. Es bleibt aber dabei, daß in den beteiligten Län- dern autonom über die Fi- nanzen, die Wirtschaftspoli- tik, über die Höhe der Ar- beitsverdienste und der Ein- kommensverteilung entschie- den wird. Damit kann es in den Regionen zu Konflikten aufgrund der gemeinsamen
A-2755 Deutsches Ärzteblatt 94, Heft 42, 17. Oktober 1997 (75)
V A R I A WIRTSCHAFT
Euro: Zeitplan
Der Euro soll 1999 zunächst Rechen- und Zahlungsein- heit in allen beteiligten Staaten werden; die Wertverhältnis- se zwischen Euro und den nationalen Währungen sind dann schon unwiderruflich fixiert. Die nationalen Währungen be- halten jedoch in einer Übergangszeit bis 2002 ihren Rechts- charakter als offizielles Zahlungsmittel.
Solange die D-Mark als Bargeld in Umlauf bleibt, wird sie für den Verbraucher die wichtigste Recheneinheit sein.
Niemand kann in dieser Zeit gezwungen werden, in Euro Verträge zu kontrahieren oder zu zahlen. Auch die staatli- chen Behörden, zum Beispiel die Finanzämter, rechnen bis 2002 weiter in D-Mark. Zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2002 wird das Euro-Geld in Umlauf gebracht. Dann werden die nationalen Münzen und Noten eingezogen.
Die Entscheidungen über den Kreis der Teilnehmerstaa- ten und die Wechselkurse der nationalen Währungen ge- genüber dem Euro werden im Mai 1998 getroffen. Die Wechselkurse sollten ursprünglich erst kurz vor Beginn der Währungsunion festgelegt werden. Mit dem Vorziehen die- ses Termins soll die Spekulation eingedämmt werden. Fak- tisch beginnt die Währungsunion schon dann, wenn die Um- tauschkurse unwiderruflich festgelegt sind. Denn die No- tenbanken haben dann nur noch einen sehr begrenzten Spielraum für ihre nationale Geldpolitik.
