1
Beirat Obervieland Freie Hansestadt Bremen
14. Wahlperiode 2011-2015 Ortsamt Obervieland
Tel. 361-3518 Fachausschuss: Bildung, Kultur und Sport
Niederschrift
über die 3. öffentliche Sitzung am Dienstag, 21. Februar 2012 um 18:00 Uhr
im Bürgerhaus Gemeinschaftszentrum Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen
Anwesende: Ausschussmitglieder laut Anwesenheitsliste (Anlage 1)
Fr. Heilemann (schulische Sozialarbeiterin), Fr. Ahlers (Quartiersmanagement Kattenturm), Fr. Christensen, Fr. Ribbert-Beise (Kinder- und Jugendbibliothek Obervieland), Fr. Schubart (ISS Obervieland), Fr. Wolf (Bürgerhaus
Gemeinschaftszentrum Obervieland), Hr. Vroon (TUS Komet Arsten), Fr.
Westphal (Leiterin Gymnasium Links der Weser) sowie Vertreter der Presse
(Hinweis: Fr. Scharff und Hr. Fabian sind gemäß § 23 (5) in Verbindung mit § 23 (4) des
Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter von ihren Parteien bzw. Wählervereinigungen beratend in diesen Ausschuss entsandt worden und besitzen bei Abstimmungen kein Stimmrecht)
Hr. Funck begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung
Hr. Winter beantragt die Aufnahme eines zusätzlichen TOP „Kurzbericht zum Runden Tisch Bildung“ in die Tagesordnung. Da im nächsten Monat dessen letzte Sitzung vorgesehen sei, sollte der Fachausschuss möglicherweise einen Beschluss fassen, wie er mit den
Ergebnissen umgehen wolle.
Hr. Funck teilt mit, dass dieses Thema in Absprache mit Frau Graue-Loeber bewusst nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde, da zum jetzigen Zeitpunkt noch keine relevanten Informationen für eine Diskussion vorliegen.
Fr. Graue-Loeber ergänzt, dass die nächste Sitzung am 15.03.2012 vorgesehen ist und möglicherweise noch weitere Beratungstermine folgen werden.
Fr. Westphal erklärt, dass man noch vor dem Sitzungstermin am 15.03.2012 mit den Schulleitungen und der Schulaufsicht zusammen kommen werde, um Vorschläge als Diskussionsbasis für den Runden Tisch zu erarbeiten.
Hr. Funck lässt über den Antrag von Hr. Winter abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen Damit erreicht der Antrag von Hr. Winter nicht die erforderliche Mehrheit.
2
Da keine weiteren Einwände bestehen, wird die Tagesordnung somit wie vorgelegt genehmigt.
TOP 2 Sozialarbeiterin für die Grundschulen Alfred-Faust-Straße und Stichnathstraße Vorstellung des Aufgabenbereiches
Fr. Heilemann berichtet, dass sie seit Anfang Januar für die Grundschulen Alfred-Faust- Straße und Stichnathstraße zuständig sei. Davor habe sie bereits 10 Jahre in anderen Bereichen der Grundschule Stichnathstraße gearbeitet. Sie sieht in ihrer neuen Tätigkeit deutlich bessere Möglichkeiten der Vernetzung zwischen den Standorten. Ihre Arbeit beziehe sich in etwa zu gleichen Teilen auf die Schülerinnen und Schülern wie auch deren Eltern.
Im Anschluss werden aus dem Gremium unter anderem folgende Fragen an Fr. Heilemann gerichtet:
- Wie organisiert sich die Arbeit bei der Zuständigkeit für zwei Standorte?
Fr. Heilemann erklärt, dass dies aktuell noch in einer Findungsphase sei. Sie mache derzeit überwiegend Terminvereinbarungen. Dies gebe ihr die Möglichkeit, dass Aufkommen an den jeweiligen Standorten zu sondieren und einzuschätzen. Mittelfristig sollen sich dann aus diesen Erfahrungen feste Sprechzeiten pro Standort ergeben.
- Ist auch bereits in den Grundschulen Leseförderung vorgesehen?
Fr. Heilemann schildert, dass dort bereits genau geschaut werde, in welchen
Zusammensetzungen eine gezielte Förderung sinnvoll sei und wie diese durchgeführt werden könne.
- Werden auch Synergien mit Projekten wie z.B. „Keks und Krümel“ gesucht?
Fr. Heilemann bejaht dies. Darüber hinaus würden auch weitere Verbindungen im Übergang zwischen KITA und Schule analysiert und unterstützt.
- Lässt sich für den Zeitraum der letzten 10 Jahre eine qualitative und quantitative Verbesserung bei der Unterstützung der Kinder erkennen?
Fr. Heilemann erläutert, dass es hier eine durchaus positive Entwicklung gegeben habe.
Angebote auf freiwilliger Basis (z.B. Lesepatenschaften, Projekt Balu und Du) seien jedoch überaus wichtig. Hier wäre eine weitere Intensivierung durchaus wünschenswert.
- Wie werden mögliche sprachliche Probleme im Kontakt mit Eltern überbrückt?
Fr. Heilemann sieht den türkischen und kurdischen Bereich hierbei gut abgedeckt. Bei weiteren Sprachen sei es aber durchaus hin und wieder schwierig.
Abschließend teilt Fr. Heilemann auf Nachfrage mit, dass ihre jetzige Stelle momentan auf zwei Jahre befristet sei.
3 TOP 3 Graffiti-Projekt Arsten-Nord
Vorstellung des Projektes durch das Quartiersmanagement
Fr. Ahlers stellt das Projekt „Freiräume schaffen“ anhand einer Bildschirmpräsentation vor
(Anlage 2).
Im Anschluss werden aus dem Gremium unter anderem folgende Fragen an Fr. Ahlers gerichtet:
- Woher kommen die teilnehmenden Jugendlichen für dieses Projekt?
Fr. Ahlers führt aus, dass dies für dieses Projekt noch nicht festgelegt worden sei. Es gebe aber Interessenten aus den Reihen derer, die an der Umsetzung des Graffitiprojektes an der Haltestelle Robert-Koch-Straße teilgenommen haben. Darüber hinaus haben der zuständige Kontaktpolizist Hr. Weiss und der Verein zur Förderung akzeptierender Jugendarbeit (VAJA e.V.) angeboten, Kontakte zu Jugendlichen in Arsten-Nord zu vermitteln.
- Warum werden nicht auch Anträge auf Gelder aus anderen Töpfen (z.B. Globalmittel, Wohnen in Nachbarschaften) gestellt, um offenbar fehlendes Geld im Projekt
auszugleichen?
Fr. Ahlers erklärt, dass sie sich eine solche Variante für zukünftige Projekte (z.B. auf angebotenen Flächen der BREBAU) durchaus vorstellen könne. Für dieses Projekt aus Geldern der Präventionsstelle der Polizei sei dies aber vorerst nicht vorgesehen.
- Wird darauf geachtet, dass die umgesetzten Kunstwerke auch erhalten bleiben?
Fr. Ahlers verweist auf einen Ehrenkodex unter „Sprayern“, der es verbietet, bereits
bestehende Kunstwerke in irgendeiner Form zu beschädigen. Darüber hinaus ist aber über mögliche farbliche Nachbesserungen bisher nicht nachgedacht worden.
- Warum werden die Jugendlichen im Vorfeld nicht noch stärker bei der Suche nach geeigneten Örtlichkeiten oder Motiven einbezogen?
Fr. Ahlers entgegnet, dass im vergangenen Jahr eine umfassende Beteiligung über intensive Gespräche der Jugendlichen mit VAJA e.V. und einen Rundgang im Stadtteil zur Suche nach geeigneten Örtlichkeiten stattgefunden habe.
Aus Ausschussmitte wird ergänzend angeregt, die Jugendlichen im Stadtteil auch öffentlich aufzurufen, sich möglicherweise aktiv an diesem Projekt zu beteiligen.
Hr. Funck fasst zusammen, auch das Polizeirevier Kattenturm habe ihm mitgeteilt, dass die Polizei dieses Projekt sehr stark unterstütze. Dies treffe nach dem Gehörten offensichtlich auch auf den Beirat zu.
Der Ausschuss stimmt dieser Sichtweise übereinstimmend zu.
TOP 4 Kinder- und Jugendbibliothek Obervieland - Aktuelle Situation
- Ausblick
4
Fr. Christensen und Fr. Ribbert-Beise erläutern das im Vorwege der Ausschusssitzung an dessen Mitglieder verteilte Schreiben zur aktuellen Situation der Kinder- und
Jugendbibliothek Obervieland (Anlage 3).
Sie verdeutlichen zum Hintergrund, dass die Schulbibliotheken bis 2006 der Stadtbibliothek angegliedert waren und in der Folge dann der Senatorin für Bildung und Wissenschaft (heute Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit) zugeordnet wurden. Da die
übernommenen Personale organisatorisch in der Folge eine Sonderstellung im Ressort eingenommen haben, ist zu erwarten, dass es keine normale Ausschreibung für eine Nachfolge geben wird.
In der folgenden Diskussion wird deutlich, dass die Einrichtung eine wichtige Funktion im Stadtteil übernimmt und insbesondere die Grundschulen und Kindertagesstätten davon profitieren. Auch die unmittelbare Nähe zum Schulbetrieb und die Bedeutung einer Bibliothek in einem sozial benachteiligten Stadtteil werden herausgestellt.
Hr. Funck schlägt vor, seitens des Ortsamtes ein Schreiben an die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit zu richten und darin den Erhalt der Kinder- und
Jugendbibliothek in Obervieland zu fordern und dies mit Hilfe einer personellen Nachfolgeregelung dauerhaft zu gewährleisten.
Das Gremium stimmt dieser Vorgehensweise übereinstimmend zu.
Abschließend wird aus Ausschussmitte angeregt, die zuständige Senatorin in die nächste öffentliche Beiratssitzung zur Stellungnahme einzuladen.
Das Ortsamt nimmt diesen Hinweis für die Besprechung der Beiratsthemen im Koordinierungsausschuss auf.
TOP 5 Förderung orts- und stadtteilbezogener Maßnahmen
1) ISS Obervieland, Schülerfahrt zur Internationalen Grünen Woche in Berlin, 1.600,00 €
Fr. Schubarth stellt gemeinsam mit zwei Schülern die Schülerfirma ISOS und deren Fahrt zur Grünen Woche nach Berlin anhand einer Bildschirmpräsentation vor (Anlage 4).
Auf die Frage des Ausschusses, warum man nach Berlin gefahren sei und nicht alternativ eine Messe in Bremen besucht habe, erklärt Fr. Schubart, dass die Grüne Woche von der Größe und dem Know how nicht mit anderen Messen in Deutschland vergleichbar ist.
Die Schülerinnen und Schüler hätten sich zudem über verschiedene Aktivitäten auf der Messe direkt einbringen können. Darüber hinaus sei es auch gelungen, die Kosten für die Fahrt geringer als erwartet zu halten, so dass der Antrag auf 1.000,00 € reduziert werden könne.
Hr. Fabian stellt den Antrag, 1.000,00 € als Empfehlung für den Beirat zu beschließen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Hr. Funck über diesen Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (7 Ja-Stimmen)
5
2) BGO, Winterferienfreizeit für Kinder, junge Jugendliche und deren Familien nach Braunlage, 1.735,00 €
Fr. Wolf führt aus, dass man Ende Januar mit 42 Teilnehmern nach Braunlage gefahren sei.
Diesmal wurde ein Selbstversorgerhaus gewählt, da die Gruppe gerne kocht und dafür dort ideale Bedingungen vorgefunden habe. Daneben wurde Material zum Skifahren geliehen, eine Skischule gebucht und ein günstiger Shuttledienst vor Ort genutzt.
Auf die Frage des Ausschusses, warum Honorarkräfte für diese Fahrt benötigt wurden, erklärt Fr. Wolf, dass dies für die Betreuung und das Kochen notwendig sei. Dies könne bei Gruppen dieser Größe nicht ehrenamtlich abgedeckt werden. Die Bezahlung erfolge aber im Rahmen einer Honorarordnung der Volkshochschule, die auch bei der Vergabe von WIN- Mitteln zu Grunde gelegt werde.
Fr. Graue-Loeber beantragt, die volle Antragssumme in Höhe von 1.735,00 € als Empfehlung für den Beirat zu beschließen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Hr. Funck über diesen Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
3) TUS Komet Arsten, Beschaffung einer Kehrmaschine, 2.584,00 €
Hr. Vroon bedauert die Vorfälle um die Äußerungen von Hr. Brinkmann und entschuldigt sich im Namen des Vereins dafür. Er würde sich freuen, den Beirat einmal zu einer Vorstellung des Vereins einladen zu dürfen.
Die Situation des Vereins sei durch erhebliche Aufwendungen für die Unterhaltung der Sportanlage und anfallende Hallenkosten sehr schwierig. Bislang konnte die Reinigung der Anlage über Kräfte im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) abgedeckt werden. Dies könne sich der Verein nun aber nicht mehr leisten. Er erbitte daher Unterstützung für die Anschaffung einer Kehrmaschine, um diese Ausfälle auf technischem Wege zu kompensieren.
In der anschließenden Diskussion wird einerseits die wichtige Funktion des Vereins im Stadtteil herausgestellt, anderseits aber auch deutlich gemacht, dass der Beirat nicht für Versäumnisse zuständiger Ressorts einspringen könne.
Im Anschluss werden drei Anträge auf Beschluss einer Empfehlung an den Beirat gestellt:
• 2.584,00 € (Hr. Fabian)
• 2.300,00 € (Hr. Winter)
• 1.300,00 € (Hr. Sachs)
Hr. Funck lässt zunächst über den weitestgehenden Antrag von Hr. Fabian abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Ablehnung (7 Nein-Stimmen)
Danach lässt Hr. Funck über den Antrag von Hr. Winter abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
6
Abschließend lässt Hr. Funck über den Antrag von Hr. Sachs abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
4) Kinder- und Jugendfarm, Osterferienprogramm 2012, 800,00 €
Hr. Winter ist der Meinung, dass hier eine Kostenbeteiligung der Kinder- und Jugendfarm aus Eigenmitteln eingefordert werden sollte und stellt daher den Antrag, 700,00 € als Empfehlung für den Beirat zu beschließen.
Hr. Sachs beantragt, die volle Antragssumme in Höhe von 800,00 € zu gewähren.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Hr. Funck zunächst über den weitergehenden Antrag von Hr. Sachs abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
5) SoVD, Computerkurs für ältere Menschen „Sicheres Internet – Mailen ohne Risiko“, 420,00 €
Fr. Scharff sieht den SoVD als mitgliederstarken Verband, der über ausreichend Mittel verfügen sollte, um einen solchen Kurs selbstständig zu finanzieren.
Hr. Klaassen gibt darüber hinaus zu Bedenken, dass es möglicherweise
Konkurrenzangebote im Stadtteil gebe, die sich gegenseitig die Interessenten abziehen. Er stelle daher einen Antrag auf Ablehnung.
Hr. Fabian entgegnet, dass es derzeit beiratsseitig noch keine klaren Absprachen gebe, wie man in einem solchen Fall verfahren wolle. Er beantrage daher, die volle Antragssumme in Höhe von 420,00 € als Empfehlung für den Beirat zu beschließen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Hr. Funck zunächst über den weitergehenden Antrag von Hr. Fabian abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
6) Quartier e.V., Projekt „Meine Welt zuhause“, 500,00 €
Hr. Winter merkt an, dass in diesem Projekt offensichtlich unter dem gesetzlichen Mindestlohn gezahlt wird.
Fr. Ahlers klärt auf, dass diese Problematik auch bereits in der Stadtteilgruppe diskutiert wurde. Dort sei man zu dem Schluss gekommen, dass es sich hierbei nicht um
Beschäftigungsprogramme, sondern um Projekte handele, für die die Honorarordnung der Volkshochschule zu Grunde gelegt werde. Danach liege man mit 8,00 € sogar noch über dem dort für diese Tätigkeiten vorgesehenen Satz.
Hr. Winter stellt einen Antrag auf Aussetzung des Globalmittelantrags bis zu einer späteren Klärung.
Hr. Funck lässt über diesen Antrag abstimmen.
7
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Anschließend beantragt Fr. Graue-Loeber, die volle Antragssumme in Höhe von 500,00 € als Empfehlung für den Beirat zu beschließen.
Hr. Funck lässt über diesen Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 07.11.2011 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt (5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)
TOP 7 Verschiedenes
Hr. Winter erinnert an das Vorhaben des Ausschusses aus der letzten Sitzung, sich zeitnah mit dem Thema Inklusion beschäftigen zu wollen.
Hr. Wiedau bittet darum, für die nächste Beiratssitzung Verantwortliche der KITA
Wischmannstraße einzuladen. Dort werden erhebliche Belegungsprobleme erwartet, da für die zur Verfügung stehenden 60 Plätze 110 Anmeldungen vorlägen.
Das Ortsamt nimmt diesen Hinweis für die Besprechung der Beiratsthemen im Koordinierungsausschuss auf.
Ende der Sitzung: 20:15 Uhr Bremen, 23.02.2012
Sitzungsleitung Protokollführung Ausschusssprecherin
