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Ich fordere Sie auf, den Eintrag unverzüglich zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, diskriminierende, herabwürdigende, beleidigende Handlungen gegen meine Person vorzunehmen

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(1)

____________________________ Datum: _____________

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An:

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Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Ihrem / Ihrer ___________________________________ ___________________________________

veröffentlichten Sie am _______________________ auf Seite _______

den ____________________________________

mit dem Titel / Thema ____________________________________.

Diese diskriminierende / herabwürdigende / beleidigende Wortwahl/Darstellung verletzt mich schwer in meinem grundrechtlich geschützten Persönlichkeitsrecht (Art. 1, 2 GG). Sie erfüllt zudem den

Straftatbestand der Beleidigung, § 185 StGB.

Ich fordere Sie auf, den Eintrag unverzüglich zu beseitigen und es künftig zu unterlassen,

diskriminierende, herabwürdigende, beleidigende Handlungen gegen meine Person vorzunehmen.

Die Ihrem Verhalten anhaftende Wiederholungsgefahr kann nach ständiger Rechtsprechung nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden. Ich fordere Sie daher weiterhin auf, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben.

Dafür setze ich Ihnen eine Frist bis zum __________________ - ___________ Uhr bei mir eingehend.

Sollte die Erklärung innerhalb dieser Frist nicht im geforderten Umfang bei mir eingehen, werde ich gerichtliche Schritte einleiten, durch die zusätzliche Kosten entstehen, die Sie durch Abgabe der Erklärung vermeiden können.

Mit freundlichen Grüßen

____________________________________

Anlage

Unterlassungserklärung

(2)

Unterlassungserklärung

Hiermit verpflichtet sich

________________________________________________________________________

(Name und Adresse einfügen) - Unterlassungsschuldner/in –

rechtsverbindlich, jedoch ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gegenüber

________________________________________________________________________

(Name und Adresse einfügen) - Unterlassungsgläubiger/in -

1. es ab sofort zu unterlassen,

________________________________________________________________________

________________________________________________________________________;

2. für den Fall einer zukünftig eintretenden schuldhaften Verletzung des Unterlassungsversprechens zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an den / die Unterlassungsgläubiger/in, deren Höhe von der/dem Unterlassungsgläubiger/in nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.

_________________________________ _________________________________

Ort, Datum Unterschrift Unterlassungsschuldner/in

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