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Gemeinde Hohenfelde Neverstorfer Straße 7, 24321 Lütjenburg Tel.: 04381/9006-0, Fax.: 04381/9006-30 Internet: www.amt-luetjenburg.de
Niederschrift
9.Sitzung der Gemeindevertretung Hohenfelde Wahlperiode 2018-2023
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Sitzungstermin: Montag, 5. Juli 2021 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 19:36 Uhr
Ort, Raum: Hohenfelde, Dorfstraße 28, MarktTreff
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 63 bis 68 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse.
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Anwesende:
Bürgermeisterin
Frau GesaFink Bürgermeisterin
Gemeindevertreter/in
Frau DianaBerg Gemeindevertreterin
Herr AnsgarFimm Gemeindevertreter ab 19.34 Uhr
Herr Eckhard-Heinrich Hartmann Stellv. Bürgermeister Herr RonaldHusen Stellv. Bürgermeister
Herr MichaelLütten Gemeindevertreter
Herr Joachim Prieß Gemeindevertreter
Herr Sven Strobel Gemeindevertreter
Herr Hans WernerVoß Gemeindevertreter
Es fehlt entschuldigt
Frau BeateGlende Gemeindevertreterin
Herr Prof. Dr.HartmutHampl Gemeindevertreter
Von der Verwaltung
Frau TinaKnuth Protokollführer/in
Gast/Gäste
Frau KiraBennewirtz bürgerliches Mitglied
Tagesordnung:
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3 Einwohnerfragestunde
4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2020 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil der
letzten Sitzung
6 Spendenübersicht 2020 9/2018 - 2023
7 Ortsentwässerung; Abrechnung 2020 8/2018 - 2023
8 Jahresrechnung 2020 10/2018 -
2023
9 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 13/2018 -
2023 10 Baumaßnahme Anbau Strandkrabbe
11 Sondervermögen Kameradschaftskasse der Feuerwehr, Abrechnung 2020
12 Einnahmen- und Ausgabenplan Sondervermögen
Kameradschaftskasse der Feuerwehr der Gemeinde Hohenfelde 2021 13 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenfelde (1
Nachtrag)
12/2018 - 2023 14 Abwasserbeseitigung
15 Verschiedenes
63 Öffentlich
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 24.06.2021 auf Montag, den 05.07.2021 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde soweit die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Bürgermeisterin stellt die Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Es liegen keine nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte vor.
3. Einwohnerfragestunde
Frau Bennewirtz fragt nach dem Stand des Sackgassenschildes. Die Bürgermeisterin informiert, dass das Schild heute angeliefert worden sei. Es wird in Kürze angebaut.
Herr Voss fragt nach dem aktuellen Stand der Solarleuchten zum Strand. Die Bürgermeisterin berichtet, dass eine Leuchte abgebrannt ist und das eine Schadensuntersuchung stattgefunden hat. Die Aufrüstung ist abgeschlossen und es sollte jetzt funktionieren.
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2020
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2020 wird genehmigt.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Die Bürgermeisterin berichtet kurz über die Einstellung einer neuen Kindergartenkraft.
Des Weiteren informiert sie, dass in der letzten Sitzung Pachtangelegenheiten besprochen wurden.
6. Spendenübersicht 2020 9/2018 - 2023
Herr Voß stellt die Spendenübersicht 2020 vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt die im Haushaltsjahr 2020 gewährten Zuwendungen zur Kenntnis.
Die Zuwendungen und die Zuwendungszwecke sind in der beigefügten Übersicht aufgelistet.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
7. Ortsentwässerung; Abrechnung 2020 8/2018 -
2023
Herr Voss stellt die Abrechnung der Ortsentwässerung 2020 vor. Die Abrechnung 2020 der Ortsentwässerung weist einen weist einen Unterschuss von 32.686,49 € auf.
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Abrechnung 2020 für die Ortsentwässerung zur Kenntnis zu nehmen.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
8. Jahresrechnung 2020 10/2018 -
2023
Herr Voß erläutert die Jahresrechnung 2020.
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung genehmigt gem. §§ 28 und 82 der Gemeindeordnung (GO) die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2020 im Verwaltungshaushalt im Betrag von 127.529,60 EUR und im
Vermögenshaushalt im Betrag von 37.594,33 EUR.
65
2. Die Gemeindevertretung beschließt gem. § 94 Abs. 4 GO die Jahresrechnung 2020.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
9. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 13/2018 - 2023
Die Bürgermeisterin erläutert die Notwendigkeit des Nachtragshaushaltes und fasst die Sachdarstellung zusammen. Die eingestellten Zahlungen liegen den
Gemeindevertretern vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
10. Baumaßnahme Anbau Strandkrabbe
Die Bürgermeisterin berichtet über die Thematik, die bereits im Finanzausschuss besprochen wurde. Frau Fink fasst die Sachdarstellung zusammen. Der Bauantrag ist eingereicht und liegt dem Kreis vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wird das Thema zukünftig weiterverfolgen.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 6 0 2
11. Sondervermögen Kameradschaftskasse der Feuerwehr, Abrechnung 2020
Die Bürgermeisterin stellt die Abrechnung 2020 über das Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Feuerwehr vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt von dem Einnahmen- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2020 Kenntnis.
12. Einnahmen- und Ausgabenplan Sondervermögen Kameradschaftskasse der Feuerwehr der Gemeinde Hohenfelde 2021
Die Bürgermeisterin stellt den Einnahmen- und Ausgabenplan 2021 über das Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Feuerwehr vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Einnahmen- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Hohenfelde für das Haushaltsjahr 2021 zu.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8
13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenfelde (1 Nachtrag)
12/2018 - 2023
Die Bürgermeisterin erläutert die Notwendigkeit der Satzungsänderung und verweist auf die Sachdarstellung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenfelde; 1. Nachtrag in der vorliegenden Fassung. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8 0 0
14. Abwasserbeseitigung
Die Bürgermeisterin berichtet über die Thematik, die bereits im Bau- und Wegeausschuss besprochen wurde.
67 Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, Verhandlungen mit dem ZVO wegen der Übertragung der Abwasserbeseitigung auf den ZVO zu den Punkten Schmutzwasser, Niederschlagswasser und Teichkläranlage aufzunehmen.
Beschlussfähigkeit Abstimmungsergebnis
Gesetzl.
Mitglieder- zahl
davon anwesend
Gemäß § 22 GO als befangen
anzusehen
dafür dagegen Stimment- haltung
11 8 8
15. Verschiedenes
Die Bürgermeisterin berichtet:
- Aktueller Stand der Solarleuchten wurde bereits besprochen
- Es liegt eine Anfrage über das Aufstellen eines Informations-Standes der Institution Sea Shepherd vor
- Ankündigung: Amt Lütjenburg öffnet am 12.07.2021 zu den gewohnten Öffnungszeiten
- Termine 2021: Dorffest ist ausgefallen. Im Herbst findet die Kulturausschuss- Sitzung statt, in der der neue Veranstaltungskalender besprochen wird. Herr Husen fügt hinzu, dass vielleicht die Matthias Stührwoldt Veranstaltung im nächsten Jahr stattfinden kann
- Corona-Schnelltest-Mobil hat auf drei Tage erweitert. Tests werden an folgenden Tagen angeboten: Dienstag, Freitag, Samstag
- Ratsinformations-System: Die Bürgermeisterin holt ein Meinungsbild über die weitere Umsetzung ein. Herr Lütten hat seine Schulungserfahrungen bereits an die Gemeindevertreter weitergegeben. Ein Vorschlag wäre, bereits mit dem Ratsinformations-System zu arbeiten und parallel für ein halbes Jahr wie gewohnt in Papierform zu verfahren. In der kommenden Sitzung und damit mit den ersten Erfahrungswerten wird beschlossen, ab welchem Zeitpunkt auf Papier verzichtet werden kann. Herr Lütten weist darauf hin, dass man mindestens solange parallel arbeiten sollte, solange die momentan bestehenden Kinderkrankheiten noch nicht ausgemerzt sind.
Herr Voss berichtet:
- Herr Voss fragt nach dem aktuellen Stand des Obdachlosenasyls. Die Bürgermeisterin informiert, dass diesbezüglich am Donnerstag ein Termin im Amt mit dem Bauamtsleiter und dem Stadtplaner stattfindet.
- Herr Voss weist darauf hin, dass das Reetdach in der alten Schule kontrolliert werden sollte und bittet das Amt um eine Information, welche Firma bisher die Ausbesserungen am Reetdach durchgeführt hat.
Herr Husen:
- Herr Husen fragt nach der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Amt. Die Bürgermeisterin berichtet über den aktuellen Sachstand und erläutert kurz das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier und betont das positive Ergebnis, dass mit dieser Vereinbarung das Amt Lütjenburg und die Stadt weiterhin zusammenbleiben. Die Genehmigung des Innenministeriums steht noch aus.
Protokollführer(in) gez. G. Fink (Bürgermeisterin)
