KOMMUNALWIRTSCHAFT UND WIRTSCHAFTSORDNUNG Ein Systemvergleich Bundesrepublik Deutschland DDR

KOMMUNALWIRTSCHAFT UND WIRTSCHAFTSORDNUNG Ein Systemvergleich Bundesrepublik Deutschland — DDR

Inaugural-Dissertation zur

Erlangung der wirtschaftswissenschaftlichen Doktorwürde

des

Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Philipps-Universität zu Marburg

vorgelegt von ALOIS RHIEL Diplom-Volkswirt aus Marburg-Ginseldorf

VERLAG PETER LANG GMBH Frankfurt am Main • Bern

1982

Seite Einleitung 13 I. KOMMUNALWIRTSCHAFT ALS TEILBEREICH DER

WIRTSCHAFTSORDNUNG 16 A. Kommunalwirtschaft und Marktwirtschaft in der

Bundesrepublik Deutschland 16 1. Die konstitutiven Elemente der Wirtschaftsordnung . . . 16 2. Das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung als

Grundlage für das kommunale Wirtschaften 18 a. Kommunale Selbstverwaltung und staatliche Ordnung . 18 b. Selbstverwaltungsgarantie und kommunale Wirt-

schaftstätigkeit 19 3. Die kommunalwirtschaftlichen Tätigkeitsbereiche in der

Bundesrepublik Deutschland 21 a. Die ordnungspolitische. Problematik der wirtschaft-

lichen Betätigung der Gemeinden 21 1) Der ordnungspolitische Spielraum der Gemeinden . 22 2) Der öffentliche Zweck als zentrales Kriterium . . . 24 b. Entwicklung und heutiger Stand der kommunalwirt-

schaftlichen Aktivitäten 29 1) Konzessionsvertrag und kommunales Wegeeigen-

tum als Instrument der Entstehung der kommuna- len Versorgungsunternehmen 29 2) Der Zwang zur Funktionsverlagerung im Bereich

der kommunalen Versorgungswirtschaft 30 3) Marktbeziehungen und Marktkräfte im Bereich der

kommunalen Versorgungswirtschaft 33 B. Kommunalwirtschaft im System der sozialistischen P l a n -

wirtschaft der DDR 36 1 . Die konstitutiven Elemente der Wirtschaftsordnung

der DDR 36 2. Das P r i n z i p des Demokratischen Zentralismus und s e i -

ne Auswirkungen auf die Stellung der Kommunen im

Staatsaufbau 38 3. Die Bedeutung des P r i n z i p s des Demokratischen Zen-

t r a l i s m u s für die kommunale Wirtschaftstätigkeit 42 4. Die örtlich geleiteten Wirtschaftsbereiche in der DDR . . 44

a. Zur Abhängigkeit des Umfangs örtlicher Wirtschafts- tätigkeit von der Einführung und Gestaltung des z e n t r a - len Leistungs- und Planungssystems in der DDR . . . . 44

Seite 1) Die Einführung der zentralen Volkswirtschafts-

planung und ihre Auswirkung auf den lokalen Wirt- schaftssektor 44 2) Die Auswirkung der Eingliederung der Kommunen in

das zentrale Leitungs - und Planungssystem 46 a) Die örtliche volkseigene Industrie 46 b) Die Versorgungs- und Dienstleistungsbetriebe . . . 47 c) Die sonstigen kommunalen Einrichtungen 47 3) Das Territorialprinzip als Ordnungsfaktor für den

Bereich der volkseigenen örtlichen Wirtschaft 48 4) Die Einführung des Produktionsprinzips und seine

Auswirkungen auf den Umfang des lokalen Wirt-

schaftssektors 50 b. Der heutige Bereich örtlicher Wirtschaftstätigkeit in

der DDR 52 1) Die gesetzlichen Grundlagen 52 2) Die örtliche volkseigene Versorgungswirtschaft als

dominierender örtlicher Wirtschaftsbereich 53 c. Bestimmungsgründe für die Leitung der volkseigenen

Betriebe und Einrichtungen der örtlichen Versorgungs- Wirtschaft durch die Kommunen 54

II. DIE AUFGABEN UND KOMPETENZEN DER KOMMUNALEN

ORGANE 59

der kommunalen Versorgungswirtschaft in der Bundesrepu- blik Deutschland 59 1 . T r ä g e r und Organisationsformen kommunaler Unternehmen 59 a. Der reine Regiebetrieb 60 b. Der kommunale Eigenbetrieb 61 c. Die AG und die GmbH als kommunale Eigengesellschaft 63 d. Die betrieblichen Organisationsformen in der i n t e r -

kommunalen Zusammenarbeit 66 e. Kommunale Querverbundunternehmen 67 2. Die Kompetenzen der kommunalen Organe bei der Be-

stimmung und Realisierung der betrieblichen Ziele 67 a. Die unmittelbare Einflußnahme der kommunalen Organe

auf die Zielbildung der kommunalen Versorgungsunter- nehmen 68 1) Wege der unmittelbaren Zielbeeinflussung bei dem

Eigenbetrieb 68 a) Grundentscheidungen der laufenden Wirtschafts-

führung 68

b) Außerordentliche Unternehmensentscheidungen 72 c) P e r s o n e l l e Entscheidungen des Gemeindevor-

standes 73 2) Die unmittelbare gemeindliche Einflußnahme auf

die Wirtschaftsführung der kommunalen Eigenge- sellschaften 74 a) Möglichkeiten der Einflußnahme durch die Ge-

meindevertretung 74 b) Wege der gemeindlichen Einflußnahme über die

V e r t r e t e r im Aufsichtsrat 75 b. Mittelbare Einflußnahme der Gemeinden über die

Auswahl der Unternehmensleitung 77 B. Die Stellung der kommunalen Organe bei der Planung

und Leitung der örtlichen volkseigenen Versorgungs-

wirtschaft in der DDR 79 1. Stellung und Funktionen der Kommunen als wirtschafts-

leitende Organe 80 a. Die Planungsorgane im Bereich der örtlichen volks-

eigenen Versorgungswirtschaft 80 1) Die zentralen Planungsorgane 80 2) Die örtlichen Planungs - und Leitungsorgane 81 3) Die Betriebe und Einrichtungen der örtlichen V e r -

sorgungswirtschaft als unterste Planungsorgane . . 82 a) Der örtliche volkseigene Versorgungsbetrieb . . . 83 b) Die leistungsfinanzierte Einrichtung 83 c) Das Dienstleistungskombinat als betrieblicher

Verbund 84 4) Zusammenfassung ' 86 b. Die Phasen des Planungs- und Bilanzierungsprozesses 88 1) Die planvorbereitenden Arbeiten 88 2) Die Herausgabe und Aufschlüsselung der zentralen

Planaufgaben 90 3) Ausarbeitung und Verteidigung der Planentwürfe . . 92 4) Die Fertigstellung des Volkswirtschaftsplans und

die Herausgabe der staatlichen Planauflagen 95 c. Zur Beurteilung der tatsächlichen Planungsautonomie

der örtlichen Organe 96 1) Differenzierung der staatlichen Kennziffern 97 2) Ergänzung der staatlichen Kennziffern 97 3) Die regionale Verteilung der Ressourcen 97 2. Die Stellung der Kommunen als politische Kontrollorgane 98

10

Seite III. ZUR EFFEKTIVITÄT DES KOMMUNALEN

WIRTSCHAFTENS. Versuch einer vergleichenden

Beurteilung 101 A. Grenzen und Möglichkeiten eines Vergleichs zwischen

der kommunalen Versorgungswirtschaft in der Bundes- republik und der örtlichen Versorgungswirtschaft in der

DDR 101 1. Zwei unvergleichbare Wirtschaftsbereiche? 101 2. Kriterien einer vergleichenden Beurteilung 102 B. Die morphologischen Ordnungen in der Kommunalwirt-

schaft und ihre Bedeutung für eine konsumorientierte

Versorgung 103 1. Bedarfsdeckungsziel und interessenmotiviertes Handeln

in der kommunalen Versorgungswirtschaft der Bundes-

republik 103 2 . Hindernisse einer bedarfsorientierten Bereitstellung

von kommunalen Gütern und Dienstleistungen in der DDR . 107 C. Leistungsanreize und -kontrollen im Bereich der Kosten -

und Preispolitik 111 1. Die Minimierung des Faktoreinsatzes als Ordnungs-

problem in der kommunalen Versorgungswirtschaft der

Bundesrepublik Deutschland 111 2. Zur Divergenz einzelwirtschaftlicher und gesamtwirt-

schaftlicher Interessen in der örtlichen Versorgungswirt- schaft der DDR und zur F r a g e i h r e r Überwindung 116 a. Die Einführung der NÖSPL in der örtlichen volkseigenen

Versorgungswirtschaft 117 b. Sonderregelungen zur Verbesserung der betrieblichen

Effizienz im Bereich der örtlichen volkseigenen Ver- sorgungswirtschaft 118 1) Das P r i n z i p d e r planmäßigen Kostensatzerfüllung. . . 118 2) Einheitlicher Amortisationsfonds der örtlichen Orga-

ne 120 c. Maßnahmen zur Vervollkommnung der wirtschaftlichen

Rechnungsführung 121 1) Erarbeitung von betrieblichen Kostenanalysen 121 2) Die Kostenwirksamkeit aller Aufwendungen als

Voraussetzung eines zwischenbetrieblichen V e r -

gleichs 122 d. Die Einführung der Leistungsfinanzierung in den

kommunalwirtschaftlichen Einrichtungen 125

Seite e. Stellung und Interessenlage der Kommunen als

Leitungsorgane 126 Ergebnis . . 129 Anmerkungen 131 Literaturverzeichnis 151