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Beck`sche Musterverträge 54

Technologietransfer

Lizenzverträge für Patente und Know-how

Bearbeitet von

Dr. Constanze Ulmer-Eilfort, Dr. Andrea Schmoll

(2)

Inhaltsverzeichnis VII

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... IX Literaturverzeichnis ... XIII

A. Einführung und Textabdruck ... 1

I. Einführung ... 1

1. Überblick über das Patentrecht ... 2

a) Allgemeines ... 2

b) Patentlizenz ... 4

2. Überblick über die Rechtsnatur und den Schutz von Know-how 5 a) Allgemeines ... 5

b) Know-how-Lizenz ... 6

c) Kombinierte Patent- und Know-how-Lizenz ... 6

3. Kartellrecht ... 7

a) Einführung ... 7

b) Europäisches Kartellrecht ... 8

c) Deutsches Kartellrecht ... 12

4. Lizenzen in der Insolvenz ... 13

a) Grundzüge des deutschen Insolvenzrechts ... 13

b) Auswirkungen der Insolvenz auf die Parteien eines Lizenzvertrages ... 14

c) Minimierung von Risiken durch eine vorausschauende Vertragsgestaltung ... 16

II. Textabdruck des Vertragsmusters ... 18

III. Textabdruck des Vertragsmusters in englischer Sprache ... 19

B. Vertragsmuster mit Erläuterungen ... 51

Präambel ... 51

§ 1 Begriffsbestimmungen ... 51

§ 2 Lizenzeinräumung ... 62

§ 3 Unterlizenzen ... 69

§ 4 Option/Vorlizenzrecht ... 72

§ 5 Übergabe des Lizenzierten Know-hows ... 76

§ 6 Rechte an Verbesserungen, Austausch von Entwicklungsdaten .... 77

§ 7 Vergütung ... 82

§ 8 Zahlungsbedingungen ... 91

§ 9 Lenkungsausschuss ... 102

§ 10 Unterstützungsverpflichtung, Informationsaustausch ... 107

§ 11 Ausübungspflicht, Wettbewerbsverbot ... 108

§ 12 Qualitätserfordernisse, Zulassung ... 116

§ 13 Bezugsbindung ... 120

(3)

VIII Inhaltsverzeichnis

§ 14 Lizenzvermerk ... 124

§ 15 Nichtangriffsklausel ... 126

§ 16 Erwerb und Aufrechterhaltung der Lizenzierten Patentrechte ... 128

§ 17 Verteidigung der Lizenzierten Rechte gegen Verletzungen durch Dritte ... 134

§ 18 Rechte an gemeinschaftlichen Erfindungen ... 137

§ 19 Gewährleistung ... 143

§ 20 Haftung, Freistellung und Versicherung ... 148

§ 21 Geheimhaltung ... 152

§ 22 Veröffentlichungen, Pressemitteilungen ... 156

§ 23 Laufzeit, Kündigung ... 156

§ 24 Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung ... 162

§ 25 Schlussbestimmungen ... 167

C. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtssprechung ... 177

D. Sachregister ... 189

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