SPD 39

Nummer 51/52

39

Donnerstag, 22. Dezember 2005

Gemeinderat / Ortschaftsrat

CDU - Gemeinderatsfraktion

Im Haushalt 06:

Kinder, Jugendliche und Familien fördern!

Bemüht hat sich die OB schon bei der Vorlage ihres Haushalt- sentwurfes für das Jahr 2006 nach der Kritik des vergangenen Jahres, als ihr vorgehalten wurde, keine konkreten Sparvorschlä- ge zu machen. Das muss man der Fairness halber anerkennen.

Jetzt hat sie erstmals eine - wie sie es nennt - "kleine Giftliste"

mit Sparvorschlägen vorgelegt, die zwar im Haushaltsentwurf noch nicht eingearbeitet sind, jedoch in den nächsten Haushalt Eingang finden sollen. Über einige der Themen, wie z.B. eine Verkleinerung des Gemeinderats, kann man sicher reden, wenn sie auch gemeint haben mag, dem Ratskollegium damit eine Spitze zu verpassen.

Alles in allem werden die von ihr gemachten Vorschläge - darun- ter der, an den Brunnen der Stadt zu sparen - jedoch kaum den finanziellen Spielraum schaffen, den sie für die künftigen Haushalte gewinnen will. Dazu bedarf es dann schon Vorschlä- gen anderen Kalibers. Solche hat sie aber auch in diesem Jahr gescheut.

Aus Sicht meiner Fraktion ist eines klarzustellen: Kürzungen im Etat zu Lasten von Kindern, Jugendlichen und Familien werden auf unseren erbitterten Widerstand stoßen. Hier gilt es eindeutig zu deren Gunsten Prioritäten zu setzen. Tatsächlich sollten wir für sie sogar Umschichtungen im Haushalt vornehmen. Hierbei sei an unseren Antrag zur Beitragsfreistellung der Kindergarten- Zweitkinder erinnert.

Gleichwohl: Wenn die OB auch dieses Mal noch nicht voll zu ihrer Führungsrolle gefunden hat: Mut hat sie gezeigt - wenn es auch vielleicht nur der Mut der Verzweiflung war!

Wir wünschen allen Einwohnern und Einwohnerinnen unserer Stadt ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches neu- es Jahr.

Lutz Foss, Fraktionsvorsitzender der CDU

SPD Stadtverband SPD

In der vergangenen Woche brachte die Oberbürgermeisterin ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 ein. Dabei sprach sie von einem Garten Eden, in den wieder "Luft, Licht und Sonne" kommen müsse und in dem es evtl. auch notwendig sei, "eine Blume umzutopfen".

Dabei erwähnte sie u.a. die Ortsverwaltungen sowie die Rat- häuser in den Ortsteilen, die Lehrschwimmbecken, aber auch die Vereinsförderung und die Volkshochschule. (Die Haushalts- rede der OB finden Sie im vorderen Teil dieses Amtsblattes ab- gedruckt.)

Am 9. Februar wird der Gemeinderat den Haushalt beschlie- ßen. Bis dahin werden die Gemeinderäte zunächst in den Frak- tionen und dann im Verwaltungsausschuss über den Haushalt beraten. Wir alle werden mit dem Haushalt leben müssen. Da- her möchte die SPD-Fraktion auch alle Bürgerinnen und Bür- ger in diese Diskussion einbeziehen und die von der Rathaus- spitze angestrebten "Umtopfmaßnahmen" mit allen Ettlingern beratschlagen. Machen sie Sinn? Über welchen Vorschlag soll- te man sich näher unterhalten? Ist alles abzulehnen und sollte man an ganz anderer Stelle sparen? Bitte teilen Sie uns Ihre Meinung mit (www.spd-ettlingen.de oder auch per Post: Im Ferning 6a, 76275 Ettlingen).

Die Mitglieder der Fraktion stehen auch anlässlich des Neu- jahrsempfangs am 14. Januar zum Gespräch bereit.

Allen Ettlinger Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir ein friedvolles Weihnachtsfest und ein glückliches zufriede- nes Jahr 2006.

Dörte Riedel, Vorsitzende des Stadtverbandes Wolfgang Lorch, Fraktionsvorsitzender

Liebe Ettlinger Bürgerinnen und Bürger,

ein spannendes kommunalpolitisches Jahr liegt nun fast hinter uns. Wir von Für Ettlingen-FE haben in diesem Jahr viele Erfah- rungen sammeln können, die wir für unsere künftige Arbeit auch brauchen werden. Wir waren neu im Gemeinderat und - wer Bilanz zieht sollte dies auch selbstkritisch tun - erreichten nicht alles, was wir wollten. Aber wir haben sehr viel erreicht und das macht uns stolz. Es gibt keine absolute Mehrheitsfrak- tion mehr, es gibt wechselnde Mehrheiten und manchmal ist eben auch unsere Ansicht einer anderen Mehrheit unterlegen, öfter aber waren wir auf der "richtigen" Seite. Das ist Demokra- tie, das haben wir so gewollt.

Wir von FE werden alles tun, dass Ettlingen im kommenden Jahr einen Finanzkurs fährt, der dem Sparzwang gerecht wird und gerade deshalb da, wo es nötig ist, auch die nötigen Fi- nanzmittel bereithält. Wir werden klare Prioritäten für Ettlingen und die Interessen seiner Bürger setzen, irgendwelche Presti- geprojekte sind mit uns nicht machbar.

Jetzt aber liegen einige Tage der Ruhe und Besinnung vor uns.

Nutzen wir diese, um uns für die kommenden Aufgaben zu rüsten. FE wünscht allen Ettlinger Bürgern ein frohes Weih- nachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Für Ettlingen - FE unabhängige Wählervereinigung e.V.

und Ihre FE-Fraktion im Gemeinderat Ettlingen

GRÜNE -

Ratsfraktion

Weihnachtszeit - Zeit zum Innehalten und Dankesagen Allen Ettlingerinnen und Ettlingern, die sich ehrenamtlich das ganze Jahr über zum Wohle ihrer Mitbürger engagieren, in Verei- nen, Kirchen oder ganz privat ihren Nachbarn helfen und so dazu beitragen, dass unsere Stadt ein Ort des Wohlfühlens, dass Ett- lingen unser Zuhause ist. Stellvertretend für viele andere seien hier nur einige Ettlinger Aktivitäten zur Weihnachtszeit erwähnt.

Seit vielen Jahren schon verwandelt Familie Strunk im Dezember ihre Doppelhaushälfte in das "Lichterhaus im Pappelweg".Da- mit schafft die Familie nicht nur den weihnachtlichen Treffpunkt in Ettlingen West, nein, sie spendet auch den gesamten Reinerlös aus dem Verkauf von Glühwein, Kuchen und heißen Würstchen an die onkologische Kinderstation des Karlsruher Krankenhauses.

Mit der Aktion"Weihnachten im Schuhkarton"schicken Ettlinger Bürger Weihnachtsfreude, dieses Jahr an Kinder in Moldawien, ei- nes der ärmsten Länder Europas.

DerWeihnachtswunschbaum im Rathaus,eine Aktion des Am- tes für Familien, Jugend und Soziales, war auch in diesem Jahr rasch leer geräumt. Viele Ettlinger kauften Geschenke für Ettlinger Kinder, die von ihren Eltern materiell nicht so reich beschenkt wer- den können.

In der"Scheune" der Diakonie,in der Pforzheimer Straße laden auch in diesem Jahr wieder viele freiwillige Helfer dazu ein, den heiligen Abend gemeinsam zu feiern.

Wir wünschen Ihnen, liebe Ettlingerinnen und Ettlinger ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich friedvolles Jahr 2006.

Barbara Saebel

Vera Seyfried-Biedermann Hermann Siess

40

Donnerstag, 22. Dezember 2005