Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz/Nr. 5/2016

(1)

Amtsblatt

für den Landkreis

Oberspreewald - Lausitz

Jahrgang 23 Senftenberg, 04. Mai 2016 Nr. 05/2016

Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:

Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat

Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de

Inhaltsverzeichnis:

Seite

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 14. April 2016

Verfahren der Bezuschussung gemäß § 16 Abs. 2 Satz 3 3 Kindertagesstättengesetz

Beschluss Nr. 0174/2016

Beschluss zur Förderung des Präventionsprojektes 8. "Rallye Monte 3 Mostrich" 2016

Antragsteller: Stiftung SPI, NL Brandenburg, Kultur- und Freizeitzentrum

"Pegasus" Senftenberg Beschluss Nr. 0195/2016

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für den 4 Jugendkoordinator für das Jahr 2016

Antragsteller: Domowina Regionalverband Niederlausitz e.V.

Beschluss über die Förderung von Bewirtschaftungskosten für Jugendfreizeit- 4 einrichtungen und Jugendräume im Landkreis OSL für das Jahr 2016

(2)

Seite

Bekanntmachungen des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes

"Niederlausitz"

Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen 5 Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 15 der 30. BImSchV über 6 die Beurteilung der Emissionen beim Betreib der MBV/EBS Anlage

Lübben/Ratsvorwerk im Jahr 2015

Das Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz kann beim Landkreis Ober- spreewald-Lausitz, Geschäftsstelle des Kreistages, Dubinaweg 01, 01968 Senften- berg, gegen Berechnung der anfallenden Versand- und Portokosten bezogen werden.

Der Bezug des Amtsblattes kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.

Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim-Gott- schalk-Straße 36, 03205 Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen werden.

(3)

Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 14. April 2016 Beschluss Nr. 0174/2016

des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 14. April 2016

Die Durchschnittssätze der jeweils gültigen Vergütungsregelung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 i. V. m. § 15 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz werden vom örtlichen Träger der öf- fentlichen Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3 Abs. 3 KitaBKNV wie folgt festgestellt:

Der Vergütungsdurchschnitt wird anhand der Personalkosten des tatsächlich beschäf- tigten pädagogischen Personals pro Jahr und Einrichtung ermittelt. Von diesem Wert ausgehend, werden die prozentualen Zuschüsse gebildet und für das jeweilige Quartal des Jahres 2016 festgesetzt.

Senftenberg, 14.04.2016

Ulrich Thorhauer Vorsitzender

des Jugendhilfeausschusses

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Antrag der Stiftung SPI auf Förderung des Prä- ventionsprojektes 8. „Rallye Monte Mostrich“ 2016 in Höhe von 950,00 € zu.

(4)

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Antrag des „Domowina Regionalverbandes Niederlausitz“ e. V. auf Co-Finanzierung der Stelle eines Jugendkoordinators in Höhe von 1.000 € für das Jahr 2016 zu.

Der Jugendhilfeausschuss ermächtigt die Verwaltung diese Mittel in gleicher Höhe auch für die Folgejahre bis auf Widerruf zu bewilligen.

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung der Bewirtschaftungskosten im Jahr 2016 für:

1. den Jugendclub WK III Senftenberg in Höhe von 5.464,14 €, 2. die MädchenBude Lauchhammer in Höhe von 3.140,00 €,

3. das Jugend-Forscht-Zentrum Lauchhammer in Höhe von 6.955,00 €, 4. „Ökotanien“ Annahütte in Höhe von 2.500,00 €,

5. den Verein „Unsere Welt, Eine Welt“ e. V. in Höhe von 2.500,00 €,

6. die Räume des Nachwuchsliteraturzentrums „Ich schreibe!“ e. V. in Höhe von 6.233,00 €

7. die Räume für das Präventionsprojekt des Schlupfwinkel & Lausitzer Bildungs- gesellschaft e. V. in Höhe von 2.556,00 €.

Gemäß § 22 (3) der Hauptsatzung für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz werden hiermit vorstehende Beschlüsse öffentlich bekannt gemacht.

Senftenberg, 04.05.2016 Siegurd Heinze

Landrat

(5)

"Niederlausitz"

E I N L A D U N G

Zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverban- des „Niederlausitz“ lade ich Sie recht herzlich am

Mittwoch, dem 11.05.2016,um 16:00 Uhr in den Beratungsraum des Verbandes, Frankfurter Str. 45,in 15907 Lübben (Spreewald) mit folgender Tagesordnung ein:

Öffentlicher Teil 1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Anwesenheit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Bericht des Verbandsvorstehers

5. Bestätigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 25.02.2016 6. Anfragen

7. Einwohnerfragestunde

8. Bestätigung der Tagesordnung 9. Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

10. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 05/16

Abschluss eines Vertrages zur Versorgung der Abnahmestellen Verwaltung des KAEV "Niederlausitz", Frankfurter Straße 45, 15907 Lübben (Spreewald), Betriebsgebäude und MBV/EBS-Anlage, Eingangsgebäude Deponie/Abfall- annahmestelle im Entsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk, Ratsvorwerk 20, 15907 Lübben (Spreewald) sowie der Abfallannahmestelle Luckau-Witt- mannsdorf mit Elektroenergie

11. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 06/15

Abschluss eines Vertrages zur Versorgung der Abnahmestellen Verwaltung des KAEV „Niederlausitz“, Frankfurter Straße 45, 15907 Lübben (Spreewald), Betriebsgebäude und MBV/EBS-Anlage, Ratsvorwerk 20, 15907 Lübben (Spreewald) mit Erdgas

12. Sonstiges

gez.

E. Mittermaier

Vorsitzender der Verbandsversammlung

(6)