Hendrik Dieckmann
Kritische Würdigung der Einführung einer einheitlichen Währung in den Ländern der Eurozone
Bachelorarbeit
Wirtschaft
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Hendrik Dieckmann
Kritische Würdigung der Einführung einer einheitlichen Währung in den Ländern der Eurozone
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Berufsakademie für Bankwirtschaft
Bachelor-Thesis
„ Kritische Würdigung der Einführung einer einheitli- chen Währung in den Ländern der Eurozone “
vorgelegt von: Hendrik Dieckmann
am: 11.06.2012
Studienjahrgang: 2009
II
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis IV
1 Einleitung 1
2 Die Theorie optimaler Währungsräume 6 2.1 Darstellung der Theorie 6 2.2 Beurteilung der Eurozone anhand der Theorie 8
3 Schaffung eines einheitlichen Währungsraumes innerhalb
der Europäischen Union 12 3.1 Erste Phase: Liberalisierung des Kapitalverkehrs 12 3.2 Zweite Phase: Annäherung der Wirtschaftspolitik der
einzelnen Länder 14
3.3 Dritte Phase: Die Einführung des Euro 15
4 Ausgestaltung der Europäischen Währungsunion 16
4.1 Die Eurozone 16
4.2 Konvergenzkriterien 17
4.2.1 Preisstabilität 17
4.2.2 Finanzlage der öffentlichen Hand 18
4.2.3 Wechselkursstabilität 19
4.2.4 Langfristige Zinssätze 19
4.2.5 Konvergenzdefizit 19
4.3 Stabilitäts- und Wachstumspakt 22
4.3.1 Präventive Komponente 22
4.3.2 Korrektive Komponente 23
4.4 No-Bailout-Klausel 26
4.5 Das Eurosystem 26
4.5.1 Organisation und Organe des Eurosystems 26
4.5.2 Aufgaben des Eurosystems 29
4.5.3 Unabhängigkeit der Zentralbank 30
III
5 Realität der Euro-Einführung 33 5.1 Einhaltung der Konvergenzkriterien 33
5.2 Wandel des Marktumfeldes 36
5.2.1 Veränderung des Wettbewerbs 36 5.2.2 Ungleichgewichte und Divergenzen 41
5.3 Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise
2007/2008 45
5.3.1 Konsequenzen für die EWU 45 5.3.2 Geldpolitische Reaktion und Etablierung
EFSF/ESM 52
5.3.2.1 EFSF/ESM 52
5.3.2.2 Ankauf von Staatsanleihen und
Senkung der Leitzinsen 55
5.3.3 Verabschiedung eines Fiskalpaktes 57
6 Konsequenzen und Herausforderungen für die Zukunft 60 6.1 Einführung einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung 60 6.2 Überarbeitung des aktuellen Regelsystems 64 6.3 Osterweiterung der Eurozone 74
7 Fazit 79
8 Literaturverzeichnis 84
8.1 Bücher + Zeitschriften + Veröffentlichungen 84
8.2 Onlinequellen 91
8.3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union 99 8.4 Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft 99 8.5 EFSF Rahmenvertrag 100 8.6 Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in
der Wirtschafts- und Währungsunion 100
9 Anhang
IV
Abkürzungsverzeichnis
AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union BIP Bruttoinlandsprodukt
Ecofin Economic and Financial Affairs Council EDP Excessive Deficit Procedure
EFC Economic and Financial Committee EFSF European Financial Stability Facility EG Europäische Gemeinschaft EK Europäische Kommission
ESM Europäischer Stabilisierungsmechanismus ESZB Europäisches System der Zentralbanken EU Europäische Union
EuGH Europäischer Gerichtshof
EuroStat Statisches Amt der Europäischen Union EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWI Europäisches Währungsinstitut EWS Europäisches Währungssystem EWU Europäische Währungsunion EZB Europäische Zentralbank
HVPI Harmonisierter Verbraucherpreisindex IWF Internationaler Währungsfonds NZB Nationale Zentralbank
OCA Optimum Currency Area
SKS Stabilität, Koordinierung und Steuerung SWP Stabilitäts- und Wachstumspakt
USA United States of America WKM Wechselkursmechanismus
1
1 Einleitung
„Die Geburt des Euro ist ein singuläres Ereignis. Niemals zuvor haben sou- veräne Staaten ihre Kompetenz in der Geldpolitik auf eine supranationale Institution übertragen. Diese Konstellation - auf der einen Seite eine Noten- bank, die Europäische Zentralbank (EZB), und eine einheitliche Geldpolitik, auf der anderen Seite Nationalstaaten, die ihre Kompetenzen auf dem Gebiet der Wirtschaft und Finanzen weitgehend behalten - schafft ein Spannungs- verhältnis besonderer Art. Nicht wenige Auguren, vorweg wohl die Mehrzahl der Ökonomen, standen diesem Experiment mehr als skeptisch gegenüber.“1
Das angeführte Zitat von Otmar Issing, ehemaliger Chefvolkswirt und Direk- toriumsmitglied der EZB, verdeutlicht, dass mit der Einführung des Euro als Buchgeld am 1. Januar 19992 sowohl für die ca. 300 Millionen Bürger der Eurozone als auch für den Rest der Welt eine neue währungspolitische Ära begann: Elf, zuvor souveräne, Staaten gaben ihre geldpolitische Souveränität durch die Abschaffung der nationalen Währung auf und bildeten mit dem Be- ginn der dritten Stufe des Delors-Plans3 eine Währungsunion. Die Eurozone zeichnete sich zum einen durch eine einheitliche Geldpolitik, zum anderen aber auch durch elf nationale Wirtschafts- und Finanzpolitiken aus. Mittler- weile gehören der Eurozone 17 Länder an, wobei dieses Spannungsverhält- nis zwischen europäischen und nationalen Interessen nach wie vor besteht.
In dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, ob der Euro, eine Wäh- rung ohne Staat, in diesem Spannungsverhältnis eine auf Dauer stabile Wäh- rung sein kann bzw. welche Regeln geändert werden müssen, um dies zu gewährleisten.
Bis zu seinem zehnten Geburtstag hatte sich der Euro u.a. aufgrund seiner Stabilität zu einer der zwei Leitwährungen der Weltwirtschaft, neben dem US-Dollar (US-$), entwickelt.4 Daher schienen die Zweifel vieler Experten zunächst unbegründet. Doch das änderte sich durch die Folgen der weltwei- ten Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008. Die Eurozone rutschte das erste Mal seit Einführung der gemeinsamen Währung in ihrer Gesamtheit in eine
1 Issing (2008), Vorwort.
2 Vgl. Deutsche Bundesbank (2010), S.135.
3 Der Delors-Plan wird in Kap. 3 detailliert dargestellt.
4 Vgl. Issing (2008), S. 1.
2
wirtschaftliche Rezession. Ferner waren teils massive öffentliche Hilfen für den Bankensektor erforderlich. Dies führte dazu, dass einige Staaten5, vor dem Hintergrund seit Jahren ausufernder Staatsschulden, ihren Schulden- dienst teilweise nicht mehr leisten und nicht mehr antizyklisch agieren konn- ten. Sie waren dadurch auf finanzielle Hilfen der wirtschaftlich starken Länder angewiesen. Erstmals entstand die Situation, dass durch die drohende Insol- venz einiger, wenn auch kleinerer, Mitgliedsländer der Eurozone, die Exis- tenz des Euro und der Eurozone bedroht ist. Die bisherigen Rettungsmaß- nahmen erwiesen sich als unzureichend. Die Schaffung und Errichtung der so genannten European Financial Stability Facility (EFSF) konnte die „Exis- tenzkrise“ des Euro nicht abwenden. Zu Bedenken ist allerdings, dass die Ratifizierung des neuen Fiskalpaktes noch nicht abgeschlossen werden konnte.6 Vor diesem Hintergrund erscheint es interessant zu untersuchen, ob die einzelnen Mitgliedsländer weiterhin den Euro als gemeinsame Währung beibehalten können, ohne den Rahmen für eine einheitliche Wirtschaftspolitik zu schaffen oder ob eine gemeinsame, europäische Wirtschaftsregierung etabliert werden muss, um derartige Probleme in Zukunft zu vermeiden.
In dieser Arbeit soll daher untersucht werden, inwiefern der Euro in diesem Spannungsverhältnis von europäischen und nationalen Interessen eine auf Dauer stabile Währung sein kann und welche Maßnahmen ergriffen werden bzw. welche Regeln in den Verträgen der Europäischen Union (EU) bzw. der Eurozone gegebenenfalls geändert werden müssen, um den Euro dauerhaft als stabile Währung zu etablieren.
Hierfür sollen in diesem Kapitel zunächst grundlegende Begrifflichkeiten des Titels dieser Arbeit definiert und erläutert werden, sowie kurz auf verwendete wesentliche Literatur eingegangen werden.
Im folgenden Kapitel wird die Theorie der optimalen Währungsräume nach Robert Mundell zunächst dargestellt und dann der Bezug zur Eurozone her- gestellt. Hierbei wird untersucht inwiefern bzw. ob die Eurozone im Sinne dieser Theorie als optimaler Währungsraum zu sehen ist.
5 Insbesondere Griechenland und Portugal, aber auch Irland, dass aber in gewisser Hinsicht ein Sonderfall darstellt, was in Kap. 5.3.1 näher erläutert wird.
6 In Kap. 5.3.3 wird der Fiskalpakt ausführlich behandelt.
3
Im dritten Kapitel wird der Delors-Plan, der die Schaffung eines einheitlichen Währungsraumes innerhalb der EU und somit den Weg zur Euro-Einführung widerspiegelt, beschrieben.
Anschließend wird die Europäische Währungsunion (EWU) in ihren einzel- nen Bestandteilen genauer vorgestellt. Es werden die Zusammensetzung, die Konvergenzkriterien, die Auflagen und das System der Zentralbanken näher erläutert. Dies ist notwendig, um eine Grundlage für die spätere Analy- se zu bilden.
Im fünften Kapitel wird die Euro-Einführung analysiert. Zuerst wird darauf eingegangen, inwieweit die einzelnen Staaten die Konvergenzkriterien bei ihrem Beitritt zur Eurozone erfüllten. Wesentliche Veränderungen des Mark- tumfeldes durch die neue Währung werden herausgearbeitet. Die Auswir- kungen der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 im Kontext der 2010 be- ginnenden Verschuldungskrise einiger Länder der Eurozone bilden einen weiteren Schwerpunkt der Analyse in diesem Kapitel. Die seitens der EU bzw. der EZB ergriffenen Maßnahmen werden detailliert gewürdigt.
Anschließend sollen die hieraus resultierenden Konsequenzen und Heraus- forderungen für die Zukunft näher analysiert und diskutiert werden. Insbe- sondere vor dem Hintergrund, was muss getan werden, damit der Euro eine auf Dauer stabile Währung sein kann. Dabei wird auch auf die grundsätzliche Frage eingegangen, ob eine einheitliche Währung im Staatenverbund der EU momentan überhaupt Bestand haben kann. Zudem soll ein Ausblick gegeben werden, inwiefern die Osterweiterung der EU, selbige vor neue Herausforde- rungen stellt.
Abschließend werden im Rahmen des Fazits werden wesentliche Erkennt- nisse der Analyse zusammengefasst und bewertet und ein Ausblick gege- ben.
Währung
Von einer Währung wird gesprochen, wenn es sich um eine Geldeinheit und um ein gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel eines Staates handelt. Bezo-
4
gen auf ein Territorium, handelt es sich bei einem Raum, in dem eine einheit- liche Währung gilt, um das Währungsgebiet (Währungszone).7 Mit der EWU wurde am 1. Januar 1999 im Rahmen einer Währungsumstellung eine neue Währung eingeführt.8 Das Währungsgebiet des Euro umfasst somit nach dieser Definition die 17 Staaten, die den Euro als Währung eingeführt haben (Eurozone).
Staat
Nach der Drei-Elemente-Lehre von Jellinek muss ein Staat drei Elemente in sich vereinen, um im völkerrechtlichen Sinne als Staat zu gelten. Hiernach müssen ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt vorhanden sein. Liegt eines dieser Merkmale nicht vor, wird nicht von einem Staat ge- sprochen.9 Das Staatsgebiet ist der territoriale Bereich, den der Staat dauer- haft und geordnet durch eine vom Staatsvolk gegebene Legitimation be- herrscht. Das Staatsvolk ist die Summe der Staatsangehörigen. Die Staats- gewalt als wichtigstes Kriterium eines Staates ist die Fähigkeit, die Herrschaft des Staatsvolkes im Staat selbst zu organisieren und auszuüben. Sie ist Herrschaftsgewalt, folgt aus eigenem Recht und liegt unteilbar bei einem Träger. Eine Gewaltenteilung ist nur hinsichtlich ihrer Ausübung möglich.10 Die EU und auch die Eurozone sind nach dieser Definition kein Staat, da kei- ne Staatsgewalt auf europäischer Ebene vorhanden ist. Die Staatsgewalt üben die jeweiligen Nationalstaaten souverän aus. Dies bedeutet, dass der Euro eine Währung ohne Staat ist.
Eurozone
Der Euro ist als Währung aller Staaten der EU gedacht. Bisher ist er aller- dings erst in 17 der 27 Mitgliedsstaaten der EU gesetzliches Zahlungsmit- tel.11 Die Eurozone besteht aus den Ländern der EU, die den Euro bereits eingeführt haben. Die übrigen zehn Länder der EU haben den Euro aus ver- schiedenen Gründen bisher nicht eingeführt. Großbritannien und Dänemark haben sich im Vertrag von Maastricht eine Ausnahmeregelung verankern
7 Vgl. Duden (1998), S. 353.
8 Vgl. Deutsche Bundesbank (2010), S. 135-136.
9 Vgl. Jellinek (1900), S. 10 und o. V. (2012a), [Stand 25-04-2012].
10 Vgl. Jellinek (1900), S. 10-15 und o. V. (2012a), [Stand 25-04-2012].
11 Vgl. EZB (2012b), [Stand 25-04-2012] und Fontaine (2010), S. 44.
