Dok.-Nr.: 1008018
DATEV-Serviceinformation Anleitung
Letzte Aktualisierung: 15.01.2020
Relevant für:
Anwalt classic
DATEV Anwalt Forderungskonto
Maßnahme Vollstreckungsbescheid – Arbeitsgericht im Schuldnerkonto erstellen
Inhaltsverzeichnis 1 Über dieses Dokument 2 Hintergrund
3 Vorgehen
4 Weitere Informationen Aktuelle Änderungen
15.01.2020 Aktualisierung auf DATEV-Programme 13.1
1 Über dieses Dokument
In diesem Dokument lesen Sie, wie Sie die Maßnahme Vollstreckungsbescheid – Arbeitsgericht im Schuldnerkonto in DATEV Anwalt classic erstellen.
2 Hintergrund
Das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren ist bei arbeitsrechtlichen Forderungen einzuleiten. Solche Forderungen sind beispielsweise Arbeitsentgelt, Gratifikation, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Schadensersatz im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, Ansprüche aus Lohnüberzahlung.
Achtung
Verpflichtende elektronische Einreichung in Arbeitsgerichtssachen in Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein setzt vorzeitig zum 01.01.2020 in der Arbeitsgerichtsbarkeit eine Pflicht zur aktiven Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs in Kraft. Ab 01.01.2020 sind alle
professionellen Einreicher verpflichtet, Schriftsätze und Anlagen bei den Arbeitsgerichten ausschließlich elektronisch einzureichen.
Pressemitteilung vom 26.11.2019
Wir empfehlen Ihnen, den Mahnbescheid – Arbeitsgericht als PDF-Dokument über das Anwaltspostfach in Anwalt classic zu versenden.
Verwenden Sie regelmäßig ähnliche Einstellungen in bestimmten Maßnahmen? Um nicht bei jeder Maßnahme erneut manuell dieselben Einstellungen manuell vorzunehmen, können Sie diese Maßnahmen für Ihre individuellen Bedürfnisse vorbelegen:
Forderungskonto-Maßnahmen vorbelegen (Dok.-Nr. 1008083).
3 Vorgehen
Maßnahme Vollstreckungsbescheid – Arbeitsgericht im Schuldnerkonto erstellen Voraussetzung:
Arbeitsgerichtliche Forderung(en) sind im Schuldnerkonto der Akte angelegt.
Mahnbescheid Arbeitsgericht wurde eingereicht; Antragsgegner hat Widerspruch eingelegt.
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Vorgehen:
Schuldnerkonto öffnen (Dok.-Nr. 1001545).
2 Im Bereich Maßnahmen auf +Maßnahme anlegen klicken.
3 Im Fenster Maßnahme auswählen auf den Eintrag Gerichtliche Mahnverfahren | Vollstreckungsbescheid - Arbeitsgericht doppelklicken.
4 Im Fenster <Aktennummer> Maßnahme <Maßnahme> anlegen prüfen, ob in der Liste Antragsteller der Antragsteller (Gläubiger) richtig eingestellt ist. Wenn in der Akte mehrere Mandanten erfasst sind, den gewünschten Mandanten wählen oder die Auswahl auf <Alle Antragsteller> lassen, wenn alle Mandanten
Ansicht der Konten im Schuldnerkonto:
6 Optional: In der Registerkarte Spezifische Angaben im Feld Beantragung wegen ggf. einen Teil des ursprünglichen Antrags eintragen (z. B. bei Teilwiderspruch oder Aufrechnung).
Geschäftsnummer sowie Erlass- und Zustellungsdatum vor Ausdruck eintragen
Wenn Sie den 2. Teilvordruck für den Antrag auf Erlass des Vollstreckungsbescheids nicht ausgefüllt vom Gericht zurück erhalten haben, tragen Sie auf Seite1 der FML-Datei (Blatt 3 des Vollstreckungsbescheids) vor dem Drucken die Geschäftsnummer sowie Erlass- und Zustellungsdatum aus der Zustellungsnachricht des Mahnbescheids in die dafür vorgesehenen Felder ein:
Geschäftsnummer des Arbeitsgerichts
Vollstreckungsbescheid zum Mahnbescheid vom
zugestellt am.
7 In der Registerkarte RVG/GKG die Einstellungen in der Gruppe Rechtsanwaltsvergütung prüfen. DATEV Anwalt classic belegt die Einstellungen der Maßnahme und dem Auftragsdatum entsprechend vor.
8 In der Gruppe Buchen an das Kontrollkästchen Forderungskonto nicht aktivieren.
Buchen an: Forderungskonto nicht aktivieren
Grund: Bei arbeitsrechtlichen Mahnverfahren trägt grundsätzlich jede der Parteien, also sowohl Schuldner als auch Gläubiger, die Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts selbst. Anders als in Angelegenheiten vor Zivilgerichten sind diese Gebühren, auch wenn der Gläubiger seinen Anspruch durchsetzen kann und der Schuldner die Forderung begleicht, nicht vom Schuldner zu tragen.
9 Empfehlung: In der Gruppe Rechtsanwaltsvergütung Kontrollkästchen Buchen an: Aktenkonto nicht aktivieren.
Die Gebühren für die Maßnahme können Sie später in einer Inkasso-Abrechnung an den Mandanten abrechnen.
Buchen an: Aktenkonto nicht aktivieren
Wir empfehlen Ihnen, das Kontrollkästchen Buchen an Aktenkonto nicht zu aktivieren. Die Gebühren für den Mahnbescheid können Sie später in einer Inkasso-Abrechnung an den Mandanten berechnen.
Erst dann werden die Gebühren im Aktenkonto gebucht. Sonst würde die Gebühr doppelt im Aktenkonto gebucht.
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0 In der Registerkarte Zugeordnete Forderungen Kontrollkästchen vor den Forderungen aktivieren, die mit der Maßnahme geltend gemacht werden soll sollen. Automatisch ausgewählt werden nur Forderungen mit einem Buchungsdatum, das älter oder gleich dem Buchungsdatum der Maßnahme ist.
Optional: Kontrollkästchen bei Forderungen, die nicht geltend gemacht werden sollen, deaktivieren. Diese Forderungen werden nicht mit der Maßnahme geltend gemacht. Die Bezeichnung der Registerkarte ändert sich von Zugeordnete Forderungen (Alle) in Zugeordnete Forderungen (Auswahl).
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1 Wenn die Maßnahme nicht mit dem aktuellen Systemdatum gebucht werden soll: Im Feld Buchungsdatum das Buchungsdatum der Maßnahme erfassen.
oder
Auf das Symbol klicken und Buchungsdatum im Kalender auswählen.
Wenn Sie bei Ausführung der Maßnahme das Feld Buchungsdatum leer lassen, wird das aktuelle Systemdatum als Buchungsdatum gespeichert.
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2 In der Liste Aktion Option wählen:
Aktion Auswirkung
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3 Wenn Sie zusätzlich zur Maßnahme automatisch ein Schreiben zur Information an den Antragsteller erstellen möchten: Kontrollkästchen Mitteilungsschreiben an Antragsteller aktivieren.
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4 Wenn Sie eine Wiedervorlage zur Maßnahme anlegen möchten: Kontrollkästchen Wiedervorlage anlegen aktivieren und Datum im Feld erfassen.
oder
Datum über das Symbol im Kalender auswählen.
Widerspruchsfrist
Die Widerspruchsfrist des Antragsgegners gegen den Vollstreckungsbescheid – Arbeitsgericht beträgt eine Woche.
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5 Auf OK klicken.
Die Maßnahme wird erstellt, gebucht und im Formularviewer als *.FML-Datei geöffnet.
Optional werden zusätzliche Schreiben erstellt und Aktionen durchgeführt:
Optionen der Schuldnerkonto-Maßnahmen (Dok.-Nr. 1008236).
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6 Um das Dokument zu drucken, im Fenster Formularviewer auf das Symbol klicken und im Fenster Drucken die gewünschten Einstellungen vornehmen und auf Drucken klicken.
Wenn Sie den amtlichen Vordruck verwenden, in der Gruppe Ausdruck die Kontrollkästchen
Vordruck ausblenden und
Hintergrund ausblenden
aktiviert lassen, damit Vordruck und Hintergrund nicht gedruckt werden. So wird nur das ausgedruckt, was nicht schon im Vordruck steht.
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7 Optional / verpflichtend in Schleswig-Holstein: FML-Dokument als PDF-Dokument ausgeben und über das Anwaltspostfach per beA versenden:
FML-Datei für den elektronischen Versand in das PDF-Format umwandeln (Dok.-Nr. 1008017).
