Verordnung über die Anforderungen an die Energieeffizienz serien-mässig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und Geräte

2021-…

Dieser Text ist eine provisorische Fassung. Massgebend ist die definitive Fassung, welche unter Bundesrecht (admin.ch) veröffentlicht werden wird.

Verordnung

über die Anforderungen an die Energieeffizienz serien- mässig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und Geräte

(Energieeffizienzverordnung, EnEV) Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Energieeffizienzverordnung vom 1. November 2017¹ wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf das Energiegesetz vom 30. September 2016² (EnG), auf Artikel 38 des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000³

und auf die Artikel 39 Absatz 1 und 40 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983⁴,

in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁵ über die technischen Handelshemmnisse,

Art. 14 Abs. 2 Bst. c und Abs. 4

2 Es kann im Rahmen der Kontrolltätigkeit insbesondere:

c. für Anlagen und Geräte eine energietechnische Überprüfung (Konformitäts- überprüfung) anordnen; die Hersteller, Importeure und Händler haben dem BFE die dazu erforderlichen Anlagen und Geräte unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

1 SR 730.02

2 SR 730.0

3 SR 813.1

4 SR 814.01

5 SR 946.51

Verordnung

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4 Ergibt die Kontrolle, dass die Anlagenoder Geräte den Anforderungen dieser Ver- ordnung nicht entsprechen, so trägt die Person, die diese in Verkehr gebracht oder abgegeben hat, die im Rahmen der Kontrolle entstandenen Kosten.

Art. 15 Aufgehoben

II

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr