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BKR - Zeitschrift für Bank - und Kapitalmarktrecht - Abonnement

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Zeitschrift für Bank- und

Kapitalmarktrecht

Herausgegeben von: Paul Assies, Rechtsanwalt, Köln Dr. Heiko Beck, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Helmut Bruchner, Rechtsanwalt, München Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, Hannnover

Dr. Jürgen Ellenberger, Richter am BGH, Karlsruhe Dr. Markus Escher, Rechtsanwalt, München Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann, LL.M., Berlin Prof. Dr. Mathias Habersack, München Dr. Uwe Jahn, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Ralf Josten, LL.M., Rechtsanwalt, Köln Prof. Dr. Jens Koch, Bonn

Prof. Dr. Hans-Michael Krepold, Gauting Dr. Volker Lang, Rechtsanwalt, Bonn

Prof. Dr. Katja Langenbucher, Frankfurt Klaus M. Löber, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Rainer Metz, Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Berlin

Dr. h.c. Gerd Nobbe, Vorsitzender Richter am BGH a.D., Karlsruhe Prof. Dr. Andreas Pfingsten, Münster

Dr. Patrick Rösler, Rechtsanwalt, Heidelberg

Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf Hartmut Strube, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Dr. Hanno Teuber, Rechtsanwalt, Frankfurt Dr. Jürgen Vortmann, Rechtsanwalt, Cloppenburg Dr. Wolfgang Weitnauer, M.C.L., Rechtsanwalt, München Dr. Stefan Werner, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main

BKR 1/2015 III

1/2015, Seite 1–40, 15. Jahrgang

Aufsätze

Dipl.-Jur. Univ.

David Bartlitz

Die Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsentgelte im Spannungsfeld von Rechts- frieden und Verbraucherschutz

Am 28. 10. 2014 hat der BGH in zwei Entscheidungen (XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14, in diesem Heft) die Unzulässigkeit von formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Ver- braucherdarlehensverträgen bestätigt, zugleich aber festgestellt, dass ab dem 1. 1. 2015 die den Darlehensnehmern zustehenden Rückerstattungsansprüche verjährt sind, wenn und soweit sie im Jahr 2011 oder früher entstanden und nicht rechtzeitig verjährungshemmende Maßnahmen ergriffen worden sind. Der Beitrag setzt sich kritisch mit dieser Rechtsprechung auseinander.

1

Prof. Dr. Peter Rott Die neue Immobiliarkredit-Richtlinie 2014/17/EU und ihre Auswirkungen auf das deut- sche Recht

Im Februar 2014 wurde die Immobiliarkredit-Richtlinie 2014/17/EU verabschiedet. Anders als die Verbraucherkredit-Richtlinie 2008/48/EU werden nunmehr auch Immobiliarkredite und grundpfand- rechtlich gesicherte Kredite einer Reglementierung unterworfen. Von besonderer Bedeutung sind die

„vorvertraglichen Informationen“ nach Art. 14; diese müssen auf den Verbraucher zugeschnitten sein und diesen in die Lage versetzen, eine fundierte Entscheidung über den für ihn am besten geeigne- ten Kredit zu treffen. Der Aufsatz beschreibt die wesentlichen Neuregelungen.

8

RA Dr.

Thorsten Christoffer

Der Vergütungsbeauftragte in bedeutenden Instituten – eine Bestandsaufnahme Seit dem 1. 1. 2014 ist jedes bedeutende Institut verpflichtet, einen Vergütungsbeauftragten zu be- stellen. Der Beitrag setzt sich mit der Funktion des Vergütungsbeauftragten auseinander und weist auf ausgewählte praxisrelevante Fragen hin.

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IV BKR 1/2015 Rechtsprechung

Kreditrecht

BGH 28. 10. 2014 – XI ZR 348/13 Verjährungsbeginn bei Rückforderung von Bearbeitungsentgelten in Verbraucherdarlehensverträgen

19 BGH 28. 10. 2014 – XI ZR 17/14 Zur Unwirksamkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsentgelten in AGB von

Verbraucherdarlehensverträgen und dem Zeitpunkt des Verjährungsbeginns 26 BGH 30. 9. 2014 – XI ZR 168/13 Zum Einwendungsdurchgriff beim Darlehensvertrag 33 BGH 16. 9. 2014 – XI ZR 77/13 Internationale Zuständigkeit Deutscher Gerichte und Finanzierungsvertrag

nach Art. 29 EGBGB

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Kapitalmarktrecht

OLG Frankfurt a.M. 20. 10. 2014 – 23 U 248/13 Zur kurzen Verjährung nach § 37 a WpHG a.F. 38 OLG München 25. 9. 2014 – 7 U 1805/14 Zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders 42

Rezension

Prof. Dr. Mathias Rohe Dr. Osman Sacarcelik, Rechtsfragen islamischer Zertifikate (Sukuk), 1. Aufl.

Nomos Verlag, 2013

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