Protokoll Sitzung des Klimaschutzrates der Stadt Kassel

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Protokoll

Sitzung des Klimaschutzrates der Stadt Kassel

am Dienstag, 15. Dezember 2020 (Online-Videokonferenz) Teilnehmer*innen: siehe Anwesenheitsliste (Anlage 1) Beginn: 17 Uhr, Ende: 20.50 Uhr

Herr Prof. Dr. Hein begrüßt die Mitglieder des Klimaschutzrates (KSR) sowie die Gäste zur fünften Sitzung. Es folgen einige organisatorische Hinweise zur Durchführung der

Videokonferenz.

Herr Prof. Dr. Hein informiert, dass von Seiten der HNA die Anfrage vorliegt, an der Konferenz teilnehmen zu dürfen. Nach kurzer Aussprache stimmen die Mitglieder des Klimaschutzrates der Teilnahme der Redakteurin Frau Hein an dieser Sitzung zu.

TOP 1: Abstimmung zur Tagesordnung sowie Beschluss des Protokolls

Die Tagesordnung wird ohne Änderung angenommen.

Das Protokoll der Sitzung des KSR am 1. Oktober 2020 wird einstimmig angenommen.

TOP 2: Bericht: Umsetzungsstand der Maßnahmenempfehlungen

Herr Stadtbaurat Nolda informiert über den Umsetzungsstand der vom KSR dem Magistrat bisher vorgelegten Maßnahmenempfehlungen. Der Magistrat hat diese in seiner Sitzung am 19. Oktober 2020 zur Kenntnis genommen (vgl. Anlage).

TOP 3: Aussprache zu aktuellen Themen und Fragen

Herr Prof. Dr. Hein geht kurz auf verschiedene aktuelle Entwicklungen ein, die aus seiner Sicht als Kennzeichen einer veränderten klimapolitischen Situation und Aufbruchsstimmung

verstanden werden können.

Frau Ossenkopf (Bündnis kassel kohlefrei) fragt, in welchem Umfang die Umsetzung der vom KSR empfohlenen Maßnahmen durch die bevorstehende Kommunalwahl beeinträchtigt werden kann. Herr Stadtbaurat Nolda und Herr Prof. Dr. Hein äußern ihre persönlichen Einschätzungen. Ein Mandat liegt vor, so dass das operative Handeln nicht unmittelbar

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Protokoll: 5. Sitzung des Klimaschutzrates Kassel am 15. Dezember 2020

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behindert wird. Weitere politische Beschlüsse sind jedoch erst nach der Neukonstituierung der politischen Gremien realistisch.

Herr Faust (Fridays for Future, FFF) kündigt im Rahmen des bevorstehenden Wahlkampfes die Veröffentlichung einer von FFF erstellten Bilanz zum Thema Klimaschutz in Kassel an.

Herr Jasper (Klimagerechtigkeit Kassel) weist darauf hin, dass in den Wahlprogrammen der Parteien das Thema Klimaschutz und der KSR stärkere Beachtung finden sollten.

Herr Basse (Scientists für Future) appelliert an die Vertreter der politischen Parteien, bei der Aufstellung des städtischen Haushalts die Maßnahmenfinanzierung angemessen zu

berücksichtigen.

Ferner weist Herr Basse auf eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Parteien Ende Februar 2021 hin, die im Rahmen einer Veranstaltungsreihe stattfinden soll.

Frau Kirchhof (BUND) thematisiert den Neubau der Kasseler Sparkasse und fordert die Umsetzung eines Energiekonzeptes mit der Mindestzielsetzung Passivhausstandard. Zudem sollten die Verwendung nachwachsender Rohstoffe und ein klimafreundliches

Mobilitätskonzept bedacht werden. Herr Stadtbaurat Nolda erläutert die von der Sparkasse vorgesehenen Maßnahmen. Die vom BUND formulierten Zielsetzungen werden an die

Sparkasse weitergegeben. Zudem soll diese gebeten werden, über das energetische Konzept zu berichten.

Frau Ettinger-Brinckmann (KAZimKUBA) plädiert dafür, den Gebäudesektor generell in den Blick zu nehmen und sich der Frage zuzuwenden, was im Hinblick auf den Klimaschutz im Gebäudebestand gemacht werden kann. Zu dieser Thematik bietet sie fachlichen Input an.

TOP 4: Prüfung der Klimarelevanz von Beschlüssen und Projekten:

Aktueller Stand

Herr Stadtbaurat Nolda gibt eine kurze Übersicht über den bundesweiten Stand sowie die Aktivitäten in Kassel bei dem Ziel der Verankerung und Beachtung von Klimaschutz in

politischen Beschlüssen sowie im täglichen Verwaltungshandeln. Weitere Erläuterungen, siehe beigefügte Präsentation.

TOP 5: Maßnahmenvorschlag Themenwerkstatt Energieversorgung

Maßnahmen-Nr.: 2020-EV-08

Verpflichtung zur Errichtung einer Solaranlage zur Strom- und Wärmeerzeugung auf allen geeigneten Neubau-Dachflächen

Vorstellung:

Frau Weber erläutert Inhalt und Ziel der Maßnahme.

Anmerkungen/Stellungnahmen des KSR: (zu berücksichtigende Kriterien und Aspekte) Gesamturteil:  Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 erreichen zu

können, muss bei Neu- und umfangreichen Umbauten die

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Chance genutzt werden, Solaranlagen zu errichten. Die ästhetischen Aspekte sollen hierbei berücksichtigt werden.

Sozialverträglichkeit:  Bei Gebäuden mit vermieteten Einheiten (Gewerberäume/

Wohnungen) sollte die Umlagefähigkeit der Kosten auf die Mieterinnen und Mieter beschränkt werden. Durch eine höhere Kostenbelastung der Mieterinnen und Mieter wird die gesellschaftliche Akzeptanz schwinden.

 Hinweis auf das Forschungsprojekt "Dekarbonisierung im Gebäudebestand" der Uni Kassel, welches die Warmmiete als Berechnungsstandard zur Begrenzung der finanziellen Belastung für die Mieter vorschlägt. Siehe auch:

https://www.hna.de/kassel/schweden-macht-es-vor- 90116075.html

Wirtschaft: ./.

Ökologieverträglichkeit: ./.

Kommunikative Begleitung:

./.

Weitere Aspekte:  Nicht nur die energetische Optimierung durch Solardächer in den Blick nehmen, sondern auch die Auswirkungen auf das Ortsbild und die Baukultur. Ggf. kostenlose Beratung von Bauherren durch den BDA/KAZ im Kuba anbieten? Vorschlag, in der Maßnahmenbeschreibung den ästhetischen Aspekt in der Formulierung zu ergänzen.

Beschluss:

Ergänzung der Formulierung auf Seite 1 der Maßnahmenbeschreibung im Abschnitt „Ziel und Inhalt“, letzter Absatz:

„In Kassel sollen alle geeigneten Dachflächen (…) soweit technisch möglich und wirtschaftlich sowie ästhetisch vertretbar, zur Nutzung von

Solarenergie zur Verfügung gestellt werden. (…)“

Der Maßnahme Nr. 2020-EV-08 wird in der ergänzten Fassung zugestimmt und dem Magistrat der Stadt Kassel als

Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen.

mehrheitlich 15 Ja

10 Nein 2 Enthaltung mehrheitlich 25 Ja

1 Nein 0 Enthaltung

TOP 6: Maßnahmenvorschläge Themenwerkstatt Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung

Maßnahmen-Nr.: 2020-AKBB-03

Digitale Außenkommunikation des Klimaschutzrates Vorstellung:

Herr Dr. Holzhauer erläutert anhand einer Präsentation (vgl. Anlage) Inhalt und Ziel der Maßnahme.

Anmerkungen/Stellungnahmen des KSR (zu berücksichtigende Kriterien und Aspekte)

Gesamturteil:  Die für die Maßnahmenumsetzung vorgeschlagene personelle Ressource von 25% VZÄ wird als zu gering

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eingeschätzt, um auch aktive Kommunikation zu betreiben.

Vorschlag: Erhöhung Zeitansatz auf mindestens 50% VZÄ.

Sozialverträglichkeit: ./.

Wirtschaft: ./.

./.

Weitere Aspekte: ./.

Beschluss:

Die im Abschnitt „Kostenschätzung“ der Maßnahmenbeschreibung

aufgeführte notwendige Personalressource wird von 25% auf mindestens 50% VZÄ erhöht.

Der Maßnahme Nr. 2020-AKBB-03 mit einer auf mindestens 50% VZÄ erhöhten personellen Ressource wird zugestimmt und dem Magistrat der Stadt Kassel als Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen.

einstimmig 23 Ja 0 Nein 1 Enthaltung einstimmig 23 Ja 0 Nein 1 Enthaltung

Strategische Kooperation mit der Beteiligungsplattform „Kassels Klimaplan“

Vorstellung:

Herr Kocheril erläutert anhand einer Präsentation (vgl. Anlage) Inhalt und Ziel der Maßnahme.

Anmerkungen/Stellungnahmen des KSR (zu berücksichtigende Kriterien und Aspekte) Gesamturteil: ./.

Wirtschaft: ./.

./.

Weitere Aspekte: ./.

Beschluss:

Der Maßnahme Nr. 2020-AKBB-02 wird zugestimmt und dem Magistrat der Stadt Kassel als Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen.

einstimmig 23 Ja 0 Nein 1 Enthaltung

„Energiesparen kinderleicht – klimabewusste Kitas und Schulen“

Vorstellung:

Frau Chwalek erläutert anhand einer Präsentation (vgl. Anlage) Inhalt und Ziel der Maßnahme.

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Gesamturteil: ./.

Wirtschaft: ./.

./.

Weitere Aspekte:  Thema Bildung ist bisher im KSR noch nicht ausreichend berücksichtigt worden. Hier sind weitere Maßnahmen erforderlich.

Beschluss:

Der Maßnahme Nr. 2020-AKBB-04 wird zugestimmt und dem Magistrat der Stadt Kassel als Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen.

einstimmig 25 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

TOP 7: Maßnahmenvorschlag Themenwerkstatt Biodiversität, Landwirtschaft, Ernährung

Maßnahmen-Nr.: 2020-BEL-01 Grünsatzung

Vorstellung:

Herr Wulfhorst erläutert anhand einer Präsentation (vgl. Anlage) Inhalt und Ziel der Maßnahme.

Gesamturteil:  Es stellt sich die Grundfrage, welchen Effekt die vorgeschlagene Maßnahme hat.

 Bei der Maßnahme geht es sich in erster Linie um eine politische Unterstützung für die Einführung der Grünsatzung.

Wirtschaft: ./.

./.

Weitere Aspekte:  Aus Radverkehrssicht wird die Begrünung von

Fahrradabstellplätzen sehr kritisch gesehen (soweit es nicht um begrünte Dächer geht).

Beschluss:

Der Maßnahme Nr. 2020-BEL-01 wird zugestimmt und dem Magistrat der Stadt Kassel als Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen.

mehrheitlich 18 Ja

1 Nein 3 Enthaltung

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TOP 8: Monitoring und Erfolgsmessung

Herr Machill von der Themenwerkstatt Grundlagen und Monitoring gibt einen

Sachstandsbericht über die Arbeit der Themenwerkstatt. Zurzeit läuft die Abstimmung mit der Stadt Kassel sowie den übrigen Themenwerkstätten zu klimaschutzrelevanten Leitindikatoren.

Zur Kennzeichnung des Bearbeitungsstatus der Maßnahmen ist ein Ampelsystem denkbar. Der Bericht im KSR zum Umsetzungsstand der Maßnahmen sollte künftig ausführlicher sein.

Herr Ballhausen von der Stadt Kassel berichtet über das städtische Monitoring. Nachdem seit 2014 keine Aktualisierung der CO2-Bilanz mehr stattgefunden hat, sollen ab 2021 wieder Daten mit der Software „Klimaschutz-Planer“ ausgewertet werden, mit dessen Hilfe eine CO2-Bilanz erstellt werden kann.

Herr Wangelin von der Themenwerkstatt Grundlagen und Monitoring gibt einige ergänzende Informationen zur geplanten Grundstruktur. Es wird angestrebt, für die Indikatoren Zeitreihen ab dem Jahr 1990 zu erstellen.

Der Sachstandsbericht der Themenwerkstatt wird mit Dank zur Kenntnis genommen.

Diskussion:

 Das Bilanzierungssystem erscheint kompliziert; es wird vorgeschlagen, dieses auf bereits existierenden Daten aufzubauen.

 Bereits der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sah ein Monitoring vor.

Daher sollte möglichst rasch die Eröffnungsbilanz erstellt werden.

 Zur Kennzeichnung des Bearbeitungsstatus der Maßnahmenempfehlungen des Klimaschutzrates wird ein Ampelsystem vorgeschlagen (rot: noch keine Bearbeitung;

gelb: Bearbeitung läuft; grün: Maßnahme ist umgesetzt).

 Für die Umsetzung des Monitorings und der Erfolgsmessung im Detail wird nicht die Themenwerkstatt zuständig sein. Hierfür wird die Stadt ggf. einen externen

Dienstleister beauftragen.

TOP 9: Entwicklung einer Gesamtstrategie für Klimaneutralität 2030

Herr Prof. Dr. Hein weist auf die Notwendigkeit hin, sich im KSR bald über den Begriff der Klimaneutralität und eine Gesamtstrategie zu verständigen, in welche sich die

Einzelmaßnahmen einfügen lassen und die politisch handhabbar wird.

Frau Dr. Starick (Umwelt- und Gartenamt) sieht die Stadt federführend in der Verantwortung für ein Zielbild sowie eine Gesamtstrategie für jedes Handlungsfeld. Dazu wird die Zuarbeit aus den Themenwerkstätten und dem KSR eingearbeitet. Die konkrete Ausgestaltung der

Federführung ist noch zu klären.

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Abschluss der Veranstaltung und Sitzungstermine in 2021

Herr Prof. Dr. Hein dankt für die engagierte Diskussion und konzentrierte Mitarbeit.

Herr Stadtbaurat Nolda schließt sich dem an und dankt allen Beteiligten für das Engagement und die Unterstützung dieses bislang so gut funktionierenden Prozesses.

Die nächste Sitzung ist für Mittwoch, 3. Februar 2021 vorgesehen.

Die weiteren Termine sind:

Mittwoch, 21. April 2021 Dienstag, 8. Juni 2021

Dienstag, 14. September 2021 Dienstag, 2. November 2021 Mittwoch, 15. Dezember 2021 jeweils von 17 bis 20 Uhr.

Um 20.50 Uhr wird die Sitzung geschlossen.

Kassel, 11. Januar 2021

Prof. Dr. Martin Hein Christof Nolda

Leiter Klimaschutzrat Kassel Stadtbaurat

Für das Protokoll: Markus Dehmer / Timo Eckhardt

Anlagen:

 Präsentation zur Sitzung

 Liste der Teilnehmenden

 Präsentationen der Themenwerkstätten

o Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung, o Biodiversität, Landwirtschaft und Ernährung

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Betriebsrat Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH Sina Alexi ja

Radentscheid Kassel Gregor

Thomas

Anselmann Hofmann

ja (ja)

Haus- und Grundeigentümerverband Kassel e.V. Ulrich Bartke

Scientists for Future Regionalgruppe Kassel

Prof. Dr.

Alexander Rüdiger

Basse Faust

ja

Betriebsrat Volkswagenwerk Kassel Carsten Bätzold ja

Stadtschülerrat Kassel Pauline

Julius

Fritz

Jasperbrinkmann ja

IG Metall Nordhessen Oliver Dietzel ja

Museumslandschaft Hessen Kassel Prof. Dr. Martin

Gisela

Eberle

Bungarten entschuldigt

KAZimKUBA e.V. Barbara Ettinger-Brinckmann ja

Fridays for Future Ortsgruppe Kassel Jonathan Faust ja

Mitglieder des Klimaschutzrates

* als Zuhörer (ohne Stimmrecht) Seite 1 von 6

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Bauindustrieverband Hessen-Thüringen, Bezirksgruppe Nordhessen Dr. Anne Helena

Fenge Götte

Universität Kassel Prof. Dr.

Prof. Dr.

Reiner Ute

Finkeldey Clement

ja

Naturkundemuseum im Ottoneum Dr. Kai Füldner ja

ver.di Bezirk Nordhessen Axel Gerland ja

Liga der freien Wohlfahrtspflege Angelika Hantscher

Schülerforschungszentrum Nordhessen Klaus-Peter

Nina

Haupt

Illner ja

Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik Prof. Dr.

Prof. Dr.

Clemens Kurt

Hoffmann Rohrig

DGB Nordhessen Jenny Huschke ja

Klimagerechtigkeit Kassel / Extinction Rebellion Arvid Jasper ja

BUND Kreisgruppe Kassel

Prof. Dr.

Wiebke Lutz

Kirchhof Katzschner

ja

Unternehmerverband Nordhessen Jürgen Kümpel

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Daimler Truck AG, Mercedes-Benz Werk Kassel Prof. Dr. Frank Marco

Lehmann

Gajewski ja

DMB Mieterbund Nordhessen e.V. Maximilian Malirsch ja

Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH Dr. Michael

Michael

Maxelon Isenburg

Rat der Religionen der Stadt Kassel Hakim Mohabbat ja

Handwerkskammer Kassel Jürgen

Norbert

Müller

Quast ja

Bündnis kassel kohlefrei Marie Ossenkopf ja

AStA der Universität Kassel Anna-Lena Rommel ja

SMA Matthias Schäpers ja

Sandershaus e.V. Thilo Trumpholdt ja

NH ProjektStadt GmbH Ulrich Türk ja

Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg Tobias Heidrich entschuldigt

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Bürger Energie Kassel & Söhre eG Helga Weber ja

ADFC Kassel Stadt und Land e.V. Robert

Gerhard

Wöhler Peters

ja

SPD-Fraktion Kassel Dr. Cornelia Janusch entschuldigt

CDU-Fraktion Kassel - -

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus Christine Hesse ja

Fraktion der Kasseler Linke Mark Bienkowski ja

Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten

im Kasseler Rathaus Volker Berkhout

AfD-Fraktion Kassel-Stadt Sven R. Dreyer

Ausländerbeirat der Stadt Kassel Kamil Saygin

Behindertenbeirat der Stadt Kassel

Gäste des Klimaschutzrates

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Seniorenbeirat der Stadt Kassel Peter

Helga

Müller Engelke

Themenwerkstatt Quartiere und Gebäude Prof. Dr. Lutz Katzschner ja

Themenwerkstatt Energieversorgung Prof. Dr. Ulrike Jordan

Themenwerkstatt Mobilität Prof. Dr.

Michael Carsten

von Bonin Sommer

Themenwerkstatt Konsum und Abfall Prof. Dr. David Laner ja

Themenwerkstatt Biodiversität, Landwirtschaft, Ernährung Dr. Andrea Fink-Keßler

Themenwerkstatt Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung

Geo Sascha Doro-Thea

Kocheril Holzhauer Chwalek

ja ja ja

Themenwerkstatt Grundlagen und Monitoring Björn Machill ja

Leitung Klimaschutzrat Prof. Dr. Martin Hein ja

Leitung/Geschäftsführung des Klimaschutzrates

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel - Teilnehmende Sitzung am 15.12.2020

Institution / vertretend für Titel Vorname Nachname Teilnahme?

Stadt Kassel, Stadtbaurat Christof Nolda ja

Sabine Schaub ja

Markus Dehmer ja

Dr. Anja Starick ja

Carsten Menke ja

Timo Eckhardt ja

Thomas Duwe ja

Stadt Kassel, Dezernat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt

Stadt Kassel, Umwelt- und Gartenamt

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel

15.12.2020, 17.00-20.30 Uhr

Online-Sitzung

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Organisatorische Hinweise

• Bitte Mikrofon stummschalten, wenn Sie nicht reden

• Kamera gern einschalten

• Wortmeldungen über Chat (*) oder „virtuelles Handheben“

• Abstimmungen per Umfragefunktion  nur Mitglieder

des Klimaschutzrates sind stimmberechtigt.

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Agenda

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Zeit TOP

17:00-17:10 Abstimmung zur Tagesordnung sowie Beschluss des Protokolls 17:10-17:25 Bericht: Umsetzungsstand der Maßnahmenempfehlungen

17:25-17:40 Aussprache zu aktuellen Themen und Fragen

17:40-18:00 Prüfung der Klimarelevanz von Beschlüssen und Projekten: Aktueller Stand 18:00-18:20 Maßnahmenvorschlag TW Energieversorgung

18:20-19:00 Maßnahmenvorschläge TW Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung 19:00-19:15 Pause

19:15-19:35 Maßnahmenvorschlag TW Biodiversität, Landwirtschaft, Ernährung

19:35-20:00 Monitoring

20:00-20:30 Entwicklung einer Gesamtstrategie für Klimaneutralität 2030

20:30 Abschluss der Veranstaltung

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Bericht: Umsetzungsstand der

Maßnahmenempfehlungen

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Bericht: Umsetzungsstand Maßnahmenempfehlungen

Titel der Maßnahme TW KSR-

Beschluss Umsetzungsstand Leitlinien für gute Kommunikation

und Bürgerbeteiligung AKBB 01.10.2020 Werden bei Maßnahmenumsetzung möglichst berücksichtigt Ausbau der regionalen erneuerbaren

Energien (EE) für die Stromversorgung EV 03.09.2020 Diverse bestehende Beschlüsse und Aktivitäten:

z.B. Energiewende-Charta, StWKS in SUN Briefentwurf an HessenForst liegt vor Vereinfachungen bei der steuerlichen

Behandlung von Photovoltaikanlagen EV 03.09.2020 Brief an Hess. Finanzministerium und MdBs. Ziel: Absprache zw. Hess. Landesregierung u. Finanzamt

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• Magistrat hat die bisherigen Empfehlungen des Klimaschutzrates in seiner

Sitzung am 19.10.2020 formal zur Kenntnis genommen.

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Bericht: Umsetzungsstand Maßnahmenempfehlungen

Titel der Maßnahme TW KSR-

Beschluss Umsetzungsstand Maßgaben Solaranlagen und

Denkmalschutz EV 03.09.2020 Vorlage am 07.12.2020 in Stavo behandelt Anschluss nahegelegener Gebäude an

das Kasseler Fernwärmenetz sowie

Netzausbau und -verdichtung EV 03.09.2020 Prüfung durch Konzernbüro und Rechtsamt ausstehend Solarkampagne EV 25.06.2020 Einreichung Fördermittelantrag voraussichtlich im Januar 2021; Magistratsbeschluss in Erarbeitung

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Bericht: Umsetzungsstand Maßnahmenempfehlungen

Titel der Maßnahme TW KSR-

Beschluss Umsetzungsstand Erstellung einer Wärmeleitplanung

für die Stadt Kassel EV 25.06.2020 Magistratsvorlage kurz vor Finalisierung; Projektskizze mit Uni + StWKS eingereicht

Preispolitische Steuerung der

Verkehrsnachfrage MO 01.10.2020

ÖPNV-Tarifanpassungen im Wirkbereich des NVV.

Technische u. rechtliche Verknüpfung von ÖV-Tickets und öffentlich-rechtlichen Parkgebühren noch nicht gelöst.

Verwaltung wird sich in kommenden Monaten damit befassen.

Ausweitung Parkbevorrechtigungen

für E-Fahrzeuge und Carsharing MO 03.09.2020

in 2021 sollen erste Carsharing-Stellplätze für Anbieter im Rahmen des Sondernutzungsrechtes reservieren werden; weiterführende Parkbevorrechtigungen für Elektrofahrzeuge, sobald Konzept für Ausbau

Ladeinfrastruktur vorliegt

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Bericht: Umsetzungsstand Maßnahmenempfehlungen

Titel der Maßnahme TW KSR-

Beschluss Umsetzungsstand Steigerung der Taktfrequenz des

ÖPNV-Angebots im Regionalverkehr MO 03.09.2020 Umsetzung fällt in Wirkbereich des NVV, sodass die Stadt Kassel hier nur mittelbar Einfluss nehmen kann Klimaneutralität bis 2030 als Leitziel

für die Fortschreibung des VEP + NVP MO 03.09.2020

Aspekt soll in beschlossene Evaluation des VEP einfließen. Ergänzend wird Verwaltung in 2021 Ergänzungen/ Fortschreibungen der Ziele zur Beschlussfassung vorbereiten

Befreiung Radhauptrouten (Neben-

strecken) von KFZ-Durchgangsverkehr MO 25.06.2020

grundsätzlich bereits hinreichend beschlossen, Stavo- Beschluss Förderung Radverkehr (Ziffer II.4). Umgang mit Modalfiltern u. Diagonalsperren wird Anfang 2021

verwaltungsintern geprüft. Einbahnstraßenregelungen werden bei konkreten Planungen künftig immer geprüft.

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Bericht: Umsetzungsstand Maßnahmenempfehlungen

Titel der Maßnahme TW KSR-

Beschluss Umsetzungsstand

„Nachhaltige Mobilität“ als oberstes

Zielszenario der Verkehrsplanung MO 25.06.2020 im Kern eine Rahmensetzung für die anderen bereits genannten bzw. noch folgenden, konkreten Maßnahmen E-Fahrzeuge bei Neuanschaffungen

durch städtische Einrichtungen MO 25.06.2020 Regelung über ADGA angestrebt, Konkretisierung über betriebliches Mobilitätsmanagement Sanierungskampagne QB 01.10.2020 Quartiersbezogene Energiekarawane als Pilot für 2021 wird derzeit vorbereitet Kommunales Akteurs-Netzwerk

Energiewende in privaten Gebäuden QG 25.06.2020 Vorgehen zur Umsetzung wird derzeit konkretisiert

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Aussprache zu aktuellen

Themen und Fragen

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Prüfung der Klimarelevanz von Beschlüssen und Projekten:

Aktueller Stand

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Klimawirkungsprüfung (KWP)

• Ziel: Verankerung und Beachtung von Klimaschutz in politischen Beschlüssen und im täglichen Verwaltungshandeln

• Instrumente:

• Auswirkungen auf das Klima als Teil der Beschlussvorlagen Stand bundesweit:

• Zahlreiche Kommunen derzeit in Umsetzung (Klimanotstand, Masterplan-Klimaschutz etc.)

• Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen (PkB) in kommunalen Vertretungskörperschaften (Deutsches Institut für Urbanistik und Deutscher Städtetag)

• Laufendes Projekt im Rahmen von „Klimaschutz in Öffentlichen Projekten“

zur KWP inkl. Tool-Entwicklung

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Klimawirkungsprüfung (KWP)

Stand in Kassel:

• Publikationen und praktische Umsetzung in anderen Kommunen seit mehreren Monaten intensiv verfolgt

• Persönlicher Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen besteht, über Klimabündnis und Bundesverband Klimaschutz

• Erster Entwurf für Umsetzung in Stadt Kassel bis Ende Januar geplant

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Maßnahmenvorschläge aus den

Themenwerkstätten (TWs)

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4 Maßnahmenvorschläge aus TWS

• 1 Maßnahme aus TWS Energieversorgung: Solarnutzungspflicht (2020-EV-08)

• 3 Maßnahmen aus TWS Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung:

• Beteiligungsplattform „Kassels Klimaplan“ (2020-AKBB-02)

• Außenkommunikation des Klimaschutzrates (2020-AKBB-03)

• Energiesparen an Schulen und Kitas (2020-AKBB-04)

• 1 Maßnahme aus TWS Biodiversität, Landwirtschaft, Ernährung:

Grünsatzung (2020-BEL-01)

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Kriterien zur Maßnahmenbewertung/-prüfung

• Sozialverträglichkeit: Auswirkungen auf Wohnungsmarkt, Beschäftigung, Energiepreise, Arbeitnehmer*innen etc.

• Wirtschaft: Auswirkungen auf Unternehmen, Produktion etc.

• Ökologieverträglichkeit: Auswirkungen auf Naturschutz und Biodiversität, etc.

• Kommunikative Begleitung / Flankierung / Adressierung

• Weitere Aspekte: Kulturelle, rechtliche, etc.

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Entwicklung einer

Gesamtstrategie für

Klimaneutralität 2030

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Monitoring

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Sitzungen in 2021

Mittwoch, 3. Februar 2021 Mittwoch, 21. April 2021 Dienstag, 8. Juni 2021

Dienstag, 14. September 2021 Dienstag, 2. November 2021 Mittwoch, 15. Dezember 2021

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jeweils

17.00-20.00 Uhr

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel, Sitzung am 15.12.2020

Maßnahmenvorschlag des BUND: Sparkassenneubau

Unterstützt durch die Verbände im Klimaaktionsbündnis mit Beschluss vom 26.11.20

Kassel muss handeln, Parents for Future, Klimagerechtigkeit Kassel, FFF Kassel, GEW Kassel-Land, Zentrum für

Biologische Vielfalt im Kasseler Becken und Umgebung

Vorgestellt von:

Wiebke Kirchhof, Lutz Katzschner

BUND KV Kassel

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Umsetzung eines Energiekonzepts für den Neubau Kasseler Sparkasse mit Ziel eines Passivhausstandards oder Unterschreitung dieser Qualität.

• Um die Energieziele zu erreichen ist bei diesem Neubau ein Passivhausstandard (oder vergleichbarer energetischer Standard) anzustreben. Verwendung von nachwachsenden

Rohstoffen ist dabei vorzuziehen. Auch das Mobilitätskonzept (Parkplätze) im Bebauungsplan sollte hinsichtlich der Anbindung überdacht werden.

• Bisher ist das Energiekonzept nicht veröffentlicht, in der Offenlage heißt es: „Für den Neubau ist eine, gemäß der aktuellen Energieeinsparverordnung (EnEV) nachhaltige Energieversorgung geplant.“

• Diese Festsetzungen ist im Sinne des Klimaschutzes unzureichend. Eine Stadt, die bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden möchte, sollte bei Neubauten nicht nur auf die Einhaltung bestehender gesetzlicher Regelungen (Mindeststandards) achten, sondern darüber hinaus gehende

energetische Qualitäten festschreiben.

2

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel, Sitzung am 15.12.2020

Maßnahme: Strategische Kooperation mit der Beteiligungsplattform “Kassels Klimaplan”

TW Akzeptanz, Kommunikation, Beteiligung, Bildung [TW AKBB]

Vorgestellt von:

Geo Kocheril

Uni Kassel / Scientists for Future

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Strategische Kooperation mit der

Beteiligungsplattform “Kassels Klimaplan”

Herausforderung

Die Umsetzung von „Kassel klimaneutral 2030“ wird alle Bürger*innen betreffen. Gute Kommunikation und

Beteiligung ermöglichen die Akzeptanz der breiten Zivilgesellschaft.

Ziele des Strategiebausteins Beteiligungsplattform

• Kommunikation und Transparenz von Ergebnissen und Prozessen

• Digitale Beteiligung der Bürger*innen

• Mitgestaltung und Beteiligung statt (nur) Betroffenheit

• Diskussion und Integration von (neuen) Ideen, Perspektiven von Bürger*innen

• Schnittstelle zu den TWs, KSR, Stadt

2

Klimaschutzrat 15.12.2020 Themenwerkstatt AKBB

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Strategische Kooperation mit der

Beteiligungsplattform “Kassels Klimaplan”

Zivilgesellschaftliche Plattform “Kassels Klimaplan”

• Offene Onlineplattform für Privatpersonen, Organisationen, Vereine, Initiativen, Unternehmen

• Teil des Dachprojekts „Unser Kassel 2030“ und getragen durch



Verein Klimagerechtigkeit und Bildung



Umwelthaus Kassel e.V.

• Aktueller Stand: Betaphase (Basisversion)



Struktur entsprechend der TWS



Online: kassels-klimaplan.org



02/2021: Veröffentlichung der Plattform (Version 1.0)

3

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Strategische Kooperation mit der

Beteiligungsplattform “Kassels Klimaplan”

Ziele des Maßnahmenvorschlages

• Unterstützung und Bekanntmachung der Plattform durch die strategische Kooperation des Klimaschutzrates, seiner

Gremien und der Stadt Kassel (Beschluss, Wortbildmarke)

• Unterstützung der technischen und inhaltlichen Weiterentwicklung und der Öffentlichkeitsarbeit



Weiterentwicklung im Sinne der “Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung” (Nr. 2020-AKBB-01)



Städtische Förderung und/oder Unterstützung bei der

Einwerbung von Fördermitteln in Höhe von 6000 € (2021)

4

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Fragen, Diskussion und Abstimmung

TW „Akzeptanz, Kommunikation, Bürgerbeteiligung und Bildung“ wünscht sich für diesen Maßnahmenvorschlag und für das zivilgesellschaftliche Beteiligungsprojekt eine breite Unterstützung und Zustimmung der Mitglieder des Klimaschutzrates.

Vielen Dank

5

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel, Sitzung am 15.12.2020

Digitale Außenkommunikation des Klimaschutzrates

[TW AKBB]

Vorgestellt von:

Dr. Sascha Holzhauer

Uni Kassel / Scientists for Future

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Digitale Außenkommunikation des Klimaschutzrates

Ziele

• Anschauliche und transparente Information zu KSR und TWS

• (sich) informieren (lassen)

• Beteiligung und Integration der Bürger*innen

• Verbundenheit und Unabhängigkeit transportieren

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Digitale Außenkommunikation des Klimaschutzrates

Instrumente

• Eigene Wortbildmarke

• Ausbau der KSR-Webpage

 TWS-Vorstellungen

 Darstellung der Aufgaben und Funktionen

 Möglichkeiten der Mitwirkung

 Mehrsprachigkeit

• Themenspezifisch konfigurierbarer Newsletter

3

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Digitale Außenkommunikation des Klimaschutzrates

Kosten

• Wortbildmarke ca. 1.500 EUR

• Ausbau der Website ca. 1.200 EUR

• Newsletter-Einrichtung

ca. 700 EUR + 130 EUR/a

• Personelle Ressourcen für Website-Pflege, Newsletter-Pflege, Pressemitteilungen etc.

(25% VZÄ)

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Klimaschutzrat der Stadt Kassel, Sitzung am 15.12.2020

Maßnahmenvorschlag der Themenwerkstatt AKBB

Energiesparen kinderleicht -

Klimabewusste Kitas und Schulen

Vorgestellt von:

Doro-Thea Chwalek

Stadt Kassel

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Klimabewusste Kitas und Schulen in Kassel

Herausforderung: Akzeptanz und Umsetzung von „Kassel klimaneutral 2030“ in der Zivilgesellschaf

Bildung als eigenständiger Strategiebaustein: Wissensvermitlung und Handlungskompetenzen

Ziele

• Nachhaltgkeit durch klimabewusstes Handeln als Alltagsroutne

• Multplikatonsefekt durch Verhaltensänderung auch im Familienalltag

• Einsparpotental durch sinkendes Budget im kommunalen Haushalt Stadt Kassel

• Generatonenübergreifende Gemeinschafsaufgabe für eine klimaneutrale Schule/Kita

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Energiesparen kinderleicht – klimabewusste Kitas und Schulen

Konkret:

• Natonale Klimaschutzinitatve fördert explizit Kommunen für die Umsetzung solcher Programme

• Viele Erfahrungs- und Erfolgswerte in anderen Kommunen: das Rad nicht neu erfinden

• Gelingensfaktor: Freiwillige Teilnahme von Kitas und Schulen durch Belohnungssystem und positve Verstärkung

• Selbstwirksamkeit: Erfolg eigenen Handelns ist messbar und erfahrbar

• Sensibilisierung: Energiewende mit weiteren Bildungsangeboten platzieren

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Fragen, Diskussion und Abstmmung

TW „Akzeptanz, Kommunikaton, Bürgerbeteiligung und Bildung“ wünscht sich für diesen Maßnahmenvorschlag eine breite Unterstützung und

Zustmmung der Mitglieder des Klimaschutzrates Einladung: Fragen und Diskussion

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Maßnahme Gr¨unsatzung

Wulfhorst

Ziel der Maßnahme Wirkung der Maßnahme Die Natur als Klimasch¨utzerin

Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordneten zur Gr¨unsatzung

vorgestellt von Jochen Wulfhorst¹

1für die Themenwerkstatt Biodiversität, Ernährung und Landwirtschaft (TW-BEL)

Klimaschutzrat bei der Stadt Kassel, 15. Dezember 2020

Wulfhorst (TW-BEL) Maßnahme Gr¨unsatzung 15.12.2020 1 / 10

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Wulfhorst

Ziel der Maßnahme Wirkung der Maßnahme Die Natur als Klimasch¨utzerin Ziel der Maßnahme

Vorstellung, Ziel der Maßnahme

1 Vorstellung

2 Ziel der Maßnahme: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Februar 2019 f¨ur eine Gr¨unsatzung (101.18.971) wird sofort umgesetzt.

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Wulfhorst

Ziel der Maßnahme

2. Ziel der Maßnahme:

⇒ Das Umwelt- und Gartenamt gibt also die von ihm erarbeitete Grünsatzung unverzüglich in das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit. Dabei wird auch die Themenwerkstatt Biodiversität, Ernährung und Landwirtschaft angehört. Nach Abschluss des Verfahrens verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung innerhalb eines Monats eine bundesweit wegweisende Grünsatzung.

Dem Ausschuss für Umwelt und Energie wird jährlich über den Erfolg der Grünsatzung berichtet.

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Wulfhorst

3. Charakter und Thema neu:

politische Intervention

Die Natur ist die beste Klimasch¨utzerin.

Technische Lösungen reichen bei weitem nicht aus, Klimaneutralität zu erreichen. ⇒ naturbasierte Lösungen für die Klimakrise

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Wulfhorst

Ziel der Maßnahme Wirkung der Maßnahme Die Natur als Klimasch¨utzerin Wirkung der Maßnahme

Gr¨unsatzung: ein gutes Beispiel f¨ur Nachhaltigkeit

positive Wirkung f¨ur Umwelt, Mensch und Volkswirtschaft:

Ökologie

Ökonomie Soziales

Nachhaltigkeit

Triade der Nachhaltigkeit.

In Anlehnung an WCED (1987)

1 Soziales: Gesundheits- schutz, z. B. Verbes- serung des Wohnkli- mas, Vermeidung von Hitze-Toten im Sommer

2 Okonomie: Schaffung¨ von Arbeitspl¨atzen im Gartenbau und

Baugewerbe

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Wulfhorst

3. ¨ Okologie – Vorteile f¨ur die Biologische Vielfalt, den Klimaschutz, die Klimaanpassung und den sonstigen Umweltschutz

(a) Biologische Vielfalt: Die Schaffung und

Erweiterung von Lebensräumen im bebauten Teil des Stadtgebiets vergrößert die Vielfalt der Arten und Lebensräume.

(b) Wasserwirtschaft:

Hochwasserschutz, z. B. R¨uckhaltung und Versickerung von Starkregen,

Grundwasseranreicherung

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Wulfhorst

3. ¨ Okologie – Vorteile f¨ur die Biologische Vielfalt, den Klimaschutz, die Klimaanpassung und den sonstigen Umweltschutz

(c) Bodenschutz: Boden ist eine nichtvermehrbare Ressource. Erhaltung des gewachsenen Bodens, sparsamer und schonender Umgang mit Boden, Begrenzung der Bodenversiegelung, Entsiegelung (d) Klimaanpassung, z. B. Verbesserung des

Mikroklimas in der Stadt

(e) Klimaschutz, z. B. Speicherung von Kohlenstoff in Boden und Vegetation, Verringerung des

Energieverbrauchs

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Wulfhorst

Beispiele f¨ur ¨okologische Wirkung

Biologische Einfalt, Boden fast v¨ollig degradiert

Aufnahme Jochen Wulfhorst am 12.4.2019

Biologische Vielfalt: 3 Lebenr¨au- me,>20 einheimische

Pflanzenarten, aktiver Boden, Versickerung von Niederschlag

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Wulfhorst

Biologische Vielfalt und Energiesparen / Klimaschutz

Solarkollektoren auf Vegetationsdach.

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Wulfhorst

Ziel der Maßnahme Wirkung der Maßnahme Die Natur als Klimasch¨utzerin Die Natur als Klimasch¨utzerin

Speicherung von CO

₂

als organischer

Kohlenstoff in verschiedenen ¨ Okosystemen

Okosystem¨ [C], kg pro m²

Schottergarten, Asphalt, Geb¨aude Null unter Sohle nat¨urlicher und naturnaher

B¨ache und Fl¨usse

bis 8

Boden unter Ackerland 5 bis 6∗

Boden unter Gr¨unland 9∗

Boden unter Laub- + Nadelwald, BRD 6.5 bis 25.0 W¨alder (Geh¨olze + Boden), Mittel

BRD

22.7

tropische Moor-Regenw¨alder 317

∗: im organischen Landbau signifikant mehr organischer Kohlenstoff im Boden (im Mittel 0.35 kg· m^-2) als in konventioneller Landwirtschaft

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Grundstruktur

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Monitoringbaum

12.01.2021 2