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Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2011 (Land)

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(1)

Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) hiermit die Rechnung über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2011 und gibt dazu gem. § 84 Landeshaushaltsordnung (LHO) die nachstehenden Erläuterungen:

Der Haushaltsplan 2011 der Freien Hansestadt Bremen ist durch das Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2011 vom 14. Dezember 2010 (Brem. GBl. S. 678) und der Berichtigung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2011 vom 28. Dezember 2010 (Brem. GBl. 2011 S. 25) in Einnahme und Ausgabe auf

5.182.684.460 Euro

- siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 52 u. 54, Spalte 7 - festgestellt worden.

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung.

Erläuterungen und Hinweise zu den in der Haushaltsrechnung

ausgewiesenen Werten befinden sich auf den Seiten 56 und 57. Die

Ergebnisse der einzelnen Titel sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen

enthalten, die bei der Bremischen Bürgerschaft -Verwaltung- ausgelegt

werden.

(2)

Abschlusses nicht abgedeckt werden. Der Saldo zwischen den tatsächlich eingegangenen Einnahmen und den tatsächlich geleisteten Ausgaben ist ausgeglichen.

Der auf Seite 59 dargestellte Finanzierungssaldo beträgt für das Land

– 244.251.055,69 Euro

(ohne Konsolidierungshilfe).

Dieser Saldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Ist-Einnahmen, die abzüglich der Inanspruchnahme des Kreditmarktes, der Entnahmen aus Rücklagen sowie der Verrechnungen erzielt worden sind, mit den Ist- Ausgaben, entsprechend abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt, Verstärkung der Rücklagen sowie der Verrechnungen. Im vorgen.

Finanzierungssaldo ist die Konsolidierungshilfe nicht enthalten.

Unter Berücksichtigung der im Haushaltsjahr 2011 gewährten Konsolidierungshilfe (Einnahme: 200.000.000 € abzgl. Weiterleitung an die beiden Stadtgemeinden Bremen (99.795.460 €) und Bremerhaven (20.739.480 €)) verbleibt für das Land Bremen ein Finanzierungssaldo von

– 164.785.995,69 Euro

(einschl. Konsolidierungshilfe).

In

Anlage 1 (S. 61) sind erhebliche Abweichungen zwischen Anschlag und

Ist-Beträgen sowie erhebliche Solländerungen dargestellt und erläutert. Die

Mehrausgaben gegenüber den Haushaltsanschlägen wurden, soweit es sich

nicht um Haushaltsüberschreitungen handelt, entweder aufgrund der in dem

Haushaltsplan enthaltenen Ermächtigungen (Haushaltsvermerke) oder

aufgrund von Nachbewilligungen geleistet, die gemäß § 13 des

Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr

2011 vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen wurden. Die

Kapitel- und Einzelplansummen der Nachbewilligungen und der diesen

(3)

Personalausgaben (Gesamtsumme Hauptgruppe 4) aufgeführt (S. 74).

Die Anlage 2 (S. 75) enthält gemäß § 85 LHO eine Aufstellung über die bei den einzelnen Verwaltungszweigen (nach Einzelplänen) erlassenen Beträge. Zusätzlich sind in dieser Anlage auch die niedergeschlagenen Beträge aufgeführt.

In

Anlage 3

(S. 77) wird gemäß § 86 LHO der Vermögensnachweis der Freien Hansestadt Bremen per 31. Dezember 2011 mit Übersichten über

Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Treuhandvermö- gen bei der BIG, Sondervermögen, Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen beigefügt. Zusätzlich enthält Seite 94 eine

Darstellung über den Grundbesitz des Landes und der Stadtgemeinde Bremen.

In

Anlage 4

(S. 95) werden in entsprechender Anwendung des

§ 85 Abs. 1 LHO und anderer gesetzlicher Regelungen in Kurzfassung die

Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe,

der

Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen -AöR-

für 2011 ausgewiesen.

In dieser Anlage sind auch die Jahresrechnungen 2011 des Bremer

Kapitaldienstfonds (S. 107),

des

Sondervermögens Versorgungs- rücklage des Landes Bremen (S. 118) und der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen

(S. 120) enthalten.

Anlage 5 (S. 123) enthält eine Zusammenfassung der Vermögensnachweise

des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, sowie Übersichten über die Entwicklung der fundierten Schulden und die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung des Landes und der Stadtgemeinde Bremen.

In Anlage 6 (S. 127)

werden die Einnahmen und Ausgaben der

Sonderhaushalte des Landes (Einzelplan 25) dargestellt.

(4)
(5)

Freie Hansestadt Bremen

HAUSHALTSRECHNUNG

(6)

Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz 1 28195 Bremen

(7)

Seite

Gesamtrechnungsnachweisung 3

Einnahmen - Kapitel- und Einzelplansummen - 4

Ausgaben - Kapitel- und Einzelplansummen - 28

Einnahmen - Einzelplansummen - 52

Ausgaben - Einzelplansummen - 54

Erläuterungen zur Gesamtrechnungsnachweisung 56

Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 58

Finanzierungssaldo 59

Anlagen zur Haushaltsrechnung Anlage 1 - Übersicht über erhebliche Solländerungen und erhebliche Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Beträgen 61

- Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen 67

- Personalausgaben 74

Anlage 2 - Übersichten über niedergeschlagene und erlassene Beträge 75

Anlage 3 - Vermögensnachweis 77

- Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen und Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsver- pflichtungen, Grundbesitz 78

Anlage 4 - Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen (AöR) in Kurzfassung, Jahresrechnungen der Sondervermögen Bremer Kapitaldienstfonds und Versorgungsrücklage, Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage zur Versorgungsvorsorge 95

Anlage 5 - Zusammenfassung der Vermögensnachweise von

Land und Stadtgemeinde Bremen, Entwicklung der

fundierten Schulden der bremischen Körperschaften,

Zusammenstellung über die Schulden der Gesell-

schaften mit mehrheitlicher Beteiligung Bremens 123

(8)
(9)

Gesamtrechnungsnachweisung

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung.

(10)

00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen

0010 Bremische Bürgerschaft 7.189.677,81

0,00 0,00 0011 Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen 2.350.512,31

0,00 0,00

0012 Staatsgerichtshof 1.300,00

0,00 0,00

0020 Senat und Senatskanzlei 6.739.767,01

0,00 0,00 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen 294.358,58

beim Bund 0,00

0,00

0029 Die Landesbeauftragter für Datenschutz und 109.293,61

Informationsfreiheit 0,00

0,00

0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 2.571.364,57

0,00 0,00

0031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 2.519.352,55

0,00 0,00

0032 Landesamt für Verfassungsschutz 23.400,00

0,00 0,00

0034 Polizei Bremen 5.937.260,95

0,00 0,00

0036 Statistisches Landesamt 894.953,60

0,00 0,00

0038 Landesfeuerwehrschule 30.881,75

0,00 0,00

(11)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9

7.189.677,81 6.358.350,00 599.313,26 6.957.663,26 232.014,55

0,00 0,00

0,00

2.350.512,31 2.272.010,00 77.131,29 2.349.141,29 1.371,02

0,00 0,00

0,00

1.300,00 0,00 1.300,00 1.300,00 0,00

0,00 0,00

0,00

6.739.767,01 6.354.350,00 372.582,88 6.726.932,88 12.834,13

0,00 0,00

0,00

294.358,58 358.280,00 52.065,12- 306.214,88 11.856,30-

0,00 0,00

0,00

109.293,61 25.000,00 84.293,61 109.293,61 0,00

0,00 0,00

0,00

2.571.364,57 2.594.180,00 29.138,36- 2.565.041,64 6.322,93

0,00 0,00

0,00

2.519.352,55 613.000,00 1.920.107,06 2.533.107,06 13.754,51-

0,00 0,00

0,00

23.400,00 0,00 23.400,00 23.400,00 0,00

0,00 0,00

0,00

5.937.260,95 6.343.640,00 1.245,10- 6.342.394,90 405.133,95-

0,00 0,00

0,00

894.953,60 930.650,00 37.265,35- 893.384,65 1.568,95

0,00 0,00

0,00

30.881,75 5.000,00 23.071,75 28.071,75 2.810,00

0,00 0,00

0,00

10

(12)

0045 Zentralstelle für die Verwirklichung der 272.212,41

Gleichberechtigung der Frau 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 28.934.335,15

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

01 Justiz und Verfassung, Sport

0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 1.577,20

0,00 0,00 0101 Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung 646.317,13

0,00 0,00

0102 Soziale Dienste der Justiz 10.371,35

0,00 0,00

0110 Generalstaatsanwaltschaft Bremen 7.800,00

0,00 0,00

0111 Staatsanwaltschaft Bremen 5.938.037,69

0,00 0,00

0120 Justizvollzugsanstalt Bremen 805.566,74

0,00 0,00

0130 Hanseatisches Oberlandesgericht 1.364.509,16

0,00 0,00

0131 Landgericht Bremen 5.115.882,07

0,00 0,00

0132 Amtsgericht Bremen 18.140.279,93

0,00 0,00

(13)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9

272.212,41 233.210,00 41.161,45 274.371,45 2.159,04-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

28.934.335,15 26.087.670,00 3.022.647,37 29.110.317,37 175.982,22-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

1.577,20 1.480,00 0,00 1.480,00 97,20

0,00 0,00

0,00

646.317,13 220.190,00 410.854,79 631.044,79 15.272,34

0,00 0,00

0,00

10.371,35 720,00 9.710,24 10.430,24 58,89-

0,00 0,00

0,00

7.800,00 4.330,00 0,00 4.330,00 3.470,00

0,00 0,00

0,00

5.938.037,69 5.715.950,00 0,00 5.715.950,00 222.087,69

0,00 0,00

0,00

805.566,74 680.400,00 28.738,80 709.138,80 96.427,94

0,00 0,00

0,00

1.364.509,16 868.810,00 250.260,00 1.119.070,00 245.439,16

0,00 0,00

0,00

5.115.882,07 5.631.940,00 2.911,34 5.634.851,34 518.969,27-

0,00 0,00

0,00

18.140.279,93 15.353.160,00 992.460,00 16.345.620,00 1.794.659,93

0,00 0,00

0,00

10

(14)

0133 Amtsgericht Bremerhaven 3.370.633,25 0,00 0,00

0134 Amtsgericht Bremen-Blumenthal 2.390.781,01

0,00 0,00

0141 Justizprüfungsamt 5.258,30

0,00 0,00

0150 Landesarbeitsgericht 66.087,86

0,00 0,00

0151 Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven 307.848,73

0,00 0,00

0152 Arbeitsgericht Bremerhaven 0,00

(bis 2005) 0,00

0,00

0160 Finanzgericht 296.061,55

0,00 0,00

0171 Sozialgericht 238.360,49

0,00 0,00

0180 Oberverwaltungsgericht 50.355,52

0,00 0,00

0181 Verwaltungsgericht 325.576,83

0,00 0,00

0191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 0,00

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 39.081.304,81

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(15)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9

3.370.633,25 3.637.520,00 60.423,30 3.697.943,30 327.310,05-

0,00 0,00

0,00

2.390.781,01 2.022.160,00 181.394,14 2.203.554,14 187.226,87

0,00 0,00

0,00

5.258,30 850,00 0,00 850,00 4.408,30

0,00 0,00

0,00

66.087,86 64.560,00 0,00 64.560,00 1.527,86

0,00 0,00

0,00

307.848,73 212.630,00 0,00 212.630,00 95.218,73

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

296.061,55 157.600,00 100.000,00 257.600,00 38.461,55

0,00 0,00

0,00

238.360,49 196.620,00 3.582,14 200.202,14 38.158,35

0,00 0,00

0,00

50.355,52 34.810,00 0,00 34.810,00 15.545,52

0,00 0,00

0,00

325.576,83 343.020,00 5.733,71 348.753,71 23.176,88-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

39.081.304,81 35.146.750,00 2.046.068,46 37.192.818,46 1.888.486,35

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

10

(16)

02 Bildung und Wissenschaft, Kultur

0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft 11.153.956,24 0,00 0,00

0201 Allgemeine Bewilligungen für Bildung 11.957.435,20

0,00 0,00

0230 Landesinstitut für Schule 102.293,20

0,00 0,00

0250 Behörde d. Sen. für Kultur 26.568,56

0,00 0,00

0251 Allgemeine Bewilligungen für Kultur 2.996.369,38

0,00 0,00

0255 Allgemeine Weiterbildung 0,00

0,00 0,00

0256 Landesamt für Denkmalpflege 112.451,08

0,00 0,00

0257 Landeszentrale für politische Bildung 33.960,28

0,00 0,00

0258 Staatsarchiv 84.372,16

0,00 0,00

0259 Landesarchäologie 50.573,01

0,00 0,00

0261 Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum 2.831.591,00

0,00 0,00 0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen- 14.618.000,00

0,00 0,00

(17)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbe Eins

willigungen parungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9

11.153.956,24 10.930.130,00 0,00 10.930.130,00 223.826,24

0,00 0,00

0,00

11.957.435,20 10.575.940,00 967.219,41 11.543.159,41 414.275,79

0,00 0,00

0,00

102.293,20 94.610,00 4.441,41 99.051,41 3.241,79

0,00 0,00

0,00

26.568,56 2.000,00 159,94 2.159,94 24.408,62

0,00 0,00

0,00

2.996.369,38 2.594.210,00 402.159,38 2.996.369,38 0,00

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

112.451,08 2.550,00 106.453,08 109.003,08 3.448,00

0,00 0,00

0,00

33.960,28 37.000,00 6.247,50 43.247,50 9.287,22-

0,00 0,00

0,00

84.372,16 26.240,00 61.859,46 88.099,46 3.727,30-

0,00 0,00

0,00

50.573,01 0,00 13.087,51 13.087,51 37.485,50

0,00 0,00

0,00

2.831.591,00 2.356.770,00 646.247,00 3.003.017,00 171.426,00-

0,00 0,00

0,00

14.618.000,00 14.843.000,00 0,00 14.843.000,00 225.000,00-

0,00 0,00

0,00

10

(18)

0273 Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen 35.537.574,88 0,00 0,00

0274 Zuschüsse an die Hochschulen 0,00

0,00 0,00 0290 Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung 3.344.678,40

0,00 0,00

0292 EFRE-Programm 2007 - 2013 (Wissenschaft) 1.962.701,80

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 84.812.525,19

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

03 Arbeit

0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit 706.110,62

0,00 0,00

0304 Ausgleichsabgaben 5.642.661,09

0,00 0,00 0305 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) 165.707,72

0,00 0,00 0307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, 3.042.693,79

ZDG und OEG 0,00

0,00 0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) 394.337,09

0,00 0,00

0310 Gewerbeaufsicht des Landes Bremen 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

(19)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9

35.537.574,88 16.198.160,00 19.538.687,98 35.736.847,98 199.273,10-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

3.344.678,40 3.928.750,00 584.071,60- 3.344.678,40 0,00

0,00 0,00

0,00

1.962.701,80 0,00 1.200.753,13 1.200.753,13 761.948,67

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

84.812.525,19 61.589.360,00 22.363.244,20 83.952.604,20 859.920,99

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

706.110,62 858.000,00 151.889,38- 706.110,62 0,00

0,00 0,00

0,00

5.642.661,09 5.840.000,00 568.139,48 6.408.139,48 765.478,39-

0,00 0,00

0,00

165.707,72 0,00 165.707,72 165.707,72 0,00

0,00 0,00

0,00

3.042.693,79 3.159.900,00 0,00 3.159.900,00 117.206,21-

0,00 0,00

0,00

394.337,09 13.366.380,00 226.906,62 13.593.286,62 13.198.949,53-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

10

(20)

0320 Landeseichdirektion Bremen 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

0331 Versorgungsamt 1.332.494,56

0,00 0,00

0350 Fachdienste für Arbeitsschutz 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 11.284.004,87

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration

0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, 4.873.740,01

Jugend und Soziales 0,00

0,00

0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 458.664,15

0,00 0,00

0402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 4.027.241,40

0,00 0,00

0408 Sonstige Sozialleistungen 89.721.491,95

0,00 0,00

0410 Sozialhilfeleistungen 0,00

0,00 0,00

0411 Leistungen für Asylbewerber in betreuten 27.034,45

Aufnahmeeinrichtungen 0,00

0,00 0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration 2.063,10

0,00 0,00

(21)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

1.332.494,56 1.251.080,00 0,00 1.251.080,00 81.414,56

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

11.284.004,87 24.475.360,00 808.864,44 25.284.224,44 14.000.219,57-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

4.873.740,01 4.578.130,00 242.187,96 4.820.317,96 53.422,05

0,00 0,00

0,00

458.664,15 450.380,00 8.284,15 458.664,15 0,00

0,00 0,00

0,00

4.027.241,40 2.780.700,00 1.274.041,40 4.054.741,40 27.500,00-

0,00 0,00

0,00

89.721.491,95 68.030.150,00 21.794.432,87 89.824.582,87 103.090,92-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

27.034,45 12.300,00 0,00 12.300,00 14.734,45

0,00 0,00

0,00

2.063,10 2.000,00 0,00 2.000,00 63,10

0,00 0,00

0,00

10

(22)

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 99.110.235,06

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

05 Gesundheit

0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 649.813,46

0,00 0,00

0510 Fachdienste für Arbeitsschutz 674.399,58

0,00 0,00 0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und 7.860.392,06

Veterinärdienst des Landes Bremen 0,00

0,00

0517 Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen 1.716.227,60

0,00 0,00

0518 Landeseichdirektion Bremen 654.237,06

0,00 0,00

0520 Krankenhausfinanzierung 0,00

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 11.555.069,76

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

0600 Behörde des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr 0,00

(bis 2003) 0,00

0,00

(23)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9

____________________________________________________________________________________________

99.110.235,06 75.853.660,00 23.318.946,38 99.172.606,38 62.371,32-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

649.813,46 496.280,00 89.180,25 585.460,25 64.353,21

0,00 0,00

0,00

674.399,58 736.770,00 38.378,05- 698.391,95 23.992,37-

0,00 0,00

0,00

7.860.392,06 8.081.790,00 83.387,64 8.165.177,64 304.785,58-

0,00 0,00

0,00

1.716.227,60 1.090.040,00 308.844,01 1.398.884,01 317.343,59

0,00 0,00

0,00

654.237,06 714.070,00 0,00 714.070,00 59.832,94-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

11.555.069,76 11.118.950,00 443.033,85 11.561.983,85 6.914,09-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

10

(24)

0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa 3.931.453,31 0,00 0,00

0627 Umwelt- und Hochwasserschutz 7.556.607,94

0,00 0,00

0628 Abwasserabgabe 4.627.029,79

0,00 0,00

0629 Wasserentnahmegebühr 4.925.911,57

0,00 0,00

0650 Europa- und Entwicklungszusammenarbeit 10.637,64

0,00 0,00 0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und 18.741.846,41

Europa 0,00

0,00 0681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 6.054.625,57

0,00 0,00

0682 Landesamt für GeoInformation 4.373.242,76

0,00 0,00

0683 GeoInformation (BgA) Vermessung 219.520,85

0,00 0,00

0684 GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss 108.155,19

0,00 0,00

0685 GeoInformation (BgA) Informationssysteme 48.096,23

0,00 0,00

0687 Oberste Landesstraßenbaubehörde 25.880.489,86

0,00 0,00

0696 Städtebauförderung 3.532.830,00

0,00 0,00

(25)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

3.931.453,31 84.500,00 3.831.932,35 3.916.432,35 15.020,96

0,00 0,00

0,00

7.556.607,94 7.501.000,00 185.961,07- 7.315.038,93 241.569,01

0,00 0,00

0,00

4.627.029,79 3.000.000,00 1.627.029,79 4.627.029,79 0,00

0,00 0,00

0,00

4.925.911,57 4.450.000,00 475.911,57 4.925.911,57 0,00

0,00 0,00

0,00

10.637,64 4.500,00 4.000,00- 500,00 10.137,64

0,00 0,00

0,00

18.741.846,41 17.741.400,00 930.639,47 18.672.039,47 69.806,94

0,00 0,00

0,00

6.054.625,57 290.000,00 5.764.625,57 6.054.625,57 0,00

0,00 0,00

0,00

4.373.242,76 4.848.000,00 58.000,00 4.906.000,00 532.757,24-

0,00 0,00

0,00

219.520,85 0,00 0,00 0,00 219.520,85

0,00 0,00

0,00

108.155,19 0,00 0,00 0,00 108.155,19

0,00 0,00

0,00

48.096,23 0,00 0,00 0,00 48.096,23

0,00 0,00

0,00

25.880.489,86 24.402.000,00 1.480.588,86 25.882.588,86 2.099,00-

0,00 0,00

0,00

3.532.830,00 2.898.000,00 634.830,00 3.532.830,00 0,00

0,00 0,00

0,00

(26)

0697 Wohnungswesen 10.601.314,10 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 90.611.761,22

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

07 Wirtschaft

0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen 3.740.325,12

0,00 0,00 0701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 0,00 0,00 0,00

0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher 454.544,55

0,00 0,00

0703 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 84.775,60

(Technologiefonds) 0,00

0,00

0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 1.182.335,55

(Sonderprogramm Bremerhaven) 0,00

0,00

0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 59.907.980,43

(EU-Programme/Planung) 0,00

0,00

0711 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00

(Ressort Bau, Umwelt, Verkehr und Europa) 0,00

0,00

0712 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00

(Senatskanzlei) 0,00

0,00 0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) 20.615,51

0,00 0,00

(27)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

10.601.314,10 11.188.000,00 616.110,43- 10.571.889,57 29.424,53

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

90.611.761,22 76.407.400,00 13.997.486,11 90.404.886,11 206.875,11

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

3.740.325,12 2.855.290,00 1.025.118,83 3.880.408,83 140.083,71-

0,00 0,00

0,00

0,00 43.320,00 43.320,00- 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

454.544,55 470.300,00 16.204,86- 454.095,14 449,41

0,00 0,00

0,00

84.775,60 0,00 84.775,60 84.775,60 0,00

0,00 0,00

0,00

1.182.335,55 1.950.000,00 96.130,20- 1.853.869,80 671.534,25-

0,00 0,00

0,00

59.907.980,43 40.459.500,00 34.743.577,94 75.203.077,94 15.295.097,51-

0,00 0,00

0,00

0,00 13.500,00 13.500,00- 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

0,00 30.000,00 30.000,00- 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

20.615,51 46.000,00 25.384,49- 20.615,51 0,00

0,00 0,00

0,00

(28)

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 65.390.576,76

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

08 Häfen

0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 16.377.689,98

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 16.377.689,98

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

09 Finanzen

0900 Behörde d. Sen. für Finanzen 35.941.707,08

0,00 0,00 0901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 1.814.309,85

0,00 0,00

0910 Landeshauptkasse Bremen 707.858,32

0,00 0,00

0922 Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung 256.405,80

0,00 0,00

0923 Verwaltungsschule 0,00

0,00 0,00

0926 Aus- und Fortbildungszentrum 92.734,57

0,00 0,00

(29)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

____________________________________________________________________________________________

65.390.576,76 45.867.910,00 35.628.932,82 81.496.842,82 16.106.266,06-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,92

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,92

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

35.941.707,08 30.637.680,00 4.761.296,52 35.398.976,52 542.730,56

0,00 0,00

0,00

1.814.309,85 1.416.100,00 395.451,41 1.811.551,41 2.758,44

0,00 0,00

0,00

707.858,32 592.200,00 0,00 592.200,00 115.658,32

0,00 0,00

0,00

256.405,80 0,00 254.870,78 254.870,78 1.535,02

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

92.734,57 5.230,00 89.370,57 94.600,57 1.866,00-

0,00 0,00

0,00

(30)

0927 Hochschule für Öffentliche Verwaltung 112.359,12 0,00 0,00

0950 IT - Budget 5.724.648,29

0,00 0,00

0951 Finanzamt Bremen-Mitte 8.597.831,65

0,00 0,00

0952 Finanzamt Bremen-Ost 950.341,40

0,00 0,00

0953 Finanzamt Bremen-West 947.080,65

0,00 0,00

0954 Finanzamt Bremen-Nord 940.271,16

0,00 0,00

0955 Finanzamt Bremerhaven 1.749.542,72

0,00 0,00

0956 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen 0,00

(bis 2010) 0,00

0,00

0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen 10.000,00

0,00 0,00

0970 Steuern 1.547.736.879,46

0,00 0,00

0972 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden 0,00

0,00 0,00

0973 Bundes- und Länderfinanzausgleich 936.092.925,24

0,00 0,00 0980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 8.804.754.250,71

Rücklagen 0,00

0,00

(31)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

112.359,12 42.000,00 83.051,00 125.051,00 12.691,88-

0,00 0,00

0,00

5.724.648,29 53.270,00 5.493.128,47 5.546.398,47 178.249,82

0,00 0,00

0,00

8.597.831,65 5.686.630,00 952.596,78 6.639.226,78 1.958.604,87

0,00 0,00

0,00

950.341,40 2.302.020,00 0,00 2.302.020,00 1.351.678,60-

0,00 0,00

0,00

947.080,65 2.364.470,00 0,00 2.364.470,00 1.417.389,35-

0,00 0,00

0,00

940.271,16 862.800,00 0,00 862.800,00 77.471,16

0,00 0,00

0,00

1.749.542,72 1.767.960,00 0,00 1.767.960,00 18.417,28-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00

0,00 0,00

0,00

1.547.736.879,46 1.406.195.620,00 10.627,24 1.406.206.247,24 141.530.632,22

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

936.092.925,24 787.332.000,00 61.065.255,11 848.397.255,11 87.695.670,13

0,00 0,00

0,00

8.804.754.250,71 2.501.511.120,00 6.571.670.705,81 9.073.181.825,81 268.427.575,10-

0,00 0,00

0,00

(32)

0986 Wirtschaftliche Unternehmen 1.768.516,75 0,00 0,00

0987 Öffentliches Grundvermögen 4.827.000,00

0,00 0,00

0990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 4.718.343,75

0,00 0,00

0994 Investitionssonderprogramm - ISP / 0,00

Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0,00 0,00

0995 Allgemeines 60.950.217,56

0,00 0,00

0996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 17.419.617,58

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 11.436.112.841,66

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(33)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

1.768.516,75 1.767.680,00 0,00 1.767.680,00 836,75

0,00 0,00

0,00

4.827.000,00 4.827.000,00 0,00 4.827.000,00 0,00

0,00 0,00

0,00

4.718.343,75 4.442.520,00 495.336,34 4.937.856,34 219.512,59-

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

60.950.217,56 62.463.000,00 1.646.191,04 64.109.191,04 3.158.973,48-

0,00 0,00

0,00

17.419.617,58 0,00 2.596.897,27 2.596.897,27 14.822.720,31

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

11.436.112.841,66 4.814.269.300,00 6.649.514.778,34 11.463.784.078,34 27.671.236,68-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

(34)

00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen

0010 Bremische Bürgerschaft 20.841.261,71

1.125.213,74 0,00 0011 Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen 5.019.231,15

750.136,98 0,00

0012 Staatsgerichtshof 45.851,57

8.335,75 0,00

0020 Senat und Senatskanzlei 13.560.087,04

25.074,38 0,00 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen 3.993.000,28

beim Bund 459.021,69

0,00 0029 Die Landesbeauftragter für Datenschutz und 1.211.951,54

Informationsfreiheit 0,82

0,00

0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 4.866.166,81

0,00 0,00

0031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 43.303.358,84

810.236,67 0,00

0032 Landesamt für Verfassungsschutz 2.677.996,20

0,00 0,00

0034 Polizei Bremen 188.524.292,13

0,00 0,00

0036 Statistisches Landesamt 9.380.782,75

523.852,07 0,00

0038 Landesfeuerwehrschule 676.426,77

0,00 0,00

(35)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

21.966.475,45 21.497.240,00 2.284.130,53 22.652.358,34 685.882,89- 353.750,71 1.482.762,90

0,00

5.769.368,13 5.471.830,00 228.010,21 6.409.207,04 639.838,91- 750.136,98 40.770,15

0,00

54.187,32 43.660,00 1.540,74 54.198,13 10,81-

9.227,32 229,93

0,00

13.585.161,42 13.219.210,00 1.523.348,40 13.872.148,68 286.987,26- 25.643,74 896.053,46

0,00

4.452.021,97 3.912.100,00 568.705,20 4.473.845,33 21.823,36-

523.713,27 530.673,14 0,00

1.211.952,36 1.017.140,00 364.480,27 1.266.683,45 54.731,09-

40,82 114.977,64

0,00

4.866.166,81 4.510.600,00 856.215,08 4.905.572,36 39.405,55-

0,00 461.242,72

0,00

44.113.595,51 42.301.420,00 1.615.910,09 44.088.931,04 24.664,47 526.559,07 354.958,12

0,00

2.677.996,20 2.417.050,00 384.247,90 2.688.747,12 10.750,92-

0,00 112.550,78

0,00

188.524.292,13 182.268.770,00 14.033.268,00 188.691.459,34 167.167,21- 1.157.445,95 8.768.024,61

0,00

9.904.634,82 9.489.490,00 3.443.314,16 9.902.091,68 2.543,14

179.480,84 3.210.193,32 0,00

676.426,77 583.380,00 150.267,20 700.400,92 23.974,15-

0,00 33.246,28

0,00

(36)

0045 Zentralstelle für die Verwirklichung der 1.134.401,70

Gleichberechtigung der Frau 163.577,04

0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 295.234.808,49

3.865.449,14 0,00

_____________________________________________________________________________________________

01 Justiz und Verfassung, Sport

0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 2.134.133,16 0,00 0,00 0101 Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung 28.079.582,37

103.579,41 0,00

0102 Soziale Dienste der Justiz 2.172.550,38

0,00 0,00

0110 Generalstaatsanwaltschaft Bremen 472.392,45

0,00 0,00

0111 Staatsanwaltschaft Bremen 10.246.594,21

0,00 0,00

0120 Justizvollzugsanstalt Bremen 38.818.569,09

23.122,62 0,00

0130 Hanseatisches Oberlandesgericht 2.671.463,59

0,00 0,00

0131 Landgericht Bremen 9.663.574,12

0,00 0,00

0132 Amtsgericht Bremen 30.151.081,32

0,00 0,00

(37)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

1.297.978,74 1.075.330,00 147.562,52 1.362.245,19 64.266,45-

164.050,68 24.698,01 0,00

____________________________________________________________________________________________

299.100.257,63 287.807.220,00 25.601.000,30 301.067.888,62 1.967.630,99- 3.690.049,38 16.030.381,06

0,00

____________________________________________________________________________________________

2.134.133,16 2.273.200,00 147.497,14 2.156.541,10 22.407,94-

0,00 264.156,04

0,00

28.183.161,78 27.128.200,00 2.702.050,62 28.193.730,72 10.568,94- 108.111,98 1.744.631,88

0,00

2.172.550,38 2.254.960,00 144.635,92 2.205.257,94 32.707,56-

0,00 194.337,98

0,00

472.392,45 491.630,00 42.560,81 484.805,91 12.413,46-

0,00 49.384,90

0,00

10.246.594,21 10.144.240,00 671.690,49 10.247.881,88 1.287,67-

0,00 568.048,61

0,00

38.841.691,71 37.827.260,00 2.175.235,61 38.874.595,57 32.903,86- 24.943,79 1.152.843,83

0,00

2.671.463,59 2.738.430,00 351.093,72 2.674.922,01 3.458,42-

0,00 414.601,71

0,00

9.663.574,12 9.731.090,00 908.187,44 9.951.513,45 287.939,33-

0,00 687.763,99

0,00

30.151.081,32 30.374.880,00 1.898.457,87 30.752.004,36 600.923,04- 0,00 1.521.333,51

0,00

(38)

0133 Amtsgericht Bremerhaven 9.425.402,50 0,00 0,00

0134 Amtsgericht Bremen-Blumenthal 5.365.406,01

0,00 0,00

0141 Justizprüfungsamt 165.821,95

0,00 0,00

0150 Landesarbeitsgericht 587.163,47

0,00 0,00

0151 Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven 3.213.785,01

0,00 0,00

0160 Finanzgericht 670.958,60

0,00 0,00 0170 Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen 1.017.364,93

0,00 0,00

0171 Sozialgericht 2.388.461,06

0,00 0,00

0180 Oberverwaltungsgericht 739.879,69

0,00 0,00

0181 Verwaltungsgericht 1.857.932,13

0,00 0,00 0191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 197.700,00

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 150.039.816,04

126.702,03 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(39)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

9.425.402,50 9.293.750,00 951.464,01 9.615.047,04 189.644,54- 1.751,93 631.918,90

0,00

5.365.406,01 5.325.180,00 628.358,98 5.499.431,83 134.025,82-

0,00 454.107,15

0,00

165.821,95 229.340,00 2.167,42 195.201,06 29.379,11-

0,00 36.306,36

0,00

587.163,47 607.010,00 146.198,47 607.389,33 20.225,86-

0,00 145.819,14

0,00

3.213.785,01 2.298.290,00 1.119.977,91 3.231.759,11 17.974,10-

0,00 186.508,80

0,00

670.958,60 695.880,00 140.940,31 672.847,94 1.889,34-

0,00 163.972,37

0,00

1.017.364,93 983.000,00 101.323,47 1.032.105,08 14.740,15-

0,00 52.218,39

0,00

2.388.461,06 2.261.760,00 679.542,59 2.394.964,38 6.503,32-

0,00 546.338,21

0,00

739.879,69 813.180,00 65.619,33 744.792,76 4.913,07-

0,00 134.006,57

0,00

1.857.932,13 2.048.680,00 181.246,50 1.871.601,82 13.669,69-

0,00 358.324,68

0,00

197.700,00 197.700,00 0,00 197.700,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

150.166.518,07 147.717.660,00 13.058.248,61 151.604.093,29 1.437.575,22- 134.807,70 9.306.623,02

0,00

____________________________________________________________________________________________

(40)

02 Bildung und Wissenschaft, Kultur

0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft 15.819.740,47 386.163,26

0,00

0201 Allgemeine Bewilligungen für Bildung 515.701.118,87

307.200,66 0,00

0230 Landesinstitut für Schule 17.750.030,96

9.462,46 0,00

0250 Behörde d. Sen. für Kultur 2.777.428,20

0,00 0,00

0251 Allgemeine Bewilligungen für Kultur 2.205.562,38

0,00 0,00

0255 Allgemeine Weiterbildung 1.599.930,75

0,00 0,00

0256 Landesamt für Denkmalpflege 867.226,52

29.060,00 0,00

0257 Landeszentrale für politische Bildung 880.343,43

78.802,27 0,00

0258 Staatsarchiv 1.470.096,44

0,00 0,00

0259 Landesarchäologie 648.305,10

9.550,36 0,00

0261 Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum 4.744.953,14

212,13 0,00 0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen- 9.688.159,96

0,00 0,00

(41)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

16.205.903,73 13.862.940,00 3.030.050,07 16.066.452,86 139.450,87 307.836,30 1.134.373,51

0,00

516.008.319,53 515.739.630,00 1.858.888,81 516.092.636,69 84.317,16- 222,11 1.506.104,23

0,00

17.759.493,42 15.827.240,00 3.339.072,25 17.761.274,36 1.780,94- 13.047,98 1.418.085,87

0,00

2.777.428,20 3.025.720,00 56.601,79 2.925.042,02 147.613,82-

32.038,48 189.318,25 0,00

2.205.562,38 1.817.520,00 926.675,40 2.211.621,65 6.059,27-

4.382,89 536.956,64 0,00

1.599.930,75 1.550.000,00 383.437,99 1.600.000,00 69,25-

0,00 333.437,99

0,00

896.286,52 697.930,00 355.299,69 979.564,76 83.278,24-

90.098,41 163.763,34 0,00

959.145,70 855.220,00 215.914,52 1.041.711,04 82.565,34-

108.977,54 138.401,02 0,00

1.470.096,44 1.392.610,00 262.862,71 1.494.425,07 24.328,63-

0,00 161.047,64

0,00

657.855,46 460.780,00 234.748,75 690.323,64 32.468,18-

134.997,82 140.202,93 0,00

4.745.165,27 4.438.410,00 2.233.688,36 5.127.828,56 382.663,29- 0,00 1.544.269,80

0,00

9.688.159,96 9.618.060,00 6.064.018,19 9.923.763,00 235.603,04- 0,00 5.758.315,19

0,00

(42)

0273 Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen 61.231.429,49 272.520,12

0,00

0274 Zuschüsse an die Hochschulen 221.586.576,01

0,00 0,00 0290 Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung 46.611.215,59

1.625.193,76 0,00 0291 Stiftung Alfred-Wegener-Institut für Polar- und 8.333.005,29

Meeresforschung 217.597,80

0,00

0292 EFRE-Programm 2007 - 2013 (Wissenschaft) 6.045.639,19

972.104,05 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 917.960.761,79

3.907.866,87 0,00

_____________________________________________________________________________________________

03 Arbeit

0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit 3.006.206,45

5.818,30 0,00

0304 Ausgleichsabgaben 5.642.661,09

0,00 0,00 0305 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) 2.926.707,43

10,04 0,00 0307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, 3.687.853,79

ZDG und OEG 0,00

0,00 0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) 14.724.965,97

16.384.347,10 0,00

(43)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

61.503.949,61 39.204.130,00 52.814.149,26 62.613.345,10 1.109.395,49- 110.825,08 29.515.759,24

0,00

221.586.576,01 212.995.940,00 11.796.185,64 221.586.576,01 0,00 0,00 3.205.549,63

0,00

48.236.409,35 49.422.980,00 7.902.377,09 48.333.504,95 97.095,60- 1.773.941,96 10.765.794,10

0,00

8.550.603,09 8.347.810,00 2.034.205,00 8.550.603,09 0,00

222.893,09 2.054.305,00 0,00

7.017.743,24 6.399.000,00 2.148.566,41 8.849.409,29 1.831.666,05- 567.104,05 265.261,17

0,00

____________________________________________________________________________________________

921.868.628,66 885.655.920,00 95.656.741,93 925.848.082,09 3.979.453,43- 3.366.365,71 58.830.945,55

0,00

____________________________________________________________________________________________

3.012.024,75 3.261.130,00 1.615.978,84 3.012.024,75 0,00

0,00 1.865.084,09 0,00

5.642.661,09 5.840.000,00 4.699.301,98 6.408.139,48 765.478,39- 0,00 4.131.162,50

0,00

2.926.717,47 2.466.480,00 2.352.913,47 2.926.797,47 80,00-

0,00 1.892.596,00 0,00

3.687.853,79 3.805.060,00 429.223,10 3.805.060,00 117.206,21-

0,00 429.223,10

0,00

31.109.313,07 15.110.670,00 364.513,20 31.109.313,07 0,00

15.771.736,45 137.606,58 0,00

(44)

0310 Gewerbeaufsicht des Landes Bremen 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

0320 Landeseichdirektion Bremen 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

0331 Versorgungsamt 9.130.984,96

57.956,70 0,00

0350 Fachdienste für Arbeitsschutz 0,00

(bis 2009) 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 39.119.379,69

16.448.132,14 0,00

_____________________________________________________________________________________________

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration

0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, 21.676.186,86

Jugend und Soziales 0,00

0,00

0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 13.635.132,17

10.030,21 0,00

0402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 15.808.434,32

25.322,52 0,00

0408 Sonstige Sozialleistungen 115.075.630,30

0,00 0,00

0410 Sozialhilfeleistungen 180.031.183,35

0,00 0,00

0411 Leistungen für Asylbewerber in betreuten 972.738,86

Aufnahmeeinrichtungen 0,00

0,00

(45)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

9.188.941,66 9.057.010,00 430.673,45 9.354.164,75 165.223,09-

0,00 133.518,70

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

55.567.511,83 39.540.350,00 9.892.604,04 56.615.499,52 1.047.987,69- 15.771.736,45 8.589.190,97

0,00

____________________________________________________________________________________________

21.676.186,86 20.646.620,00 4.293.236,56 22.222.703,32 546.516,46- 0,00 2.717.153,24

0,00

13.645.162,38 12.613.510,00 2.466.904,91 13.705.542,02 60.379,64- 0,00 1.374.872,89

0,00

15.833.756,84 14.567.970,00 5.348.296,67 15.799.457,43 34.299,41 30.306,96 4.147.116,20

0,00

115.075.630,30 91.332.750,00 34.215.527,16 115.445.970,10 370.339,80- 0,00 10.102.307,06

0,00

180.031.183,35 179.149.400,00 5.007.756,33 180.031.183,35 0,00 0,00 4.125.972,98

0,00

972.738,86 657.800,00 609.202,69 972.738,86 0,00

0,00 294.263,83

0,00

(46)

0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration 758.654,23 7.556,33

0,00

0454 Ausländerbeauftragter des Landes Bremen 0,00

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 347.957.960,09

42.909,06 0,00

_____________________________________________________________________________________________

05 Gesundheit

0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 4.851.658,37

3.463,67 0,00

0510 Fachdienste für Arbeitsschutz 1.496.776,73

0,00 0,00 0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und 7.683.538,15

Veterinärdienst des Landes Bremen 82.671,48

0,00

0517 Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen 3.945.473,67

0,00 0,00

0518 Landeseichdirektion Bremen 835.072,16

0,00 0,00

0520 Krankenhausfinanzierung 20.049.360,25

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 38.861.879,33

86.135,15 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(47)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

766.210,56 762.000,00 8.184,87 766.210,56 0,00

0,00 3.974,31

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

348.000.869,15 319.730.050,00 51.949.109,19 348.943.805,64 942.936,49- 30.306,96 22.765.660,51

0,00

____________________________________________________________________________________________

4.855.122,04 4.694.420,00 1.134.237,13 4.872.035,87 16.913,83- 43.563,90 1.000.185,16

0,00

1.496.776,73 1.446.370,00 410.453,59 1.502.266,20 5.489,47-

0,00 354.557,39

0,00

7.766.209,63 7.922.450,00 4.512.963,42 7.768.600,56 2.390,93- 0,00 4.666.812,86

0,00

3.945.473,67 3.518.060,00 764.479,63 3.947.750,79 2.277,12-

0,00 334.788,84

0,00

835.072,16 907.180,00 93.138,66 847.699,33 12.627,17-

0,00 152.619,33

0,00

20.049.360,25 20.350.650,00 4.405.678,55 20.057.922,52 8.562,27- 0,00 4.698.406,03

0,00

____________________________________________________________________________________________

38.948.014,48 38.839.130,00 11.320.950,98 38.996.275,27 48.260,79- 43.563,90 11.207.369,61

0,00

____________________________________________________________________________________________

(48)

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa 8.471.981,07 93.199,79

0,00

0627 Umwelt- und Hochwasserschutz 12.721.454,77

117.314,49 0,00

0628 Abwasserabgabe 4.627.029,79

0,00 0,00

0629 Wasserentnahmegebühr 4.927.911,57

0,00 0,00

0650 Europa- und Entwicklungszusammenarbeit 1.967.127,33

9.722,53 0,00 0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und 33.719.692,31

Europa 101.396,57

0,00 0681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 27.072.004,59

37.187,63 0,00

0682 Landesamt für GeoInformation 9.275.230,22

37.099,13 0,00

0683 GeoInformation (BgA) Vermessung 358.512,00

0,00 0,00

0684 GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss 207.228,00

0,00 0,00

0685 GeoInformation (BgA) Informationssysteme 57.832,03

0,00 0,00

0687 Oberste Landesstraßenbaubehörde 36.791.496,46

0,00 0,00

(49)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

8.565.180,86 5.241.250,00 11.660.922,21 12.506.122,79 3.940.941,93- 57.853,87 4.453.903,29

0,00

12.838.769,26 13.197.000,00 9.065.081,76 14.717.586,33 1.878.817,07- 8.876,75 7.553.372,18

0,00

4.627.029,79 3.000.000,00 8.742.022,54 4.627.029,79 0,00

0,00 7.114.992,75 0,00

4.927.911,57 4.450.000,00 10.007.079,06 4.927.911,57 0,00

0,00 9.529.167,49 0,00

1.976.849,86 1.932.800,00 264.798,77 2.017.495,38 40.645,52-

0,00 180.103,39

0,00

33.821.088,88 31.935.780,00 6.572.534,15 34.010.364,88 189.276,00- 0,00 4.497.949,27

0,00

27.109.192,22 20.329.630,00 8.071.162,65 27.109.194,75 2,53-

261.722,63 1.553.320,53 0,00

9.312.329,35 9.465.500,00 3.672.695,90 9.474.795,23 162.465,88- 0,00 3.663.400,67

0,00

358.512,00 0,00 494.635,14 384.277,83 25.765,83-

0,00 110.357,31

0,00

207.228,00 0,00 280.607,89 223.107,89 15.879,89-

0,00 57.500,00

0,00

57.832,03 0,00 80.863,54 60.885,07 3.053,04-

0,00 19.978,47

0,00

36.791.496,46 35.993.700,00 34.496.748,42 38.103.688,86 1.312.192,40- 0,00 32.386.759,56

0,00

(50)

0696 Städtebauförderung 3.532.830,00 0,00 0,00

0697 Wohnungswesen 20.252.952,66

1.818.460,97 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 163.983.282,80

2.214.381,11 0,00

_____________________________________________________________________________________________

07 Wirtschaft

0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen 10.349.091,07 213.076,22

0,00 0701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 3.642.711,07

0,00 0,00 0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher 1.880.910,03

38.266,70 0,00

0703 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 7.437.439,25

(Technologiefonds) 0,00

0,00

0704 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 4.575.907,89

(Mittelstandsfonds) 0,00

0,00 0705 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur

(Ökologiefonds)

0,00 0,00 0,00

0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 25.495.148,33

(Sonderprogramm Bremerhaven) 0,00

0,00

0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 61.024.251,21

(EU-Programme/Planung) 919.297,50

0,00

(51)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

3.532.830,00 2.898.000,00 4.554.465,00 3.532.830,00 0,00

0,00 3.919.635,00 0,00

22.071.413,63 22.798.000,00 14.869.804,37 22.071.413,63 0,00

0,00 15.596.390,74 0,00

____________________________________________________________________________________________

166.197.663,91 151.241.660,00 112.833.421,40 173.766.704,00 7.569.040,09- 328.453,25 90.636.830,65

0,00

____________________________________________________________________________________________

10.562.167,29 7.996.880,00 4.684.553,09 10.579.838,25 17.670,96- 152.243,65 2.253.838,49

0,00

3.642.711,07 3.709.910,00 200.548,55 3.646.069,25 3.358,18-

0,00 264.389,30

0,00

1.919.176,73 2.011.010,00 1.118.911,30 2.005.804,32 86.627,59- 0,00 1.124.116,98

0,00

7.437.439,25 2.538.000,00 7.842.933,46 8.312.545,08 875.105,83- 0,00 2.068.388,38

0,00

4.575.907,89 5.106.000,00 1.447.622,39 4.575.907,89 0,00

0,00 1.977.714,50 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

25.495.148,33 12.751.000,00 23.210.078,10 34.734.014,23 9.238.865,90- 0,00 1.227.063,87

0,00

61.943.548,71 49.955.000,00 54.339.625,10 67.925.870,79 5.982.322,08- 0,00 36.368.754,31

0,00

(52)

0711 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00

(Ressort Bau, Umwelt, Verkehr und Europa) 0,00

0,00

0712 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00

(Senatskanzlei) 0,00

0,00 0715 Erschließungs- und Schwerpunktprojekte (AIP) 25.261.070,26

0,00 0,00

0716 Schwerpunktprojekte Bremerhaven (AIP) 7.320.710,15

0,00 0,00 0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) 1.323.381,31

0,00 0,00

0754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 6.808.056,63

(Dienstleistungsfonds) 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 155.118.677,20

1.170.640,42 0,00

_____________________________________________________________________________________________

08 Häfen

0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 52.722.517,01

94.171,89 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Ausgaben: 52.722.517,01

94.171,89 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(53)

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

0,00 13.500,00 0,00 0,00 0,00

0,00 13.500,00

0,00

0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00

0,00 30.000,00

0,00

25.261.070,26 26.097.000,00 24.045.429,43 29.286.065,54 4.024.995,28- 0,00 20.856.363,89

0,00

7.320.710,15 7.534.000,00 1.851.982,15 7.499.358,56 178.648,41- 0,00 1.886.623,59

0,00

1.323.381,31 1.361.870,00 238.625,87 1.323.381,31 0,00

0,00 277.114,56

0,00

6.808.056,63 5.966.630,00 4.071.461,93 6.808.056,63 0,00

0,00 3.230.035,30 0,00

____________________________________________________________________________________________

156.289.317,62 125.070.800,00 123.051.771,37 176.696.911,85 20.407.594,23- 152.243,65 71.577.903,17

0,00

____________________________________________________________________________________________

52.816.688,90 47.295.440,00 11.626.262,84 56.994.698,73 4.178.009,83- 222.390,69 2.149.394,80

0,00

____________________________________________________________________________________________

52.816.688,90 47.295.440,00 11.626.262,84 56.994.698,73 4.178.009,83- 222.390,69 2.149.394,80

0,00

____________________________________________________________________________________________

(54)

09 Finanzen

0900 Behörde d. Sen. für Finanzen 31.758.286,98

1.261.732,13 0,00 0901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 38.895.237,74

34.972,50 0,00

0910 Landeshauptkasse Bremen 3.210.589,09

59.558,55 0,00

0922 Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung 9.119.560,85

0,00 0,00

0923 Verwaltungsschule 542.154,75

11.810,65 0,00

0926 Aus- und Fortbildungszentrum 3.273.456,22

36.212,04 0,00

0927 Hochschule für Öffentliche Verwaltung 1.272.642,75

37.646,01 0,00

0950 IT - Budget 29.753.769,19

795.587,14 0,00

0951 Finanzamt Bremen-Mitte 12.088.209,45

12.110,03 0,00

0952 Finanzamt Bremen-Ost 5.714.073,53

109.665,09 0,00

0953 Finanzamt Bremen-West 6.341.487,68

54.092,99 0,00

0954 Finanzamt Bremen-Nord 5.737.055,48

33.223,60 0,00

0955 Finanzamt Bremerhaven 5.497.021,25

(55)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

33.020.019,11 26.000.280,00 22.140.495,77 33.170.979,77 150.960,66- 302.878,99 15.272.674,99

0,00

38.930.210,24 39.499.870,00 1.869.248,80 39.635.369,53 705.159,29- 74.014,20 1.807.763,47

0,00

3.270.147,64 3.228.500,00 330.711,18 3.350.963,53 80.815,89-

23.957,60 232.205,25 0,00

9.119.560,85 10.092.290,00 4.471.854,88 9.113.470,02 6.090,83 109.054,06 5.559.728,92

0,00

553.965,40 575.830,00 125.323,82 583.390,12 29.424,72-

2.790,12 120.553,82 0,00

3.309.668,26 2.819.720,00 1.022.203,75 3.375.275,72 65.607,46- 192.185,52 658.833,55

0,00

1.310.288,76 1.237.600,00 384.689,41 1.363.394,89 53.106,13-

5.222,64 264.117,16 0,00

30.549.356,33 23.044.670,00 14.400.194,44 33.980.561,81 3.431.205,48- 1.934.555,36 5.398.857,99

0,00

12.100.319,48 10.526.320,00 4.030.299,44 12.102.327,95 2.008,47- 3.027,53 2.457.319,02

0,00

5.823.738,62 6.452.550,00 210.381,88 5.835.258,81 11.520,19-

4.062,28 831.735,35 0,00

6.395.580,67 6.766.560,00 198.438,52 6.475.229,58 79.648,91-

2.797,80 492.566,74 0,00

5.770.279,08 5.240.190,00 1.209.423,67 5.782.103,76 11.824,68-

0,00 667.509,91

0,00

5.545.570,27 5.245.650,00 1.043.977,31 5.562.919,76 17.349,49-

(56)

0956 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen 10,56-

(bis 2010) 3.223,05

0,00

0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen 8.966.989,79

0,50 0,00

0970 Steuern 3.453.159,16

327.468,08 0,00

0972 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden 564.492.285,15

0,00 0,00 0980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 8.965.583.157,16

Rücklagen 23.015,40

0,00

0986 Wirtschaftliche Unternehmen 151.292,90

0,00 0,00

0987 Öffentliches Grundvermögen 0,00

0,00 0,00

0990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 9.958.180,75

3.036.821,58 0,00

0994 Investitionssonderprogramm - ISP / 0,00

Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0,00 0,00

0995 Allgemeines 13.855.217,89

0,00 0,00

0996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 2.607.444,82

0,00 0,00

0997 Umbau Verwaltung und Infrastruktur 0,00

0,00 _____________________________________________________________________________________________0,00

Summe der Ausgaben: 9.722.271.262,02

5.885.688,36 0,00

(57)

Summe aus Spalte 5

Haushaltsanschlag Haushaltsreste

bzw. Vorgriffe a.d. Vorjahren

Nachbewilligungen Einsparungen

Gesamtsoll

(Spalten 7 u. 8) Differenz zw. Spalte 9 und Spalte 6

6 7 8 9 10

3.212,49 0,00 0,00 3.212,49 0,00

3.212,49 0,00

0,00

8.966.990,29 8.889.370,00 344.532,53 9.012.421,95 45.431,66-

0,00 221.480,58

0,00

3.780.627,24 3.770.000,00 6.634.540,91 3.780.627,24 0,00

0,00 6.623.913,67 0,00

564.492.285,15 504.028.030,00 60.464.255,11 564.492.285,11 0,04

0,00 0,00

0,00

8.965.606.172,56 2.440.199.500,00 12.795.223.702,71 9.001.520.593,30 35.914.420,74- 0,00 6.233.902.609,41

0,00

151.292,90 1.932.680,00 3.790,78 1.918.972,90 1.767.680,00-

0,00 17.497,88

0,00

0,00 22.540,00 8.703,00 0,00 0,00

0,00 31.243,00

0,00

12.995.002,33 20.564.630,00 11.330.100,28 13.088.759,78 93.757,45- 1.788.129,66 20.594.100,16

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,00

13.855.217,89 19.649.450,00 2.008.676,12 21.541.620,76- 35.396.838,65 0,00 43.199.746,88

0,00

2.607.444,82 0,00 2.657.606,75 2.607.444,82 0,00

0,00 50.161,93

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________0,00 9.728.156.950,38 3.139.786.230,00 12.930.113.151,06 9.735.213.942,08 7.056.991,70-

4.464.013,32 6.339.149.452,30 0,00

(58)

00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, 28.934.335,15 Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0,00

0,00

01 Justiz und Verfassung, Sport 39.081.304,81

0,00 0,00

02 Bildung und Wissenschaft, Kultur 84.812.525,19

0,00 0,00

03 Arbeit 11.284.004,87

0,00 0,00

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration 99.110.235,06

0,00 0,00

05 Gesundheit 11.555.069,76

0,00 0,00

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa 90.611.761,22

0,00 0,00

07 Wirtschaft 65.390.576,76

0,00 0,00

08 Häfen 16.377.689,98

0,00 0,00

09 Finanzen 11.436.112.841,66

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 11.883.270.344,46

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

(59)

28.934.335,15 26.087.670,00 3.022.647,37 29.110.317,37 175.982,22-

0,00 0,00

0,00

39.081.304,81 35.146.750,00 2.046.068,46 37.192.818,46 1.888.486,35

0,00 0,00

0,00

84.812.525,19 61.589.360,00 22.363.244,20 83.952.604,20 859.920,99

0,00 0,00

0,00

11.284.004,87 24.475.360,00 808.864,44 25.284.224,44 14.000.219,57-

0,00 0,00

0,00

99.110.235,06 75.853.660,00 23.318.946,38 99.172.606,38 62.371,32-

0,00 0,00

0,00

11.555.069,76 11.118.950,00 443.033,85 11.561.983,85 6.914,09-

0,00 0,00

0,00

90.611.761,22 76.407.400,00 13.997.486,11 90.404.886,11 206.875,11

0,00 0,00

0,00

65.390.576,76 45.867.910,00 35.628.932,82 81.496.842,82 16.106.266,06-

0,00 0,00

0,00

16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,92

0,00 0,00

0,00

11.436.112.841,66 4.814.269.300,00 6.649.514.778,34 11.463.784.078,34 27.671.236,68-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

11.883.270.344,46 5.182.684.460,00 6.755.617.095,03 11.938.301.555,03 55.031.210,57-

0,00 0,00

0,00

____________________________________________________________________________________________

Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 6

6 7 8 9 10

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