Einreicher: Fraktion SPD
Datum der Sitzung: 29. 01. 2014
beantwortet durch: Bürgermeister, Herrn Peter Kleine
(schriftlich)
Investitionsvorhaben Kita 2014
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2014 stehen ab Genehmigung im laufenden Haus- haltsjahr 1,8 Millionen Euro für Investitionen in Weimarer Kindertagesstätten seitens der Kommune zur Verfügung.
In diesem Zusammenhang fragt die SPD-Fraktion:
Frage 1:
Welche konkreten Investitionen plant die Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln in welchen Einrichtungen?
Antwort:
Für Investitionsvorhaben in Kita- Einrichtungen sind im Haushalt 2014 der Stadt Weimar ins- gesamt 1.811.842 € für bauliche Maßnahmen in den Gebäuden und in den Außenanlagen vorgesehen. Eine Zusammenstellung der konkreten Investitionen in den einzelnen Einrich- tungen ist mit der Anlage 1 beigefügt.
Die eingestellten Mittel werden im Wesentlichen für die Weiterführung bzw. Fertigstellung begonnener Maßnahmen im Zusammenhang mit den nach Jahresscheiben vorgesehenen Finanzierungsplänen verwendet.
Mit Beschluss zum Haushalt 2014 am 4.12.2013 wurden in der Haushaltsstelle 46400.94300 zusätzliche Investitionsmittel für Kitas in Höhe von 401.259 € beschlossen.
Durch den Oberbürgermeister wurde für diese Ausgabenerhöhung am 17.12.2013 vorsorg- lich eine Bewirtschaftungssperre erlassen. Die Finanzierung dieser Mehrausgaben soll so- wohl durch Mehreinnahmen als auch durch Minderausgaben sichergestellt werden.
Eine bedarfsgerechte Zuordnung der zusätzlichen Investitionsmittel soll in Abstimmung mit dem Amt für Familie und Soziales erfolgen, wenn die Bereitstellung dieser Mehrausgaben gewährleistet werden kann.
Frage 2:
Welchen Vorbereitungsstand haben die einzelnen Investitionsvorhaben?
(Bitte entsprechende Übersicht je Einrichtung) sowie
Frage 3:
Wann ist mit entsprechenden Vergaben bzw. mit entsprechendem Baubeginn in diesem Sin- ne zu rechnen?
Antwort:
A)Kita “Clara Zetkin”, HHST 46454.94300 147.500 €:
B)Kita „Friedrich Fröbel“, HHST 46455.94300 167.750 €:
-Die Architekten- und Fachplanungsleistungen sind beauftragt und die Planungsleistungen der Vorplanung und die vorgezogenen Planungen für die Kelleraußenwandabdichtung sind fertiggestellt.
-Die Leistungen der Kelleraußenwandabdichtung werden gegenwärtig öffentlich ausge- schrieben und sollen als 1. Baulos Ende März, witterungsbedingt, beginnen.
- Die Gesamtsanierung einschl. der energetischen Sanierung der Einrichtung soll unter ge- nutzten Bedingungen erfolgen und wird in Abstimmung mit den Nutzern zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Betreibung schrittweise für 2014 und 2015 vorbereitet, ausgeschrieben und durchgeführt.
C)Kita Legefeld, HHST 46462.98800 247.820 €:
-Der Ersatzneubau Kindergarten Legefeld Parkallee erfolgt durch die HTG als Bauherr -Die Planungsleistungen sind fertiggestellt.
-Der Baubeginn erfolgte im Okt. 2013
-Gegenwärtig werden die Rohbauarbeiten, u.a. Maurerarbeiten, durchgeführt
-Ausschreibungen für die Lose Elektro, HLS, Dachdecker und Fenster erfolgen gegenwärtig
-Die Fertigstellung ist bis Ende Nov. 2014 geplant
D)Waldkindergarten HHST 46468.94300 20.000,00 €:
-Die geplante Dachsanierung in Höhe von 80.000 € ist mit der Bereitstellung der anteiligen Haushaltsmittel 2014 gewährleistet.
-Die Planungsleistungen sind fertiggestellt.
-Gegenwärtig erfolgt die Ausschreibung der Bauleistungen -Der Baubeginn ist im April 2014 vorgesehen
-Die Fertigstellung ist bis Juni 2014 geplant
E) Kindergarten „ Am Goethepark“, HHST 46469.94300 90.000,00 €
Für die geplante Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im Treppenhaus und einen 1.
Bau- abschnitt zur Sanierung von Sanitärräumen stehen im HH-Jahr 2014 Mittel i. H. v. 90 T€ bereit.
-Das Brandschutzkonzept ist fertiggestellt
-Planungsaufträge für den Architekten und die Fachplaner zur Erstellung eines Planungs- konzeptes sind erteilt. Für dieses Planungskonzept - auf dessen Grundlage die weiteren Entscheidungen zur Sanierung getroffen werden können – sind noch weitere Abstimmungen zwischen Stadt und Träger zu führen. Diese Abstimmungen finden derzeit statt.
F)Kita „Bummi, HHST 46475.94300 271.000 €:
-Die Planungsleistungen sind fertiggestellt.
-Der Hauptumfang der Bauleistungen ist realisiert.
-Die Fertigstellung der Gesamtsanierung des Kitagebäudes einschließlich der Restleistun- gen ist bis Ende April 2014 geplant
G)Kita „Bummi“ – HHST 46475.96200 – Außenanlagen : 200.000 €
- Gegenwärtig im Bau 1. Bauabschnitt (BA) - Herstellung eines verkehrssicheren Zuganges zum Interimsgebäude und nutzbaren Bestandsgarten (noch aus HH-Mitteln der Vorjahre) – Fertigstellung nach Abschluss Abdichtung Kinderwagenhaus bis Ende März 2014
- HH-Mittel 2014 sind für den Bau des 2.BA vorgesehen, der die Außenanlagen im Bereich der aufgegebenen Gebäudeteile zwischen saniertem Gebäude und vorhandenem Bestands- garten umfasst
- Gegenwärtig erfolgt die Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe 2.BA (noch aus HH-Mitteln der Vorjahre),
-Baubeginn erst nach Abriss des Interimsgebäudes möglich, also voraussichtlich frühestens im Mai 2014
H)Kita “Johannes Falk „ HHST 46477.94300 40.000 €:
-Die geplante Erneuerung der Wärmeerzeugeranlage in Höhe von 44.000 € ist mit der Be- reitstellung der anteiligen Haushaltsmittel 2014 gewährleistet.
-Die Fachplanungsleistungen sind beauftragt und werden gegenwärtig bearbeitet.
-Die Leistungen sollen öffentlich ausgeschrieben werden und bis Oktober 2014 fertiggestellt werden.
I)Kita „“ Johannes Falk „HHST 46477.94302 226.513 €:
-Die Architekten- und Fachplanungsleistungen sind beauftragt und die Planungsleistungen für die Genehmigungsplanung sind fertiggestellt.
-Die Leistungen für das 1. Baulos Rohbauarbeiten sollen im Februar öffentlich ausgeschrie- ben werden und Mitte April beginnen.
- Die Gesamtmaßnahme soll Ende 2014 fertiggestellt werden.
Es wird auf die Zusammenstellung in Anlage 1 verwiesen.
Frage 4:
Reichen die getroffenen Entscheidungen zur Ausweitung des Bedarfes an Betreuungsplät- zen aus oder sind weitere Kapazitätsausweitungen nötig?
Antwort:
Seit 2004 steigen die Zahlen der in Weimar lebenden Kinder in den Jahrgängen, die für die Kita-Bedarfsplanung relevant sind. Für die Jahre 2013 bis 2020 ist davon auszugehen, dass die Zahlen in diesen Jahrgängen stabil bei etwa 600 Kindern bleiben.
Grafik 1
Von 2007 bis Dezember 2013 haben sich demzufolge die Kapazitäten in den nachfolgenden Einrichtungen wie folgt verändert:
Einrichtung Kapazität nach Betriebs- erlaubnis Stand 2007
Kapazität nach Betriebserlaub- nis Stand Jan.
2014
Veränderung
Sonnenschein 223 210 -13
Sophiengarten 50 60 10
Sonnenhügel 150 180 30
Johannes Falk 53 47 -6
Wald-Kita 0 60 60
Friedrich Fröbel 102 95 -7
Kinderland 155 170 15
An der Windmühle 80 104 24
Gelmeroda 40 37 -3
Taubach 55 60 5
Tiefurt 35 40 5
Waldstadt 110 122 12
Sackpfeife 80 (125) 45
Alex Wedding 173 215 42
Hufeland 149 168 19
Steubenstraße 0 30 30
Merketal 50 85 35
Waldorfkindergarten 110 125 15
Gesamt Kita 28801 31981 318
Tagespflege 69 148 79
Gesamt Kita + TP 2949 3346 397
Tabelle 1
Die folgende Grafik zeigt den Anstieg der Inanspruchnahme von Plätzen in den Weimarer Kindertageseinrichtungen und Tagespflege seit Januar 2008.
1 Hierbei handelt es sich nicht um eine Summe der vorstehenden Zahlen
Grafik 2
Durchschnittliche Belegung in Weimarer Kindertageseinrichtungen 2008 - 2013
Jahr Durchschnittl. Anzahl d. Kinder Veränderung zum Vorjahr
2008 2549
2009 2620 71
2010 2671 51
2011 2774 103
2012 2868 94
2013 2948 80
Tabelle 2
Durchschnittliche Belegung der Tagespflege 2008 - 2013
Jahr Durchschnittl. Anzahl d. Kinder Veränderung zum Vorjahr
2008 61
2009 77 16
2010 88 11
2011 113 25
2012 129 16
2013 130 1
Tabelle 3
Untersucht man die Aufnahmepraxis der Einrichtungen in den Monaten August bis Novem- ber 2010, stellt man fest, dass in diesem Zeitraum 286 Kinder aufgenommen wurden. Ein Anstieg, der teilweise auf die seinerzeit geltende Förderrichtlinie zurückzuführen ist, als das Personal an zwei Stichtagen (im Mai und im November) festgesetzt wurde. Auch ein Jahr später wurden im Zeitraum August bis November 178 Kinder aufgenommen.
Im November 2012 waren nur noch 131 Kinder mehr in den Einrichtungen als im September, ein Jahr später (2013), waren es lediglich 103 Kinder.
Zwischenfazit:
Die Aufnahmepraxis in den Weimarer Einrichtungen hat sich mit der Veränderung der För- derrichtlinie ab Anfang 2011 verändert. Bis dahin wurde das Personal im Mai und im No- vember festgesetzt und blieb auch während der Sommermonate, als weniger Kinder anwe- send waren, auf dem Stand vom Mai. Mit Einführung der monatlichen Personalberechnung sind die Einrichtungen dazu übergegangen leerstehende Plätze schneller zu besetzen, dadurch sind die Abstände zwischen den Jahreshöchstbelegungen und den geringsten Be- legungszahlen gesunken (2010 = 348; 2011 = 247; 2012 = 194; 2013 = 216).
Jahre 2010 bis 2013, fällt auf, dass der Anstieg der Belegung im Jahr 2013 im Vergleich mit dem Vorjahr, am geringsten ausfällt.
Durchschnittliche Belegung in Weimarer Kindertageseinrichtungen August – November
Jahr Durchschnittliche Anzahl der
Kinder
Veränderung zum Vorjahr
2010 2590
2011 2701 + 111
2012 2798 + 97
2013 2862 + 64
Tabelle 4
Bedarfsplanung und Belegung
Die Bedarfsplanung der letzten Jahre war von der Besonderheit gekennzeichnet, dass ab 2006 starke Jahrgänge in die Kindertageseinrichtungen drängten, während relativ schwache Jahrgänge in die Schulen wechselten. Weiterhin wurde durch eine Gesetzesänderung der Rechtsanspruch für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Das bedeutete, dass sowohl Plätze für Kinder unter zwei Jahren als auch Plätze für ältere Kinder geschaffen werden mussten.
Mit den Trägern wurden im Rahmen der Bedarfsplanung nachfolgende Platzvereinbarungen getroffen:
Bedarfsplanzeitraum Vereinbarte Ge- samtplätze Kita
Höchste Belegung Differenz
2007/08 2789 2677 112
2008/09 2803 2746 57
2009/10 2893 2776 117
2010/11 2996 2856 140
2011/12 3095 2938 157
2012/13 3138 3038 100
2013/14 3193
Tabelle 5
Die höchsten Belegungszahlen sind im Mai/Juni der jeweiligen Bedarfsplanjahre erzielt wor- den. Das hängt damit zusammen, dass Kindertageseinrichtungen, anders als Schulen, kei- nen festen Aufnahmestichtag haben und ganzjährig Kinder aufnehmen können.
Die geplanten Plätze bei den Tagesmüttern wurden in den jeweiligen Bedarfsplanzeiträumen ausgeschöpft.
Die höchsten Belegungsstände in den Einrichtungen werden im Mai/Juni erreicht, die höchs- ten Belegungen für Kinder unter zwei Jahren zu Beginn des Kindergartenjahres (siehe Grafik 3).
Grafik 3
Auffallend an der Grafik 3 ist, dass 2013 im Bereich der Kinder unter 2 Jahren erstmals nicht die Zahlen des Vorjahres erreicht bzw. übertroffen wurden. Das ist bemerkenswert, weil der Geburtsjahrgang 2012 ein relativ starker Eingangsjahrgang ist (siehe Grafik 1).
Bedarfsplanzeitraum Höchste Belegung Höchster Belegungsstand
BP 2010/11 November 2010 367
BP 2011/12 Oktober 2011 377
BP 2012/13 Oktober 2012 437
BP 2013/14 Oktober 2013 413
Tabelle 6
Mit einer weiteren Entspannung der Platzsituation im Bereich der Kinder unter 2 Jahren kann Anfang 2014 gerechnet werden, wenn die Kindertageseinrichtung „An der Sackpfeife“ ihren Krippenbereich einweiht und 25 Plätze für dieses Alterssegment bereithält.
Situation in der Tagespflege
Die Tagespflege ist ein Angebot vorwiegend für Kinder unter drei Jahren. Vergleicht man das nachfolgende Diagramm mit dem Diagramm auf Seite 4, ist auffällig, dass die Zahlen in der Tagespflege ansteigen, wenn in den Kindertageseinrichtungen die Plätze für Kinder unter 2 Jahren durch ältere Kinder blockiert sind und demzufolge sinken. Andererseits sind die Bele- gungszahlen in der Tagespflege in den Monaten relativ niedrig, wenn die Belegungszahlen in den Einrichtungen ansteigen.
Grafik 4
Auch in der Tagespflege sind die jährlichen Steigerungen (siehe Tabelle 3) rückläufig.
Bereits im Herbst 2013 beklagten sich Tagesmütter über eine mangelnde Auslastung der von ihnen vorgehaltenen Plätze im Familienamt. Bei einer Verbesserung des Angebotes im Kleinkindbereich der Einrichtungen, ist eine Verschlechterung der Nachfragesituation bei den Tagesmüttern zu erwarten.
Ausblick
Als feste Vorhaben sind die Eröffnung einer Krippe in der Einrichtung „An der Sackpfeife“, die Erweiterung der Einrichtung „Johannes Falk“, die Schaffung einer kleinen Einrichtung in Weimar-Ehringsdorf und der Neubau der Einrichtung in Legefeld in der Realisierung.
Eine Unwägbarkeit sind die künftigen Geburtenzahlen. Das Landesamt für Statistik geht in der aktuellen koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung davon aus, dass auch die Ge- burtenzahlen in Weimar ab 2015 rückläufig sein werden. Inwieweit rückläufige Geburtenzah- len durch Zuzüge ausgeglichen werden können, kann an dieser Stelle nicht abgeschätzt werden. In der Planung wird von 600 Kindern je Jahrgang ausgegangen.
Im Bedarfsplan 2013/14 wurden mit den Trägern 534 Plätze für Kinder unter zwei Jahren festgeschrieben. Bei den Weimarer Tagesmüttern gibt es derzeit 148 Plätze, die ebenfalls zum großen Teil für Kinder unter zwei Jahren genutzt werden können.
Fazit:
Derzeit ist eine gute Versorgung der Stadt Weimar mit Plätzen in Kindertageseinrich- tungen und Tagespflege geben. Darüber hinaus werden weitere Plätze modernisiert und geschaffen.
Für eine künftige Standortplanung wird derzeit geprüft, inwieweit Plätze in Einrichtun- gen, die aus wirtschaftlicher Sicht unrentabel geworden sind oder deren Sanierungs- kosten unangemessen hoch sind, durch eventuelle neu geschaffenen Plätze ersetzt werden können.
Frage 5:
Sind der Stadtverwaltung im Sinne der Frage 4 Initiativen zur Gründung von Betriebskinder- gärten bekannt und welche Position bezieht die Stadtverwaltung zu diesem Thema?
Antwort:
Es gibt Initiativen zur Gründung von Betriebskindergärten in Weimar bzw. Initiativen aus der Weimarer Wirtschaft, die die Schaffung einer neuen Kita-Einrichtung zum Ziel haben. Die Stadtverwaltung steht solchen Initiativen offen gegenüber.
